Holding device and pivoting device for holding and adjusting items to be washed in the washing basket and washing basket for a dishwasher

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung und eine Schwenkvorrichtung für einen Spülkorb einer Spülmaschine und Spülkorb für eine Spülmaschine.

Die EP2332458EP 2 332 458 B1B1 offenbart einen Einsatz für einen Spülautomaten mit einer Haltevorrichtung für Hohlgefäße.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine verbesserte Haltevorrichtung, eine verbesserte Schwenkvorrichtung und einen verbesserten Spülkorb für eine Spülmaschine zu schaffen.

Diese Aufgabe wird durch eine Haltevorrichtung, eine Schwenkvorrichtung und einen Spülkorb für eine Spülmaschine gemäß den Hauptansprüchen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

Gemäß dem hier vorgestellten Ansatz wird vorliegend eine Haltevorrichtung zur Halterung von Spülgut im Spülkorb einer Spülmaschine vorgestellt, wobei die Haltevorrichtung mindestens einen Schenkel aufweist, der schwenkbar an einer Schwenkvorrichtung angeordnet ist. An dem mindestens einen Schenkel sind mindestens zwei verschieden große Aufnahmeeinrichtungen für Spülgut angeordnet.

Bei einer Spülmaschine kann es sich insbesondere um eine Haushaltsgeschirrspülmaschine handeln, in deren Behandlungsraum ein Spülkorb angeordnet ist, der zur Aufbewahrung für zu reinigendes Spülgut dient. Alternativ kann es sich um eine gewerblich angewendete Spülmaschine handeln, in der beispielsweise Geschirr oder medizinische Geräte gereinigt werden können. Unter einem Schenkel kann hierbei ein fassender, länglicher Haltestab verstanden werden. Der Schenkel eignet sich durch seine Ausformung, insbesondere zur Aufnahme von langröhrigen Gläsern mit verschiedenen Höhen und Durchmessern. Größere Hohlgefäße, wie Weißbiergläser oder Vasen, finden einen idealen Platz auf der Haltevorrichtung, da diese Art Gefäße üblicherweise schlecht auf den kurzen Spikes in Spülmaschinen hält und beim Ein- und Ausfahren des Spülkorbs umkippen und dabei kaputt gehen können oder möglicherweise sogar anderes Spülgut in Mitleidenschaft ziehen. Eine Aufnahmeeinrichtung kann durch den zumindest einen Schenkel ausgeformt werden oder als ein zusätzliches Element an dem zumindest einen Schenkel befestigt sein. Eine Aufnahmeeinrichtung kann so ausgeformt sein, dass ein Spülgut in die Aufnahmeeinrichtung eingeklemmt werden kann. Eine Aufnahmeeinrichtung kann durch eine Durchgangsöffnung ausgeformt sein, in die ein Spülgut eingeführt und/oder eingeklemmt werden kann.

Der Schenkel kann elastisch verformbaren sein. Insbesondere kann der Schenkel senkrecht zu seiner Längsachse elastisch verformbar sein. Durch seine Elastizität ermöglicht der Schenkel eine flexible und kippsichere Halterung des Spülguts. Das Spülgut kann beispielsweise einfach über den zumindest einen Schenkel gestülpt werden oder von einer der Haltevorrichtungen aufgenommen werden. Durch die Elastizität ist die zumindest eine Aufnahmeeinrichtung gemäß einer Ausführungsform ebenfalls elastisch ausgeformt.

Ferner können die mindestens zwei verschieden großen Aufnahmeeinrichtungen jeweils einen abgerundeten Aufnahmeabschnitt aufweisen. Der abgerundete Aufnahmeabschnitt kann hierbei so ausgeformt sein, dass bevorzugt Flaschengut in einem möglichst großen Umfangswinkel kippsicher umschlossen werden kann.

