CUPBOARD, IN PARTICULAR GAS CYLINDER CUPBOARD

Schrank, insbesondere Gasflaschenschrank Beschreibung:

Die Erfindung betrifft einen Schrank, insbesondere einen Gasflaschenschrank, mit einem Schrankkorpus, und mit wenigstens einer Standflügel-Schranktür mit Treibstangenverriegelung und zumindest einer Gehflügel-Schranktür mit Laschenverriegelung.

Ein derartiger Schrank und insbesondere Gasflaschenschrank ist aus der Praxis bekannt. Ähnliche Ausführungsformen werden in der Gebrauchsmusterschrift DE 81 25 571 U1 vorgestellt. Solche Schränke und insbesondere Gasflaschenschränke sind dadurch gekennzeichnet, dass die Standflügel-Schrank- tür mit dem Schrankkorpus verriegelt werden kann, wohingegen die Gehflügel- Schranktür an der Standflügel-Schranktür verriegelnd festgelegt wird. Das hat zur Folge, dass nach einem Entriegelungsvorgang lediglich die Gehflügel- Schranktür problemlos und unmittelbar geöffnet werden kann, wohingegen die Standflügel-Schranktür nach wie vor mit dem Schrankkorpus verriegelt ist. Üblicherweise werden an dieser Stelle Verriegelungszapfen eingesetzt, die mit an der jeweiligen Schranktür befestigten Pilzköpfen wechselwirken bzw. gegenüber diesen zur Entriegelung verschoben werden müssen. Das erfordert typischerweise eine erhebliche Kraftanstrengung und ist wenig komfortabel. Standflügel und Gehflügel kennt man meistens von Fensterflügeln, aber auch Türflügeln, die mit einer Treibstangenverriegelung ausgerüstet sind. Eine solche Treibstangenverriegelung wird exemplarisch in der Offenlegungsschrift DE 42 18 909 A1 beschrieben. Zu den vorerwähnten Problemen hat der genannte Stand der Technik keine überzeugende Lösung geliefert. Hier will die Erfindung insgesamt Abhilfe schaffen.

Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, einen derartigen Schrank so weiter zu entwickeln, dass die Ver- und insbesondere Entriegelung ins-

gesamt vereinfacht ist und die Möglichkeit einer problemlosen und schnellen Türöffnung geschaffen wird.

Zur Lösung dieser technischen Problemstellung ist ein gattungsgemäßer Schrank im Rahmen der Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Treibstangenverriegelung an der Standflügel-Schranktür als auch die Laschenverriegelung an der Gehflügel-Schranktür und damit beide Schranktüren mittels eines gemeinsamen Drehriegels gleichzeitig entriegelbar/verriegelbar ausgebildet sind. Mit anderen Worten sind sowohl die Treibstangenverriegelung als auch die Laschenverriegelung so ausgelegt, dass sie sich mit Hilfe des gemeinsamen Drehriegels gleichzeitig in die Entriegelungsposition/Verriegelungsposition verbringen lassen. Dadurch wird die Bedienung der beiden Schranktüren erheblich erleichtert. Außerdem lassen sich beide Schranktüren hierdurch gleichzeitig öffnen und schließen sowie verriegeln. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.

Nach vorteilhafter Ausgestaltung ist der Drehriegel wenigstens zweiteilig mit einer Folgezunge an der Standflügel-Schranktür und einem damit wechselwirkenden Bolzen an der Gehflügel-Schranktür ausgebildet. Zur Beaufschla- gung des Bolzens dient meistens ein außen an der Gehflügel-Schranktür angeordnetes Betätigungsglied, welches zugleich eine den Bolzen tragende Führungszunge beaufschlagt. Bei dem Betätigungsglied handelt es sich um einen Betätigungsgriff, einen Betätigungsknauf etc.. Regelmäßig wird das Betätigungsglied drehend beaufschlagt. Dadurch erfährt auch die Führungs- zunge und mit ihr der Bolzen und folglich die Folgezunge eine Drehung.

Es hat sich bewährt, wenn die Folgezunge eine Führung für den darin eingreifenden Bolzen aufweist. Außerdem ist die Folgezunge meistens L-förmig

ausgelegt. Der Bolzen ist demgegenüber an der bereits angesprochenen Führungszunge angeordnet.

