Faucet assembly e.g. for filling water into bucket, has controller coupled to proximity detector, position detecting switch subassembly, and servovalve set on conduit of faucet housing

Die Erfindung bezieht sich auf eine Wasserauslassarma-tur, insbesondere für den Sanitärbereich, mit einem Ar-maturenkörper und einem ersten, mit einem Handgriff in zwei Freiheitsgraden stellbaren Ventil, mit dem im er-sten Freiheitsgrad die Durchflussmenge pro Zeiteinheit und in einem zweiten Freiheitsgrad das Mischungsver-hältnis des zufließenden Kalt- und Warmwassers bestimm-bar ist, sowie wenigstens einem zweiten, von einer Steuerelektronik stellbaren Ventil, wobei die beiden Ventile hintereinander angeordnet sind und die Steuer-elektronik mit einer, wenigstens einen Sensor aufwei-senden Detektionseinrichtung zur berührungslosen Steue-rung und mit einem mit dem Handgriff im ersten Frei-heitsgrad betätigbaren Schalter verbunden ist.




Eine Wasserauslassarmatur dieser Gattung ist aus der deutschen Offenlegungsschrift 197 23 312 A1 bekannt. Bei dieser vorbekannten Einrichtung erfolgt die Steue-rung des Wasserauslaufs, nachdem der Betätigungsgriff in Offenstellung gebracht und nicht mehr vom Benutzer berührt wird, von der Detektionseinrichtung.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Wasser-auslassarmatur so auszubilden, dass die berührungslose Auslaufsteuerung in einem von der manuellen Auslauf-steuerung getrennten Bereich einstellbar ist und ein Verfahren zur Steuerung der Armatur vorzuschlagen.
Diese Aufgabe wird durch eine Wasserauslaufarmatur mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 11 gelöst.
Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den An-sprüchen 2 bis 10 angegeben.
Mit den erfindungsgemäßen Maßnahmen wird erreicht, dass mit dem Handgriff bzw. dem Bedienhebel des mechanischen Ventils, einem so genannten Eingriffmischventil, fol-gende Funktionszustände der Armatur einstellbar sind:


- Bedienhebel befindet sich "ganz unten". Armatur ist nicht in Betrieb.
- Bedienhebel befindet sich "fast ganz unten" in einer "eingerasteten" Position. Armatur ist in Betrieb. Sie befindet sich in einer "standby"

Position und ist zur "berührungslosen" Wasserab-gabe bereit.
- Bedienhebel befindet sich in der Position zwi-schen "eingerastet" und "ganz oben". Armatur gibt in dieser Position fortlaufend Wasser ab, während die Detektionseinrichtung (Infrarotelek-tronik) inaktiv ist. Die Menge und die Tempera-tur des Volumenstroms ist von der manuell ge-wählten Position des Bedienhebels durch den Ver-wender in der aktuellen Zapfsituation abhängig.


Die Bedienmodalität der Wasserauslassarmatur ist somit einem gewöhnlichen Eingriffmischventil (Einhebel-mischer) vergleichbar. Die Menge pro Zeiteinheit des Wasserdurchflusses ist hierbei von der vertikalen Stel-lung des Bedienhebels abhängig, während die Wassertem-peratur von der horizontalen Position bzw. Drehstellung des Bedienhebels abhängig ist.
Die erfindungsgemäße Wasserauslassarmatur eignet sich somit gleichermaßen für den berührungslos gesteuerten Wasserauslaß als auch zum Befüllen von Waschbecken oder sonstigen Behältern ohne dass ein Berühren der Armatur durch den Benutzer oder das Einbringen eines Gegen-stands in den Erfassungsbereich der Detektionseinrich-tung erforderlich ist.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung

dargestellt und wird im folgenden näher beschrie-ben. Es zeigt
Fig. 1 eine Wasserauslassarmatur in Form ei-nes Eingriffmischventils in schemati-scher Darstellung im Längsschnitt, an einem Waschtisch installiert;
Fig. 2 den in Fig. 1 gezeigten oberen Teil der Wasserauslassarmatur in vergrößer-ter Darstellung;
Fig. 3 den in Fig. 1 gezeigten Hebelkopf der in Fig. 1 gezeigten Wasserauslassarma-tur in vergrößerter Darstellung in Ab-sperrstellung;
Fig. 4 den in Fig. 3 gezeigten Hebelkopf in der Schnittebene IV;
Fig. 4a die Schaltstellung des in Fig. 4 ge-zeigten Schalters;
Fig. 5 den in Fig. 3 gezeigten Hebelkopf in einer mittleren Schwenkstellung in der Rastposition;




