СИСТЕМА ЗАЩИТЫ ПАССАЖИРА ОТ БЛОКИРОВКИ ДЛЯ СИДЕНЬЯ ТРАНСПОРТНОГО СРЕДСТВА

Изобретение относится к системе защиты от блокировки пассажира заднего сиденья транспортного средства, в частности для сиденья транспортного средства с памятью. Транспортное средство содержит переднее сиденье с исполнительным механизмом, выполненным с возможностью автоматически перемещать переднее сиденье между положением вождения и положением посадки/выхода, и заднее сиденье, неподвижно установленное за передним сиденьем. Заднее сиденье имеет ремень безопасности, который фиксируется в замке с возможностью разъединения. Система включает в себя модуль памяти, который не позволяет переднему сиденью автоматически перемещаться назад в положение посадки/выхода, когда пристегнут ремень безопасности заднего сиденья. Достигается исключение блокировки пассажира, сидящего на заднем сиденьи, передним сиденьем. 3 н. и 12 з.п. ф-лы, 7 ил.

УДЕРЖИВАЮЩЕЕ ПРИСПОСОБЛЕНИЕ ДЛЯ ПАССАЖИРОВ С ИНТЕГРИРОВАННЫМ ОСВЕЩЕНИЕМ

Motor vehicle comprises belt buckling warning unit, which is assigned to seat belt attached to vehicle seat, with which presence of passenger on vehicle seat is detected and warning signal is generated, if passenger did not put on seat belt

The motor vehicle comprises belt buckling warning unit, which is assigned to a seat belt attached to a vehicle seat, with which the presence of a passenger on the vehicle seat is detected and a warning signal is generated, if the passenger did not put on the seat belt during start-up or after start-up of the motor vehicle. The presence of the passenger in the vehicle seat is detected corresponding to the signal from a sensor element arranged outside the vehicle seat.

Starting and warning system for use in road vehicle has display on dashboard reminding driver to fasten seatbelt, and fastening of seatbelt closes switch to enable starter motor to be energized

The battery terminals and the ignition lock (Z) are connected to a relay (r) for the starter motor, forming a circuit with a switch (a) on the driver's side of the vehicle (F). The circuit includes a seatbelt lock switch (b). There are several switches (C1-S3) on the passenger side of the vehicle (M). The starting sequence is as follows: When the driver turns the ignition key in the lock a sign lights up on the dashboard which says ''Please fasten seatbelt.'' Fastening of seatbelt closes switch enabling starter motor to be switched on and switches off ''Please fasten seatbelt'' sign. Further turning of the ignition switch completes the circuit to feed current to the starter motor.

Device to give information to driver of tour coach about state of occupancy of passenger seats and seat belt fastening state has display unit and identification devices for each seat and each seat belt system connected to control unit

The device to give information to the driver of a tour coach about the state of occupancy of the passenger seats (2) and seat belt fastening state of the passengers (3) has a display unit (9), identification devices (10) for each seat to determine the seat's state of occupancy, identification devices (11) for each seat belt system to determine the seat belt fastening state, and a control unit (12) which is connected to the individual identification devices and to the display unit.

Gurtband mit einem Kabel und einem Kabelhalter

Gurtband (4) mit einem Kabel (5) und einem Kabelhalter (7, 8), wobei der Kabelhalter (7, 8) einen Befestigungsabschnitt (10, 11) zur Befestigung des Kabelhalters (7, 8) am Gurtband (4) und einen Schlaufenabschnitt (12, 13) in dem das Kabel (5) aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (10, 11) über eine Formschlussverbindung an dem Gurtband (4) befestigt ist.

Safety harness for vehicle occupant - has switch which completes ignition circuit when belt is fastened

The safety harness lower fixing bracket is provided with a switch housing. The switch housing contains a first lead to the ignition contacts or starter solenoid and a second lead fromt he electric supply (ignition switch). The leads are bridged by a plunger which is depressed when the safety belt is fastened. The plunger is held away from the lead contacts by spring tension until such time as the safety belt is fastened.

Mit Anschnalleinrichtung gekoppeltes Drahtlosnetzwerk

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) für ein Fahrzeug (100) zum Freigeben eines Dienstes für einen Passagier des Fahrzeugs (100), aufweisend: – eine Anschnalleinrichtung (2) mit einem Schließdetektor (4) zur Ermittlung, ob diese geöffnet oder geschlossen ist, und – eine mit dem Schließdetektor (4) verbundene Freigabeeinrichtung (6) für den Dienst, wobei die Freigabeeinrichtung (6) ausgeführt ist, den Dienst freizugeben, wenn der Schließdetektor (4) einen geschlossenen Zustand der Anschnalleinrichtung (2) feststellt.

SELBSTVERSORGENDE LEUCHTE EINER SICHERHEITSGURTSCHLOSSZUNGE

Ein Rückhaltesystem für ein Fahrzeug umfasst eine Sitzbaugruppe und eine Sicherheitsgurtbaugruppe. Die Sitzbaugruppe umfasst ein Gurtschloss, das einen Gurtschlosssensor aufweist, der funktionsfähig mit einer Gurtschlosslichtquelle verbunden ist. Die Sicherheitsgurtbaugruppe ist der Sitzbaugruppe zugeordnet und umfasst einen Aufrollmechanismus, ein Gurtband und eine Schlosszunge, die eine Schlosszungenlichtquelle aufweist. Der Gurtschlosssensor ist so ausgelegt, dass ein Aufleuchten der Schlosszungenlichtquelle den Gurtschlosssensor aktiviert und die Gurtschlosslichtquelle aufleuchten lässt.

Personensicherungssystem zur Sicherung von Personen in Fahrzeugen mit reversibel montierten Fahrzeugsitzen

Personensicherungssystem (1) zur Sicherung von Personen in Fahrzeugen mit reversibel montierten Fahrzeugsitzen, mit- einem Sitzdetektor (5), der in die Sitzfläche eines Fahrzeugsitzes (21) einbringbar und dazu eingerichtet ist, die Belegung des Fahrzeugsitzes zu überwachen und ein Signal bereitzustellen, wenn der Fahrzeugsitz belegt ist,- mindestens einem Gurtschloss (7), welches mit dem Fahrzeugsitz verbindbar und dazu eingerichtet ist, mit einer Schlosszunge (11) in Eingriff gebracht zu werden, wobei das Gurtschloss (7) ferner einen Gurtschlossdetektor (9) aufweist, der dazu eingerichtet ist, die Position der Schlosszunge (11) zu überwachen und ein Signal breitzustellen, wenn das Gurtschloss (11) mit der Schlosszunge in Eingriff ist, und- einer mit dem Fahrzeugsitz verbindbaren Steuerung (3), die signalleitend mit dem Sitzdetektor (5) und dem Gurtschlossdetektor (9) verbunden und dazu eingerichtet ist, die von dem Sitzdetektor (5) und dem Gurtschlossdetektor (9) erfassten Signale zu verarbeiten ...

Insassen-Detektionssystem und Insassen-Schutzsystem

Ein Insassen-Schutzsystem (1, 10, 20) enthält Insassen-Sensoren (31a bis 31d, 131a bis 131d, 231a bis 231d) an jedem der Vielzahl von Sitzen, enthält erste Widerstände (32a bis 32d, 132a bis 132d, 232a bis 232d) in Verbindung mit jedem der Insassen-Sensoren mit unterschiedlichen Widerstandswerten, eine Stromversorgungsleitung (21), welche elektrische Energie zu den Sensoren und den Widerständen von einer Stromversorgungsquelle her zuführt, indem sie diese Teile mit der Stromversorgungsquelle verbindet, und enthält eine Steuereinheit (22), die einen Insassen auf jedem der Vielzahl der Sitze basierend auf einem elektrischen Stromwert der Stromversorgungsleitung detektiert. Das Insassen-Detektionssystem mit der zuvor erläuterten Konfiguration detektiert einen Insassen auf jedem der Vielzahl der Sitze ohne die Zahl der Eingangsanschlüsse an der Steuereinheit zu erhöhen.

Sicherheitsgurtsystem

Ein Sitz mit einem Vierpunkt-Sicherheitsgurtsystem weist einen ersten und einen zweiten Sicherheitsgurt und einen ersten und einen zweiten Sperrmechanismus auf. Der erste Sicherheitsgurt weist einen Schulterabschnitt und einen Schoßabschnitt auf. Deritt auf. Ein erster Sperrmechanismus verhindert das Einklinken des zweiten Sicherheitsgurts in eine Schnalle vor dem Einklinken des ersten Sicherheitsus entriegelt einen der ersten und zweiten Sicherheitsgurte aus einer Schnalle, nachdem der andere der ersten und zweiten Sicherheitsgurte aus einer Schnalle entriegelt wurde.

Gurtanlege-Erinnerungssystem

Durch die vorliegende Erfindung wird ein Gurtanlege-Erinnerungssystem zum Ausgeben eines Erinnerungssignals für einen Insassen bereitgestellt, wenn der Insasse einen Sicherheitsgurt im unverschlossenen Zustand läßt. Das System weist einen Erinnerungssignalanweisungsabschnitt für einen Fahrersitz zum Ausgeben eines Erinnerungssignals gemäß einem ersten Muster (S405), einen Erinnerungssignalanweisungsabschnitt für einen Beifahrersitz/Rückseite zum Ausgeben eines Erinnerungssignals gemäß einem zweiten Muster und einen Synchronisationsabschnitt für das zweite Erinnerungssignal zum Synchronisieren der Erinnerungssignale gemäß dem ersten und zweiten Muster miteinander (S406) auf, wenn die Ausgabe des Erinnerungssignals gemäß dem zweiten Muster gestartet werden soll, während das Erinnerungssignal gemäß dem ersten Muster ausgegeben wird.

Gurtschloss für einen Sicherheitsgurt

Bei einer Vorrichtung zum Aufnehmen und Arretieren eines Schlossteiles, insbesondere Gurtschloss eines Sicherheitsgurtes, mit mindestens einer Halterung für das Schlossteil, welche zumindest ein bewegliches, mit dem Schlossteil in arretierende Wirkverbindung bringbares Verriegelungselement aufweist, und mit einer mindestens ein elektrisches Schaltelement aufweisenden Abfrageeinrichtung zur Erfassung der Schließstellung der Halterung, ist das elektrische Schaltelement unmittelbar dem Verriegelungselement zugeordnet. Das Schaltelement weist ein in den Bewegungsraum des Verriegelungselementes vorstehendes Betätigungsorgan auf und ist als ein durch das Verriegelungselement betätigbarer Taster ausgebildet.

Passenger protection device e.g. belt retractor, has radio frequency identification transponder indicating characteristic reaction, which is detected from reader, where reaction of transponder is caused by external field changes

The device has a safety-relevant device, which adopts two different conditions. A radio frequency identification (RFID) reader (12) and a RFID transponder (10) e.g. RFID tag, are provided, where the transponder indicates a characteristic reaction, which is detected from the reader, based on respective conditions of the safety relevant device and based on condition change. The reaction, which is detectable from the reader, of the transponder is caused by external field changes, where the field changes are magnetic field changes.

Heating element controller for automobile engine - responds to sensor signals indicating seat belt closure, occupation of vehicle driving seat, or closure of all vehicle doors.

The controller (120) regulates current through a heating element (100) used for pre-heating a vehicle engine to facilitate starting or for a camber probe used to monitor the engine exhaust gases. The current flow is initiated when a sensor provides a signal upon closure of a seat belt clasp. Pref. the controller receives a second sensor signal for initiating the heating current, indicating that the driver wishes to start the engine, that the driving seat is occupied, or that all the vehicle doors are closed. ADVANTAGE - Only allows heating current to be supplied when several criteria are fulfilled, avoiding unnecessary heating.

SICHERHEITSGURTBRINGER-STÖRUNGSANZEIGE

Ein Fahrzeugsystem beinhaltet ein Sicherheitsgurtschloss, das dazu konfiguriert ist, einen Sicherheitsgurt aufzunehmen. Das Sicherheitsgurtschloss ist zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar. Ein Zeitgeber ist dazu konfiguriert, eine Zeitspanne zu bestimmen, die das Sicherheitsgurtschloss sich in der zweiten Position befindet. Wenn das Sicherheitsgurtschloss sich in der zweiten Position für länger als eine vorherbestimmte Zeitspanne befindet, gibt der Zeitgeber ein Warnsignal aus, das eine potentielle Störung darstellt.

Vorrichtung zum Erkennen des Belegungszustandes eines Fahrersitzes in einem Fahrzeug und zum Starten des Motors des Fahrzeugs und Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erkennen des Belegungszustandes eines Fahrersitzes (11) in einem Fahrzeug und zum Starten des Motors des Fahrzeugs mit einem Sicherheitsgurt (12), der mit einer Steckzunge verbunden ist, einem Gurtschloss zur Aufnahme der Steckzunge, das mit einem Stecksensorelement (1) gebildet ist, das ausgebildet ist, ein Gurtschlosssignal (a) bei korrekt in das Gurtschloss eingesteckter Steckzunge abzugeben, einem optischen Fahrersitzbelegungserkennungssensor (2, 3), und einer Auswerteeinrichtung (5), die eingangsseitig mit dem Stecksensorelement (1) und dem optischen Fahrersitzbelegungserkennungssensor (2, 3) verbunden ist und eingerichtet ist, ein Motorstartsignal (d) zum Starten eines Fahrzeugmotors an einem Ausgang nur bereitzustellen, wenn sowohl die Steckzunge korrekt in das Gurtschloss eingesteckt als auch der Fahrersitz (11) als belegt erkannt ist, bei der der Sicherheitsgurt (12) mit einem Herzschlagerkennungssensor (4) ausgebildet ist, der mit der ...

Anschnallvorrichtung

Verfahren für ein Sicherheitsgurtsystem, Sicherheitsgurtsystem für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einem Sicherheitsgurtsystem

Ein Verfahren für ein Sicherheitsgurtsystem (10) in einem Fahrzeug (14), wobei das Sicherheitsgurtsystem (10) einen ausziehbaren Sicherheitsgurt (18), eine Gurtbandauszugmesseinrichtung (30) und eine Steuereinheit (36) umfasst, weist die Schritte auf:a) Ermitteln des Gurtbandauszugs mittels der Gurtbandauszugmesseinrichtung (30),b) Ermitteln, ob eine Steckzunge (22) mit einem Gurtschloss (24) verbunden ist,c) Ermitteln, ob der Gurtbandauszug über einem Schwellenwert liegt.Des Weiteren ist ein Sicherheitsgurtsystem (10) für ein Fahrzeug (14), mit einem ausziehbaren Sicherheitsgurt (18), sowie ein Fahrzeug (14) mit einem Sicherheitsgurtsystem (10) vorgesehen.

Active-travel safety belt for road vehicles

An active-travel safety belt for road vehicles has an electrical or electronic circuit integrated into the safety belt which switches off the car engine for nonuse of the safety belt during the journey. With the non-used safety belt, the switch-off of the engine only takes place at a speed greater than a walking speed. The switch-off takes places in time-delayed fashion. With the non-used safety belt, the imminent switch-off is indicated acoustically and optically. With the non-used safety belt, by recognition of seat occupation only the safety belt of the seats occupied by people are activated for the switch-off of the engine.

Preventing the starting of a car engine without first having put on the safety belt

It has been demonstrated that accidents involving a motor vehicle result in much more serious injuries if the safety belt has not been used. As use of a safety belt is legally compulsory, only absent-mindedness or carelessness can be to blame if the safety belt is not put on. In order to eliminate these factors, it must be made impossible to start the engine without first having put on the safety belt. My invention makes it impossible to start the engine without first having put on the safety belt, by interrupting the ignition and starting current in the lock of the safety belt. When the safety belt is put on, two contacts are closed when the lock is fastened and the connection to the ignition coil and the starting motor is restored.

Device for detecting belt use and operating life in restraining system records times of safety belt use and non-use during travel and for accident and/or blows fuses and lamps in accident

The device has belt switches in belt locks to monitor belt lock tongues in plug connection with corresponding locks during travel. The times of use and non-use of safety belts are recorded during travel and for an accident by a program in a microcomputer and/or sensors and/or a controller output at least one signal in the event of an accident to burn out fuses and/or display lamps. The device has fuses (61,61a), display lamps (62,62a), sensors (52,52a), a controller, a visual display screen and/or a microcomputer and current leads supplied with current after switching on current switch (50) connected to the main current lead (70) of a battery (56). Belt switches (9.5,9.5a) in belt locks monitor belt lock tongues in plug connection with corresponding locks during travel. The times of use and non-use of safety belts are recorded during travel and for an accident by a program in the microcomputer and/or the sensors and/or controller output at least one signal in the event of an accident to ...

CAR SAFETY SYSTEMS

... 1413959 Safety belt arrangements R F DEACON 19 Sept 1972 [21 Sept 1971] 43866/71 Heading B7H A vehicle seat belt safety system comprises at least two sensing devices one of which is operated by a seated occupant and another is operated by that occupant's seat belt being correctly fastened, together with one or more control devices interconnected with the sensing devices functioning in such a way that, only when the operation of the sensing devices is consistent with the seat belts of occupied seats being or having been fastened in the correct position to restrain the occupants, will the control devices permit one or more vital parts, e.g. the starter, engine, gear-box or clutch to function normally. The sensing devices may be electrical, e.g. switches, resistance, photoelectric, magnetic, thermoelectric, inudctance, or capacitance devices. In one embodiment, Fig. 1a, two sensing devices A 1 and B 1 are provided, A 1 being a microwswitch positioned in a first seat and B 1 a microswitch in ...

SAGETY BUCKLE SWITCH POLYMERISATION OF VINYL CHLORIDE

... 1440405 Buckles FIRESTONE TIRE & RUBBER CO 21 Jan 1974 [10 Sept 1973] 02828/74 Heading E2A A seat-belt buckle switch is mounted in a casing 21 which may be inserted into the end of the buckle housing so that its blade-like contact element 32 is gripped by the bifurcations 40, 41 of an actuator arm 39 which carries a sensor element 42 which detects insertion of the belt tongue 16 to allow the actuator arm to lift under the influence of a spring 38. The contacts are mounted transversely of the buckle and the leads 22, 23 are taken out through duct 25. Rims 29, 30 snap around an apertured plate (18) projecting from the buckle and so locate the switch. The buckle latch plate 36 is also biased to its fastening position by spring 38, and the sensor 42 is so placed that the switch contacts are only in their operated condition when the latch is in its fastening position with the tongue 16 in place. Fig. 13. The switch may be N.O. or N.C. The latch is released by a push button (15, not shown).

Seat belt safety device

A vehicle is immobilized until a jack plug 1 linked to the seat belt has been inserted into a socket 3 connected in the starter circuit or into a warning circuit. ...

AUTOMOBILE DOOR WITH SEAT BELT WARNING DEVICE

Determining an occupancy status of a vehicle seat

A method for retracting slack in a webbing 50 associated with a seat 20 in a vehicle by actuating a seatbelt retractor 42, concurrently, the occupancy of the seat is measured from data obtained from one or more seat sensors. Additionally, the method may respond to receiving an indication that a vehicle is approaching a geofence boundary. A plurality of sensors may include a seatbelt payout sensor 60, a seat position sensor 40 or a seatbelt buckle sensor 62. Data from one or more of said sensors associated with the seat; may using the data, determine whether an occupant occupies the seat; and when no occupant occupies the seat, then transmit an instruction to stop the vehicle. The invention may comprise a computer for performing the aforementioned method. Another aspect of invention is a computer comprising a processor, memory for storing instruction executable by the processor. The instruction comprise responding to a geofence boundary, retracting slack in the seatbelt webbing, determine ...

Vehicle safety lock

The invention relates to security devices with which automobile vehicles are equipped, and more especially to a controlling connection between the anti-theft device locking an element essential to the driving of the vehicle (such as the steering column) and the safety belt the wearing of which is obligatory for the driver in most cases. In order to ensure his safety and respect regulations it is desirable that the driver should not be able to start his vehicle until he has fastened his belt. An anti-theft device according to the present invention comprising a cylinder lock operated by a key, a bolt controlled by said cylinder lock for locking an element essential to the driving of the vehicle, and a device for locking the lock cylinder in rotation, the device being arranged to be unlocked by the fastening of the buckle of the vehicle safety belt.

SIGNALANLAGE FUER KRAFTFAHRZEUGE, INSBESONDERE ZUR ERINNERUNG AN DAS ANLEGEN DER SICHERHEITS- GURTE

DEVICE FOR THE COLLECTION OF CLOSING THE SEAT HARNESS RELEASE AND SEAT BELT LOCK

SEAT HARNESS RELEASE SWITCH

SYSTEM FOR THE RECOGNITION OF THE ATTACHMENT OF A SEAT BELT IN A MOTOR VEHICLE

SEAT BELT ON SCOOTER

ACTIVE SEAT BELT PRICE INCREASE SYSTEM WITH INSERTED INERTIA SENSOR

THEFT-SAFE SEAT BELT

Hazard warning apparatus, system and method

Abstract The present invention relates generally to apparatus, systems and methods for providing warnings to third parties about the impending onset or existence of a hazard to a given individual. It has particular, although not exclusive application to apparatus, systems and methods for protecting vulnerable subjects, such as infants, the elderly and pets, from hazard conditions, such as heat and cold, when left in a confined space, such as in a motor vehicle. The apparatus, systems and methods comprise a means to detect the onset or the existence of the hazard; and means to provide a warning to the third party, once either the onset or existence of the hazard to the subject is detected.

