Vehicle seat with child seat integrated into it has child seat upholstery in form of through cushion taken by carrier over part of surface of seat part

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Kindersitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Merkmalen.
Es ist bekannt, Fahrzeugsitze so zu gestalten, dass sie die Umwandlung von einem Erwachsenensitz mit normaler Sitzhöhe und Sitzfläche in einen Kindersitz mit einer erhöhtenund verkleinerten Sitzfläche und umgekehrt ermöglichen. Die Herstellung einer erhöhten Sitzfläche wird üblicherweise mit einer mechanisch verstellbaren Tragvorrichtung realisiert.Die eingestellte Höhe der Sitzfläche wird jeweils durch eine Verriegelung der Tragvorrichtunggesichert.
Die FR 26 13 672 beschreibt einen Fahrzeugsitz, bei dem der Sitzteil in ein vorderseitigesPolsterteil und in ein rückseitiges Polsterteil unterteilt ist, die in der Erwachsenensitzpositionmiteinander in Sitzlängsrichtung fluchten. Das vordere Polsterteil ist in der Kindersitzpositionüber das rückseitige Polsterteil des Polstersitzes hochgeschwenkt. Da die Dicke des vorderseitigen Polsterteiles und die Dicke des rückseitigen Polsterteiles annähernd gleich groß sind, besteht bei einem Frontalaufprall des Fahrzeuges die Gefahr, dass das vorderseitige Polsterteil stark zusammengedrückt wird, so dass das auf dem Kindersitz befindliche Kind nach vorne durchrutschen kann.
Der genannte Nachteil wird mit der Lösung gemäß DE 44 06 435 C2 behoben. Bei diesem beanspruchten Fahrzeugsitz ist zwischen einem formstabilen Einlegeteil, das mit einer Gelenkeinrichtung zum Verschwenken des Kindersitzes verbunden ist, und der Sitzfläche des Sitzteiles eine Polsterung mit einer geringeren Dicke, aber mit einer größeren Härte vorgesehen. Die Gelenkeinrichtung ermöglicht eine Höhenverstellung des Kindersitzes, wobei gleichzeitig bei jeder eingestellten Höhenposition der rückseitige Randabschnitt des Polsters des Kindersitzes an der Vorderseite der Rückenlehne anliegen soll. Nachteilig hierbei ist, dass sich lösungsbedingt in diesem Bereich sichtbare Stoßstellen ergeben, die sich nicht nur als ein optisch ungünstiger Zustand erweisen, sondern auch ein gewisses Sicherheitsrisiko, insbesondere beim Einwirken größerer Kräfte darstellen. Da nicht das gesamte Polster des Kindersitzes auf dem Polsterträger aufliegt und die Anlage an die Rückenlehne keinen festen Formschluss bildet, könnte beispielsweise im Fall eines

Heckaufpralls auf das Fahrzeug der rückseitige Teil des Polsters des Kindersitzes mit dem darauf befindlichen Kind nach unten gedrückt und dadurch Verletzungen verursacht werden.
Eine weitere Lösung zu einem Fahrzeugsitz mit der Umwandlungsmöglichkeit in einen Kindersitz ist aus der DE 44 14 608 C2 bekannt. Bei diesem Fahrzeugsitz ist das Sitzpolsterin einen vorderen und einen hinteren Bereich unterteilt, wobei der vordere Teil des Sitzpolsters lösbar mit einem Polsterträger befestigt ist. Der hintere Teil des Sitzpolstersbildet das Sitzpolster für den Kindersitz und liegt auf einem Polsterträger auf, der von einerin der Höhe verstellbaren Tragvorrichtung aufgenommen wird. Die Tragvorrichtung weist zwei seitlich angeordnete Scherengestänge auf, denen eine Verriegelungseinrichtung zugeordnet ist. Die Bewegungsbahn des Polsterträgers ist durch die beiden Scherengestänge so festgelegt, dass in der Kindersitzposition zwischen dem hinteren Teil des Sitzpolsters und der Rückenlehne ein geringer Spalt vorhanden ist. Dieser Spalt wirkt sich zumindest negativ auf den optischen Eindruck des Betrachters aus.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art zu schaffen, der durch die Ausbildung des integrierten Kindersitzpolsters in der Erwachsenenposition und in der Kindersitzposition ein hohes Maß an Sicherheit und Komfort für die jeweils auf dem Fahrzeugsitz befindliche Person gewährleistet. Zugleich sollen ein optisch günstiger Eindruck des Fahrzeugsitzes sowie niedrige Fertigungskosten erreicht werden.
Diese Aufgabe wird durch einen Fahrzeugsitz mit einem integrierten Kindersitz mit den in dem unabhängigen Anspruch 1 genannten Merkmalen gelöst. Dadurch, dass ein in ein Sitzpolster eines Sitzteiles integriertes Kindersitzpolster des Kindersitzes aus einem übereinen Teil der Fläche des Sitzteiles, im Wesentlichen von der Tragvorrichtung aufgenommenen, von vorne bis hinten durchgehenden Kissen besteht, das mit Schaummaterial gefüllt und von einem Bezugsstoff überzogen ist, wobei das Schaummaterial und der Bezugsstoff des Kissens eine hohe Flexibilität aufweisen und das Kindersitzpolster mit einem zur Rückenlehne des Fahrzeugsitzes zugewandten, hinteren Bereich über die Aufnahmefläche der Tragvorrichtung hinausragt und im hinteren Randbereich mit dem Sitzpolster des Sitzteiles verbunden ist, und das Kindersitzpolster so dimensioniert ist, dass sowohl in der Erwachsenensitzposition als auch in der Kindersitzposition ein spaltfreier Formschluss mit den jeweils angrenzenden Polsterteilen des Fahrzeugsitzes herstellbar ist, wird ein hohes Maß an Sicherheit und Komfort für die aufdem Fahrzeugsitz befindliche Person erreicht, und zugleich ein optisch günstiger Eindruck