Dabei hat es sich weiter als günstig erwiesen, wenn beide Zungen, das heißt die Führungszunge und die Folgezunge, im Vergleich zur Längserstreckung der jeweils zugehörigen Schranktür in etwa mittig platziert sind. Außerdem wird die Auslegung meistens so gewählt, dass sich beide Zungen in geschlossenem Zustand der Schranktüren überlappen. Auf diese Weise wird im mittigen Bereich der jeweiligen Schranktür durch die sich überlappenden Zungen gleichsam ein erster mittiger Verschlusspunkt für die jeweilige Schranktür zur Verfügung gestellt.

In diesem Zusammenhang hat es sich weiter bewährt, wenn die beiden Zungen in entriegeltem Zustand winklig und im verriegelten Zustand in etwa in einer Linie zueinander angeordnet sind. Der Wechsel von der winkligen zur geraden Anordnung und umgekehrt wird mit Hilfe des Betätigungsgliedes an der Gehflügel-Schranktür erreicht. Zu diesem Zweck ist es lediglich erforderlich, das Betätigungsglied drehend zu beaufschlagen. Die Drehung des Betätigungsgliedes führt dazu, dass die an das Betätigungsglied angeschlossene Führungszunge und mit ihr der Bolzen ebenfalls verschwenkt werden.

Da die Folgezunge mit ihrer Führung mit dem Bolzen an der Führungszunge wechselwirkt bzw. der Bolzen an der Führung anliegt respektive in diese eingreift, führt die beschriebene Schwenkbewegung der Führungszunge und damit der Folgezunge dazu, dass die beiden Zungen ihre winklige Stellung zueinander einnehmen oder in etwa in gerader Linie zueinander angeordnet sind.

Zugleich führt die beschriebene Bewegung der Zungen dazu, dass die Treibstangen bzw. Betätigungsstangen in linearer Richtung verschoben werden. Tatsächlich sind zwei Treibstangen an die Folgezunge angeschlossen. Die Führungszunge ist demgegenüber mit zwei Betätigungsstangen verbunden. Dabei wird eine jeweilige Lasche an der Gehflügel-Schranktür von der Betätigungsstange in Rotationen versetzt. Die jeweilige Lasche an der Gehflügel-Schranktür kann in einen zugehörigen Schlitz an der Standflügel- Schranktür eingreifen. In der Regel sind zwei Laschen jeweils in etwa endseitig der zugehörigen Betätigungsstange vorgesehen. Eine Lasche findet sich kopfseitig der Gehflügel- Schranktür, während die andere Lasche fußseitig vorgesehen ist. Die beiden Laschen an der Gehflügel-Schranktür definieren ebenfalls Verschlusspunkte, sodass in Verbindung mit dem Bolzen bzw. der den Bolzen tragenden Führungszunge insgesamt drei Verschlusspunkte in Gestalt der beiden Laschen und des Bolzens bzw. der Führungszunge an der Gehflügel- Schranktür ausgebildet sind.

Auch die Standflügel-Schranktür weist insgesamt drei Verschlusspunkte auf. Tatsächlich sind die beiden an die Folgezunge angeschlossenen Treibstangen so ausgelegt, dass sie in geschlossenem Zustand der Standflügel-Schranktür in jeweilige Hohlbohrungen fußseitig und kopfseitig des Schrankkorpus eingreifen. Auf diese Weise werden zwei Verschlusspunkte für die Standflügel-Schranktür definiert. Hierzu kommt dann noch die Folgezunge, welche ebenfalls einen Verschlusspunkt darstellt, sodass auch die Standflügel-Schranktür mit insgesamt drei Verschlusspunkten ausgerüstet ist, nämlich der Folgezunge sowie den beiden endseitigen Zapfen an den Treibstangen. Diese Zapfen greifen in die zugehörigen Hohlbohrungen kopfseitig und fußseitig des Schrankkorpus im Bereich einer Türöffnungsebene ein.

Das heißt, die beiden Schranktüren sind in geschlossenem Zustand durch die beiden Laschen an der Gehflügel-Schranktür und die beiden Zungen des Drehriegels miteinander lösbar gekoppelt. Außerdem sind beide Schranktüren in geschlossenem Zustand an zumindest drei Punkten miteinander und/oder mit dem Schrankkorpus riegelnd verbunden.