SEAT BELT RETRACTOR

DEVICE FOR REGISTER SEAT-BELT USE AND WEAR OF RESTRAINT SYSTEMS

RESTRAINT SYSTEM INCLUDING A DISENGAGED COUPLING APPARATUS INDICATOR

A restraint system for a motor vehicle includes a coupling member, a coupling apparatus configured to receive and engage the coupling member, at least one indicator, and an electrical circuit configured to determine whether the coupling member is engaged with the coupling apparatus and to control the at least one indicator to indicate whether the coupling apparatus is either of engaged and disengaged with the coupling member.

AUTOMATIC SEAT BELT ADJUSTING SYSTEM

AUTOMATIC SEAT BELT ADJUSTING SYSTEM A seat belt system of the conventional three point restraint type includes an electric motor which replaces the usual rewind spring on the belt retractor. When the seat belt is buckled up, the motor is set into operation and pulls the shoulder belt up into engagement with the body of the occupant in the seat, and then is pulsed backward to provide safe tensionless comfort in which the seat belt is located close to the body of the person being restrained but safely spaced away from the body of the occupant. The cycle of tightening of the belt and then releasing it by a predetermined short distance to provide the tensionless comfort position is repeated whenever the occupant either closes the seat belt buckle, shifts the position of the seat by operating the seat release or seat reclining levers, or leans forward beyond the tensionless range, thereby applying tension to the seat belt. The motor may be pulsed backward by a capacitor, or other means in combination ...

LIMIT SWITCH, PARTICULARLY FOR THE USE AS LOCK-SWITCH FOR SAFETY BELTS

F-6274 Limit switch, particularly for use as a lock switch for safety belts, composed of a flat housing, spaced contact elements in the housing, a switching lever formfittingly secured on one side of the housing with the other side free to move, a springloaded switch element on the free end of the lever to open and close the contacts, the side wall of the housing acting as a stop to limit movement of the lever, a cover with an opening fpr the housing, and a tripping pin attached to the lever extending through the opening, which pin is activated by for example closing a seat belt by a sliding tongue inserted in the housing thus moving the switch element to open or close the contacts.

SAFETY BELT BUCKLE WITH SWITCH

A safety belt buckle includes a switch which comprises a compact, substantially enclosed subassembly. The switch is preferably located between the buckle frame and the bottom cover of the buckle. The switch includes a sliding plunger which is adapted to be displaced by entry of the tongue plate into the buckle frame.

SAFETY BUCKLE SWITCH

SLIDE SWITCH

The slide switch includes a body, a slider, a terminal, and an armature. The slider is slidably held in the body and is pushed by insertion of the object to slidingly move. The terminal is provided with a fixed contact point disposed on a surface, facing the slider, of the body along a sliding movement direction. The armature is attached to the slider and is provided with a moving contact point that slides on a fixed contact point disposition surface of the body in association with sliding movement of the slider. The slider is provided with an engagement part to receive an action of a moving part that moves in the sliding movement direction in association with extraction and insertion of the object, and the engagement part is in shape of generating a free running distance in which the slider does not act even when the moving part acts.

SLIDE SWITCH

A slider is slidably held in a body and is pushed by insertion of an object to slidingly move. Terminals are provided with fixed contact points disposed on a surface, facing the slider, of the body along a sliding movement direction. The armature is attached to the slider and is provided with moving contact points that slide on a fixed contact point disposition surface of the body in association with sliding movement of the slider. The slider has an armature mounting surface with a side wall protrudingly formed in one end in the sliding movement direction. The body has a facing surface facing an end surface of the side wall in an entire range of sliding movement. At least any one of an end in the sliding movement direction of the end surface of the side wall and an end in the sliding movement direction of the facing surfaces of the body has a foreign substance elimination groove formed therein.

SELF CONTAINED DEVICE FOR GIVING AUDIBLE MESSAGES TO OCCUPANTS OF A VEHICLE

A self-contained device for giving audible messages to occupants of a vehicle is disclosed. The device is comprised of a housing having a top, a side, and a front, a power source disposed remotely from the housing, a VELCROR strap disposed on the top of the housing so that the selfcontained audible message device can be mounted under the dashboard of the vehicle, a first negative electrode disposed from the housing, a first positive electrode disposed from the housing, the first positive electrode and the first negative electrode together connecting the present invention to the remote power source, a normally open switch disposed remotely from the housing, a light emitting diode, a second negative electrode disposed from the housing, and a second positive electrode disposed from the housing, the second positive electrode and the second negative electrode together connecting the normally open switch to the light emitting diode. (L.E.D.) ...

METHOD AND APPARATUS FOR INDICATING THE LOCKED OR UNLOCKED CONDITION OF A SEAT BELT BUCKLE

A Hall effect device (60) is exposed to a magnetic field having flux lines extending in a first direction relative to the Hall effect device (60) if a seat belt tongue (16) is not locked in a seat belt buckle (12). The Hall effect device (60) is exposed to a magnetic field having flux lines extending in a second, opposite direction relative to the Hall effect device if the tongue (16) is locked in the buckle (12). The output of the Hall effect device (60) indicates whether or not the tongue (16) is locked in the buckle (12).

Warning device for vehicle occupants to fasten safety belts

Warning device for vehicle occupants to fasten safety belts has intermittently operated signal lamp and loudspeaker activated when ignition is switched on ...

Switch adapter for insertion part of seatbelt lock has first adapter area with first switch element and second one with a second switch element

The switch adapter (8, 108) monitors the state of a seatbelt lock (1, 101). It has at least two adapter areas (81, 85, 181, 185), the first carrying a first switch element (71) and a second carrying a second switch element (72). The switch adapter and the locking element (45, 145) are actively connectable to each other.

Seat harness release with a mechanism for the collection of the bolting device condition.

Es ist ein Gurtschloss für einen Sicherheitsgurt beschrieben, welches mit einem in einem Gurtschlossgehäuse angeordneten Verriegelungsmechanismus ausgestattet ist. Der Verriegelungsmechanismus besitzt ein bei seiner seine Lage von einer ersten Endposition in eine zweite Endposition veränderndes Bauteil (4; 40) und eine Einrichtung zur Erfassung des Verriegelungszustands (13). Bei der Betätigung des Verriegelungsmechanismus wirkt das seine Lage verändernde Bauteil (4; 40) mit der Einrichtung zur Erfassung des Verriegelungszustands (13) zusammen. Die Einrichtung zur Erfassung des Verriegelungszustands (13) ist ein elektromechanischer Schalter, der in Nachbarschaft zu dem seine Lage verändernden Bauteil (4; 40) angeordnet ist und bei dessen Verstellung von der ersten in die zweite Endposition betätigbar ist.

Buckle with Hall sensor.

Es ist ein Gurtschloss mit einem Hallsensor zur Erfassung des Verriegelungszustands des Gurtschlosses beschrieben, das einen in einem Gurtschlossgehäuse angeordneten metallischen Gurtschlossrahmen (4) aufweist. Der Gurtschlossrahmen besitzt ein Oberteil (44) und ein zugehöriges Unterteil (45), welche beiden Teile im Wesentlichen flächig ausgebildet und derart miteinander verbunden sind, dass sie einen spaltförmigen Führungskanal (42) für eine eingeschobene Gurtzunge begrenzen. Am Gurtschlossrahmen (4) ist eine federbelastete Verriegelungseinrichtung (6) für die eingeschobene Gurtzunge montiert. Im Führungskanal (42) ist ein federbelasteter Auswerfer (5) für die eingeschobene Gurtzunge angeordnet, der translatorisch aus einer ersten Endposition in eine zweite Endposition und zurück verschiebbar und mit dem Verriegelungsmechanismus (6) gekoppelt ist. Ein innerhalb des Gurtschlosses angeordneter Hallsensor (17) dient zur Detektion des Verriegelungszustands des Gurtschlosses. Der Hallsensor ...

Seat harness release for a support system.

Es ist ein Gurtschloss für ein Rückhaltesystem, insbesondere ein Sicherheitsgurtsystem, beschrieben, das einen in einem Gurtschlossgehäuse angeordneten Verriegelungsmechanismus aufweist, der mit einer in das Gurtschloss eingeschobenen Gurtzunge zusammenwirkt. Der Verriegelungsmechanismus umfasst ein bei der Betätigung des Verriegelungsmechanismus seine Lage von einer ersten Endposition in eine zweite Endposition veränderndes Bauteil (6). Im Verriegelungszustand ist das seine Lage verändernde Bauteil (6) mit einem aktiv betätigbaren Stellglied (7) fixierbar, welches in Nachbarschaft zu dem seine Lage verändernden Bauteil (6) angeordnet ist. Das Stellglied (7) ist dazu ausgebildet, bei seiner Betätigung Information über den Verriegelungszustand zu liefern.

Schaltanordnung for a seat harness release.

Es ist eine Schaltanordnung (60) für ein Gurtschloss eines Rückhaltesystems in Kraftfahrzeugen mit einem Kontaktblechpaar (6, 7) aus einem festen Kontaktblech (7) und einem federnden Kontaktblech (6), welches bei dessen Verschiebung mit einem Schieber (1) zusammenwirkt, beschrieben. Der Schieber (1) ist Bestandteil eines in einem Gurtschlossgehäuse angeordneten Verriegelungsmechanismus für eine eingeschobene Gurtzunge und wird bei Betätigung des Verriegelungsmechanismus in einem Verschiebekanal (2) von einer ersten Endposition in eine zweite Endposition verschoben. Das Kontaktblechpaar (6, 7) ist zu einem wesentlichen Teil in einem an den Verschiebekanal (2) angrenzenden Gehäuseteil angeordnet. Ein vom federnden Kontaktblech (6) durch eine Öffnung in einer gemeinsamen Gehäusewandung (4) in den Verschiebekanal (2) ragendes Teil (66) ist je nach Position des Schiebers (1) von diesem beaufschlagbar, um einen elektrischen Kontakt zu dem festen Kontaktblech (7) zu schliessen bzw. zu öffnen.

Seat harness release with a switch arrangement for the detection of the bolting device condition.

Es ist ein Gurtschloss für ein Sicherheitsgurtsystem beschrieben, das einen in einem aus zwei Gehäuseschalen gebildeten Gurtschlossgehäuse angeordneten Verriegelungsmechanismus für eine eingeschobene Gurtzunge umfasst. Der Verriegelungsmechanismus weist ein bei seiner Betätigung seine Lage von einer ersten Endposition in eine zweite Endposition veränderndes, axial verschiebbares Bauteil (5) auf. Weiter ist er mit einer Schalteranordnung (6) ausgestattet, die wenigstens ein Festkontaktteil (7) und ein relativ dazu bewegliches Schaltkontaktteil (8), das in einer Endlage des seine Lage verändernden Bauteils (5) von diesem beaufschlagt ist. Das Schaltkontaktteil (3) ist als ein bügelförmiges, federndes Blechteil mit zwei axial verlaufenden Seitenstegen ausgebildet, welche mit knieartigen Ausknickungen versehen sind, die in einer Endstellung des axial verschiebbaren Bauteils (5) von diesem mechanisch druckbeaufschlagt sind.

Switch for a seat harness release.

Es ist ein Schalter (1) für ein Gurtschloss eines Sicherheitsgurtsystems, beispielsweise in einem Automobil, vorgeschlagen, der ein Schaltergehäuse (2) besitzt, das einen Kontaktraum (3), in dem zwei Kontaktbleche (7, 8) zusammenwirken, und einen an den Kontaktraum (3) angrenzenden Kanal (4) aufweist, in dem ein Schieber (10) verschiebbar ist. Eines der Kontaktbleche (8) ist als eine Kontaktfeder ausgebildet und weist einen Abschnitt auf, der durch eine Verbindungsöffnung (5) in den Kanal (4) ragt und mit dem Schieber (10) derart wechselwirkt, dass beim Verschieben des Schiebers (10) der Kontakt zwischen den Kontaktblechen (7, 8) schaltbar ist. Der in den Kanal (4) ragende Abschnitt des als Kontaktfeder ausgebildeten Kontaktblechs (8) ist ein über einen Kontaktbereich (78) der Kontaktbleche (7, 8) hinausragender freier Endabschnitt (81). Die Verbindungsöffnung (5) ist in Gebrauchsstellung des Schalters (1) oberhalb des Kontaktbereichs (78) der beiden Kontaktbleche (7, 8) angeordnet.

Seat harness release with a condition sensor for the detection of the bolting device condition of a seat belt system.

Es ist ein Gurtschloss mit einem Zustandssensor für die Detektion des Verriegelungszustands eines Sicherheitsgurtsystems, beispielsweise in einem Automobil, vorgeschlagen, welches einen in einem aus einer Oberschale (3) und einer Unterschale (4) gebildeten Gurtschlossgehäuse (2) angeordneten Verriegelungsmechanismus (10) für eine eingeschobene Gurtzunge (21) umfasst, der ein bei der Betätigung des Verriegelungsmechanismus (10) seine Lage von einer ersten Endposition in eine zweite Endposition veränderndes Bauteil (14) aufweist, sowie mit einem Zustandsensor ausgestattet ist, mittels dem die Betätigung des Verriegelungsmechanismus (10) überwachbar ist. Der Zustandssensor ist als ein elektronisches Sensorelement (50) ausgebildet, welches in der Unterschale (4) angeordnet ist.

Detector mechanism for the collection of the bolting device condition of a seat harness release, special fitting and with a detector mechanism equipped seat harness release.

Es ist eine Detektoreinrichtung für die Erfassung des Verriegelungszustands eines Gurtschlosses, insbesondere für ein Rückhaltesystem eines Automobils, beschrieben, welche einen bügelartig ausgebildeten Schwenkhebel (13), der über eine exzentrisch angeordnete Schwenkachse (A) in einem Schaltergehäuse angelenkt ist und wenigstens einen von der Schwenkachse (A) abragenden Betätigungsarm (14) aufweist, der das Schaltergehäuse überragt und durch Zusammenwirken mit einem translatorisch verschiebbaren Bauteil eines Verriegelungsmechanismus des Gurtschlosses, vorzugsweise einem Auswerfer, gegen eine Rückstellkraft aus einer ersten Endstellung, in der sein wenigstens einer Betätigungsarm (14) das Schaltergehäuse überragt, in eine zweite Endstellung bewegbar ist. Durch die Verschwenkung des Betätigungsarms (14) ist die Lage eines vom wenigstens einen Betätigungsarm (14) abgewandten Abschnitts (15) des Schwenkhebels (13) gegenüber einer Ausgangslage vertikal und lateral veränderbar. Weiters weist ...

Switch arrangement, in particular for the installation into a seat harness release.

Es ist eine Schalteranordnung, insbesondere für den Einbau in ein Gurtschloss eines Sicherheitsgurtsystems, beschrieben, die ein Festkontaktteil (3) und ein federelastisches Schaltkontaktteil (4) umfasst, die auf einer Montageplatte (2) angeordnet sind. Das Schaltkontaktteil (4) weist wenigstens einen Fortsatz (5) auf, der in Betriebsstellung eine Aussenfläche (21) der Montageplatte (2) überragt. Bei einer Druckbeaufschlagung des Schaltkontaktteils (4) in Richtung der Montageplatte (2) wird ein elektrisch leitender Kontakt (6, 7) zwischen dem Schaltkontaktteil (4) und dem Festkontaktteil (3) unterbrochen bzw. hergestellt. Darüber hinaus sind Fixiermittel (8) vorgesehen, über welche das Schaltkontaktteil (4) derart vorgespannt ist, dass der Fortsatz (5) die Aussenfläche (21) der Montageplatte (2) nicht überragt. Diese Fixiermittel (8) sind jedoch bei der Montage der Schalteranordnung (1) unter Freigabe des federelastischen Schaltkontaktteils (4) lösbar. Weiters sind auch Verwendungen der ...

Seat harness release with condition giver.

Es ist ein Gurtschloss für einen Sicherheitsgurt vorgeschlagen, welches einen in einem Gurtschlossgehäuse angeordneten Verriegelungsmechanismus aufweist. Der Verriegelungsmechanismus umfasst ein Bauteil (4), welches bei seiner Betätigung seine Lage von einer ersten Endposition in eine zweite Endposition verändert und dabei mit einem Zustandsgeber zusammenwirkt. Der Zustandsgeber ist als ein elektrisches Schaltsystem (10, 11, 12) ausgebildet. Das seine Lage verändernde Bauteil (4) ist ein bei Betätigung des Verriegelungsmechanismus axial verschiebbarer Dorn, der mit einem elektrisch leitenden Kontaktbereich (10) versehen ist und einen Bestandteil des elektrischen Schaltsystems (10, 11, 12) bildet.

Seat belt system

Switch for a seat belt buckle of a seat belt device

PORTE D'AUTOMOBILE COMPRENANT UN DISPOSITIF DE LIBERATION ET D'ALARME DE PORTE, POUR UNE CEINTURE DE SECURITE

Porte pour automobile. La porte pour automobile selon la présente invention comprend une bande de caoutchouc 23 destinée au guidage de la vitre et comportant un canal 29 destiné à loger un fil conducteur 28 s'étendant depuis une boucle 27 de ceinture de sécurité et un dispositif d'alarme destiné à fournir au conducteur un signal lui indiquant que sa ceinture n'est pas bouclée. La présence du canal dans la bande de caoutchouc permet d'éviter l'encoche que l'on pratiquait dans le bâti de la porte afin de loger ainsi le conducteur dans le bâti, cette encoche compromettant la rigidité du bâti et entraînant le sectionnement du conducteur.

CIRCUIT ARRANGEMENT FOR USE WITH VEHICLE SAFETY HARNESS

DEVICE OF RESERVE AND TOGETHER FOR OCCUPANT OF VEHICLE

WARNING DEVICE FOR USE WITH SEAT BELTS

DISPOSITIF D'ENROULEUR-DEROULEUR D'UNE SANGLE DE CEINTURE DE SECURITE COMPORTANT UN MOTEUR ELECTRIQUE

Dispositif d'enrouleur-dérouleur d'une sangle de ceinture de sécurité comportant un moteur électrique. Le moteur 5 permet à la fois d'enrouler la sangle et de la maintenir sous tension contre le corps de l'utilisateur. De préférence le courant électrique fourni au moteur présente une intensité inférieure quand la boucle de ceinture est fermée que lorsqu'elle est ouverte. Application ceinture de sécurité pour véhicule automobile de réalisation simple et économique.

SEAT BELT SAFETY SYSTEMS

INDIVIDUAL POSTING LUMINOUS, EXTERNAL AND INTERIOR OF THE PORT OF BELT DESECURITE IN A CAR OF DAY AND NIGHT

SAFETY SYSTEM FOR A VEHICLE HAVING A SEAT BELT

INSPECTING DEVICE OF THE CLOSING OF SAFETY BELTS

Passenger seat belt safety system - immobilises engine until all occupied seats have belts buckled

Car seat belt lock with spring latch - has a recessed finger push release key

mOTOR VEHICLE PASSENGERsEAT BELT ON

DEVICE OF CHECKING OF the CLOSING Of a Safety belt Of a MOTOR VEHICLE AND OF ORDER OF VARIOUS FUNCTIONS

Dispositif de vérification de la fermeture d'une ceinture de sécurité d'un véhicule automobile et de commande de différentes fonctions dans lequel la ceinture comprend une boucle formée d'un élément femelle (1) relié à un point fixe du véhicule et un élément mâle (3, 4) destiné à s'insérer dans l'élément femelle pour la fermeture de la ceinture et un interrupteur inséré sur un circuit d'alimentation d'un signal lumineux ou sonore et fermé par l'engagement de l'élément mâle (3, 4) dans l'élément femelle (1), caractérisé en ce qu'il comprend un connecteur (10) inséré sur le circuit d'alimentation du signal lumineux ou sonore et comportant des moyens électroniques de traitement de l'information de la fermeture de l'interrupteur et de transmission de celle-ci à différentes sorties permettant le branchement et l'alimentation de différents dispositifs.

Individual e.g. infant, transporting safety-device for automobile seat, has control system comprising algorithmic process to provide remote control for holding system and for locking and/or unlocking seat buckle assembled in same volume

Un système et une méthode permettant de contrôler à distance un système de retenue pour individu dont la vulnérabilité nécessite une assistance extérieure, le système de retenue comprenant au moins une boucle de ceinture de sécurité. La boucle de sécurité étant pourvu d'un mécanisme de sécurité débrayable permettant de s'affranchir des déverrouillages inopinés pouvant être exercés sur la boucle de sécurité par l'intermédiaire de contrôles actionnés à distance du système de retenue par une action extérieure et plus particulièrement le verrouillage et/ou le déverrouillage d'une ou de plusieurs boucles de ceinture de sécurité d'un ou de plusieurs sièges pouvant être assemblés dans un même volume ou limitrophes à celui-ci.

OCCUPANT SENSOR AND METHOD FOR SEAT BELT OR OTHER MONITORING

The change in voltage or current of the antenna is measured by the time to reach a particular voltage level. Using either charging and/or discharging, the times to reach two or more different levels of the total charge are measured. By providing sensor electronics with each sensor or antenna, a more versatile system may be provided. The sensors and associated electronics communicate using a bus or other communication path to a processor. The processor determines an occupant state based on the received sensor information. Different numbers of sensors may be used with the same system. © KIPO & WIPO 2009 ...