des Fahrzeugsitzes geschaffen. Durch die Gestaltung des Kindersitzpolsters ist der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz mit integriertem Kindersitz kostengünstig herstellbar.
Weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den übrigen, in den Unteransprüchen genannten Merkmalen.
Die Erfindung wird nachfolgend in einem Ausführungsbeispiel anhand der zugehörigen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine schematische Perspektivdarstellung einer Fahrzeugsitzbank mit zwei Sitzen, wobei in die Sitze jeweils ein Kindersitz integriert ist, von denen sich einer in der Kindersitzposition und einer in der Erwachsenensitzposition befindet;
Fig. 2 eine schematische Seitenansicht eines Fahrzeugsitzes mit einem Kindersitz in der Erwachsenensitzposition und
Fig. 3 eine schematische Seitenansicht eines Fahrzeugsitzes mit einem Kindersitz in der Kindersitzposition.
Die Fig. 1 zeigt eine Sitzbank eines Kraftfahrzeuges, wie sie üblicherweise im Fondbereicheines Kraftfahrzeuges angeordnet ist. Die Sitzbank besteht aus zwei Fahrzeugsitzen 10 , in die jeweils ein Kindersitz 12 integriert ist. Einer der Kindersitze 12 befindet sich in einerKindersitzposition 20 , die durch das Höhenverstellen einer Tragvorrichtung 26 herstellbar ist(Fig. 3). Der andere Kindersitz 12 befindet sich in einer Erwachsenensitzposition 18 und bildet dabei als integraler Bestandteil des Sitzteiles 14 in vorteilhafter Weise für den Betrachter eine in sich geschlossene Oberfläche des Sitzteiles 14 . Auch für den Nutzer desFahrzeugsitzes 10 sind durch die Vorteile der Erfindung bei der Anpassung von Form und Härte des Kindersitzpolsters 22 an das übrige Sitzpolster 24 des Fahrzeugsitzes 10 keine Unterschiede zwischen den beiden Polsterteilen 22 , 24 spürbar. Das Kindersitzpolster 22 besteht erfindungsgemäß aus einem über einen Teil der Fläche des Sitzteiles 14 , im Wesentlichen von der Tragvorrichtung aufgenommenen, von vorne bis hinten durchgehenden Kissen. Das Kissen ist mit Schaummaterial gefüllt und von einem Bezugsstoff überzogen. Das Schaummaterial und der Bezugsstoff, die im Einzelnen nicht dargestellt, sind, weisen eine hohe Flexibilität auf. Das Kindersitzpolster 22 ragt mit einemder Rückenlehne 16 zugewandten Teilbereich über die Aufnahmefläche der Tragvorrichtung 26 hinaus. Im hinteren Randbereich dieses Teilbereiches ist das Kindersitzpolster 22 mit