Auf diese Weise wird eine besonders haltbare Verriegelung zur Verfügung gestellt, weil die jeweilige Schranktür jeweils kopfseitig, fußseitig und mittig an ihrer der anderen Schranktür zugewandten Türkante festgelegt wird. Die gegenüberliegende Türkante ist meistens mit zwei Lagerzapfen kopfseitig und fußseitig im Schrankkorpus drehend verankert. Zugleich lassen sich beide Schranktüren mit einer Hand entriegeln und verriegeln. Denn dies geschieht über das Betätigungsglied, welches vorteilhaft an der Gehflügel-Schranktür vorgesehen ist, grundsätzlich aber auch an die Standflügel-Schranktür angeschlossen werden kann. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

Figur 1 einen erfindungsgemäßen Schrank in perspektivischer Ansicht,

Figur 2 einen Blick von Innen auf die Schranktüren und Figur 3 einen vergrößerten Ausschnitt aus Figur 2.

In der Figur 1 ist ein Schrank dargestellt, der vorliegend als Gasflaschenschrank ausgebildet ist. Das gilt selbstverständlich nicht einschränkend. Tatsächlich verfügt der Schrank über einen Schrankkorpus 1 und zwei Schrank-

türen 2, 3. Im Inneren des Schrankkorpus 1 werden mehrere lediglich angedeutete Gasflaschen 4 aufgenommen und sind hier beispielsweise in einer Halterung stehend gesichert. Die beiden Schranktüren 2, 3 sind als Drehflügeltüren 2, 3 ausgelegt. Zu diesem Zweck verfügen die beiden Schranktüren 2, 3 an ihrer korpusseitigen Türkante über Drehzapfen 5, mit deren Hilfe sie im Schrankkorpus 1 drehend gelagert sind. Grundsätzlich können die Drehzapfen 5 auch im Schrankkorpus 1 verankert sein, sodass die Schranktüren 2, 3 hierin eingesteckt werden. Auch Mischformen werden selbstverständlich von der Erfindung umfasst.

Die eine Schranktür 2 ist als Standflügel-Schranktür 2 und die andere Schranktür 3 als Gehflügel-Schranktür 3 ausgelegt. Der Unterschied zwischen den beiden Schranktüren 2, 3 in Verbindung mit der variierenden Notation erklärt sich aufgrund der Tatsache, dass die Standflügel-Schranktür 2 mit Hilfe einer Treibstangenverriegelung 6, 7 fest mit dem Schrankkorpus 1 verriegelt werden kann, die Gehflügel-Schranktür 3 über eine Laschenverriegelung 8, 9, 10 verfügt, mit deren Hilfe die Gehflügel-Schranktür 3 verriegelnd mit der Standflügel-Schranktür 2 und über die Triebstangenverriegelung 6, 7 mit dem Schrankkorpus 1 gekoppelt wird.

Im Rahmen der Erfindung lassen sich nun sowohl die Treibstangenverriegelung 6, 7 an der Standflügel-Schranktür 2 als auch die Laschenverriegelung 8, 9, 10 an der Gehflügel-Schranktür 3 und damit beide Schranktüren 2, 3 mittels eines gemeinsamen Drehriegels 7, 10, 1 1 gleichzeitig entriegeln und verriegeln. Der Drehriegel 7, 10, 1 1 ist wenigstens zweiteilig aufgebaut und verfügt über eine Folgezunge 7 an der Standflügel-Schranktür 2 sowie einen damit wechselwirkenden Bolzen 1 1 an der Gehflügel-Schranktür 3. Tatsächlich wird der Bolzen 1 1 an der Gehflügel-Schranktür 3 von einer Führungszunge 10 getragen.

Dagegen ist die Standflügel-Schranktür 2 mit der bereits angesprochenen Folgezunge 7 ausgerüstet.

Das heißt, der Drehriegel 7, 10, 1 1 setzt sich im Beispiel aus der Folgezunge 7, der Führungszunge 10 und dem an die Führungszunge 10 angeschlossenen Bolzen 1 1 zusammen. Damit der Bolzen 1 1 mit der Folgezunge 7 wechselwirken kann, verfügt die Folgezunge 7 über eine Führung 12, an welcher bzw. in welche der Bolzen 1 1 bei einer Betätigung der Führungszunge 10 eingreift bzw. an dieser entlang gleitet. Zur Betätigung der Führungszunge 10 ist ein Betätigungsglied 13 außenseitig an der Gehflügel-Schranktür 3 vorgesehen, welches lediglich in der Figur 1 angedeutet ist. Bei dem Betätigungsglied 13 außen an der Gehflügel-Schranktür 3 handelt es sich vorliegend um einen Drehknauf, einen Drehgriff etc.. Mit Hilfe des rotierbaren Betätigungsgliedes 13 lässt sich die Führungszunge 10 um ihre Achse 15 verschwenken, wie dies durch entsprechende Doppelpfeile in der Figur 2 angedeutet ist und ein Pfeil im Gegenuhrzeigersinn in der Figur 3 verdeutlicht. Tatsächlich sind die Führungszunge 10 und das Betätigungsglied 13 achsgleich im Vergleich zu der gemeinsamen Achse 15 angeordnet, wobei das Betätigungsglied 13 starr mit der Führungszunge 10 im Beispielfall gekoppelt ist.