AUTOMATIC SAFETY BELT STRIPPING DEVICE FOR SEPARATING AUTOMATICALLY A SAFETY BELT AT THE SAME TIME AS REMOVING A STARTER KEY OF A VEHICLE

PURPOSE: An automatic safety belt stripping device is provided to check easily the position of a safety belt by turning on a lamp in opening a vehicle door and to combine or release a belt tongue and a belt buckle by magnetic power generated from an electromagnet. CONSTITUTION: An automatic safety belt stripping device is composed of a belt tongue(10) having uneven fixing units(15) formed at both sides; a buckle lamp(20) installed at a safety belt buckle and turned on in opening a vehicle door; a belt tongue lamp mounted at the belt tongue and turned on in opening the vehicle door; a first switch(30) disposed at an inlet of the belt buckle to detect the insertion of the belt tongue and output a signal; a second switch(40) installed at the innermost of the belt buckle to output a signal in contacting with the belt tongue; a starter key sensing switch(50) for detecting the combination state of a starter key and outputting a signal; a belt release switch(70) operated to release the combination ...

SAFETY BELT DEVICE FOR AERO SEAT ON AIRPLANE

A safety belt device for an aero seat on airplane comprises a locking device and a belt (1). The locking device comprises a plug (2) and a locker (3) that are embedded mutually, where the locker (3) is fixed on one side of the aero seat, and the plug (2) is connected with the belt (1) fixed on the other side of the aero seat. The safety belt device used for a car is applied to an airplane to avoid the inconvenience caused by placing a lock catch in front of a belly, and can be conveniently buckled up and detached by the old, hand disabled or amblyopic passengers. A safety light (5) arranged above the device allows a steward to conveniently check whether the passengers buckle up to avoid unnecessary injuries.

SEAT BELT TRIGGERED STARTING APPARATUS

A seat belt triggered starting apparatus is provided, in which an automobile is started only when a seat belt is kept in wear. An automobile starter motor and an automobile battery are connected with an electronic and driven by the electronic switch which is driven only when a seat belt is kept in wear by a driver. Accordingly, the automobile is not started until driver wears the seat belt.

VEHICLE OCCUPANT RESTRAINT AND METHOD

A component of a vehicle occupant restraint system, the vehicle occupant restraint system having a webbing with a lap belt portion and a shoulder belt portion contiguous with the lap belt portion, the component including a web engaging device adapted to toggle between an open and an engaged condition, wherein in the open condition the webbing is moveable relative to the web engaging device in two directions along the webbing, wherein in the engaged condition the webbing is moveable relative to the web engaging device in only one direction along the webbing, and wherein the web engaging device is lockable in the open condition A vehicle occupant restraint system including a webbing with lap and shoulder belt portions, a component having a web engaging device adapted to toggle between an open and an engaged condition, and a tensioner.

APPARATUS AND METHOD FOR VERIFYING SEATBELT USE IN A MOTOR VEHICLE

The present invention provides a system for monitoring the usage of individual vehicular seat belts (102). Each belt is equipped with a local indicator (106) which is adapted to indicate when a seat belt is not properly fastened. A second display (116), preferable near the vehicle's dashboard and readily visible to the driver shows the status of each of the vehicle's seatbelts. Finally, a third display (122) located near the rear window of the vehicle (200) displays the status of all vehicle seatbelts in a fashion readily observable by a following motorist such as a law enforcement official. An optional seat occupancy sensor (114) may also be used to render the system more intelligent and minimize indications of unbuckled seatbelts for unoccupied seats.

A CONTROL AND SAFETY DEVICE FOR VEHICLES

A control and safety device for vehicles may be fitted on the vehicle and includes a control unit (3) comprising a data processing unit (4) connected to an electronic input interface device (8) which can receive input signals indicating the vehicle (1) speed, whether or not the safety belt is fastened, whether or not the lights are on and door opening/closing. The unit (4) is connected to an electronic output interface device (16) which can issue command signals for warning means (20) and/or for actuator means (17, 18, 19) which affect vehicle (1) operation, depending on the input signals.

System of alarm to make aware about bad condition of car

An electrical alarm system is provided for automobiles for warning about defective conditions or malfunctions. The system includes electrical circuits, including switches responsive to certain conditions in the automobile, such as when the parking brake is down, the seat belt is off, the tire pressure is low, the water level in the radiator is low, etc., when the vehicle is moving and electricity flows through the circuit. A diode in each circuit isolates that circuit from the other circuit and an alarm in each circuit is activated by the switch to give audible signal of the undesired condition.

Buckle Switch and Buckle Device

... [Summary] [Problem] To provide a buckle switch and buckle device wherein a first switch section and a second switch section are unitized to provide improved assembling workability and increased production efficiency. [Means for Solving Problem] As a tongue plate is inserted to a buckle body to move a slider, a pressing segment 23b of the slider rotates a leaf spring 46 in a direction a and, hence, a depressible portion 44c is depressed to cause a movable member 44 to move in a direction X2. At this time, a stationary contact 71a moves into and is pinched by pinch members 53 of a movable contact 50 disposed on the movable member 44, rendering the switch section SW1 to assume a conductive state. Concurrently, since a magnet M2 is placed in opposition to a magnetic detecting element 61, a second switch section SW2 is switched over. By unitizing the first and second switch sections, assembling workability of a buckle switch 40 to the buckle body can be improved, enabling an increase in production ...

Door for automobile

A door for an automobile disclosed herein comprises a glass run rubber embraced in a door frame for guiding a window glass, the glass run rubber formed with a channel for receiving a wire harness extending from a buckle for releasing a seat belt in an emergency to a belt wearing alarm device for warning with a signal a driver of a disconnection of the seat belt to the buckle, thereby eliminating a notch formed in the door frame which would reduce the rigidity of the door, preventing the wire harness from being cut by an edge of a notch formed in the door frame and eliminating extra parts for retaining the wire harness in the channel.

Apparatus for detecting the wearing of a seat belt assembly

A wearing condition of a seat belt assembly is detected while considering a difference in a preferred mode of the seat belt assembly between the presence and the absence of a personnel who is seated upon a seat. In the prior art arrangement, in which a mechanical coupling of a seat belt assembly is considered alone, an alarm may be given off in the absence of the coupling. This may result in giving off an alarm for a vacant seat on which no personnel is seated. Such inconvenience is completely eliminated in accordance with the invention in which a decision differs between the presence or absence of a seating. The relationship between a webbing and a personnel sitting on the seat is analyzed, whereby an anomaly in the wearing condition such as sitting over the webbing after coupling the seat belt assembly can be detected.

DEVICE FOR DETECTING AND WARNING THE UNUSED STATE OF A VEHICLE SEAT BELT

A device for detecting and warning the unused state of a vehicle seat belt, comprising a detecting circuit having seat switches adapted to be closed on sensing the occupation of the seats and belt switches adapted to be opened by drawing out a given length of seat belt to wear.

Self contained device for giving audible messages to occupants of a vehicle

Electric switch for safety belt buckle with wiping self cleaning contact structure

An electric switch is disposed in a cavity of a buckle. The electric switch includes a stationary first contact member, a movable second contact member, and a biasing means for the second contact member. The biasing means biases the second contact member to the open position of the electric switch. The electric switch has means by which the contact end portion of the second contact member makes a wiping, self-cleaning contact with a part of the first contact member upon actuation by a tongue of the buckle.

Seatbelt fastening state display device

A microcomputer performs communication in conformity with the CAN standards to capture seating signals detected by seating sensors and seatbelt fastening signals by buckle switches. If determining from the captured seating signals that there is an unoccupied seat, the microcomputer displays a seatbelt state image at the unoccupied seat position in a vehicle image in gray presentation. If determining that there is an occupied and non-fastened seat, the microcomputer displays the seatbelt state image at the non-fastened seat position in the vehicle image in red presentation and displays the seatbelt state image at an occupied and fastened seat position in black presentation.

Life belt warning device

A self contained device for installation in a vehicle which gives an audible message to remind the occupants to fasten their seat belt. The device includes circuitry for producing a synthesized voice message from a prerecorded ROM and announcing through a speaker. A strap is provided to enable the device to be easily installed under the dashboard of the vehicle. The device is powered from any vehicle source, such as from a cigarette lighter socket and is activated, in its normal mode, when the ignition or accessories are turned on. It is deactivated manually by pressing a normally open switch which is located remotely of the device. In another mode, the recorded message may be manually activated and deactivated by sequential pressings of the switch for warning passengers who have entered the vehicle after the engine has already been started.

Seat belt latch sensor assembly

A mechanical engagement system such as a seat belt assembly includes a housing and a slider slidably received within the housing, the slider is configured for movement between a first position and a second position within the housing. A single magnet is associated with the slider for slidable movement therewith while a hall effect device is fixed relative to the housing. The hall effect device is fixed relative to the housing and aligned with at the single magnet when the slider is in the second position. The hall effect device is configured to generate an output signal indicative of a latch condition of the mechanical engagement system as applied to the sensor assembly.

Seatbelt latch circuit

A seatbelt latch circuit can include an illumination source configured to illuminate a seatbelt latch in response to a signal. The seatbelt latch circuit can also include a status sensor configured to output a first current if the seatbelt latch is in a removed state, output a second current if the seatbelt latch is in an inserted state and output a third current if the seatbelt latch has a fault. The seatbelt latch circuit communicates with a vehicle electrical system through only two conductors.

PASSIVE RESTRAINT TECHNIQUES FOR AMUSEMENT PARK RIDES

A system includes a ride vehicle of an amusement park ride and a restraint system coupled to the ride vehicle and including a lock having a detector that may receive a wireless signal. Receiving the wireless signal causes the lock to lock or unlock and the restraint system may secure a rider within the ride vehicle. 1. A system , comprising:a ride vehicle of an amusement park ride; anda restraint system coupled to the ride vehicle and comprising a lock having a detector configured to receive a wireless signal, wherein receiving the wireless signal causes the lock to lock or unlock, and wherein the restraint system is configured to secure a rider within the ride vehicle.2. The system of claim 1 , comprising:a lock control point comprising a first transmitter configured to transmit the wireless signal to cause the lock of the restraint system to lock, wherein the lock control point is located at a load zone for the ride vehicle; andan unlock point comprising a second transmitter configured to transmit a second wireless signal to unlock the restraint system.3. The system of claim 2 , wherein the first transmitter and the second transmitter are radio frequency (RF) chips configured to transmit the wireless signal claim 2 , and wherein the detector is a radio frequency identification (RFID) tag.4. The system of claim 1 , wherein the restraint system comprises a five-point harness having a plurality of straps each having at least one end fixedly attached to a ride seat of the ride vehicle claim 1 , wherein at least one strap of the plurality of straps comprises a connector and at least one other strap of the plurality of straps comprises the lock on a free end claim 1 , wherein the connector is configured to be removably coupled to the lock to secure the rider within the ride vehicle when the lock is in a locked configuration.5. The system of claim 1 , wherein the detector is positioned within the lock and comprises an RFID tag.6. The system of claim 1 , wherein the ...

Ignition safety device and method therefor

An ignition safety system and method. A control circuit is coupled to a warning circuit indicating a safety condition. The control circuit is further coupled to a fuse circuit to control an operation of a motor ignition circuit in response to the safety condition.

Occupant aware braking system

A vehicle control system includes variable maneuvering limits based at least in part on whether the vehicle is carrying cargo (i.e., passengers or other cargo). The system can include a cargo classification system comprising one or more internal sensors, an imager, and an image interpreter. The cargo classification system can determine if the vehicle is carrying cargo and classify the cargo (e.g., passengers or other cargo). Based at least in part on this classification, the vehicle control system can set various vehicle maneuvering limits. When the vehicle is empty, the vehicle control system can maneuver the vehicle at, or near, the actual maneuvering limits for the vehicle (e.g., maximum longitudinal acceleration, braking and lateral acceleration that can be generated by the vehicle). When the vehicle is carrying cargo, the vehicle control system can maneuver the vehicle at a lower threshold to prevent passenger discomfort and/or cargo damage or discomfort.

Slide Switch

The slide switch includes a body, a slider, a terminal, and an armature. The slider is slidably held in the body and is pushed by insertion of the object to slidingly move. The terminal is provided with a fixed contact point disposed on a surface, facing the slider, of the body along a sliding movement direction. The armature is attached to the slider and is provided with a moving contact point that slides on a fixed contact point disposition surface of the body in association with sliding movement of the slider. The slider is provided with an engagement part to receive an action of a moving part that moves in the sliding movement direction in association with extraction and insertion of the object, and the engagement part is in shape of generating a free running distance in which the slider does not act even when the moving part acts.

Seat occupancy determination apparatus

A seat occupancy determination apparatus includes a seat belt attachment detection portion, a first and a second load detection sensors, a front-rear load sum computing portion, a front-rear load difference computing portion, a memory portion, an adult possibility determination portion, and a child safety seat determination portion determining a vehicle seat determined as possibly occupied by an adult is occupied by a child safety seat in a case where a first predetermined amount increase condition satisfies by a front-rear load difference value within a time range between a time of engagement and a first time point increases by a first predetermined amount or more from the value at the first time point or earlier and a second predetermined amount decrease condition satisfies by the front-rear load difference value decreases by a second predetermined amount or more within a time range between the time of engagement and a second time point.

Switch Assembly for Vehicle Seat Belt Buckle

A switch assembly for a vehicle seat belt buckle comprising a switch housing defining an interior and a pocket, a cable extending into the interior and including hook-shaped ends extending around posts in the interior of the switch housing. In one embodiment, the interior of the switch housing includes first and second posts positioned in a co-linear and spaced apart relationship and the hook-shaped ends face each other and extend around the first posts and abut against the second posts. In one embodiment, the Hall Effect sensor is positioned in the pocket of the switch housing in an inclined relationship. 1. A switch assembly comprising:a switch housing defining a longitudinal axis and an interior;a cable extending into the interior of the switch housing; anda sensor located in the interior of the switch housing in an angled relationship relative to the longitudinal axis of the switch housing and coupled to the cable.2. The switch assembly of wherein the switch housing includes interior posts claim 1 , the cable including ends coupled to the interior posts and the sensor including terminals coupled to the ends of the cable.3. The switch assembly of wherein the cable includes hook-shaped extending around the interior posts.4. A switch assembly comprising:a switch housing defining an interior including posts;a cable extending into the interior of the switch housing and coupled to the posts in the switch housing; anda sensor located in the interior of the switch housing and coupled to the cable.5. The switch assembly of wherein the cable includes ends that wrap around the posts in the interior of the switch housing.6. The switch assembly of including first and second spaced apart posts in the interior of the switch housing claim 5 , the cable including hook-shaped ends facing each other and wrapping around the first posts and abutting against the second posts.7. The switch assembly of wherein the sensor is a Hall Effect sensor located in the interior of the switch ...

Switch Assembly for Vehicle Seat Belt Buckle

A switch assembly for a vehicle seat belt buckle comprising a switch housing defining an interior and a pocket, a cable extending into the interior and including hook-shaped ends extending around posts in the interior of the switch housing. In one embodiment, the interior of the switch housing includes first and second posts positioned in a co-linear and spaced apart relationship and the hook-shaped ends face each other and extend around the first posts and abut against the second posts. In one embodiment, the Hall Effect sensor is positioned in the pocket of the switch housing in an inclined relationship. 1. A switch assembly for a vehicle seat belt buckle comprising:a switch housing defining an interior with a pocket;a cable extending into the interior of the switch housing; anda Hall Effect sensor located in the pocket of the switch housing in an inclined relationship and including terminals coupled to the cable.2. The switch assembly of wherein the switch housing includes interior posts claim 1 , the cable including ends coupled to the interior posts and the terminals of the Hall Effect sensor being coupled to the ends of the cable.3. The switch assembly of wherein the ends of the cable are hook-shaped and extend around the interior posts.4. A switch assembly for a vehicle seat belt buckle comprising:a switch housing defining an interior including a pocket and posts;a cable extending into the interior of the switch housing and including ends coupled to the posts in the switch housing; anda sensor located in the pocket of the switch housing, the sensor including terminals coupled to the ends of the cable.5. The switch assembly of wherein the ends of the cable are hook-shaped ends that wrap around the posts in the interior of the switch housing.6. The switch assembly of including first and second posts positioned in a spaced apart and co-linear relationship claim 5 , the hook-shaped ends of the cable facing each other and wrapping around the first posts and ...

Seatbelt Ignition Interlock System

A seatbelt ignition interlock system. The system includes a plurality of sensor devices each including a housing, a latch configured to removably engage the latch receiver of a vehicle seatbelt system, a latch receiver configured to receive and removably engage the latch of the vehicle seatbelt system, a latch sensor, a temperature sensor, and a power source. Each sensor device is in electrical communication with a vehicle ignition interlock circuit, and the vehicle ignition interlock circuit is in electrical communication with an ignition of a vehicle. The vehicle ignition interlock circuit is configured to prevent the vehicle ignition from being started when a combination of temperature sensors and latch sensors determine that occupied seats have unfastened seatbelts.

VEHICLE PASSENGER SENSING AND REPORTING SYSTEM

An example embodiment of a system and methods for detecting and reporting whether passengers are seated and secured in their seats within a vehicle may include a passenger sensor configured to provide an output indicative of a presence of a passenger in a seat in a vehicle, a restraint sensor configured to provide an output indicative of a status of a passenger safety restraint associated with the seat, a transmitter configured to be in electronic communication with the passenger sensor and the restraint sensor and to wirelessly transmit data indicative of the presence of a passenger in the seat and the status of the restrain, and a reporting module configured to be disposed proximate a driver of the vehicle. The reporting module may be configured to receive the data from the transmitter, and output a respective status for each of a plurality of seats. 1. A seat sensing system for a vehicle having a plurality of seats , the system comprising:a respective passenger sensor coupled to each of the plurality of seats;a respective buckle sensor coupled to a seat belt buckle of each of the plurality of seats;one or more passenger cabin modules, each associated with a respective one or more passenger sensors and a respective one or more buckle sensors, wherein the passenger cabin modules are configured to transmit a respective state of the passenger sensor and the buckle sensor associated with a given one of the plurality of seats upon a change in the state of the passenger sensor or the buckle sensor; and a display configured to be disposed proximate an operator of the vehicle;', 'a receiver configured to receive transmissions from the passenger cabin modules; and', determine a passenger status and restraint status of each of the plurality of seats in the vehicle based on the received transmissions; and', 'display the passenger status and restraint status of each of the plurality of seats on the display., 'a computing device configured to], 'a reporting module, the ...

3D Time of Flight Active Reflecting Sensing Systems and Methods

The system and method provide for identification of dynamic objects in an enclosed space and the presence of a component in a primary location. The system uses an active electro-optical 3D sensor, such as a three-dimensional time of flight camera, to identify the presence or absence of a reflected pulse, to determine, for example, proper placement of a seat belt, or a change in characteristics of a reflected pulse to determine a change in location, and thus possible movement, of a living creature in a vehicle, for example.

Methods and Systems for Vehicle Occupancy Confirmation

Example implementations relate to vehicle occupancy confirmation. An example implementation involves receiving, at a computing system from a camera positioned inside a vehicle, an image representing an occupancy within the vehicle. The implementation further involves, responsive to receiving the image, displaying the image on a display interface, and receiving an operator input confirming the occupancy meets a desired occupancy. The implementation additionally includes transmitting an occupancy confirmation from the computing system to the vehicle. In some instances, in response to receiving the occupancy confirmation, the vehicle executes an autonomous driving operation. 1. A method comprising:receiving, at a computing system from a camera positioned inside a vehicle, an image representing an occupancy within the vehicle;responsive to receiving the image, displaying, by the computing system, the image on a display interface;receiving, at the computing system, an operator input confirming the occupancy meets a desired occupancy; andtransmitting an occupancy confirmation from the computing system to the vehicle, wherein in response to receiving the occupancy confirmation, the vehicle executes an autonomous driving operation.2. The method of claim 1 , wherein the camera is mounted to an interior of the vehicle such that the camera is oriented towards an interior of the vehicle.3. The method of claim 1 , further comprising:receiving, at the computing system from a sensor, sensor data indicating motion inside the vehicle; andresponsive to receiving the sensor data indicating motion inside the vehicle, transmitting, by the computing system, a signal to the camera to capture one or more images.4. The method of claim 3 , wherein the sensor corresponds to a proximity sensor positioned inside the vehicle.5. The method of claim 3 , wherein the sensor corresponds to a tactile sensor associated with a seatbelt of the vehicle claim 3 , andwherein the sensor data indicating ...

AUTONOMOUS DRIVING CONTROLLER, SYSTEM INCLUDING THE SAME, AND METHOD THEREOF

An autonomous driving controller includes: a processor to collect driving data when a vehicle is traveling and calculate a steering override reference value, which is a criterion of determining an override mode, based on the collected driving data; and a storage to store the collected driving data and a set of instructions executed by the processor to calculate the steering override reference value. In particular, the processor controls autonomous driving by varying the steering override reference value based on the collected driving data or information regarding a driver of the vehicle. 1. An autonomous driving controller , comprising: collect driving data when a vehicle is traveling,', 'calculate a steering override reference value, which is a criterion of determining an override mode, based on the collected driving data, and', 'control autonomous driving by varying the steering override reference value based on the collected driving data or information regarding a driver of the vehicle; and, 'a processor configured toa storage configured to store the collected driving data and a set of instructions executed by the processor to cause the processor calculate the steering override reference value.2. The autonomous driving controller of claim 1 , wherein the processor is configured to:determine an autonomous driving mode or an override mode by comparing a steering angle of the vehicle and a steering torque change value with the varied steering override reference value, andcontrol the vehicle based on the determined autonomous driving mode or override mode.3. The autonomous driving controller of claim 1 , wherein the processor is configured to calculate a weight of the driver as the driver information claim 1 , when the driver sits in a driver seat of the vehicle.4. The autonomous driving controller of claim 3 , wherein the processor is configured to calculate the weight of the driver when received at least one of a signal indicating that the driver fastens a seat ...