In einer vorteilhaften Ausführungsform weist die Haltevorrichtung zwei schwenkbare Schenkel auf, die an der Schwenkvorrichtung befestigt werden können. Die Schenkel können hierbei über eine erste Querstrebe und eine zweite Querstrebe miteinander verbunden sein. Dadurch kann die Stabilität der Haltevorrichtung erhöht werden.

Eine erste der Aufnahmeeinrichtungen ist hierbei zwischen der ersten und zweiten Querstrebe angeordnet. Zumindest eine zweite der Aufnahmeeinrichtungen kann zwischen der zweiten Querstrebe und den freien Enden der Schenkel angeordnet sein. Auf diese Weise kann Spülgut sowohl von den Schenkeln als auch von den Querstreben gehalten werden.

Eine Schwenkvorrichtung zum schwenkbaren Befestigen einer Haltevorrichtung zur Halterung von Spülgut im Spülkorb einer Spülmaschine ist ausgeformt, um die Haltevorrichtung einstellbar in zumindest drei Stellungen mit unterschiedlichem Neigungswinkel zu fixieren. Durch die Schwenkvorrichtung kann die Haltevorrichtung einfach und gemäß einer Ausführungsform wiederlösbar an dem Spülkorb befestigt werden.

Vorteilhafterweise ist die Schwenkvorrichtung ausgeformt, um die Haltevorrichtung einstellbar in einer horizontalen Stellung, einer vertikalen Stellung und in einer geneigten Stellung zu fixieren.

In der vertikalen Stellung dient die Haltevorrichtung, so wie bei bekannten gängigen Modellen, vorzugsweise zur Halterung von hohem hohlförmigen Spülgut, wie z.B. Weizenbiergläßer oder Vasen, die einfach auf beide Schenkel aufgestülpt werden können. Die horizontale Stellung der Haltevorrichtung ist einerseits die Nicht-Gebrauchsstellung und kann andererseits vorzugsweise auch für die Halterung von Babyflaschenaufsätzen verwendet werden, die auf diese Weise von unten bestmöglich von den Sprühstrahlen erreicht und gereinigt werden können.

In der geneigten Stellung dient der Halter vorzugsweise als Anlagefläche für großflächiges Spülgut, beispielsweise Schneidbretter, Pfannen oder Kochtopfdeckel, für das die normalen Tellereinsätze bzw. Spikes nicht ausreichen. Der Winkel der geneigten Stellung korrespondiert dabei in etwa mit dem Winkel der Spikereihen für die Tellereinsätze und liegt bei circa 25°.

Die vertikale Stellung der Schwenkvorrichtung und die geneigte Stellung der Schwenkvorrichtung unterscheiden sich um einen Neigungswinkel zwischen 20° und 40°. Die geneigte Stellung der Schwenkvorrichtung ist insofern besonders, als das bei dieser Position das Reinigen des Spülguts, z.B. von Babyflaschenaufsätzen, von innen verbessert werden kann.

Hierbei kann die Schwenkvorrichtung gemäß einer Ausführungsform über mindestens drei Nuten zum Aufnehmen eines Endstücks der Haltevorrichtung aufweisen. Über die drei Nuten können die drei verschiedenen Stellungen der Haltevorrichtung realisieren werden.

Die Schwenkvorrichtung kann des Weiteren über mindestens eine Einrasteinrichtung verfügen, wobei die Einrasteinrichtung ausgeformt ist, um die Schwenkvorrichtung lösbar am Spülkorb zu befestigen. Durch die Möglichkeit die Schwenkvorrichtung vom Spülkorb zu lösen, lässt sich diese beliebig und platzsparend im Spülkorb anordnen. Die Haltevorrichtung kann durch ihre Lösbarkeit innerhalb des Spülkorbs so platziert werden, dass die Spülstrahlen das Innere des zu spülenden Spülguts gründlich säubert. Wird der Platz im Spülkorb einmal für andere Geschirrteile benötigt, lässt sich die Haltevorrichtung einfach umklappen, um eine optimale Platzausnutzung im Spülkorb zu erreichen.