Fig. 6 den in Fig. 5 gezeigten Hebelkopf in der Schnittebene VI;
Fig. 6a die Schaltstellung des in Fig. 6 ge-zeigten Schalters;
Fig. 7 den in Fig. 5 gezeigten Hebelkopf in voll aufgeschwenkter Stellung;
Fig. 8 den in Fig. 7 gezeigten Hebelkopf in der Schnittebene VIII;
Fig. 8a die Schaltstellung des in Fig. 8 ge-zeigten Schalters.
In Fig. 1 ist ein Armaturenkörper 1 gezeigt, der an ei-nem zum Teil dargestellten Waschtisch 6 im Bereich ei-ner Öffnung 60 in herkömmlicher Weise befestigt ist. Durch die Öffnung 60 sind ausserdem Zuflussleitungen 11 , 12 für das Kalt- und Warmwasser sowie eine Leitung 40 für eine unterhalb des Waschtisches 6 angeordneten, mit einem Mikroprozessor versehenen Steuerelektronik 4 hindurchgeführt. In dem Armaturenkörper 1 ist ausserdem eine bekannte Detektionseinrichtung 5 vorgesehen, die mit ausgesandten Infrarotstrahlen Gegenstände in einem bestimmten Erfassungsbereich ermittelt.




Die beiden Zuflussleitungen 11 , 12 münden in einem er-sten Ventil 2 , welches als Eingriffmischventil ausge-bildet ist. An einem aus dem ersten Ventil 2 stirnsei-tig herausgeführten Stellhebel 20 ist ein Handgriff 10 befestigt. Der Stellhebel 20 des Ventils 2 ist dabei in zwei Freiheitsgraden bewegbar. Im ersten Freiheitsgrad wird der Stellhebel 20 um eine senkrecht zur Mittelach-se 25 liegende Schwenkachse mit dem Handgriff auf- und abbewegt entsprechend dem Pfeil 24 . Im zweiten Frei-heitsgrad wird der Stellhebel 20 um die Mittelachse 25 entsprechend dem Pfeil 23 mit dem Handgriff 10 gedreht. Im ersten Freiheitsgrad wird die gesamte Durchflussmen-ge, in dem zweiten Freiheitsgrad das Mischungsverhält-nis des zufließenden Kalt- und Warmwassers eingestellt, wobei das in dem ersten Ventil 2 erzeugte Mischwasser über ein Wasserauslassmundstück 15 als Freistrahl von dem Armaturenkörper 1 abgegeben wird.
Die Zuflussleitungen 11 , 12 sind separat über jeweils ein zweites Ventil 3 an jeweils einem Eckventil 7 des entsprechenden Kaltwasser- oder Warmwasserversorgungs-leitungsnetzes verbunden. In der Zeichnung ist ein Eck-ventil 7 gezeigt, das zweite Eckventil befindet sich hinter der Zeichnungsebene. Die beiden zweiten Ventile 3 können zweckmäßig als Zwillingsventil ausgebildet werden, die mit einem Pilotventil 30 synchron gesteuert werden. Das Pilotventil 30 ist elektromagnetisch betä-tigbar und über eine elektrische Leitung 41 mit der

Steuerelektronik 4 verbunden. Stromaufwärts zwischen den Eckventilen 7 und den Ventilen 3 ist jeweils ein Rückflussverhinderer 13 und ein Schmutzfangsieb 14 an-geordnet.
Im Bereich des Stellhebels 20 ist an dem ersten Ventil 2 ein Schalter 21 mit einem ersten Schaltelement 21 a und einem zweiten Schaltelement 21 b angeordnet. Die beiden Schaltelemente 21 a und 21 b sind über eine elek-trische Leitung 40 mit der Steuerelektronik 4 ebenfalls verbunden.
Ausserdem ist der Stellhebel 20 im ersten Freiheitsgrad in einem bestimmten Schwenkbereich mit einer überwind-baren Verrastung 22 ausgebildet, wie es insbesondere aus Fig. 6 der Zeichnung zu entnehmen ist.
Die elektrische Energieversorgung der Steuerelektronik 4 , des Pilotventils 30 sowie der Detektionseinrichtung 5 kann von einer in der Steuerelektronik 4 inte-grierten Batterie oder auch über einen Netzanschluss oder dergleichen erfolgen.
Der Schalter 20 ist am Ventil 2 so angeordnet, dass in der Absperrstellung des Ventils 2 , wie es in Fig. 3 und 4 dargestellt ist, das erste Schaltelement 21 a geschlossen und das zweite Schaltelement 21 b geöff-net ist. Ein diesbezügliches Schaltbild ist in Fig. 4a dargestellt. In dieser Stellung des Schalters 21 ist