CONTROL APPARATUS, SEAT BELT APPARATUS, VEHICLE, METHOD OF OPERATING SYSTEM, AND MEDIUM

A control apparatus includes a controller configured to, upon determining, based on behavior classification, that a behavior of a passenger detected from a captured image or a sound of inside of a vehicle is threatening, transmit a first instruction to increase tension of a seat belt worn by the passenger. 1. A control apparatus comprising:a controller configured to, upon determining, based on behavior classification, that a behavior of a passenger detected from a captured image or a sound of inside of a vehicle is threatening, transmit a first instruction to increase tension of a seat belt worn by the passenger.2. The control apparatus of claim 1 , wherein the controller is configured to transmit the first instruction each time the behavior of the passenger is determined to be threatening for a predetermined duration.3. The control apparatus of claim 1 , wherein the controller is configured to transmit the first instruction upon receiving a report indicating a threat claim 1 , even when the behavior of the passenger is determined not to be threatening.4. The control apparatus of claim 3 , wherein the controller is configured to revise the behavior classification to classify the behavior of the passenger as threatening.5. The control apparatus of claim 1 , wherein the controller is configured to further transmit a second instruction to output information claim 1 , inside of the vehicle claim 1 , for suppressing the behavior.6. A seat belt apparatus configured to increase tension of a seat belt in response to the first instruction transmitted from the control apparatus of .7. A vehicle comprising the seat belt apparatus of .8. A system comprising the control apparatus of and a seat belt apparatus.9. A method of operating a control apparatus for controlling a seat belt apparatus claim 1 , the method comprising:transmitting, by the control apparatus, a first instruction upon the control apparatus determining, based on behavior classification, that a behavior of a ...

Methods and Systems for Vehicle Occupancy Confirmation

Example implementations relate to vehicle occupancy confirmation. An example implementation involves receiving, at a computing system from a camera positioned inside a vehicle, an image representing an occupancy within the vehicle. The implementation further involves, responsive to receiving the image, displaying the image on a display interface, and receiving an operator input confirming the occupancy meets a desired occupancy. The implementation additionally includes transmitting an occupancy confirmation from the computing system to the vehicle. In some instances, in response to receiving the occupancy confirmation, the vehicle executes an autonomous driving operation. 1. A method comprising:receiving, at a computing system, an image of an interior of a vehicle, wherein the image is received from a camera positioned inside the vehicle;displaying, by the computing system on a graphical user interface, the image with a request to determine whether the interior of the vehicle includes an object left behind by a passenger;receiving, at the computing system, confirmation that the interior of the vehicle lacks the object; andproviding, by the computing system to a vehicle computing system of the vehicle, the confirmation that the interior of the vehicle lacks the object, wherein the vehicle computing system is configured to execute an autonomous operation in response to receiving the confirmation.2. The method of claim 1 , wherein providing the confirmation that interior of the vehicle lacks the object further comprises:providing instructions to proceed with navigation.3. The method of claim 1 , further comprising:receiving an indication that the interior of the vehicle includes one or more objects; andproviding the indication that the interior of the vehicle includes the one or more objects to the vehicle computing system of the vehicle.4. The method of claim 3 , wherein receiving the indication that the interior of the vehicle includes one or more objects comprises: ...

OFF-ROAD VEHICLE

An off-road vehicle with a driver's seat; a seat belt apparatus provided for the driver's seat; a seat belt detecting device for detecting the set state of the seat belt apparatus provided for the driver's seat; and a controller for controlling the off-road vehicle. The controller has a rotation speed control mode for controlling the rotation speed of the engine to a predetermined rotation speed or less, and the controller releases the rotation speed control mode when the seat belt detecting device detects the set state of the seat belt apparatus provided for the driver's seat. 1. An off-road vehicle comprising a driver's seat; a seat belt apparatus provided for the driver's seat; a seat belt detecting means for detecting the set state of the seat belt apparatus provided for the driver's seat; a controller for controlling the off-road vehicle; and a GPS receiver , whereinthe controller calculates the speed of the off-road vehicle on the basis of the position information obtained from the GPS receiver,the controller is equipped with a speed control mode in which the calculated vehicle speed is controlled to a predetermined speed or less, andwhen the seat belt detecting means detects the set state of the seat belt apparatus provided for the driver's seat, the controller releases the speed control mode.2. The off-road vehicle according to claim 1 ,further comprising passenger seats positioned on the side of the driver's seat and seat belt apparatuses provided for the passenger seats, whereinthe seat belt detecting means detects the set states of the seat belt apparatuses provided for the passenger seats,when the seat belt detecting means detects the set states of the seat belt apparatus provided for the driver's seat and the seat belt apparatuses provided for the passenger seats, the controller releases the speed control mode.3. The off-road vehicle according to claim 2 ,further comprising rear passenger seats positioned behind the driver's seat and seat belt ...

DETECTION DEVICE AND DETECTION CONTROL METHOD

A detection device for use with a master device is provided. The detection device includes an electric power source that is intermittently driven to generate electric power, a detector switched between a number of states by occurrence of a predetermined event or a predetermined state, an electric power accumulator that is charged or discharged by switching the state of the detector, and a controller powered by the electric power source. The controller is configured to determine the state of the detector and notify the master device of detection information corresponding to the state of the detector. Activation of the controller powered by the electric power source is followed by acknowledgment of the state of the detector by the controller based on a state of the electric power accumulator. 1. A detection device for use with a master device , the detection device comprising:an electric power source that is intermittently driven to generate electric power;a detector switched between a number of states by occurrence of a predetermined event or a predetermined state;an electric power accumulator that is charged or discharged by switching the state of the detector; anda controller powered by the electric power source, wherein the controller is configured to determine the state of the detector and notify the master device of detection information corresponding to the state of the detector, wherein activation of the controller powered by the electric power source is followed by acknowledgment of the state of the detector by the controller based on a state of the electric power accumulator.2. The detection device according to claim 1 , further comprising a passive tag capable of performing wireless communication with the master device claim 1 , wherein the controller transmits the detection information to the master device via the passive tag.3. The detection device according to claim 2 , wherein the controller operates in accordance with control information written to the ...

DETECTOR DEVICE FOR DETECTING THE LOCKING STATE OF A SEAT BELT LOCK, INSERT, AND SEAT BELT LOCK EQUIPPED WITH A DETECTOR DEVICE

A detector device for detecting the locking state of a seat belt lock, such as for an automobile restraint system, is disclosed, which has a swivel lever that is designed like a strap and that is hinged to a switch housing via a swivel axis (A) that is arranged eccentrically and that has at least one operating arm projecting from the swivel axis (A), which arm extends above the switch housing and can move into a second end position by interaction with a component of a locking mechanism of the seat belt lock that can move in translation against a return force from a first end position, in which its at least one operating arm extends above the switch housing. The detector device has a sensor device for detecting the change in position of a section of the swivel lever that can swivel from the starting position into its laterally and vertically changed end position. 1. Detector device for detecting a locking state of a seat belt lock , comprising:a swivel lever configured as a strap and hinged to a switch housing via a swivel axis (A) that is arranged eccentrically and that has at least one operating arm projecting from the swivel axis (A), which arm extends above the switch housing and is movable into a second end position by interaction with a component of a locking mechanism of the seat belt lock that is movable in translation against a return force from a first end position, in which the at least one operating arm extends above the switch housing, whereby a position of a cam, facing away from the at least one operating arm will change its position vertically and laterally relative to a starting position; anda sensor device for detecting a change in position of the cam, from the starting position into its laterally and vertically changed end position, and for transforming said detected position change into an electromagnetic signal, that is available at an output port of said sensor device.2. Detector device according to claim 1 , wherein the swivel lever comprises: ...

Seatbelt Monitoring System

A vehicle seatbelt monitoring system for monitoring seatbelts of a plurality of seats comprising: i) a buckle sensor for each seat configured to determine whether a seatbelt is buckled into a buckle attachment of each seat; ii) a seatbelt webbing payout sensor for each seat configured to determine an amount of seatbelt webbing that is unwound from a seatbelt retractor associated with each seat; and iii) a seatbelt monitor control module coupled to the buckle sensor and the seatbelt webbing payout sensor and configured to receive buckle state data from the buckle sensor for each seat and seatbelt payout data from the seatbelt webbing payout sensor for each seat. The seatbelt monitor control module is further configured to determine if a first seatbelt is unbuckled or not properly worn and, if so, to determine if a second seatbelt is buckled or properly worn when the first seatbelt is unbuckled or not properly worn. 1. A vehicle seatbelt monitoring system for monitoring seatbelts of a plurality of seats comprising:a buckle sensor for each seat configured to determine whether a seatbelt is buckled into a buckle attachment of each seat;a seatbelt webbing payout sensor for each seat configured to determine an amount of seatbelt webbing that is unwound from a seatbelt retractor associated with each seat; anda seatbelt monitor control module coupled to the buckle sensor and the seatbelt webbing payout sensor and configured to receive buckle state data from the buckle sensor for each seat and seatbelt payout data from the seatbelt webbing payout sensor for each seat, wherein the seatbelt monitor control module is further configured to one of:determine if a first seatbelt is unbuckled and if so, to determine if a second seatbelt is buckled and properly worn when the first seatbelt is unbuckled; anddetermine if a first seatbelt is unbuckled and if so, to determine if the first seatbelt is rebuckled and properly worn.2. The seatbelt monitoring system of claim 1 , wherein the ...

Wheelchair securing structure

A wheelchair securing structure includes: a securing device provided in a wheelchair securing space inside a vehicle cabin, the securing device being configured to secure a wheelchair; a securing detection portion configured to detect that the wheelchair is secured by the securing device; and a display portion provided at a position where the display portion is visually recognizable by an occupant of the wheelchair from the wheelchair securing space inside the vehicle cabin, the display portion being configured to display a secured state of the wheelchair, the secured state being detected by the securing detection portion.

VEHICLE INTERLOCK SYSTEM

A vehicle interlock system includes a wheelchair fixing device configured to fix a wheelchair to a vehicle, a seatbelt device having a seatbelt configured such that, an occupant seated in the wheelchair wears the seatbelt, and a control unit. The control unit is configured to limit at least one of an upper limit traveling speed and an upper limit acceleration of the vehicle or output a warning signal, or to output a warning signal while limiting at least one of the upper limit traveling speed and the upper limit acceleration of the vehicle depending on at least one of the following conditions: whether the wheelchair is fixed to the vehicle with the wheelchair fixing device; whether the occupant is wearing the seatbelt; and so forth. 1. A vehicle interlock system comprising:a wheelchair fixing device provided in a vehicle cabin of a vehicle and configured to fix a wheelchair to the vehicle;a seatbelt device having a seatbelt configured to be worn by an occupant seated in the wheelchair; anda control unit;wherein the control unit is configured to limit at least one of an upper limit traveling speed and an upper limit acceleration of the vehicle or output a warning signal, or to output the warning signal while limiting at least one of the upper limit traveling speed and the upper limit acceleration of the vehicle depending on at least one of the following conditions:(1) whether there is the wheelchair in the vehicle cabin;(2) which of a front and a rear of the vehicle the wheelchair is facing toward;(3) whether the wheelchair is fixed to the vehicle with the wheelchair fixing device; and(4) whether the occupant is wearing the seatbelt.2. The vehicle interlock system according to claim 1 , wherein the control unit is configured to limit the upper limit traveling speed such that an upper limit traveling speed of the vehicle when the wheelchair is not fixed to the vehicle with the wheelchair fixing device and the occupant is not wearing the seatbelt is lower than an upper ...

MODULE FOR DETECTING FASTENING OF SEAT BELTS AND METHOD FOR DETECTING BY USING SAME

Provided is a module for detecting fastening of a seat belt, which enables a driver to detect whether passengers fasten seat belts in a transportation means including a plurality of seats and having many passengers, the module including: transmitting units configured to detect whether the passengers seated on the seats fasten the seat belts and selectively generate signals; a receiving unit configured to independently receive the signals transmitted from the transmitting units; and a display unit configured to display information about the seat, of which the passenger fastens the seat belt, to a driver through the information received from the receiving unit, in which the signals generated in the plurality of transmitting units are distinctly separated and transmitted. 1. A module for detecting fastening of a seat belt , which enables a driver to detect whether passengers fasten seat belts in a transportation means including a plurality of seats and having many passengers , the module comprising:transmitting units configured to detect whether the passengers seated on the seats fasten the seat belts and selectively generate signals;a receiving unit configured to independently receive the signals transmitted from the transmitting units; anda display unit configured to display information about the seat, of which the passenger fastens the seat belt, to a driver through the information received from the receiving unit,wherein the signals generated in the plurality of transmitting units are distinctly separated and transmitted.2. The module of claim 1 , wherein the transmitting units directly transmit the signals generated in the plurality of transmitting units claim 1 , respectively claim 1 , to the receiving unit.3. The module of claim 1 , wherein the display unit recognizes a first seat claim 1 , on which the passenger is seated and fastens the seat belt claim 1 , among the plurality of seats according to the signal received from the receiving unit.4. The module of ...

SYSTEM FOR PROVIDING ALARM INDICATING NON-FASTENING STATE OF SEATBELT OF VEHICLE

A system for providing an alarm indicating a non-fastening state of a seatbelt of a vehicle is provided. The system includes a seatbelt part provided in a seat of the vehicle; a first controller connected in communication to the seatbelt part and configured to determine whether a buckle of the seatbelt part is fastened and a first sensor module connected to the first controller. The first sensor module includes a first transmitter configured to transmit a buckle fastening signal when the buckle is fastened. A second sensor module includes a first receiver that is configured to receive the buckle fastening signal from the first sensor module. A second controller is connected in communication to the second sensor module, and is configured to receive the buckle fastening signal and output an alarm indicating whether the seatbelt is fastened. 1. A system for providing an alarm indicating a non-fastening state of a seatbelt of a vehicle , comprising:a seatbelt part provided within a seat of the vehicle;a first controller connected in communication to the seatbelt part and configured to determine whether a buckle of the seatbelt part is fastened;a first sensor module connected to the first controller and including a first transmitter configured to transmit a buckle fastening signal in response to detecting that the buckle is fastened;a second sensor module including a first receiver configured to receive the buckle fastening signal from the first sensor module; anda second controller connected in communication to the second sensor module, and configured to receive the buckle fastening signal and to output an alarm indicating whether the seatbelt is fastened.2. The system of claim 1 , further comprising:a seat rail, on which the seat is mounted; anda tunnel part disposed adjacent to the seat rail, including the first sensor module and the second sensor module in the interior thereof, and having a tunnel shape.3. The system of claim 2 , wherein a slit hole is formed on an ...

RESTRAINT APPARATUS AND METHOD WITH ALERT

In embodiments, apparatuses, methods and storage media (transitory and non-transitory) are described that are associated with providing alerts to a caregiver in a vehicle. In various embodiments, an apparatus may include a first sensor coupled with a restraint to provide a restraint indicator, a second sensor coupled with a securing component to provide an attachment indicator, and an alert module operated by one or more processors to cause a wireless transmitter to transmit an alert signal based at least in part on the restraint indicator and the attachment indicator. In various embodiments, a warning apparatus may include an output device and a warning module operated by one or more processors to activate the output device based at least in part on a wireless alert signal from a car seat in a vehicle that indicates the car seat is in use. 125-. (canceled)26. An apparatus with restraint alert , comprising:a securing component to secure a safety seat;a first sensor to provide a restraint indicator based at least in part on a restraint of the safety seat is in a restraining position; anda second sensor coupled with the securing component to provide an attachment indicator based at least in part on the securing component is engaged to secure the safety seat;wherein the restraint indicator and the attachment indicator are used to provide a restraint alert signal.27. The apparatus of claim 26 , wherein the apparatus is the safety seat.28. The apparatus of claim 26 , wherein the safety seat is a child car seat claim 26 , and the securing component is to secure the child car seat to a vehicle.29. The apparatus of claim 26 , further comprising:one or more processors; andan alert module operated by the one or more processors to cause the restraint alert signal to be transmitted based at least in part on the restraint indicator and the attachment indicator.30. The apparatus of claim 29 , wherein the alert module is operated to cause the restraint alert signal to be wireless ...

Restraint system for an occupant seat mounted in a motor vehicle

A restraint system for an occupant seat mounted in a motor vehicle includes a processor to produce at least one control signal to control either or both of an electronically controllable unit to disable or impede operation of the motor vehicle and a notification device to produce a notification unless, in sequence, a first sensor produces a first signal indicating detection of an occupant being seated in the occupant seat followed by at least one second sensor producing least one second signal indicating that a rotatable shaft of a web retractor coupled to a web of a restraint harness has rotated by at least a threshold amount followed by a third sensor producing a third signal indicating that a tongue of the restraint system is engaged with a buckle of the restraint system.

VEHICLE INCLUDING CONTROLLER

A vehicle includes an engine, an input device for controlling a speed of the engine, a seat for an occupant of the vehicle, a seat belt for securing the occupant in the seat, and a seat belt sensor for detecting when the seat belt is buckled. A controller may be operatively connected to the seat belt sensor and the engine for controlling the vehicle in a first mode when the seat belt is buckled and a second mode when the seat belt is unbuckled. The controller may perform various different functions, such as cutting fuel to the engine when the vehicle speed is equal to or greater than a predetermined threshold while operating in the second mode, or receiving input indicating that the input device is released before switching the vehicle to the first mode when the seat belt is buckled while the vehicle is operating in the second mode. 1. A vehicle comprising:an engine;an input device for controlling a speed of the engine;a seat for an occupant of the vehicle;a seat belt for securing the occupant in the seat;a seat belt sensor for detecting when the seat belt is buckled; anda controller operatively connected to the seat belt sensor and the engine for controlling the vehicle in a first mode when the seat belt is buckled and a second mode when the seat belt is unbuckled, wherein when the seat belt is buckled while the vehicle is in the second mode, the controller requires the input device to be released before switching to the first mode.2. The vehicle of wherein when the vehicle is in the first mode claim 1 , the controller operates the vehicle in accordance with driver input using the input device claim 1 , and when the vehicle is in the second mode claim 1 , the controller restricts operation of the vehicle when the vehicle speed is equal to or greater than a predetermined threshold.3. The vehicle of wherein the controller cuts fuel to the engine when the vehicle is in the second mode and the vehicle speed is equal to or greater than the predetermined threshold.4. The ...

VEHICLE OCCUPANT AND SEATBELT USAGE INDICATING SYSTEM

A vehicle occupant and seatbelt usage indicating system includes a vehicle with a plurality of seats each including a seatbelt assembly with an engagement sensor to detect usage. Each of the seats has one of a plurality of occupant sensors therein. A processor is mounted in the vehicle. Each of the occupant sensors and each of the engagement sensors are electrically coupled to the processor. The engagement sensors are each associated with one of the occupant sensors to define a paired sensor indicating occupancy and seatbelt assembly usage for each corresponding one of the seats. An external display is mounted to the vehicle and is directed outwardly and rearwardly of the vehicle. The external display is electrically coupled to the processor and is configured to indicate which of the seats are occupied and which of the seatbelt assemblies includes an engaged buckle. 1. A seatbelt usage indicating system configured to indicate if each occupant of a vehicle is utilizing a seatbelt:a vehicle having a plurality of seats positioned therein, each seat including a seatbelt assembly, each seatbelt assembly including a buckle including a engagement sensor to detect if a buckle of an associated one of each said seatbelt assembly is engaged or disengaged;a plurality of occupant sensors, each of said seats having an occupant sensor therein;a processor being mounted in said vehicle, each of said occupant sensors and each of said engagement sensors being electrically coupled to said processor, each of said engagement sensors being associated with one of said occupant sensors to define a paired sensor indicating occupancy and seatbelt assembly usage for each corresponding one of said seats;an external display being mounted to said vehicle and being directed outwardly and rearwardly of said vehicle, said external display being electrically coupled to said processor and being configured to indicate which of said seats are occupied and which of said seatbelt assemblies includes an ...

SYSTEMS AND METHODS FOR STATUS DETECTION AND REPORTING OF VEHICLE PASSENGER SEAT SAFETY DEVICES

Systems and methods for detecting and reporting a status of safety devices installed in a vehicle having a plurality of seat groups, each seat group having a plurality of neighboring passenger seats. The seats are divided into seat groups. The system includes a plurality of safety devices disposed at the passenger seats and a plurality of safety device sensors coupled to the safety device which detect a safety status of the safety devices and output a signal representing the safety status. The sensors are operably coupled to an onboard management system. The onboard management system is configured to receive safety status signals based on the signals output by the sensors and generate and display on a display monitor a status screen indicating the status of the safety devices. 1. A system for detecting and reporting a status of safety devices installed in a vehicle having a plurality of seat groups , each seat group having a plurality of neighboring passenger seats , the system comprising:a plurality of first safety devices, each first safety device disposed at a respective passenger seat;a plurality of first safety device sensors, each first safety device sensor operably coupled to a respective first safety device and configured to detect a first safety status of the respective first safety device and to output a first signal representing the safety status of the respective first safety device, wherein the first signal comprises a binary signal which indicates either a fault or a no fault condition of the first safety device;each first safety sensor associated with a respective one of the seat groups; andan onboard management system comprising a system computer, system software and a display monitor;wherein for each seat group, the system is configured to process the respective first signals to generate a single discrete safety status signal representing a single status of the first safety devices for the seat group for input to the onboard management system, the ...