Gemäß einer Ausführungsform weist ein Spülkorb für eine Spülmaschine folgende Merkmale auf:

• einen Korb;
• eine Haltevorrichtung zur Halterung von Spülgut; und
• eine Schenkvorrichtung, wobei die Schwenkvorrichtung an dem Korb und die Haltevorrichtung schwenkbar an der Schwenkvorrichtung befestigt sind.

Somit kann der beschriebene Ansatz auch für bekannte Körbe von Spülmaschinen eingesetzt werden.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt

• 1 eine Querschnittsansicht einer Spülmaschine mit einem Spülkorb für eine Spülmaschine sowie eine Haltevorrichtung und Schwenkvorrichtung für den Spülkorb einer Spülmaschine gemäß einem Ausführungsbeispiel;
• 2 eine perspektivische Ansicht eines Spülkorbs für eine Spülmaschine sowie eine Haltevorrichtung und Schwenkvorrichtung für den Spülkorb einer Spülmaschine gemäß einem Ausführungsbeispiel;
• 3 eine perspektivische Ansicht einer Haltevorrichtung in vertikaler Stellung sowie einer Schwenkvorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel;
• 4 eine schematische Seitenansicht einer Schwenkvorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel;
• 5 eine schematische Querschnittsansicht der 4 gemäß einem Ausführungsbeispiel;
• 6 eine schematische Seitenansicht einer Schwenkvorrichtung mit einem eingreifenden Schenkel der Haltevorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel;
• 7 eine schematische Querschnittsansicht der 6 gemäß einem Ausführungsbeispiel;
• 8 eine perspektivische Ansicht einer Schwenkvorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel;
• 9 eine perspektivische Ansicht einer Haltevorrichtung in vertikaler Stellung mit Spülgut sowie einer Schwenkvorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel;
• 10 eine perspektivische Ansicht einer Haltevorrichtung in geneigter Stellung mit Spülgut sowie einer Schwenkvorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel;
• 11 eine perspektivische Ansicht einer Schwenkvorrichtung mit einem Teil der Haltevorrichtung mit dessen Schenkel gemäß einem Ausführungsbeispiel;
• 12 eine perspektivische Ansicht der Schwenkvorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel;
• 13 eine perspektivische Ansicht einer Schwenkvorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel;
• 14 eine perspektivische Ansicht einer Haltevorrichtung in horizontaler Stellung mit Spülgut gemäß einem Ausführungsbeispiel; und
• 15 eine Querschnittsansicht der 14 gemäß einer Ausführungsform.

1 zeigt eine vereinfachte schematische Querschnittsansicht einer Spülmaschine 100, insbesondere einer Haushaltsspülmaschine, mit einem dazugehörigen Spülkorb 102 sowie einer Haltevorrichtung 104 und einer Schwenkvorrichtung 106 für den Spülkorb 102 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Die Spülmaschine 100 weist einen Behandlungsraum auf, in dem der Spülkorb 102 angeordnet ist. Der Spülkorb 102 ist geeignet um das zu spülende Spülgut aufzunehmen. Die Haltevorrichtung 104 ist unter Verwendung der Schwenkvorrichtung 106 schwenkbar an dem Spülkorb 102 befestigt.

Die Haltevorrichtung 104 weist mindestens einen an einer Schwenkvorrichtung 106 befestigbaren Schenkel 110 auf. An dem mindestens einen Schenkel 110 sind mindestens zwei verschieden große Aufnahmeeinrichtungen 112, 114 für Spülgut angeordnet.

Wie anhand der nachfolgenden Figuren detailliert beschrieben ist die Schwenkvorrichtung 106 ausgeformt, um die Haltevorrichtung 104 einstellbar in zumindest drei Stellungen mit unterschiedlichem Neigungswinkel zu fixieren.