dem Sitzpolster 24 des Sitzteiles 14 verbunden. Das Kindersitzpolster 22 ist so dimensioniert, dass sowohl in der Erwachsenensitzposition 18 als auch in der Kindersitzposition 20 ein spaltfreier Formschluss mit den jeweils angrenzenden Polsterteilendes Fahrzeugsitzes 10 herstellbar ist.
Von besonderem Vorteil ist, dass das Sitzteilpolster 24 in der Erwachsenensitzposition 18einen ebenso ansprechenden Eindruck macht wie Sitzpolster 24 , die keinen höhenverstellbaren Polsterteil aufweisen. Durch die Erfindung wird in vorteilhafter Weise erreicht, dass die Teilungsfugen zwischen dem Kindersitzpolster 22 und dem übrigen Sitzpolster 24 des Sitzteiles 14 als solche kaum sichtbar sind und damit nicht störend in Erscheinung treten. Der Sitzkomfort dieses Fahrzeugsitzes 10 mit einem integrierten Kindersitz 12 ist vergleichbar mit sonst üblichen Seriensitzen. Die Umwandlung von der Erwachsenensitzposition 18 in die Kindersitzposition 20 ist in an sich bekannter Weise mühelos und rasch möglich. Das Gleiche trifft für die umgekehrte Umwandlung zu. Da die bisher bei integrierten Kindersitzen 12 notwendigen Abnähungen des Kindersitzpolsters 22 bei dem erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz 10 entfallen, ist dieser außerdem kostengünstig herstellbar.
Wie aus der Fig. 2 ersichtlich ist, befindet sich hier der Kindersitz 14 in der Erwachsenensitzposition 18 . Dieses ist die untere Stellung, die der Kindersitz 14 bei der Benutzung des Fahrzeugsitzes durch eine erwachsene Person einnimmt. Das Sitzpolster 24 und die Tragvorrichtung 26 des Kindersitzes 12 stützen sich auf einem nicht näher dargestellten Polsterträger des Fahrzeuges ab. Das Kindersitzpolster 22 wird zum größten Teil von der an sich bekannten Tragvorrichtung 26 aufgenommen. Mit seinem hinteren Bereich liegt das Kindersitzpolster 22 in dieser Gebrauchslage auf dem Sitzpolster 24 des Sitzteiles 14 fest auf. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das Kindersitzpolster 22 in seinem hinteren Randbereich mindestens stellenweise mit dem Sitzpolster 24 des Sitzteiles 14 verbunden. Die Tragvorrichtung 26 befindet sich in der Darstellung nach Fig. 2 in einem zusammengeklappten Zustand.
In der Fig. 3 ist der Kindersitz 12 in der Kindersitzposition 20 dargestellt. Diese Positionwird durch das Auseinanderklappen und gleichzeitige Verschwenken der mit parallelogrammartigen Verstrebungen aufgebauten Tragvorrichtung 26 hergestellt. Mit dem Verschwenken der Tragvorrichtung 26 wird das Kindersitzpolster 22 gegenüber dem Sitzpolster 24 des Sitzteiles 14 angehoben und dabei zusätzlich in Richtung der Rückenlehne 16 des Fahrzeugsitzes 10 bewegt. Der hintere Bereich des Kindersitzpolsters 22 wird bei diesem Vorgang zwangsläufig umgebogen und fest gegen das Polster der

Rückenlehne 16 gedrückt, so dass in diesem Bereich eine feste Anlage eines größeren Flächenbereiches des Kindersitzpolsters 22 mit dem Polster der Rückenlehne 16 entsteht. In vorteilhafter Weise wird somit sowohl eine stabile Lagefixierung des Kinderpolsters 22 als auch ein spaltfreier Formschluss des Kindersitzpolsters 22 mit dem Polster der Rückenlehne 16 geschaffen. Durch eine geeignete Arretierung (nicht dargestellt) wird die Tragvorrichtung26 in der eingestellten Kindersitzposition 20 gehalten. Nach außen ist die Tragvorrichtung 26in dieser Position allseitig von einem elastischen Gewebe umgeben, so dass ein Eingriff in den Bereich der Tragvorrichtung 26 und damit Verletzungsgefahren vermieden werden.



BEZUGSZEICHENLISTE

10 Fahrzeugsitz12 Kindersitz14 Sitzteil16 Rückenlehne18 Erwachsenensitzposition20 Kindersitzposition22 Kindersitzpolster24 Sitzpolster26 Tragvorrichtung