RIDER HOLDER AND VEHICLE HAVING AT LEAST ONE SUCH RIDER HOLDER FOR AN AMUSEMENT RIDE, METHOD FOR OPERATING A VEHICLE, AND AMUSEMENT RIDE HAVING AT LEAST ONE SUCH VEHICLE

The present invention relates to a rider holder for an amusement ride (), comprising a holding portion () for holding a rider, a restraining device () which can be moved between an open position, in which the rider can access the holding portion (), and a closed position, in which the held rider in the holding portion () can interact with the restraining device (), a lockable securing device () which, in a locked state, fixes the restraining device () in the closed position and, in an unlocked state, releases the restraining device (), and a control unit () which has detection means (), by means of which it can be redundantly determined in a fail-safe manner whether the securing device () is in the locked or unlocked state, wherein the control unit () generates corresponding state signals. The invention further relates to a vehicle having at least one such rider holder for an amusement ride and to a method for operating such a vehicle. Furthermore, the invention relates to an amusement ride having at least one such vehicle. 114. A rider holder for an amusement ride () , comprising{'b': '16', 'a holding portion () for holding a rider,'}{'b': 24', '16', '16', '24, 'a restraining device () which can be moved between an open position, in which the rider can access the holding portion (), and a closed position, in which the held rider in the holding portion () can interact with the restraining device (),'}{'b': 32', '24', '24, 'a lockable securing device () which, in a locked state, fixes the restraining device () in the closed position and, in an unlocked state, releases the restraining device (), and'}{'b': 52', '55', '32', '52, 'a control unit () which has a detection means (), by means of which it can be redundantly determined in a fail-safe manner whether the securing device () is in the locked or unlocked state, the control unit () generating corresponding state signals.'}2. The rider holder according to claim 1 ,{'b': 52', '53', '32, 'characterized in that the ...

SEAT BELT LOCK WITH HALL SENSOR

A seat belt lock with a Hall sensor for detection of a locking state of a seat belt lock having a metal seat belt lock frame arranged in a housing. The seat belt lock frame has an upper part and a lower part, connected to a define slit-like channel. A spring-loaded locking device for an inserted seat belt latch is mounted on the seat belt lock frame. A spring-loaded ejector for the inserted seat belt latch is arranged in the channel. The Hall sensor interacts with a permanent-magnetic component, whose distance relative to the Hall sensor is changeable based on translatory movement of the ejector in the case of actuation of the locking mechanism. The Hall sensor is arranged on or in the seat belt lock frame and is covered by a metal shielding element, which extends essentially parallel to the seat belt lock frame and forms a flow concentrator. 1. A seat belt lock comprising:a Hall sensor for detection of a locking state of the seat belt lock;a metal seat belt lock frame arranged in a seat belt lock housing, the frame having an essentially flat upper part and a corresponding essentially flat lower part, the upper part and the lower part being connected to one another in such a way that they bound a slit-like guide channel to receive an inserted seat belt latch;a spring-loaded locking device for locking a seat belt latch when inserted, the spring-loaded locking device being mounted on the seat belt lock frame; anda spring-loaded ejector for an inserted seat belt latch, the spring-loaded ejector being moveable in the guide channel in a translatory manner between a first end position and a second end position, the seat belt latch being coupled to a locking mechanism, as well as to the Hall sensor for detection of a locking state of the seat belt lock, wherein the Hall sensor will interact with a permanent-magnetic component, whose distance relative to the Hall sensor will change based on the translatory movement of the ejector during actuation of the locking mechanism, ...

WIRELESS SEATBELT REMINDER DEVICE

A technology is provided that secures the straightness of an electromagnetic wave signal transmitted and received according to the fastening of a buckle. A wireless seatbelt reminder device includes a tunnel member that is disposed in parallel to a seat rail, and has a passage formed therein. A sub-transmission and reception unit transmits an electromagnetic wave signal in the longitudinal direction of the passage as a seatbelt is fastened to a buckle and a main transmission and reception unit receives the electromagnetic wave signal transmitted by the sub-transmission and reception unit inside the passage to transfer the electromagnetic wave signal to an integrated controller. 1. A wireless seatbelt reminder device , comprising:a tunnel member disposed in parallel to a seat rail, and having a passage formed therein;a sub-transmission and reception unit configured to transmit an electromagnetic wave signal in the longitudinal direction of the passage in response to a seatbelt being fastened to a buckle; anda main transmission and reception unit configured to receive the electromagnetic wave signal transmitted by the sub-transmission and reception unit inside the passage to transfer the electromagnetic wave signal to an integrated controller.2. The wireless seatbelt reminder device according to claim 1 , wherein the sub-transmission and reception unit includes:a sub-controller connected to the buckle, and configured to receive a signal indicating that the seatbelt is fastened to the buckle; anda sub-sensor module provided inside the tunnel member, and configured to transmit the electromagnetic wave signal to the main transmission and reception unit by receiving the signal transmitted by the sub-controller.3. The wireless seatbelt reminder device according to claim 1 , wherein the main transmission and reception unit includes:a main sensor module provided inside the tunnel member, and configured to receive the electromagnetic wave signal transmitted by the sub- ...

Vehicle Passenger Detection System

A passenger transport system comprising at least one electromechanical self-powering RF signal generator having a push & return mechanism, and at least one passenger seat having a seat region, wherein said push & return mechanism is installed, said generator, which is provided with an RF transmitter, is equipped to self-generate electric power based on a mechanical force applied on the push & return mechanism by a passenger sitting in the seat region, and whereby said generated electric power is used for the RF transmitter to transmit an RF signal on an adjustable frequency in case the passenger sitting in the seat region thereby presses a switch of the push & return mechanism, and which passenger transport system further comprises: a central RF receiver for receiving transmitted RF signals which have features to identify the individual passenger seats he RF signals are transmitted from, and means for based on the received RF signals deriving information indicating which of the passenger seats are and/or are not occupied. 1. A passenger transport system comprising:at least one RF signal generator comprising a push & return mechanism;at least one passenger seat comprising a seat region, wherein said push & return mechanism is installed;wherein said RF signal generator is provided with an RF transmitter and is equipped to self-generate electric power based on a mechanical force applied on said push & return mechanism by a passenger sitting in the seat region;wherein said generated electric power is used for the RF transmitter to transmit an RF signal on an adjustable frequency in case the passenger sitting in the seat region thereby presses a switch of said push & return mechanism;a central RF receiver for receiving transmitted RF signals which comprise features to identify the individual passenger seats the RF signals are transmitted from; andmeans for deriving information indicating which of said at least one passenger seat are and/or are not occupied, based on the ...

SYSTEM AND METHOD OF ACTIVATING A SEAT HEAD RESTRAINT IN A VEHICLE

A method of activating a head restraint system in a vehicle for an occupant is provided. The method comprises providing a vehicle seat having a seat belt and a head restraint in the vehicle and detecting the occupant in the vehicle. The method further comprises actuating the seat head restraint of the vehicle seat to an in-use position if the seat belt is buckled. The method further includes providing an actuation signal to an electronic control module of the vehicle if the seat head restraint is actuated. 1. A method of activating a head restraint system in a vehicle for an occupant , the method comprising:providing a vehicle seat having a seat belt and a head restraint in the vehicle;detecting the occupant having biometric parameter in the vehicle;actuating the seat head restraint of the vehicle seat to an in-use position based on the biometric parameters if the seat belt is buckled; andproviding an actuation signal to an electronic control module of the vehicle if the seat head restraint is actuated.2. The method of wherein the step of detecting the occupant in the vehicle comprises sensing pressure to the vehicle seat.3. The method of wherein the step of detecting the occupant in the vehicle comprises:providing a door of the vehicle;sensing the door opened and closed;activating a distance sensor relative to the vehicle seat; anddetermining an occupant height category of the occupant with the distance sensor.4. The method of wherein the step of actuating the seat head restraint comprises moving the seat head restraint to the in-use position based on the occupant height category of the occupant.5. The method of wherein the step of activating the distance sensor comprises sensing the occupant on the vehicle seat with the distance sensor.6. The method of further comprising:providing a first reminder signal to the occupant to buckle the seat belt if the seat belt is not buckled.7. The method of wherein the step of providing the actuation signal comprises:confirming ...

PLUS-TWO BELT REMINDER SYSTEM

A plus-two belt system is provided. The plus-two belt system is a supplement to a traditional three-point belt system. The plus-two belt system has a longitudinal webbing anchored at a first end and coiled on a retractor at a second end. When an occupant is sensed and the vehicle engine is on, a reminder chime can sound when a magnetic strip in the webbing of the plus-two belt system is detected. The magnetic strip can be detected with a Hall effect sensor and the Hall effect sensor can be located adjacent the retractor. 1. A plus-two belt system comprising:a longitudinal webbing anchored at a first end to a seat and anchored at a second end to a retractor, the webbing partially coiled on the retractor;a sensor mounted adjacent to the webbing proximate the retractor;a magnetic strip embedded in the webbing adjacent the sensor when the webbing is in a retracted position; anda processor configured to set an alarm when the strip is detected.2. A plus-two belt system as in wherein the sensor is a Hall effect sensor.3. A plus-two belt system as in wherein the retractor is in a seat back frame.4. A plus-two belt system as in wherein the magnetic strip is 0.3 to 0.6 mm thick.5. A plus-two belt system as in wherein the magnetic strip is a magnetic wire mesh.6. A plus-two belt system as in wherein the magnetic strip is sewn into the webbing.7. A plus-two belt system as in wherein the Hall effect sensor is mounted external to a seat back frame.8. A seatbelt system as in wherein the Hall effect sensor is mounted adjacent a guide.9. A method of detecting whether a plus-two belt system is being used by an occupant comprising:providing a magnetic strip in a webbing of the plus-two belt system and a sensor proximate to a retractor;sensing the presence of the magnetic strip;actuating a chime where the magnetic strip is detected.10. A method as in further comprising setting a countdown when the magnetic strip is sensed and actuating the chime after the countdown has expired.11. A ...

CHILD SAFETY IN A VEHICLE ALERT SYSTEM AND METHOD

An alert system to assist in child safety in a vehicle includes a seat belt buckle insert adapted to be inserted between the male and female parts of a standard safety belt found in most automobiles or for a child car safety seat. It may also include a portable receiver device designed to be carried by a vehicle operator. The seat belt buckle insert detects whether the seat belt has been buckled and the temperature is within an acceptable range, as well as the approximate distance between the seat belt buckle insert and portable receiver device. The seat belt buckle transmits information gathered to the portable receiver device and triggers alerts notifying the vehicle operator of a child's safety status. 110-. (canceled)11. An alert system to monitor child safety comprising a seat belt buckle device , the device comprising:a female connecting buckle portion comprising an opening defined through a first side of the seat belt buckle device for releasably connecting with a male tongue of a safety belt, the male tongue of the safety belt receivable into the opening;a release button for releasing the connection of the female connecting buckle portion of the seat belt buckle device, wherein the release button passes through an opening on a second side of the seat belt buckle device and extends from an interior cavity of the seat belt buckle device through the second side of the seat belt buckle device;a sensor connected to a controller and sensing connection of the female connecting buckle portion of the seat belt buckle device to the male tongue of the safety belt; anda wireless transmitter disposed inside an interior cavity of the seat belt buckle device defined by at least the first side and the second side, wherein the wireless transmitter transmits messages generated by the controller indicating a connection status of the seat belt buckle device with the male tongue of the safety belt.12. The alert system of claim 11 , further comprising a portable wireless receiver ...

OCCUPANT DECISION DEVICE FOR VEHICLE

Load sensors are disposed on four corners of a seat cushion. An occupant decision section of an occupant detection ECU decides a type of an occupant on a vehicle seat based on loads detected by the load sensors. A CRS changing section that prohibits the occupant decision section from changing a decision to a decision result that an adult is seated in the vehicle seat and changes the decision to a decision result that a child seat is attached on the vehicle seat when an engagement of a tongue plate with a buckle of a seat belt device is detected by a buckle switch and a buckle load calculated by buckle load calculation section is less than a predetermined buckling load threshold in a case where the occupant decision section decides that an adult is seated in the vehicle seat. 1. An occupant decision device for a vehicle that has a vehicle seat provided with a seat belt device of which one end is fixed to a vehicle floor , the occupant decision device comprising:a plurality of load detecting bodies that respectively detect seat loads of a left portion and a right portion of the seat;an occupant decision section that decides a type of occupant on the vehicle seat from at least one of a state where the vehicle seat is vacant, a state where a child seat is attached, or a state where an adult is seated based on the seat loads detected by the load detecting bodies, and maintains or changes a decision result of the type of the occupant;a seat belt wearing detection body that detects a tongue of the seat belt device being engaged with a buckle;a buckle load calculation section that calculates a buckle load, which is a load of a side where the buckle is disposed in the portion of the seat, based on the seat loads detected by the load detecting bodies; anda child decision section that prohibits the occupant decision section from changing a decision to a decision result that an adult is seated in the vehicle seat and changes the decision to a decision result that the child seat ...

APPARATUS AND METHOD FOR CONTROLLING ALCOHOL INTERLOCK

An apparatus for controlling alcohol interlock includes a sensor that senses an environment of a driver's seat and a camera that obtains a face image of a passenger and an image of exhalation of the passenger. A controller activates a start lock mode of a vehicle and determines whether a condition for detecting components of the exhalation of the passenger is satisfied based on the environment of the driver's seat. The controller determines whether the exhalation of the passenger is exhalation of a driver based on the face image of the passenger and the image of the exhalation of the passenger, and determines whether to detect alcohol concentration in the exhalation of the passenger based on the determination result. 1. An apparatus for controlling alcohol interlock , comprising:a sensor configured to sense an environment of a driver's seat;a camera configured to obtain a face image of a passenger and an image of exhalation of the passenger; and ["activate a start lock mode of a vehicle and determine whether a condition for detecting components of the exhalation of the passenger is satisfied based on the environment of the driver's seat;", 'determine whether the exhalation of the passenger is exhalation of a driver or the passenger based on the face image of the passenger and the image of the exhalation of the passenger; and', 'determine whether to detect alcohol concentration included in the exhalation of the passenger based on a determination result of the exhalation of the passenger., 'a controller configured to2. The apparatus of claim 1 , wherein the controller is configured to:determine whether a door at the driver's seat is opened, whether a window at the driver's seat is opened, and whether a seat belt of the driver's seat is fastened based on the environment of the driver's seat; anddetermine whether the condition for detecting the components of the exhalation is satisfied based on a determination result of the door, window, and seat belt.3. The apparatus ...

EMERGENCY REPORTING SYSTEM

An emergency reporting system includes a seat belt detection unit, a speed change detection unit, an injury determination unit, and an emergency reporting unit. The seat belt detection unit detects a fastening state of seat belt when the vehicle stops moving assisted by collision prevention process that prevents vehicle collision in advance. The speed change detection unit detects a speed change during a time interval from when the collision prevention process is performed to when the vehicle is stopped. The injury determination unit determines the injury level of the vehicle occupant based on the detection results of the seat belt detection unit and the speed change detection unit. The emergency reporting unit emergently reports determined injury level of the vehicle occupant to a prescribed reporting destination. The emergency reporting system can properly determine the injury level of the vehicle occupant when vehicle collision is prevented in advance, and can emergently report the determined injury level. 1. An emergency reporting system comprising:a seat belt detection unit detecting whether a seat belt is fastened on an occupant of a vehicle when the vehicle performs a collision prevention process and then stops moving for avoiding an occurrence of a collision, the collision prevention process being a process performed by the vehicle to prevent the occurrence of the collision;a speed change detection unit detecting a speed change of the vehicle during a time interval from a time at which the collision prevention process is performed to a time at which the vehicle stops moving;an injury determination unit determining an injury level of the occupant of the vehicle based on detection results detected by the seat belt detection unit and the speed change detection unit; andan emergency reporting unit reporting the determined injury level of the occupant of the vehicle to a prescribed reporting destination.2. The emergency reporting system according to claim 1 , ...

Detection device and detection system

A loop antenna transmits and receives a radio wave including a signal. A RFID detection circuit includes a circuit terminal and a circuit terminal connected with the loop antenna. A switch circuit switches, according to a state of an object to be detected, between a gain reduced state in which a gain of the loop antenna is reduced and a gain unreduced state in which the gain of the loop antenna is not reduced. The switch circuit has a first point of action and a second point of action for reducing the gain of the loop antenna, when λ is a wavelength of the radio wave, the point of action is located within a gain reduction range that represents a range on the loop antenna from the circuit terminal to a position of λ/32 away from the circuit terminal in a direction in which the loop antenna extends.

LOAD INDICATORS FOR PERSONAL RESTRAINT SYSTEMS AND ASSOCIATED SYSTEMS AND METHODS

Buckle assemblies having load indicating features and associated systems and methods are disclosed herein. In one embodiment, a buckle assembly includes a tang having an opening that receives a web to secure the buckle assembly to a vehicle or a seat structure. The tang also includes an elongate aperture and one or more deformable protrusions along the edge of the aperture. The tang is operably coupled to a buckle frame via a coupling member that extends through the aperture. Upon the application of a sufficient load to the tang, the coupling member deforms the protrusion(s), allowing the tang to move relative to the frame. Movement of the tang relative to the frame can move a colored load indicating region to a position that is visible through a window in a housing of the buckle assembly. 1. A buckle assembly , comprising:a frame having a first aperture;a tang having a second aperture, wherein the tang includes at least one protrusion on an edge portion of the second aperture, wherein the at least one protrusion at least partially defines a first end portion of the second aperture and a second end portion of the second aperture; anda coupling member operably coupling the tang to the frame, wherein the coupling member extends through the first aperture in the frame and through the first end portion of the second aperture in the tang.2. (canceled)3. (canceled)4. The buckle assembly of wherein the tang is movable relative to the frame via deformation of the at least one protrusion and associated movement of the coupling member from the first end portion of the second aperture to the second end portion of the second aperture claim 1 , in response to a design-level load applied to the tang.5. The buckle assembly of claim 4 , further comprising an electrical switch mounted to the tang and operable to deactivate an occupant restraint system warning indicator when the coupling member extends through the first end portion of the second aperture.6. The buckle assembly of ...

PASSENGER SAFETY SYSTEM

Disclosed is a system and method for passenger safety. A sensing unit, remote device, and/or fob may interoperate to provide various alerts and other indications representative of aspects of a context environment proximate to a sensing unit. In this manner, passenger safety may be enhanced. 1. A passenger safety system comprising: 'wherein the sensing unit is a part of a securement system for securing the person in the seat; and', 'a sensing unit configured to be installed proximate to a seat occupiable by a person,'}a fob comprising a portable electronic device to provide human readable indications corresponding to radio signals from the sensing unit received via a fob communication channel,wherein the fob indicates at least one of a presence of a person secured by a seat belt associated with the sensing unit and a distance of the fob from the sensing unit in response to the radio signals.2. The passenger safety system of claim 1 , wherein the fob communication channel is a Bluetooth connection.3. The passenger safety system of claim 1 , wherein the fob communication channel is a cellular connection.4. The passenger safety system of claim 1 , wherein the sensing unit is a portion of a child safety seat.5. The passenger safety system of claim 1 , wherein the sensing unit is interstitially connectable between a conjugate slot and tab of a seat belt connection claim 1 , the sensing unit configured to determine whether the conjugate slot and tab are both properly fastened to a housing of the sensing unit.6. The passenger safety system of claim 1 ,wherein the sensing unit is further configured for operative communication with a remote device comprising a smart phone via a remote device communication channel comprising a cellular connection, andwherein the remote device indicates at least one of the securement of the seat belt associated with the sensing unit, the temperature proximate to the sensing unit, and the distance of the remote device from the sensing unit.7. ...

METHOD FOR OPERATING A SAFETY SYSTEM FOR A MOTOR VEHICLE, SAFETY SYSTEM AND MOTOR VEHICLE

In a method for operating a safety system of a motor vehicle, a corresponding safety system, and a motor vehicle equipped with such safety system, status signals from several sensor devices are captured by the safety system, wherein the status signals indicate respective status change of a functional unit of the motor vehicle. Thereafter, a chronological order of the status changes is determined and evaluated to detect a consistency or an inconsistency with the proper application of a seat belt of the motor vehicle. If an inconsistency is detected and it persists over a predetermined period of time, a control signal is transmitted by the safety system to a safety device of the motor vehicle. 1. A method for operating a safety system for a motor vehicle , comprisingdetecting with the safety system respective status signals from a plurality of sensor devices of the motor vehicle, wherein the respective status signals each indicate a status change of a functional unit of the motor vehicle associated with a respective sensor device caused by a vehicle user;determining a chronological order of the status changes based on the the status signals;evaluating the chronological order so as to recognize a consistency or an inconsistency of the chronological order commensurate with a proper application of a seat belt of the motor vehicle by the vehicle user; andwhen an inconsistency of the evaluated chronological order with the proper application of the seat belt is detected and the detected inconsistency persists over at least a predetermined period of time, transmitting with the safety system a control signal to a safety device of the motor vehicle.2. The method of claim 1 , wherein the detected respective status signals compriseat least one status signal of at least one door lock of the motor vehicle, andat least one status signal of at least one belt buckle of the motor vehicle, andat least one status signal of at least one belt extension sensor of the motor vehicle, andat ...