2 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Spülkorbs 102 für eine Spülmaschine 100 sowie eine Haltevorrichtung 104 und Schwenkvorrichtung 106 für den Spülkorb 102 der Spülmaschine 100 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Der Spülkorb 102 verfügt, zur einfacheren Handhabung, über Rollen mit denen der Spülkorb 102 aus der Spülmaschine 100 ein- und ausgefahren werden kann.

Das Spülkorbgestell 102 weist an seinen Seitenflächen sowie der Bodenfläche gitterförmig angeordnete Korbstreben auf, wobei der Spülkorb 102 vor allem im vorderen Bereich vertikale Streben, im Weiteren auch als Spikes bezeichnet, aufweist.

Im vorderen Bereich des Spülkorbs 102 befindet sich ferner die Haltevorrichtung 104. Die Haltevorrichtung 104 ist in vertikaler Position dargestellt. Gemäß dem gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Haltevorrichtung 104 zwei Schenkel 110 auf und ist schwenkbar und lösbar an der Schwenkvorrichtung 106 angeordnet. Die Schenkel 110 der Haltevorrichtung 104 sind hierbei als zwei fassende, längliche Haltestäbe ausgeformt. Durch ihre fassende, längliche Ausformung eignen sich die Schenkel 110 insbesondere zur Aufnahme von langröhrigen Gläsern mit verschiedenen Höhen und Durchmessern. Die zur Haltevorrichtung 104 dazugehörige Schwenkvorrichtung 106 ist lösbar an dem Spülkorb 102 der Spülmaschine 100 angeordnet.

Die Haltevorrichtung 104 und die Schwenkvorrichtung 106 sind dazu ausgebildet, um größere Gläser kippsicher aufzunehmen und zu halten. Der Haltevorrichtung 104 ist in vertikaler, horizontaler sowie einer geneigten Stellung arretierbar und dient so zur Positionierung von hohen Gefäßen, wie beispielsweise Vasen oder Weißbiergläsern. Die Haltevorrichtung 104 ist außerdem umklappbar, um so Platz für anderes Spülgut zu schaffen.

3 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Haltevorrichtung 104 in vertikaler Stellung sowie einer Schwenkvorrichtung 106 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Die Haltevorrichtung 104 weist zwei gleichgroße längliche Schenkel 110 auf, die über eine erste Querstreben 304 und eine zweite Querstrebe 306 elastisch miteinander verbunden sind. Jede der beiden Querstreben 304, 306 ist mit einer Ausbeulung in ihrer Mitte ausgeformt, wobei die Ausbeulung die Flexibilität der Haltevorrichtung 104 unterstützt. Die Schenkel 110 sind mit einem abgerundeten freien Ende und mit einem Ende, welches in die Schwenkvorrichtung 106 greifen kann, ausgeformt.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel weist die Haltevorrichtung 104 drei verschieden große Aufnahmeeinrichtungen 112, 114, 316 auf. Die Aufnahmeeinrichtungen 112, 114, 316 weisen jeweils einen abgerundeten Aufnahmeabschnitt 330 auf, der dazu dient das meist rundliche Spülgut besser greifen und halten zu können. Die erste der Aufnahmeeinrichtungen 112 ist zwischen der ersten Querstreben 304 und der zweiten Querstrebe 306 angeordnet und die zweite der Aufnahmeeinrichtungen 114 zwischen der zweiten Querstrebe 306 und den freien Enden der Schenkel 110. Eine dritte Aufnahmeeinrichtung 316 ist ebenfalls, obwohl nicht deutlich abgetrennt oder abgerundet ausgeformt, zwischen der zweiten Querstrebe 306 und den freien Enden der Schenkel 110 angeordnet, um bei Bedarf weiteres Spülgut aufnehmen zu können. Durch die Ausformung der Aufnahmeeinrichtungen 112, 114, 316 kann kleines rundes Spülgut, wie beispielsweise Babyflaschenaufsätze, in die Haltevorrichtung 104 geklemmt werden.