Eine Drehung der Führungszunge 10 - ausgehend von der Entriegelungsposition nach Figur 3 - im Gegenuhrzeigersinn um die Achse 15 führt dazu, dass der von der Führungszunge 10 getragene Bolzen 1 1 an der Gehflügel-Schranktür 3 in die Führung 12 der Folgezunge 7 eingreift. Bei diesem Vorgang wird die Folgezunge 7 ebenfalls verschwenkt, und zwar im Uhrzeigersinn um ihre zugehörige Achse 14. Das deuten entsprechende Pfeile in der Figur 3 an. Dieser Vorgang korrespondiert dazu, dass beide Zungen 7,

10 bzw. der Drehriegel 7, 10, 1 1 im Ganzen in Richtung einer Verriegelung beaufschlagt wird. Das gilt dann in gleicher Weise auch für die beiden Schranktüren 2, 3. Die Folgezunge 7 ist im Wesentlichen L-förmig ausgelegt. Die Führung 12 an der Folgezunge 7 findet sich dabei am überwiegend horizontal erstreckten langen L-Schenkel, wohingegen an den demgegenüber kurzen L-Schenkel eine Treibstange 6 angeschlossen ist. Eine weitere Treibstange 6 ist mit einer gegenüber dem kurzen L-Schenkel der Folgezunge 7 vorstehenden Nase 16 verbunden.

Im Vergleich zur Längserstreckung der jeweiligen Schranktüren 2, 3 sind die beiden Zungen 7, 10 in etwa mittig platziert. Außerdem erkennt man anhand der Figur 2, dass sich beide Zungen 7, 10 in geschlossenem Zustand der Schranktüren 2, 3 überlappen. Hierfür sorgt primär die Nase 16. Außerdem der lange L-Schenkel der L-förmigen Folgezunge 7. Wie bereits erläutert, sind zwei Treibstangen 6 an die Folgezunge 7 angeschlossen. Auf diese Weise definieren die beiden Treibstangen 6 in Verbindung mit der Folgezunge 7 die zuvor bereits diskutierte Treibstangenverriegelung 6, 7 an der Standflügel-Schranktür 2.

Die Gehflügel-Schranktür 3 ist mit der bereits angesprochenen mittigen Führungszunge 10 ausgerüstet. An die Führungszunge 10 sind zwei Betätigungsstangen 8 angeschlossen. Die Betätigungsstangen 8 wechselwirken mit Laschen 9. Tatsächlich ist jeweils eine Lasche 9 im Kopfbereich und eine Lasche 9 im Fußbereich der fraglichen Gehflügel-Schranktür 3 angeordnet. Eine Beaufschlagung der Führungszunge 10 und eine damit verbundene Linearbewegung der beiden Betätigungsstangen 8 entsprechend dem Doppelpfeil in Figur 2 bzw. 3 korrespondiert dazu, dass die mit der jeweiligen

Betätigungsstange 8 wechselwirkende Lasche 9 eine durch einen Doppelpfeil angedeutete Schwenkbewegung vollführt.