FRUNK AND TRUNK STORAGE BAGGAGE RETENTION AND REMAINDER

A baggage storage and retention system includes a first vehicle seat receiving a first passenger in a vehicle. A second vehicle seat of the vehicle receives a second passenger. Each vehicle seat has a seatbelt assembly generating a seatbelt locked signal when one of the first or second passengers seated in the vehicle seat closes the seatbelt assembly defining a seatbelt closed condition. A vehicle storage compartment has multiple strap and/or lock assemblies. A first strap assembly generates a first strap locked signal when a first baggage item of the first passenger is placed in the vehicle storage compartment, engaged with the first baggage item and closed defining a strap assembly closed condition. A passenger and baggage identification system receives the seatbelt locked signal and the first strap locked signal and links the first passenger to the first seat and the first baggage item to the first passenger. 1. A baggage storage and retention system , comprising:a vehicle seat having a seatbelt assembly generating a seatbelt locked signal when a first passenger in the vehicle seat closes the seatbelt assembly defining a seatbelt closed condition;a vehicle storage compartment having a strap and/or lock assembly, the strap and/or lock assembly generating a strap locked signal when a baggage item is placed in the vehicle storage compartment, engaged with the baggage item and closed defining a strap assembly closed condition;a seatbelt unlock signal generated when the seatbelt assembly is unlocked; anda baggage unlock signal designated to the strap and/or lock assembly generated when the seatbelt unlock signal is generated, the baggage unlock signal permitting the first passenger to unlock the strap and/or lock assembly and remove the baggage item.2. The baggage storage and retention system of claim 1 , further including a passenger communication device having an application in communication with a passenger and baggage identification system claim 1 , the passenger ...

Advanced weight responsive supplemental restraint and occupant classification system

Advanced supplemental restraint system associated with occupant detection and weight responsive classification system operable for controlling resistance of the supplemental restraint system such that in an accident, an occupant of the vehicle impacts the supplemental restraint system without injury. The supplemental restraint system is associated with a weight-sensing unit mounted to one or more seats positioned between the seat mounting frame and the floor of the vehicle for sensing the weight of a sitting occupant and for classifying the occupant accordingly, a computerized system is configured for calculating an operating weight value corresponding to the classified weight value, and an airbag system is disposed, comprising one or more airbags in association with a deployment unit configured to inflate the airbags with a deployment force and acceleration that is proportionate to the operating weight value when a collision force is sensed above a predetermined collision force value by a collision sensor.

SYSTEM FOR DETECTING DEFORMATION OF CUSHION PAD AND PRODUCTION THEREOF

The present invention provides a cushion pad with improved durability without feeling of a foreign object. 1. A system for detecting a deformation of a cushion pad , comprising;the cushion pad comprising a magnetic elastomer in which magnetic filler is dispersed in an elastomer and an arithmetic average roughness (Ra) is 0.5 to 10.0 μm, and a soft polyurethane foam which is integrated with the magnetic elastomer by adhesion, anda magnetic sensor that detects a magnetic change caused by a deformation of the cushion pad.2. The system for detecting the deformation of the cushion pad according to claim 1 , wherein the magnetic elastomer has an arithmetic average roughness (Ra) of 1.0 to 8.0 μm.3. (canceled)4. The system for detecting the deformation of the cushion pad according to claim 1 , wherein the magnetic elastomer has a maximum height roughness (Rz) of 5.0 to 50.0 μm.56.-. (canceled)7. The system for detecting the deformation of the cushion pad according to claim 1 , wherein the magnetic elastomer is integrated with the soft polyurethane foam by self-adhesion.8. The system for detecting the deformation of the cushion pad according to claim 1 , wherein the magnetic elastomer has a concentration of residual OH group of 0.2 to 0.9 meq/g.9. (canceled)10. The system for detecting the deformation of the cushion pad according to claim 1 , wherein the cushion pad is applied to a seat and the deformation to be detected is caused by a sitting of a person.11. A system for detecting a deformation of a cushion pad claim 1 , comprising the cushion pad and a sensor detecting the deformation of the cushion pad claim 1 , wherein the cushion pad is composed of a magnetic elastomer in which magnetic filler is dispersed in an elastomer and an arithmetic average roughness (Ra) is 0.5 to 10.0 μm claim 1 , and a soft polyurethane foam which is integrated with the magnetic elastomer by adhesion claim 1 , and the sensor is a magnetic sensor that detects a magnetic change caused by a ...

Child safety seat alarm system

A child safety seat alarm system includes a child safety seat, an alarming mechanism, a detection mechanism, a trigger mechanism and a driving portion. The detection mechanism is configured to detect whether both states of the alarming mechanism and the detection mechanism meet a predetermined criterion. The trigger mechanism is switchable between an open state and a closed state. The detection mechanism is in a non-working state when the trigger mechanism is in the open state. The detection mechanism is in a working state when the trigger mechanism is in the closed state. When the child is seated in the child safety seat, the driving portion is operated to switch the trigger mechanism from the open state to the closed state so as to switch the detection mechanism to the working state. When the detection mechanism detects the states of the alarming mechanism and the detection mechanism meet the predetermined criterion, the alarming mechanism outputs an alarm signal for alarming. The child safety seat alarm system can remind a user whether or not a child is left in a car, this would prevent a dangerous scenario that the child is left in the car. 1. A child safety seat alarm system comprising:a child safety seat for a child to be seated therein;an alarming mechanism configured to receive a signal and output an alarm signal;a detection mechanism configured to detect whether both states of the alarming mechanism and the detection mechanism meet a predetermined criterion;a trigger mechanism switchable between an open state and a closed state, the detection mechanism being in a non-working state when the trigger mechanism is in the open state, the detection mechanism being in a working state when the trigger mechanism is in the closed state; anda driving portion, when the child is seated in the child safety seat, the driving portion being operated to switch the trigger mechanism from the open state to the closed state so as to switch the detection mechanism to the working ...

Safety system and method for preventing living body from being locked in vehicle

A safety system for preventing a living body from being locked in a vehicle comprises a warning unit, a detection device and a limiting device. The detection device is disposed in a passenger's protection device which has to be used by a passenger when the vehicle is being driven. The detection device detects whether the passenger's protection device is in use or not to generate a corresponding detection signal. The warning unit turns on or turns off a warning device according to the detection signal and generates a corresponding control signal. The limiting device locks the vehicle key in the key slot or to release the vehicle key from the key slot according to the control signal after the vehicle has been parked.

DEVICE AND METHOD FOR DETECTING WHETHER A SEATBELT IS BEING WORN

A device () for detecting a belted condition for a seat belt system () of a motor vehicle () is presented. The device () comprises at least one transceiver () for electromagnetic waves as well as a transponder () and a controller (). The first transceiver () is disposed, when viewed in the vehicle longitudinal direction (L), in front of or behind the sitting position of a vehicle occupant () and is connected to the controller () so as to transmit signals. The transponder () is arranged on webbing of the seat belt system () associated with the vehicle seat () and is configured to receive and automatically respond to scanning signals of the transceiver (). The controller () is configured to detect, based on output signals of the first transceiver (), whether the vehicle occupant () has correctly fastened the seat belt (). Furthermore, a method for detecting a belted condition is suggested. 113-. (canceled)14101214242830. A device () for detecting a belted condition for a seat belt system () of a motor vehicle () , comprising at least a first transceiver () for electromagnetic waves as well as a transponder () and a controller () ,{'b': 24', '16', '30, 'wherein the first transceiver (), when viewed in the vehicle longitudinal direction (L), is arranged in front of or behind the sitting position of a vehicle occupant () and is connected to the controller () so as to transmit signals,'}{'b': 28', '12', '19', '24, 'wherein the transponder () is disposed on webbing of the seat belt system () associated with the vehicle seat () and is configured to receive and automatically respond to scanning signals of the transceiver (), and'}{'b': 30', '24', '16', '18, 'wherein the controller () is configured to detect, based on output signals of the first transceiver (), whether the vehicle occupant () has correctly fastened the seat belt (),'}{'b': 26', '24', '26', '30, 'wherein a second transceiver () for electromagnetic waves facing the first transceiver () is provided, the second ...

Occupant detection apparatus and seat belt abnormality determination apparatus

An occupant detection apparatus, installed in a vehicle, including a seat belt configured to be extendable and rewindable, and to be worn by an occupant sitting on a seat of a vehicle, and a motor configured to rewind the seat belt, includes counter electromotive force determination unit configured to determine whether a counter electromotive force is generated in the motor; and an occupant determination unit configured to determine whether the occupant sitting on the seat in the vehicle is wearing the seat belt, based on a determination result by the counter electromotive force determination unit while the vehicle is traveling.

Redundant safety belt

The present disclosure includes a belt webbing for a safety belt system. The belt webbing may have at least one first strength member extending along the length L of the belt webbing and a second strength member extending along the length L of the belt webbing. The first strength member and the second strength member may be interconnected.

Belt Buckle, Belt Buckle System and Aircraft Safety Belt

The present invention relates to a belt buckle () for a length-adjustable aircraft safety belt, wherein the belt buckle () comprises: 123-. (canceled)24. A belt buckle for an aircraft safety belt , wherein the belt buckle comprises:a main body which defines a receiving space for receiving a buckle tongue of an aircraft safety belt at least partly;a holder which is configured to attach a belt strap of the aircraft safety belt by the belt strap being wound around it, wherein a length of the aircraft safety belt is adjustable by shifting the belt strap on the holder; anda locking device which is configured to latch the buckle tongue on the main body in a position being inserted at least partly into the receiving space for closing the aircraft safety belt,wherein the main body comprises a base plate and side cheeks projecting therefrom at two opposite sides, wherein the base plate and the side cheeks limit the receiving space at least partly and the base plate forms a substantially plane base surface, andwherein the holder is mounted on the side cheeks in a translationally movable manner and a clamping edge of the base plate facing the holder projects from the base surface in the direction of the holder, so that the holder is drawn to the clamping edge when a tensile load is applied to the belt strap and the belt strap is clamped between the clamping edge and the holder, so that a length change of the aircraft safety belt is blocked.25. The belt buckle according to claim 24 , wherein the clamping edge is formed at a through opening in the base plate.26. The belt buckle according to claim 24 , wherein the side cheeks and the base plate are formed as one piece.27. The belt buckle according to claim 24 , wherein the side cheeks claim 24 , the base plate and/or the projecting clamping edge are formed of a substantially planar starting part by reshaping.28. The belt buckle according to claim 24 , wherein the clamping edge is concavely or convexly rounded.29. The belt buckle ...

Seat belt wearing detection device

A seat belt wearing detection device includes: a tongue unit supported by a seat belt; a buckle unit into which the tongue unit is inserted and held; a wearing detection unit that detects an insertion and holding state; a seat belt side communication unit that transmits a detection result; a control unit that determines a wearing state based on the detection result and controls the seat belt side communication unit; power supply means for supplying electric power to the seat belt side communication unit; and a vehicle side device that performs radio communication with the seat belt side communication unit to receive the detection result. The power supply means includes a power supply section, a power storage section, and a charging section. The power supply section charges the power storage section by supplying electric power to the charging section when the seat belt is in a housed state.

CHILD SEAT RESTRAINING SYSTEM AND METHOD OF USE

A child car seat system includes a car seat having a strap with a restraining device to secure over a body of a child; a sensing system to be incorporated into the restraining device, the sensing system having a first sensor associated with a first half of the restraining device; a second sensor associated with a second half of the restraining device; a third sensor secured positioned within a body of the restraining device; a control system in electrical communication with the first, second, and third sensors; and an alarm in communication with the control system; the alarm is activated via the control system when the first sensor and the second sensor are separated from one another, such as when the restraining device is unsecure; and the third sensor is to alert the control system when the car seat is occupied. 1. A child restraining seat system , comprising: 'a strap with a restraining device configured to secure over a body of a child;', 'a child seat having a first sensor associated with a first half of the restraining device;', 'a second sensor associated with a second half of the restraining device;', 'a third sensor secured positioned within a body of the restraining device;', 'a control system in electrical communication with the first, second, and third sensors; and', 'an alarm in communication with the control system;', 'wherein the alarm is activated via the control system when the first sensor and the second sensor are separated from one another, such as when the restraining device is undone; and', 'wherein the third sensor is configured to alert the control system when the car seat is occupied., 'a sensing system configured to be incorporated into the restraining device, the sensing system having2. The system of claim 1 , wherein the first sensor and second sensor are magnetic sensors.3. The system of claim 1 , wherein the third sensor is a heat sensor configured to sense body heat of the child to determine the child's presence.4. The system of claim ...

SEAT BELT MODULE

A seat belt module includes a buckle having an internal slider and an insertion hole through which a tongue of a seat belt is configured to be inserted and fastened so that the slider protrudes above the tongue to be externally exposed of the buckle in a response to an insertion of the tongue. The seat belt module also includes a sensor mounted in an internal space of a vehicle to detect the slider exposed to the outside. 1. A seat belt module comprising:a buckle having an slider and an insertion hole through which a tongue of a seat belt is configured to be inserted and fastened so that the slider is protrudingly positioned above the tongue to be externally exposed of the buckle in a response to an insertion of the tongue; anda sensor mounted in an internal space of a vehicle to detect the slider exposed to an outside of the buckle.2. The seat belt module according to claim 1 , further including:a controller connected to the sensor and configured to, when the sensor detects the slider, determine that the seat belt is fastened.3. The seat belt module according to claim 1 , wherein the sensor is an optical sensor or a radar sensor and mounted on an overhead console or a roof of the vehicle to detect the slider.4. The seat belt module according to claim 1 , wherein the buckle further includes:a main body including the insertion hole, wherein the tongue is moved in and out through the insertion hole to be into a locked state to the main body or a released state from the main body, and having a guide groove provided above the insertion hole;a rotation element rotatably mounted in the main body, wherein the rotation element is pivotally connected to an end of the slider and provided on a path through which the tongue is inserted into the insertion hole so that the rotation element is rotated in a response to a movement of the tongue; andthe slider rotatably coupled inside the main body to an end of the rotation element so that the slider rotates with the rotation element ...

Vehicle seat belt attachment apparatus for providing an automatic alert notification

A seat belt attachment apparatus for providing an alert notification that is secured to a conventional seat belt buckle and initiates an audible alert message each time the seat belt buckle is engaged to release the seat belt comprises a mounting member fixedly mounted to the seat belt buckle and an actuator housing is slidably disposed on the mounting member. The actuator housing is positioned such that when it is depressed, it slides into the seat belt buckle's disengaging button, thereby enabling a user to indirectly disengage a locked conventional seat belt assembly by supplying manual pressure in an actuating direction to the actuator housing. This simultaneously causes a sound module integrated with said actuator housing to emit an alert notification concerning a vehicle condition, such as a reminder to not forget a child in the vehicle.

METHODS AND APPARATUS FOR DETERMINING SEATBELT STATUS

Methods and apparatus for determining seatbelt status are disclosed. An example seatbelt system for a mass transit vehicle includes a first seatbelt of a first seat that includes a first buckle and a first magnetically-responsive switch to detect a first tongue when the first seatbelt is in a fastened position. The example apparatus includes a second seatbelt of a second seat that includes a second buckle and a second magnetically-responsive switch to detect a second tongue when the second seatbelt is in the fastened position. The example apparatus includes a remote monitoring unit to indicate, when the first seat is occupied, if the first seatbelt is in the fastened positioned or an unfastened position. The remote monitoring unit is to indicate, when the second seat is occupied, if the second seatbelt is in the fastened positioned or the unfastened position. 1. A seatbelt system for a mass transit vehicle , the system comprising:a first seatbelt of a first seat including a first buckle defining a first cavity to receive a first tongue in a fastened position and a first sensor disposed in the first cavity to detect the first tongue when the first seatbelt is in the fastened position;a second seatbelt of a second seat including a second buckle defining a second cavity to receive a second tongue in the fastened position and a second sensor disposed in the second cavity to detect the second tongue when the second seatbelt is in the fastened position; and when the first seat is occupied, if the first seatbelt is in the fastened positioned or an unfastened position; and', 'when the second seat is occupied, if the second seatbelt is in the fastened positioned or the unfastened position., 'a remote monitoring unit to indicate2. The system of claim 1 , wherein claim 1 , if the first seat is unoccupied claim 1 , the remote monitoring unit is to display that the first seat is unoccupied and claim 1 , wherein claim 1 , if the second seat is unoccupied claim 1 , the remote ...

DETECTION OF SEATBELT POSITION IN A VEHICLE

Method for detecting seatbelt positioning in a vehicle having a seatbelt assembly and the image sensor and vehicle having the same. The seatbelt assembly includes belt webbing with a predefined webbing pattern. An image sensor is configured to take an image of at least a portion of the belt webbing. A controller is operatively connected to the image sensor and has a processor and tangible, non-transitory memory on which is recorded instructions for executing a method for detecting positioning of the belt webbing. The controller is configured to determine a latch status of the seatbelt assembly as being latched or unlatched. If the latch status is latched, the controller is configured to take an image of at least a portion of the belt webbing with the image sensor. The method includes determining if the belt webbing is in a preferred position based at least partially on said image. 1. A method of detecting seatbelt position in a vehicle having a seatbelt assembly and an image sensor , the method comprising:determining a latch status of the seatbelt assembly as being latched or unlatched;wherein the seatbelt assembly includes a belt webbing with a predefined webbing pattern;if the latch status is latched, taking an image of at least a portion of the belt webbing with the image sensor; anddetermining if the belt webbing is in a preferred position based at least partially on the image.2. The method of claim 1 , wherein the belt webbing includes a plurality of infra-red reflectors.3. The method of claim 1 , wherein the belt webbing defines a first and a second edge and a plurality of infra-red reflectors positioned adjacent to the first and second edges.4. The method of claim 1 , wherein the vehicle includes an ignition and brakes and further comprising:prior to determining the latch status of the seatbelt assembly, determining whether the ignition is on and whether the brakes are applied.5. The method of claim 1 , wherein the vehicle includes a display and further ...

Methods for monitoring safety belt usage

Methods and systems detect motion of a motor vehicle and detect whether the driver, and/or other occupants, are wearing their safety belts. A third party can be notified, in real-time, that the vehicle is being driven without the safety belts engaged. The user can then deliver an audio message to the user, either pre-recorded or live, to remind the user to fasten their safety belts. The third party also has an option of delivering a consequence to the user as a result of the detection of the safety belt not being engaged. Such consequence can include automatically limiting access to certain applications of the driver's smart phone for a certain period of time. The system can include a seat belt application detector, a vehicle motion detector, and wireless communication means to send a signal of safety belt application to the third party.

METHOD, SYSTEM, AND COMPUTER PROGRAM PRODUCT FOR DETECTION OF SECURELY FASTENED SEAT BELTS

An electronic tag programmed with an identification in a seat belt assembly is identified by reading the programmed identification via an electronic device embedded in a seat. In response to identifying the electronic tag, a determination is made that an occupant has not fastened a seat belt of the seat belt assembly to secure the occupant in the seat. 125-. (canceled)26. A method , comprising:in response to determining that an electronic tag installed in a seat belt of a seat belt assembly of a vehicle has been identified by an electronic device embedded within a backrest of a seat of the vehicle, determining that an occupant of the vehicle has not fastened the seat belt of the seat belt assembly to secure the occupant in the seat.27. The method of claim 26 , wherein the electronic tag is a Near-field Communication (NFC) tag claim 26 , and wherein the electronic device is a NFC reader.28. The method of claim 26 , wherein the electronic device is embedded within 1 cm of a front surface of the backrest of the seat.29. The method of claim 26 , wherein the electronic device is embedded within 1 cm of a rear surface of the backrest of the seat.30. A system claim 26 , comprising:an electronic tag installed in a seat belt of a seat belt assembly of a vehicle; and 'in response to determining that the electronic tag has been identified by the electronic device, determining that an occupant of the vehicle has not fastened the seat belt of the seat belt assembly to secure the occupant in the seat.', 'an electronic device embedded within a backrest of a seat of the vehicle, wherein the system performs operations, the operations comprising31. The system of claim 30 , wherein the electronic tag is a Near-field Communication (NFC) tag claim 30 , and wherein the electronic device is a NFC reader.32. The system of claim 30 , wherein the electronic device is embedded within 1 cm of a front surface of the backrest of the seat.33. The system of claim 30 , wherein the electronic device ...