4 zeigt eine schematische Seitenansicht einer Schwenkvorrichtung 106 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Die Nuteinrichtung 430, 435 der Schwenkvorrichtung 106 weist vier Nuten 402, 404, 406, 408 auf, die drei verschiedene Einstellungen der Haltevorrichtung 104 realisieren können, je nachdem, in welche Nute 402, 404, 406, 408 eines der Schenkelenden greift.

Die Schwenkvorrichtung 106 verfügt ferner an zwei gegenüberliegenden Seiten über jeweils eine Klemmvorrichtung 410, 412, mit denen die Schwenkvorrichtung 106 an dem Spülkorb 102 lösbar festgeklemmt werden kann.

5 zeigt eine schematische Querschnittsansicht der 4 gemäß einem Ausführungsbeispiel. In dieser Darstellung der 4 werden die inneren Ausformungen und Bauteile der Schwenkvorrichtung 106 deutlich aufgezeigt.

6 zeigt eine schematische Seitenansicht einer Schwenkvorrichtung 106 mit einem eingreifenden Schenkel 110 der Haltevorrichtung 104 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Dabei nimmt der Schenkel 110 bzw. die gesamte Haltevorrichtung 104 in dieser Darstellung die geneigte Position von ca. 25°. Wenn die Haltevorrichtung 104 in der 25° Position arretiert wird, verbessert diese Position unter anderem das Reinigen der Babyflaschenaufsätze von innen. Dies ist durch die Gestaltung der Nuteinrichtung 430, 435 auch als Halter-Mitte bezeichnet, möglich. Die Nuteinrichtung 430, 435 hat Nuten 402, 404, 406, 408 als Gegenstück zur Haltevorrichtung 104, wobei die Nuten 402, 404, 406, 408 die Schenkel 110 der Haltevorrichtung 104 in der entsprechenden Position arretieren. Weiterhin sind die bisherigen Funktionen, wie die Arretierung der Haltevorrichtung 104 in einer vertikalen Position sowie deren Umklappen, erhalten geblieben.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel wird das greifende Ende des Schenkels 110 von einer der Nuten 408 aufgenommen. Hierdurch wird eine schwenkbare Halterung erreicht. Die drei unteren Nuten 404, 406, 408 arretieren den Schenkel 110 bzw. die Haltevorrichtung 104 in der Funktionsstellung, also in einer vertikalen oder geneigten Position.

Die obere Nute 402 arretiert den Schenkel 110 in der horizontalen Stellung bzw. der Ruhestellung. Um die Haltevorrichtung 104 aus der einen Stellung in eine andere zu überführen, werden die Schenkel 110 der Haltevorrichtung 104 so weit zusammengedrückt, dass sie aus den Nuten 402, 404, 406, 408 gleiten. Anschließend ist ein Umklappen der Haltevorrichtung 104 möglich. Durch ein noch kräftigeres Zusammendrücken der Schenkel 110 geraten die greifenden Enden der Schenkel 110 vollständig aus den Nuten 402, 404, 406, 408 und die Haltevorrichtung 104 kann vollständig aus der Schwenkvorrichtung 106 entnommen werden.

7 zeigt eine schematische Querschnittsansicht der 6 gemäß einem Ausführungsbeispiel. In dieser Darstellung der 6 werden die inneren Ausformungen und Bauteile der Schwenkvorrichtung 106 sowie des eingreifenden Schenkels 110 der Haltevorrichtung 104 deutlich aufgezeigt.

8 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Schwenkvorrichtung 106 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Die Schwenkvorrichtung 106 weist ein rechteckiges Mittelstück auf, an welches verschiedene Funktionselemente der Schwenkvorrichtung 106 angeordnet sind. Ferner sind zwei gegenüberliegende Nuteinrichtungen 430, 435 vorhanden, welche senkrecht aus dem Rahmen des Mittelstücks und damit aus der Hauptausdehnungsrichtung der Schwenkvorrichtung 106 ragen.