Mit Hilfe dieser Schwenkbewegung der Lasche 9 um ihre zugehörige Achse 17 kann erreicht werden, dass ein Zapfen 18 der Lasche 9 jeweils in einen vergrößert in der Figur 2 dargestellten Schlitz 19 der Standflügel-Schranktür 2 eingreift. Das gilt jedenfalls für die Verriegelungsstellung der beiden Schranktüren 2, 3. Das heißt, die beiden Schranktüren 2, 3 sind in ihrem in der Figur 2 dargestellten geschlossenen Zustand durch die beiden Laschen 9 und die beiden Zungen 7, 10 des Drehriegels 7, 10, 1 1 miteinander lösbar gekoppelt. Außerdem sind beide Schranktüren 2, 3 in geschlossenem Zustand an zumindest drei Punkten miteinander und/oder mit dem Schrankkorpus 1 riegelnd verbunden. Tatsächlich definieren die beiden Laschen 9 bzw. deren Zapfen 18 in Verbindung mit der Führungszunge 10 die drei Verschlusspunkte an der Gehflügel- Schranktür 3. Demgegenüber verfügt die Standflügel-Schranktür 2 über drei Verschlusspunkte, die einerseits von der Folgezunge 7 und andererseits von zwei Verriegelungszapfen 20 endseitig der Treibstangen 6 gebildet werden. Denn die beiden Verriegelungszapfen 20 endseitig der Treibstangen 6 greifen in lediglich angedeutete Hohlbohrungen 21 im Schrankkorpus 1 in verriegeltem Zustand der Standflügel-Schranktür 2 ein.

Zu diesem Zweck muss die Führungszunge 10 um ihre Achse 15 gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt werden, wie dies die Figur 3 durch den bereits in Bezug genommenen Pfeil andeutet. Bei diesem Vorgang werden auch die beiden Treibstangen 6 linear entsprechend dem Doppelpfeil in der Figur 2 bewegt, und zwar derart, dass die Verriegelungszapfen 20 in die jeweilige Hohlbohrung 21 einerseits kopfseitig und andererseits fußseitig des

Schrankkorpus 1 eingreifen. Hierfür sorgt die Beaufschlagung der Führungszunge 10 wie dies zuvor bereits beschrieben wurde, und welche bei ihrer Schwenkbewegung die Folgezunge 7 mitnimmt. In diesem Zusammenhang sorgen die beiden Schranktüren 2, 3 dafür, dass eine Türöffnungsebene 22 im Schrankkorpus 1 verschlossen wird. Zu diesem Zweck finden sich die beiden Hohlbohrungen 21 im Bereich dieser Türöffnungsebene 22 im Schrankkorpus 1 , und zwar einerseits kopfseitig und andererseits fußseitig des fraglichen Schrankkorpus 1 .

Die Funktionsweise ist wie folgt. Ausgehend von der Entriegelungsposition nach Figur 3 sorgt eine Beaufschlagung des Betätigungsgliedes 13 derart, dass die Führungszunge 10 um ihre Achse 15 im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt wird, dafür, dass der von der Führungszunge 10 getragene Bolzen 1 1 in die Führung 12 an der Folgezunge 7 eingreift. Als Folge hiervon wir die Folgezunge 7 angehoben. Bei diesem Vorgang gehen die beiden in entriegeltem Zustand nach Figur 3 winklig zueinander angeordneten Zungen 7, 10 in eine mehr oder minder gerade Anordnung zueinander über. Zugleich werden hierbei die Treibstangen 6 mit ihren endseitigen Verriegelungszapfen 20 in die Hohlbohrungen 21 eingetrieben. Das deutet der gestrichelte Pfeil in Verriegelungsrichtung in der Figur 3 an.

Auch die Betätigungsstangen 8 werden entsprechend dem gestrichelten Pfeil in Figur 3 bewegt. Auf diese Weise sorgen die Betätigungsstangen 8 dafür, dass die Laschen 9 um ihre jeweiligen Achsen 17 im Gegenuhrzeigersinn nach Figur 2 verschwenkt werden. Hierzu korrespondiert - wie gesagt - die Bewegung der Betätigungsstangen 8 in der in Figur 3 durch gestrichelte Pfeile angedeuteten Verriegelungsrichtung. Dadurch greifen die an den Laschen 9 vorgesehenen Zapfen 18 in die Schlitze 19 ein.

Als Folge hiervon und am Ende dieser Bewegung sind die beiden Schranktüren 2, 3 gegeneinander und gegenüber dem Schrankkorpus 1 verriegelt. Das geschieht im Zuge einer einzigen Drehbewegung des Betätigungsgliedes 13. Auch die Entriegelung lässt sich einzig durch eine einzige Drehbewegung mit Hilfe des Betätigungsgliedes 13 an der Gehflügel-Schranktür 3 realisieren. Dann erfolgt die Beaufschlagung im umgekehrten Sinne wie zuvor beschrieben. Hierzu gehören die jeweils durchgezogenen Pfeile in Entriegelungsrichtung in der Figur 3.