BUCKLE ASSEMBLIES FOR USE WITH CHILD SEATS AND OTHER PERSONAL RESTRAINT SYSTEMS

Buckle assemblies having electronic engagement indicating devices for use with child seats and other restraint systems are disclosed herein. In some embodiments, a restraint system for use with a child seat can include first and second web connectors which each have a corresponding tongue, and a buckle assembly including a housing that encloses a latch configured to engage the tongues. The buckle assembly can further include a magnet operably coupled to the latch, and an electronic switch operably positioned in the housing. The latch is configured to move between a first latch position in which the latch is disengaged from the tongues, and a second latch position in which the latch is engaged with the tongues. Movement of the latch from the first latch position to the second latch position moves the magnet relative to the electronic switch. In some embodiments, the electronic switch can include a Hall effect sensor that outputs a signal in response to movement of the magnetic field that is indicative of the engagement status of the latch. 1. A restraint system , comprising:at least one web connector having a tongue; and a housing having an opening configured to receive the tongue;', 'a latch operably positioned in the housing, wherein the latch is configured to move between a first latch position in which the latch is disengaged from the tongue and a second latch position in which the latch is engaged with the tongue;', 'a magnet operably coupled to the latch, wherein movement of the latch from the first latch position to the second latch position moves the magnet from a first magnet position to a second magnet position; and', 'an electronic switch operably positioned in the housing, wherein movement of the magnet from the first magnet position to the second magnet position changes an operational state of the electronic switch., 'a buckle assembly including'}2. The restraint system of wherein the latch is configured to pivot between the first and second latch ...

APPARATUS FOR DETECTING VEHICLE BUCKLE AND VEHICLE SYSTEM INCLUDING SAME

A vehicle system equipped with an apparatus for detecting a vehicle buckle may include: a buckle switch device which is turned on or off depending on whether a vehicle seat belt buckle is fastened; and a buckle detection apparatus that determines whether the vehicle seat belt buckle is fastened based on an on or off operation of the buckle switch device and diagnoses a failure of the buckle detection apparatus. 1. A vehicle system comprising:a buckle switch device configured to turn on or off depending on whether a vehicle seat belt buckle is fastened; anda buckle detection apparatus configured to determine whether the vehicle seat belt buckle is fastened based on an on or off operation of the buckle switch device and to diagnose a failure of the buckle detection apparatus.2. The vehicle system of claim 1 , wherein the buckle detection apparatus includes:a monitoring device configured to measure a current flowing toward the buckle switch device and a voltage; anda processor configured to determine whether the vehicle seat belt buckle is fastened by using the current and the voltage measured by the monitoring device and to perform a failure diagnosis.3. The vehicle system of claim 2 , further comprising:a first resistor provided between the processor and the buckle switch device; anda capacitor provided between a terminal of the first resistor and a ground voltage terminal.4. The vehicle system of claim 3 , wherein the buckle switch device includes:second and third resistors connected in series between the ground voltage terminal and a power source voltage terminal; anda switching element provided in parallel with the third resistor connected to the ground voltage terminal.5. The vehicle system of claim 4 , wherein the monitoring device is configured to monitor a voltage applied to a second node between a first node and the second resistor.6. The vehicle system of claim 5 , wherein the processor is configured to compare a voltage level of the second node measured by ...

Vehicle seat belt attachment apparatus for providing an automatic alert notification

A seat belt attachment apparatus for providing an alert notification that is secured to a conventional seat belt buckle and initiates an audible alert message each time the seat belt buckle is engaged to release the seat belt comprises a mounting member fixedly mounted to the seat belt buckle and an actuator housing is slidably disposed on the mounting member. The actuator housing is positioned such that when it is depressed, it slides into the seat belt buckle's disengaging button, thereby enabling a user to indirectly disengage a locked conventional seat belt assembly by supplying manual pressure in an actuating direction to the actuator housing. This simultaneously causes a sound module integrated with said actuator housing to emit an alert notification concerning a vehicle condition, such as a reminder to not forget a child in the vehicle.

ROLE-BASE HMI CONTEXT DYNAMIC UPDATE

A vehicle occupant messaging system includes a communication tag located in a buckle of a vehicle seatbelt assembly and configured to wirelessly transmit signals, to a mobile device, representing a location of a passenger using the mobile device in a host vehicle. The system further includes a communication transceiver programmed to transmit messages to the mobile device and a system processor programmed to generate the messages to the mobile device, the messages identifying the location of the passenger. 1. A vehicle occupant messaging system comprising:a communication tag located in a buckle of a vehicle seatbelt assembly and configured to wirelessly transmit signals, to a mobile device, representing a location of a passenger using the mobile device in a host vehicle;a communication transceiver programmed to transmit messages to the mobile device; anda system processor programmed to generate the messages to the mobile device, the messages identifying the location of the passenger.2. The vehicle occupant messaging system of claim 1 , wherein the buckle is configured to block the signals transmitted by the communication tag when the seatbelt assembly is unfastened.3. The vehicle occupant messaging system of claim 2 , wherein the buckle includes a metal shield that at least partially encapsulates the communication tag when the seatbelt assembly is unfastened.4. The vehicle occupant messaging system of claim 2 , wherein the vehicle seatbelt assembly includes a latch that moves the metal shield away from the communication tag when the seatbelt assembly is fastened.5. The vehicle occupant messaging system of claim 1 , wherein the system processor is programmed to receive the location of the passenger from the mobile device.6. The vehicle occupant messaging system of claim 1 , wherein the system processor is programmed to select a contextual user interface based on the location of the passenger.7. The vehicle occupant messaging system of claim 6 , wherein the system ...

Seatbelt Indicator Clip

A seatbelt indicator clip is shown and described. The seatbelt indicator clip includes a planar body. The planar body has a protrusion extending from one side. The protrusion is a seatbelt male connector. The seatbelt male connector is sized to be received by a seatbelt female connector. The planar body has an attachment device secured thereto. The attachment device will allow the seatbelt indicator clip to be secured to a device when in storage. 1) A seatbelt indicator clip , the clip comprising:a seatbelt male connector, wherein the connector is sized to be received by a female seatbelt connector;an attachment device secured to the male connector.2) The seatbelt indicator clip of claim 1 , further comprising a planar body claim 1 , wherein the body has a protrusion which is the seatbelt male connector.3) The seatbelt indicator clip of claim 2 , wherein the attachment device is secured to the planar body.4) The seatbelt indicator clip of claim 1 , wherein the attachment device is a tension loaded securement clip.5) The seatbelt indicator clip of claim 1 , wherein the attachment device is a magnet.6) The seatbelt indicator clip of claim 1 , wherein the attachment device is a tension loaded securement clip with a magnet attached to one side of the tension loaded securement clip.7) The seatbelt indicator clip of claim 2 , further comprising at least one additional aperture located through the planar body.8) The seatbelt indicator clip of claim 2 , wherein the planar body is made from metal.9) The seatbelt indicator clip of claim 2 , wherein the planar body is made from plastic.10) A seatbelt indicator clip claim 2 , the clip consisting of:a planar body, wherein the planar body has a protrusion extending from one side;wherein the protrusion is a seatbelt male connector, wherein the seatbelt male connector is sized to be received by a seatbelt female connector;the planar body has an attachment device secured thereto, wherein the attachment device is a tension loaded ...

Vehicle Occupancy-Monitoring System

The techniques of this disclosure relate to a vehicle occupancy-monitoring system. The system includes a controller circuit that receives occupant data from an occupancy-monitoring sensor of a vehicle. The controller circuit determines an occupancy status of respective seats in a cabin of the vehicle based on the occupancy-monitoring sensor. The controller circuit indicates the occupancy status of the respective seats on a display located in a field of view of occupants of the vehicle. The display is integral to one of a roof light module, a door panel, or a headliner of the cabin. The system can improve passenger safety by alerting the operator and other occupants about the occupancy status of the passengers. 1. A system , comprising: receive occupant data from an occupancy-monitoring sensor of a vehicle;', 'determine an occupancy status of respective seats in a cabin of the vehicle based on the occupancy-monitoring sensor; and', 'indicate the occupancy status of the respective seats on a display located in a field of view of occupants of the vehicle, wherein the display is integral to one of a roof light module, a door panel, or a headliner of the cabin., 'a controller circuit configured to2. The system of claim 1 , wherein the display is duplicated at a monitoring facility remote from the vehicle.3. The system of claim 1 , wherein the display comprises lighting configured to change a color of light displayed and the controller circuit is further configured to change the color of light displayed based on the occupancy status of the respective seats.4. The system of claim 3 , wherein the display is projected on a windshield of the vehicle.5. The system of claim 1 , wherein the occupancy-monitoring sensor is one or more of a camera claim 1 , a seat-pressure sensor claim 1 , and a seat-belt-latch sensor claim 1 , and a radar sensor.6. The system of claim 1 , wherein determining the occupancy status includes determining one or more of a seat occupancy claim 1 , a seat ...

Active seat belt control apparatus and control method therefor

An active seat belt control apparatus is controlled according to a state of a vehicle. A control method for the active seat belt control apparatus includes: collecting, by a communication unit, state information about the vehicle; determining, by a controller, whether to activate a pulling operation of a seat belt using the collected state information; and activating the pulling operation of the seat belt using a motor.

METHOD, SYSTEM, AND COMPUTER PROGRAM PRODUCT FOR DETECTION OF SECURELY FASTENED SEAT BELTS

An electronic tag programmed with an identification in a seat belt assembly is identified by reading the programmed identification via an electronic device embedded in a seat. In response to identifying the electronic tag, a determination is made that an occupant has not fastened a seat belt of the seat belt assembly to secure the occupant in the seat. 1. A method , comprising:in response to determining that a tongue of a seat belt assembly of a vehicle has been inserted into a buckle of the seat belt assembly of the vehicle, determining whether a Near-field Communication (NFC) tag installed in a seat belt of the seat belt assembly has been identified by a NFC reader embedded within 1 cm of a front surface of a backrest of a seat of the vehicle; andin response to determining that the NFC tag installed in the seat belt of the seat belt assembly has been identified by the NFC reader embedded within 1 cm of the front surface of the backrest of the seat of the vehicle, determining that an occupant of the vehicle has not fastened the seat belt of the seat belt assembly to secure the occupant in the seat.25-. (canceled)6. The method of claim 1 , the method further comprising:in response to determining that the NFC tag installed in the seat belt of the seat belt assembly has not been identified by the NFC reader embedded within 1 cm of the front surface of the backrest of the seat of the vehicle, determining whether a NFC tag installed in the seat belt of the seat belt assembly has been identified by a NFC reader embedded within 1 cm of a rear surface of the backrest of the seat; anddetermining that the occupant has not fastened the seat belt of the seat belt assembly to secure the occupant in the seat, in response to determining that the NFC tag installed in the seat belt of the seat belt assembly has been identified by the NFC reader embedded within 1 cm of the rear surface of the backrest of the seat.7. The method of claim 1 , the method further comprising:in response ...

Emergency EZ Safety Seat Belt Pin Release device

A Seat Belt Release device for vehicles that is a backup and redundant release. It doubles the chance of release from a seatbelt system in an emergency situation. The release device includes an alert tab on a pull ring that is configured and holds the standard receiver with an extension strap. The receiver engages the tongue of a seat belt and subsequently the electrical switch that deactivates the no-seat-belt warning buzzer. The system provides a secondary backup to the traditional push only release and enables a person in an emergency to pull a pin and quickly release the safety seat belt to allow a driver or passengers to exit the vehicle and save lives. 230. The EZ safety seat belt pin release device () in wherein the durable material is selected from a group consisting of metals claim 1 , plastics claim 1 , and composite materials.330. The EZ safety seat belt pin release device () in wherein the metal is selected from a group consisting of steel claim 2 , steel alloy claim 2 , aluminum claim 2 , brass claim 2 , and tungsten.430. The EZ safety seat belt pin release device () in wherein the plastic is selected from a group consisting of urethane claim 2 , polyurethane Polyethylene Terephthalate claim 2 , High-Density Polyethylene claim 2 , Polyvinyl Chloride claim 2 , Low-Density Polyethylene claim 2 , Polypropylene claim 2 , and Acrylonitrile butadiene styrene.53041404240434142. The EZ safety seat belt pin release device () in wherein the alert tab () on pull ring () is further comprised of a ring () on pull ring () and a means () for connecting alert tab () to ring ().63045. The EZ safety seat belt pin release device () in wherein the fastening means () is selected from a group consisting of a cotter pin claim 1 , a straight pin with a ball detent claim 1 , a split pin claim 1 , a Fabory® claim 1 , a RanchEx® claim 1 , a Jergens® claim 1 , and a FinYi®.73050. The EZ safety seat belt pin release device () in wherein the elongated member () is selected from a ...

Monitoring and Alert System and Method for Latching Mechanisms

A monitoring and alert system for retro-fitting to latching mechanisms. A master control unit is located proximate to an operator of the system. It includes a user interface having: an input enabling an operator to arm the system and then allow it to operate with minimal interaction of the operator. It also includes an output alerting the operator as to the status of the system in relation to a plurality of prescribed conditions. One or more slave units having sensing units detecting a latched and unlatched state are attached to a discrete latching mechanism for detecting the latching status thereof. Each slave unit comprises sensing means to detect whether the latching mechanism is in a latched state or an unlatched state. 1. A monitoring and alert system for retro-fitting to latching mechanisms including:a master control unit to be located proximate to an operator of the system, comprising a user interface having:(a) an input enabling an operator to arm the system and then allow it to operate with minimal interaction of the operator;(b) an output alerting the operator as to the status of the system in relation to a plurality of prescribed conditions; and(c) a master processor providing the functionality of the master control unit; (i) a sensor detecting whether the latching mechanism is in a latched state or an unlatched state, and', '(ii) a slave processor providing the functionality of the slave unit; and, 'one or more slave units each being fixedly attached to a discrete latching mechanism for detecting the latching status thereof, each slave unit comprisinga communicator communicating periodically status and alert signals between the master control unit and each of the slave units;wherein the master processor and the slave processor are designed to invoke various initialising processes and running processes for the master control unit and each of the slave units during an initialising phase and running phase respectively, involving interaction with the ...

3D Time of Flight Active Reflecting Sensing Systems and Methods

The system and method provide for identification of dynamic objects in an enclosed space and the presence of a component in a primary location. The system uses an active electro-optical 3D sensor, such as a three-dimensional time of flight camera, to identify the presence or absence of a reflected pulse, to determine, for example, proper placement of a seat belt, or a change in characteristics of a reflected pulse to determine a change in location, and thus possible movement, of a living creature in a vehicle, for example.

Amusement park element tracking system

A system includes one or more retro-reflective markers positioned within a ride system and a tracking system that may detect the one or more retro-reflective markers to track a position of a rider. The tracking system includes an emitter that may emit light toward the one or more retro-reflective markers, a detector that may detect reflected light from the one or more retro-reflective markers, and a controller that may determine the position of the rider relative to the one or more retro-reflective markers based on detection of the reflected light and that may provide an indication of the position of the rider.

OCCUPANT SENSING SYSTEM FOR A VEHICLE

An occupant detection system includes a vehicle seat having a seat back and a seat base, and a biometric sensor arranged in at least one of the seat back and the seat base. The biometric sensor is configured to detect a physiological characteristic of a seat occupant. A controller is operatively connected to the biometric sensor. The controller is configured to provide an output signal in response to a physiological characteristic detected signal from the biometric sensor. 1. An occupant detection system comprising:a vehicle seat including a seat back and a seat base;a biometric sensor arranged in at least one of the seat back and the seat base, the biometric sensor being configured to detect a physiological characteristic of a seat occupant; anda controller operatively connected to the biometric sensor, the controller being configured to provide an output signal in response to a physiological characteristic detected signal from the biometric sensor.2. The occupant detection system according to claim 1 , wherein the biometric sensor comprises at least one of an electrocardiogram (EKG) sensor claim 1 , an electroencephalogram (EEG) sensor claim 1 , an electromyography (EMG) sensor claim 1 , a piezo electric sensor claim 1 , a neural activity sensor claim 1 , and a heart activity sensor.3. The occupant detection system according to claim 1 , wherein the biometric sensor is arranged in the seat base.4. The occupant detection system according to claim 1 , wherein the biometric sensor is arranged in the seat back.5. The occupant detection system according to claim 1 , wherein the biometric sensor is arranged between the seat back and the seat base.6. The occupant detection system according to claim 1 , wherein the biometric sensor establishes a physiological characteristic detection zone at the vehicle seat.7. The occupant detection system according to claim 1 , further comprising: a non-biometric sensor configured to detect a mass of a seat occupant.8. A vehicle ...

APPARATUS AND METHOD FOR CONTROLLING VEHICULAR ACTIVE SEATBELT

A method of controlling an active seatbelt includes checking whether a seatbelt is fastened, collecting driving information from a sensor or driving assist/safety system installed in a vehicle, determining a safety state of the vehicle based on the driving information, checking whether an airbag is deployed, and outputting a motor control signal for restraint control of the seatbelt in response to the safety state when the airbag is not deployed. 1. A method of controlling an active seatbelt , the method comprising:checking whether a seatbelt is fastened;collecting driving information from a sensor or driving assist/safety system installed in a vehicle;determining a safety state of the vehicle based on the driving information;checking whether an airbag is deployed; andoutputting a motor control signal for restraint control of the seatbelt in response to the safety state in a state in which the airbag is not deployed.2. The method of claim 1 , wherein the driving information comprises wheel speed claim 1 , a steering angle claim 1 , lateral acceleration claim 1 , a yaw rate claim 1 , rollover angular velocity claim 1 , and a rollover angle.3. The method of claim 2 , wherein the safety state of the vehicle comprises at least one of:a first condition about whether vehicle speed in a traveling direction is greater than a predetermined threshold speed;a second condition about whether lateral speed of the vehicle is greater than a predetermined first threshold value; ora third condition for determining a rollover situation of the vehicle.4. The method of claim 3 , wherein the rollover situation is determined in response to the rollover angular velocity and the rollover angle and the third condition is greater than a threshold value that is lower than a condition in which an airbag disposed at a lateral side in the vehicle is deployed.5. The method of claim 2 , wherein the driving information is transmitted from a yaw rate sensor claim 2 , an inertial measurement sensor ...

SEAT ORIENTATION AND ALERT SYSTEM AND METHOD

A system and method of detecting seatbelt position in a vehicle having a seat, a seatbelt assembly, and an image sensor is disclosed. The method includes determining a latch status of the seatbelt assembly, taking an image of the seat with the image sensor, determining a position of the seat from the image, and displaying the position of the seat on a display and a seatbelt unlatched warning. The seat belt latch alert system for a vehicle includes a first row of seats, a second row of seats movable between a plurality of positions, a seatbelt assembly connected to each seat having a latch configured to be latched and unlatched, an image sensor taking images of the seat if the latch is unlatched, a processor for determining a position of the seat from the image, and a display for displaying the positions of the seat and a seatbelt unlatched warning. 1. A method of detecting seatbelt position in a vehicle having a seat , a seatbelt assembly , and an image sensor , the method comprising the steps of:taking an image of the seat with the image sensor if the seatbelt assembly is unlatched;determining a latch status of the seatbelt assembly as being latched or unlatched;determining a position of the seat from the image; anddisplaying the position of the seat on a display and a seatbelt unlatched warning to a user.2. The method of wherein the vehicle further has an occupancy sensor claim 1 , first comprising the step of:determining if a passenger is in the seat using the occupancy sensor.3. The method of wherein the step of displaying the position of the seat on a display and a seatbelt unlatched warning to a user further comprises the step of:displaying the position of the seat on a dedicated meter in the vehicle.4. The method of wherein the step of displaying the position of the seat on a display and a seatbelt unlatched warning to a user further comprises the step of:displaying the position of the seat on a shared display in the vehicle.5. A seat belt latch alert system ...

SEAT BELT BUCKLE

A thick film polymer membrane switch can be positioned within a seat belt buckle. The switch can detect if the seat belt buckle is fastened or unfastened. In one approach, an apparatus includes a housing having a cavity, an insertion member moveable within the cavity, a connector positioned within the cavity, and a switch positioned within the cavity, wherein movement of the insertion member causes the connector to connect or disconnect from the switch. In some approaches, the switch includes a first conductive element formed adjacent a first layer of flexible film, and a second conductive element formed adjacent a second layer of flexible film, wherein the first and second layers of flexible film are separated by a gap. 1. An apparatus , comprising:a housing having a cavity;an insertion member moveable within the cavity;a connector positioned within the cavity; and a first conductive element formed adjacent a first layer of flexible film; and', 'a second conductive element formed adjacent a second layer of flexible film, wherein the first and second layers of flexible film are separated by a gap., 'a switch positioned within the cavity, wherein movement of the insertion member causes the connector to connect or disconnect from the switch, wherein the switch comprises2. The apparatus of claim 1 , wherein the second layer of flexible film includes a resistive element printed thereon.3. The apparatus of claim 1 , wherein the second layer of flexible film is formed from a printed circuit board (PCB).4. The apparatus of claim 1 , wherein the first and second layers of flexible film are formed from a flexible polymer.5. The apparatus of claim 1 , wherein the switch further comprises a middle layer of flexible film disposed between the first and second layers of flexible film claim 1 , the middle layer of flexible film arranged as a spacer to create an air gap.6. The apparatus of claim 1 , wherein the connector is a spring.7. The apparatus of claim 6 , wherein the spring ...