Jede der beiden Nuteinrichtungen 430, 435 ist mit jeweils vier Nuten 402, 404, 406, 408 ausgestattet, welche zum Äußeren des Mittelstücks gerichtet sind. Des Weiteren sind an das zentrale Mittelstück zwei gegenüberliegende Klemmvorrichtungen 410, 412 ausgeformt.

9 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Haltevorrichtung 104 in vertikaler Stellung mit Spülgut 910, 912 sowie einer Schwenkvorrichtung 106 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Bei dem eingeklemmten Spülgut 910 handelt es sich um Babyflaschenaufsätze, die formgenau in die Aufnahmeeinrichtungen 112, 114, 316 der Haltevorrichtung 104 passen. Einer der Babyflaschenaufsätze 910 befindet sich in der ersten Aufnahmeeinrichtung 112, ein zweiter Babyflaschenaufsatz 912 befindet sich in der Aufnahmeeinrichtung 316 zwischen den freien Enden der Schenkel 110 der Haltevorrichtung 104.

In der vertikalen Stellung dient die Haltevorrichtung 104, wie bisherige Flaschenhalter in Spülmaschinen auch, vorzugsweise zur Halterung von hohem hohlförmigen Spülgut, beispielsweise Flaschen, Vasen oder Weizenbiergläsern, welches auf die Haltevorrichtung 104 aufgestülpt wird.

10 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Haltevorrichtung 104 in geneigter Stellung mit Spülgut 910, 912 sowie einer Schwenkvorrichtung 106 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Bei dem eingeklemmten Spülgut 910, 912 handelt es sich um Babyflaschenaufsätze, die formgenau in die Aufnahmeeinrichtungen 112, 114, 316 der Haltevorrichtung 104 passen. Einer der Babyflaschenaufsätze 910 befindet sich in der ersten Aufnahmeeinrichtung 112, ein zweiter Babyflaschenaufsatz 912 befindet sich in der Aufnahmeeinrichtung 316 an den freien Enden der Schenkel 110 der Haltevorrichtung 104.

11 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Schwenkvorrichtung 106 mit einem Teil der Haltevorrichtung 104 und dessen Schenkel 110 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Die Schenkel 110 der Haltevorrichtung 104 greifen in dieser Darstellung in die Nuteinrichtung der Schwenkvorrichtung 106. Die Haltevorrichtung 104 befindet sich dabei in einen um 25° geneigten Winkel. In der geneigten Stellung dient die Haltevorrichtung 104 vorzugsweise als Anlagefläche für großflächiges Spülgut, für das die normale Tellereinsätze bzw. Spikes nicht ausreichen. Der Winkel der geneigten Stellung korrespondiert dabei in etwa mit dem Winkel der Spikereihen für die Tellereinsätze, der bei etwa 25° liegt. Die Neigung der Haltevorrichtung 104 erlaubt eine Verstellung der Haltevorrichtung 104 in die eine und die andere Richtung. Ferner ist es denkbar, die entsprechende Haltevorrichtung 104 nur für eine Neigung in eine Richtung auszubilden.

Ferner wird in 11 abermals dargestellt, dass die Schwenkvorrichtung 106 über zwei Klemmvorrichtungen 410, 412 zur Befestigung der Schwenkvorrichtung 106 am Spülkorb 102 verfügt sowie ferner über zwei Nuteinrichtungen 430, 435 mit jeweils vier Nuten 402, 404, 406, 408, um die beiden Schenkel 110 der Haltevorrichtung 104 optimal aufzunehmen.