die Detektionseinrichtung 5 inaktiv und die Ventile 3 sind geschlossen.
Wird nun mit dem Handgriff 10 das Ventil 2 im ersten Freiheitsgrad in die Offenposition gebracht, so erfolgt im Bereich der Verrastung 22 auch die Öffnung des Schaltelements 21 a, so dass nunmehr beide Schaltelemen-te 21 a, 21 b geöffnet sind, wie es aus Fig. 5 und 6, und insbesondere 6a, zu entnehmen ist. In dieser Stellung des Schalters 21 wird die Detektionseinrichtung 5 von der Steuerelektronik 4 aktiviert. Das Einrasten des He-bels in diesem Schwenkbereich im ersten Freiheitsgrad ist durch ein federndes Druckstück realisiert, wie es in Fig. 6 der Zeichnung ersichtlich ist.
Der Wasserauslauf wird in dieser Schwenkposition des Handgriffs 10 allein von der Detektionseinrichtung 5 gesteuert, d. h., sobald ein Gegenstand, z. B. die Hand eines Benutzers, in den Erfassungsbereich der Detekti-onseinrichtung 5 gelangt, wird dieses von der Detekti-onseinrichtung 5 erfasst und ein entsprechendes Signal an die Steuerelektronik 4 abgegeben. Die Steuerelektro-nik 4 veranlasst nunmehr über das Pilotventil 30 die Öffnung der beiden Ventile 3 , so dass Wasser aus dem Auslaufmundstück 15 austritt. Sobald der von der Detek-tionseinrichtung 5 erfasste Gegenstand aus dem Erfas-sungsbereich entfernt wird, wird dieses wiederum von der Detektionseinrichtung 5 über ein Signal der Steue-relektronik 4 gemeldet, so dass hierauf von der Steue-relektronik 4 die beiden Ventile 3 abgesperrt werden

und der Wasserauslass aus dem Wasserauslassmundstück 15 unterbrochen wird. Hierbei wird jedoch ein dauernder Wasserauslauf, der z. B. bei einer ständigen Anwesen-heitsdetektion im Erfassungsbereich auftreten kann, nach einem Ablauf einer maximalen Laufzeit abgebrochen.
Wird der Stellhebel 20 mit dem Handgriff 10 vom Benut-zer von seiner Verrastung 22 weiter in die Öffnungspo-sition gebracht, so gelangt das Schaltelement 21 b in die Schließposition, während das Schaltelement 21 a in der Öffnungsstellung verharrt, wie es aus Fig. 7 und 8, insbesondere Fig. 8a, zu entnehmen ist. Mit dieser Stellung des Schalters 21 wird die Steuerelektronik 4 so geschaltet, dass einerseits die Detektionseinrich-tung 5 inaktiviert wird und andererseits die Ventile 3 geöffnet werden. In diesem Einstellbereich wird somit der Wasserausfluss allein von dem ersten Ventil 2 be-stimmt, d. h., die Wasserauslaufarmatur hat die Funkti-on eines konventionellen mechanischen Einhebelmischers.
Der Schalter 21 ist hierbei so ausgelegt, dass von der Absperrstellung beginnend mit einem Schwenkwinkel von 0º bis ca. 2º vor der Verrastung 22 die Detektionsein-richtung 5 inaktiv ist und die Ventile 3 geschlossen sind, während nach der Verrastung 22 ab einem weiteren Schwenkwinkel von etwa 2º die Detektionseinrichtung 5 inaktiv ist und die Ventile 3 geöffnet sind.




Bei dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel ist das von der Steuerelektronik 4 stellbare Ventil 3 stromaufwärts vor dem von Hand stellbaren Ventil 2 als Zwillingsventil für das zufließende Kalt- und Warmwas-ser angeordnet. Selbstverständlich kann das von der Steuerelektronik stellbare Ventil auch stromabwärts hinter dem von Hand stellbaren Ventil in der Mischwas-serleitung angeordnet werden. Auch kann die Steuerelek-tronik direkt im Armaturenkörper angeordnet werden.