12 zeigt eine perspektivische Ansicht der Schwenkvorrichtung 106 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Hierbei wird die Ausformung der vier Nuten 402, 404, 406, 408 deutlich. Die Nuteinrichtung 430, 435, in der die Nuten 402, 404, 406, 408 pfeilförmig angeordnet sind, sind nach außen fächerförmig ausgeformt, um den Schenkeln 110 der Haltevorrichtung 104 eine bessere Fixierung zu garantieren. Sichtbar sind ferner die beiden Klemmvorrichtungen 410, 412 mit denen die Schwenkvorrichtung 106 am Spülkorb 102 fixiert werden kann.

13 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Schwenkvorrichtung 106 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Die Schwenkvorrichtung 106 ist hierbei symmetrisch ausgeformt und weist sowohl zwei Klemmvorrichtungen 410, 412 auf, um die Schwenkvorrichtung 106 an dem Spülkorb 102 zu fixieren, sowie zwei Nuteneinrichtungen 430, 435 mit jeweils vier Nuten 402, 404, 406, 408 zur Fixierung und Schwenkung der Haltevorrichtung 104.

Die Schwenkvorrichtung 106 verfügt über zwei Klemmvorrichtungen 410, 412, wobei beide Klemmvorrichtungen 410, 412 ausgeformt sind, um die Schwenkvorrichtung 106 lösbar am Spülkorb 102 zu befestigen. Durch die Möglichkeit die Schwenkvorrichtung 106 vom Spülkorb 102 zu lösen, lässt sich diese beliebig und platzsparend im Spülkorb 102 anordnen.

14 zeigt eine perspektivische Ansicht der Haltevorrichtung 104 in horizontaler bzw. umgeklappter Stellung mit Spülgut gemäß einem Ausführungsbeispiel. Die horizontale Stellung der Haltevorrichtung 104 ist einerseits die Ruhestellung und kann andererseits vorzugsweise auch für die Halterung von Spülgut, bevorzugt von Babyflaschenaufsätzen, verwendet werden, da in dieser Stellung die Flaschenaufsätze bestmöglich von den unteren Sprühstrahlen erreicht werden können. Die Haltevorrichtung 104 kann durch ihre Lösbarkeit innerhalb des Spülkorbs 102 so platziert werden, dass die Spülstrahlen das Innere des zu spülenden Spülguts gründlich säubert. Wird der Platz im Spülkorb 102 einmal für andere Geschirrteile benötigt, lässt sich die Haltevorrichtung 104 einfach umklappen, um eine optimale Platzausnutzung im Spülkorb 102 zu erreichen

15 zeigt eine Querschnittsansicht der 14 gemäß einer Ausführungsform. Hierbei sieht man, dass sich das greifende Schenkelende der Haltevorrichtung 104 in der obersten Nute 402 der Nutenvorrichtung 430, 435 der Schwenkvorrichtung 106 angeordnet ist, um die horizontale Stellung der Haltevorrichtung 104 zu realisieren, um die Babyflaschenaufsätze bestmöglich von innen zu spülen.

Auch wenn der beschriebene Ansatz der Haltevorrichtung und Schwenkvorrichtung anhand eines Babyflaschenaufsatzes sowie dessen Reinigung und Aufbewahrung in einer Spülmaschine beschrieben wird, kann die hier beschriebene Haltevorrichtung entsprechend auch im Zusammenhang mit anderen Getränkeflaschen und Spülmaschinen eingesetzt werden.

Auch wenn der beschriebene Ansatz anhand eines Haushaltgerät beschrieben wird, kann die hier beschriebene Halte- und Schwenkvorrichtung zur Halterung und Verstellung von Spülgut im Spülkorb einer Spülmaschine entsprechend im Zusammenhang mit einem gewerblichen oder professionellen Gerät, beispielsweise einem medizinischen Gerät, wie einem Reinigungs- oder Desinfektionsgerät, einem Kleinsterilisator, einem Großraumdesinfektor oder einer Container-Waschanlage eingesetzt werden.

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