ON/OFF DETECTING BUCKLE SWITCH

An ON/OFF detecting buckle switch includes: a case in a housing shape; a substrate fixing member equipped in an inner side face of the case; a slider insertion port equipped in an upper face of the case; a support portion equipped in an inner side face of the case; a first fixed terminal folded stepwise in a longitudinal direction of a strip shape to circumvent the substrate fixing member, having one end provided with a notched portion and the other end fixed to the inner side face of the case; a first movable terminal in a strip shape having one area fixed to the support portion; a slider provided with a terminal press portion that projects inside the case penetrating through the slider insertion port and the notched portion, and when pressed down, presses down an end of the first movable terminal; and a spring that biases the slider upward. 1a case in a housing shape;a substrate fixing member equipped in an inner side face of the case;a slider insertion port equipped in an upper face of the case;a support portion equipped in an inner side face of the case;a first fixed terminal folded stepwise in a longitudinal direction of a strip shape to circumvent the substrate fixing member, having one end provided with a notched portion and the other end fixed to the inner side face of the case;a first movable terminal in a strip shape having one area fixed to the support portion;a slider provided with a terminal press portion that projects inside the case penetrating through the slider insertion port of the case and the notched portion of the first fixed terminal, and when pressed down, presses down an end of the first movable terminal; anda spring that biases the slider upward; whereinwhen the slider is not pressed down, the first fixed terminal and the first movable terminal make contact conductively in part, andwhen the slider is pressed down, the first fixed terminal and the first movable terminal are separated to be in an insulated state.. A buckle switch comprising: ...

ELECTRONIC SEATBELT

A computer that can be programmed to, among other things, receive a message associated with an electronic seatbelt buckle in a vehicle from one of: a vehicle switch, a mobile device, or a remotely-located server, and in response to receiving the message, actuate the buckle to release a clip therefrom. 1. A computer , programmed to:receive data from a sensor located on a vehicle seatbelt buckle;authenticate the data; andbased on the authentication, actuate the buckle to release a clip therefrom.2. The computer of claim 1 , wherein the data is biometric data.3. The computer of claim 2 , wherein the biometric data includes a digital representation of a human fingerprint.4. The computer of claim 1 , wherein the data is pressure data associated with an applied pressure on a surface of the sensor.5. The computer of claim 1 , wherein the computer further is programmed to store at least one sensor data parameter in memory claim 1 , wherein authentication further comprises comparing the data to the at least one sensor data parameter.6. The computer of claim 1 , wherein the actuation of the buckle includes the computer providing an electrical signal to the buckle to energize an attracting member therein.7. A computer claim 1 , programmed to:receive a message associated with an electronic seatbelt buckle in a vehicle from one of: a vehicle switch, a mobile device, or a remotely-located server; andin response to receiving the message, actuate the buckle to release a clip therefrom.8. The computer of claim 7 , wherein the switch is located on an exterior surface of the vehicle.9. The computer of claim 7 , wherein the switch is located at a human-machine interface within the vehicle.10. The computer of claim 7 , wherein the message is received via a wireless communication network.11. The computer of claim 7 , wherein the computer further is programmed to claim 7 , prior to receiving the message claim 7 , receive an indication that the vehicle is operating in an autonomous mode.12 ...

Safety belt, notably for aircraft seat

A safety belt is intended to be installed on an aircraft seat and includes a first part and a second part which are able to be joined together by means of a buckle to hold the passenger on the seat. The safety belt may also include a status detection system able to transmit information relating to the fastening status of the safety belt, a presence detection system able to transmit information relating to the presence of a passenger wearing the safety belt, and/or a communications module, notably wireless, able to transmit information relating to the fastening of the safety belt and/or to the presence of a passenger wearing the safety belt.

LOCATING SYSTEMS AND METHODS FOR WIRELESS SEAT BELT MONITORING IN VEHICLES WITH REMOVABLE OR RECONFIGURABLE SEATS

Locating systems and methods for wireless seat belt monitoring in vehicles with removable or reconfigurable seats are provided herein. An example device includes a first transceiver associated with a seat belt buckle, the first transceiver having a processor and memory for storing instructions that include a first unique code identifying the first transceiver and a first orientation value of the seat belt buckle to a vehicle receiver, the first orientation value indicating a location of the seat belt buckle on a seat, the processor executes the instructions to transmit the first unique code and the first orientation value to a vehicle receiver. 1. A system , comprising:a seat belt buckle of a vehicle; anda first transceiver associated with the seat belt buckle,wherein the first transceiver comprises a processor and memory for storing instructions that include a first unique code identifying the first transceiver and a first orientation value of the seat belt buckle to a vehicle receiver, the first orientation value indicating an orientation of the seat belt buckle on a seat, wherein the processor executes the instructions to transmit the first unique code and the first orientation value to a vehicle receiver, the vehicle receiver using the first unique code and the first orientation value to differentiate the first transceiver from other transceivers within the vehicle,wherein the vehicle receiver is further configured to transmit low power signals to the first transceiver, wherein the first transceiver determines a signal strength of the low power signals, wherein a location of the first transceiver is determined by triangulation and/or trilateration using the signal strength, wherein the signal strength is indicative of a distance between the first transceiver and low power transmitters emitting the low power signal.2. The system according to claim 1 , wherein the first orientation value indicates either right-handed position or a left-handed position of the seat ...

LOCATING SYSTEMS AND METHODS FOR WIRELESS SEAT BELT MONITORING IN VEHICLES WITH REMOVABLE OR RECONFIGURABLE SEATS

Locating systems and methods for wireless seat belt monitoring in vehicles with removable or reconfigurable seats are provided herein. An example remote transceiver can be centrally located on a seat that is configured to be rearranged within a vehicle. The remote transceiver can include a processor and memory for storing instructions that include a unique code identifying the remote transceiver. The processor executes the instructions to receive low power signals from transmitters within an interior of the vehicle, determine received signal strength values of the low power signals. The received signal strength values are used by the vehicle receiver to determine a location of the remote transceiver within the vehicle. 1. A remote transceiver that is centrally located on a seat that is configured to be rearranged within a vehicle , the remote transceiver comprising: receive low power signals from transmitters within an interior of the vehicle; and', 'determine received signal strength values of the low power signals,', 'wherein the received signal strength values are used by a vehicle receiver to determine a location of the remote transceiver within the vehicle., 'a processor and memory for storing instructions that include a unique code identifying the remote transceiver, the processor executes the instructions to2. The remote transceiver according to claim 1 , wherein the remote transceiver is disposed on a terminal end of the seat claim 1 , such that when the seat is rearranged claim 1 , regardless of an orientation of the seat claim 1 , the remote transceiver is not collocated with another remote transceiver of an adjacent seat.3. The remote transceiver according to claim 1 , wherein a wired connection communicatively couples the remote transceiver with a first transceiver that is associated with a seat belt buckle of the seat.4. The remote transceiver according to claim 3 , wherein the first transceiver transmits the received signal strength values to the ...

Seat belt wearing encouragement apparatus

a seat belt wearing encouragement apparatus includes a wearing state detecting unit to detect a wearing state of a seat belt; a wearing determination unit to determine whether the seat belt is worn, based on the wearing state; a vehicle speed detecting unit to detect a vehicle speed of the vehicle; a warning unit to warn the passenger; a warning command unit to issue a command to the warning unit to execute warning if the vehicle speed detecting unit has detected the vehicle speed exceeding a setting speed, and the wearing determination unit has determined that the seat belt is not being worn properly; and a vehicle speed limiting unit to limit the vehicle speed in a case where even after a predetermined time has elapsed since the warning was executed, the wearing determination unit still determines that the seat belt is not being worn properly.

PERSONAL SECURING SYSTEM FOR SECURING PEOPLE IN VEHICLES WITH REVERSIBLY MOUNTED VEHICLE SEATS

A personal securing system for securing people in vehicles with reversibly mounted vehicle seats includes a seat detector adapted to monitor occupancy of the vehicle seat, at least one belt buckle adapted to be brought into engagement with a buckle tongue, a belt buckle detector on the belt buckle adapted to provide a signal when the belt buckle is in engagement with the buckle tongue, and a controller adapted to process the signals recorded by the seat detector and the belt buckle detector. The controller provides an alarm signal to an alarm device when, with a vehicle seat being occupied, the respective belt buckle is not in engagement with the buckle tongue. The controller has an autonomous power storage device electrically decoupled from the vehicle for providing a dedicated power supply for the controller, the seat detector, the belt buckle detector, and the alarm device. 1. A personal securing system for securing people in a vehicle with reversibly mounted vehicle seats , the personal securing system comprising:a seat detector which is fitted into a seat surface of a vehicle seat and is adapted to monitor occupancy of the vehicle seat and to provide a signal when the vehicle seat is occupied,at least one belt buckle which is connected to the vehicle seat and is adapted to be brought into engagement with a buckle tongue, wherein the belt buckle further has a belt buckle detector adapted to monitor a position of the buckle tongue and to provide a signal when the belt buckle is in engagement with the buckle tongue,a controller which is connected to the vehicle seat and which is connected in signal-conducting relationship to the seat detector and the belt buckle detector, the controller processing signals recorded by the seat detector and the belt buckle detector and providing an alarm signal when, with a vehicle seat being occupied, the respective belt buckle is not in engagement with the buckle tongue, andan alarm device connected in signal-conducting ...

SYSTEM AND METHOD FOR PREVENTING VEHICLE FROM STARTING WHEN SAFETY BELT IS NOT ENGAGED

A system and method for improving usage of safety belts during operation of vehicles by preventing them from starting when the belts are not engaged. A vehicle includes an onboard computer, a safety belt monitoring system, seats, and safety belts, and the system includes a connector and a hand-held unit. The connector allows for communicating with the computer, and the hand-held unit allows for communicating with the computer via the connector in order to program the computer to require both entry of a code and engagement of the belts of some or all occupied seats, as determined by the safety belt monitoring system, before allowing the vehicle to start. The hand-held unit may also allow for programming the onboard computer to require that the code be re-entered before allowing the vehicle to start again if a belt is disengaged during operation and the transmission is not in “park” or “neutral”. 1. A system for controlling operation of a vehicle , the vehicle including an onboard computer , a safety belt monitoring system , a seat , and a safety belt associated with the seat , the system comprising:a connector configured to allow for communication with the onboard computer; anda hand-held unit configured to allow for communicating with the onboard computer via the connector in order to program the onboard computer to require both entry of a code and engagement of the safety belt, as determined by the safety belt monitoring system, before allowing the vehicle to start.2. The system as set forth in claim 1 , wherein the hand-held unit includes a touchscreen configured to facilitate entry of the code.3. The system as set forth in claim 1 , wherein the hand-held unit is a mobile communication device configured to wirelessly communicate with the connector via a wireless communication network.4. The system as set forth in claim 1 , wherein the code contains between two and ten characters.5. The system as set forth in claim 1 , wherein the vehicle includes a plurality of ...

SPECIFIC SIGNALLING SYSTEM TO WARN ROAD USERS OF THE IMMINENT OPENING OF VEHICLE DOORS

Signaling system for vehicles, specific to warn the rest of users of the road that the opening any of the doors of the vehicle is going to occur imminently, before this opening occurs, which is achieved in the first place, with the installation around the outside mirrors of the vehicle of a set of powerful flashing lights (R/N), completely surrounding said mirrors by the mirror part, warning lights that will be oriented to be seen horizontally, and to the exterior of the vehicle so as to be easily seen by the users of the road and at the same time not to bother the driver. And second, this set of warning lights are connected to presence sensors installed on each of the interior handles of the vehicle doors that will allow detect the hand before it touches any of the interiors handles or concrete system of opening the doors, when the occupants are ready to operate them to open and exit, thereby gaining an essential time that does not exist until now. 1. A signalling system for vehicles , specific to warn other road users of the imminent opening of any of vehicle doors before such opening occurs , wherein exterior rear-view mirrors of the vehicle , will have installed around its entire perimeter by the side on the mirror , a set of powerful lights oriented to emit light horizontally , and not towards the ground , and therefore to be seen by road users in a horizontal direction , a set of lights that will be connected to presence sensors (volumetric or infrared) installed in each of the interior handles of the doors in such a way as to detect the hand before it touches any of the interior handles of these doors , before operating them to open them and leave , which will allow to gain an essential time until now non-existent before the opening of any of the doors of the vehicle , because in that time the powerful and flashing exterior lights warning activated by these sensors to which they are connected will have been turned on as a consequence.2. A signalling system ...

CHILD SAFETY IN A VEHICLE ALERT SYSTEM AND METHOD

An alert system to assist in child safety in a vehicle includes a seat belt buckle insert adapted to be inserted between the male and female parts of a standard safety belt found in most automobiles or for a child car safety seat. It may also include a portable receiver device designed to be carried by a vehicle operator. The seat belt buckle insert detects whether the seat belt has been buckled and the temperature is within an acceptable range, as well as the approximate distance between the seat belt buckle insert and portable receiver device. The seat belt buckle transmits information gathered to the portable receiver device and triggers alerts notifying the vehicle operator of a child's safety status. 1. A method of alerting a user of safety of a person by an alert system comprising a safety device , the method comprising:determining, by a first sensor of the safety device, that a portion of the safety device is connected to a portion of a safety belt;in response to the determining by the first sensor, transmitting wirelessly by a wireless transmitter that the safety belt is connected to the safety device;wherein the wireless transmitter is disposed inside an interior cavity of the safety device.2. The method of claim 1 , further including:detecting a distance between the safety device and a portable receiver device, and alerting the user when the distance is outside a predetermined acceptable range.3. The method of claim 1 , further including:determining whether a temperature detected by a second sensor of the safety device is within a predetermined acceptable range.4. The method of claim 3 , further including: alerting the user when the temperature is out of said predetermined acceptable range.5. The method of claim 2 , further including wirelessly communicating with a programmable cellular telephone comprising the portable receiver device claim 2 , wherein the alerting comprises an indication provided by the programmable cellular telephone.6. The method of ...

TWO-POINT SUPPLEMENTAL SEATBELT WITH SECONDARY BUCKLE

A vehicle includes seats having both a primary three-point seatbelt and a supplemental two-point seatbelt. Occupation of a first seat is determined. The three-point seatbelt is determined as being one of buckled and unbuckled. The two-point seatbelt is determined as being one of buckled and unbuckled. A warning signal is initiated upon determining that one of the seatbelts is unbuckled and the seat is occupied. The warning signal is terminated upon determining that both of the seatbelts are buckled and that the signal has been initiated. 1. A system comprising:a seat with a three-point seatbelt and a two-point seatbelt, the three-point seatbelt having a first switch, the two-point seatbelt having a second switch; anda computing device, programmed to:determine that the seat is occupied;determine that the three-point seatbelt of the seat is one of buckled and unbuckled based on a condition of the first switch;determine that the two-point seatbelt of the seat is one of buckled and unbuckled based on a condition of the second switch;initiate a warning signal upon determining that one of the seatbelts is unbuckled and the seat is occupied; andterminate the warning signal upon determining that both of the seatbelts are buckled based on the conditions of the first switch and the second switch and that the signal has been initiated.2. The system of claim 1 , wherein the computing device is further programmed to determine that a vehicle in which the seat is disposed is in an operational mode prior to determining that the seatbelts are one of buckled and unbuckled.3. The system of claim 2 , wherein the computing device is further programmed to initiate the warning signal only after a lapse of a predetermined time between determining that the vehicle is in an operational mode and that one of the seatbelts is unbuckled.4. The system of claim 1 , wherein the computing device is further programmed to:determine that a second seat is occupied;determine that a three-point seatbelt ...

SEAT BELT STATUS DETERMINING SYSTEM AND METHOD

A seat belt status determining system and method for a vehicle that evaluate a seat belt and determine if it is buckled and if it is properly routed on a passenger. In order to evaluate the seat belt status, the system and method use seat belt sensors and cameras inside the vehicle cabin to generate data that is then analyzed in conjunction with machine learning techniques (e.g., supervised machine learning techniques implemented through the use of neural networks) to classify the seat belt status into one or more categories, such as: passenger not present, passenger present/seat belt not being worn, passenger present/seat belt being worn improperly, passenger present/seat belt being worn properly, and blocked view. 1. A seat belt status determining method for use with a vehicle having one or more vehicle camera(s) and one or more seat belt sensor(s) , the method comprising the steps:gathering camera image data with the vehicle camera(s);gathering seat belt data with the seat belt sensor(s); andperforming a seat belt classification process, the seat belt classification process receives the camera image data as input and provides a seat belt classification as output, wherein the seat belt classification process classifies an image from the camera image data into one more classification(s) that are representative of a status of the seat belt.2. The method of claim 1 , wherein the camera image data gathering step further comprises gathering camera image data with the vehicle camera(s) and providing the camera image data to a vehicle data processing module over a vehicle communications network claim 1 , the camera image data includes images that show a seat area in a cabin of the vehicle.3. The method of claim 1 , wherein the seat belt data gathering step further comprises gathering seat belt data with the seat belt sensor(s) and providing the seat belt data to a vehicle data processing module over a vehicle communications network claim 1 , the seat belt data includes ...

Child Safety in a Vehicle Alert System and Method

An alert system to assist in child safety in a vehicle includes a seat belt buckle insert adapted to be inserted between the male and female parts of a standard safety belt found in most automobiles or for a child car safety seat. It may also include a portable receiver device designed to be carried by a vehicle operator. The seat belt buckle insert detects whether the seat belt has been buckled and the temperature is within an acceptable range, as well as the approximate distance between the seat belt buckle insert and portable receiver device. The seat belt buckle transmits information gathered to the portable receiver device and triggers alerts notifying the vehicle operator of a child's safety status. 1. An alert system to monitor child safety in a vehicle comprising a set buckle insert , the insert comprising:a female connecting buckle portion for releasably connecting with a male tongue of a safety belt of a child car seat or vehicle;a male connecting tongue portion for releasably connecting with a female portion of the buckle of the car seat or vehicle buckle seat belt strap;a mechanical release button for releasing the connection of the female connecting buckle portion seat belt buckle insert;sensors for sensing connection of the male tongue and the female connecting buckle portion to complementary portions of the safety belt of the vehicle or child safety seat; anda wireless transmitter for transmitting messages generated by the insert indicating a connection status of the insert with a tongue and a buckle of the safety belt.2. The alert system of claim 1 , further comprising a portable wireless receiver for receiving messages wirelessly transmitted from the seat belt buckle insert.3. The alert system of claim 2 , wherein the wireless receiver comprises an application running on programmable cellular telephone for processing and responding to messages from the insert.4. The alert system of claim 1 , wherein the system determines whether the child is ...

SMART DRIVER PRESENCE STRATEGY FOR POLICE AND COMMERCIAL VEHICLES TO INCREASE AUTO-STOP ENGINE AVAILABILITY

A method of controlling a stop-start vehicle includes, in response to an engine being in an auto-stopped condition and a signal indicative of a driver exiting the vehicle, maintaining the engine in the auto-stopped condition. The method additionally includes securing vehicle wheels against rotation and reducing a convenience feature power consumption. 1. A method of controlling a stop-start vehicle , comprising:in response to an engine being in an auto-stopped condition and a signal indicative of a driver exiting the vehicle, maintaining the engine in the auto-stopped condition, inhibiting vehicle wheel rotation and reducing a convenience feature power consumption.2. The method of claim 1 , wherein reducing a convenience feature power consumption includes reducing power consumption of a climate control system.3. The method of claim 1 , wherein reducing a convenience feature power consumption includes deactivating a heated seat system.4. The method of claim 1 , wherein reducing a convenience feature power consumption includes reducing power consumption of a climate blower cooling fan.5. The method of claim 1 , wherein maintaining the engine in the auto-stopped condition includes maintaining the engine auto-stopped independent of a time elapsed with the engine auto-stopped.6. The method of claim 1 , wherein the signal indicative of a driver exiting the vehicle includes a signal indicative of a driver seat belt being unbuckled.7. The method of claim 1 , wherein the signal indicative of a driver exiting the vehicle includes a signal indicative of a driver door being opened.8. The method of claim 1 , wherein inhibiting vehicle wheel rotation includes shifting a vehicle transmission into PARK or engaging a vehicle parking brake.9. A vehicle comprising:an engine having auto-stop and auto-start functions; anda controller configured to, in response to a signal indicative of a driver exiting the vehicle with the engine being auto-stopped, inhibit the auto-start function, ...

SELF-DRIVING VEHICLE SYSTEMS AND METHODS

A seat-belt monitoring system can include a first self-driving vehicle having a first seat, a first seat belt, and a first seat belt sensor; and a second self-driving vehicle having a second seat, a second seat belt, and a second seat belt sensor. The first seat belt sensor may be configured to detect a buckled state of the first seat belt and an unbuckled state of the first seat belt. The second seat belt sensor may be configured to detect a buckled state of the second seat belt and an unbuckled state of the second seat belt. 1. A seat-belt monitoring system comprising:a first self-driving vehicle configured to transport a guest rider and comprising a first seat, a first seat belt configured to secure the guest rider in the first seat, and a first seat belt sensor configured to detect at least one of a buckled state of the first seat belt and an unbuckled state of the first seat belt;a second self-driving vehicle configured to transport the guest rider and comprising a second seat, a second seat belt configured to secure the guest rider in the second seat, and a second seat belt sensor configured to detect at least one of a buckled state of the second seat belt and an unbuckled state of the second seat belt; anda computer system having at least one computer and located remotely relative to the first self-driving vehicle,wherein the first self-driving vehicle comprises first program instructions configured to send a first wireless communication to the computer system in response to the first seat belt sensor detecting the unbuckled state, the computer system comprises second program instructions, and the second self-driving vehicle comprises third program instructions configured to send a second wireless communication to the computer system in response to the second seat belt sensor detecting the unbuckled state of the second seat belt,wherein the computer system comprises a memory having a buckling history of the guest rider, and the buckling history is at least ...

EJECTOR ELEMENT FOR A BELT BUCKLE SENSOR WITH A TRIGGER, AND A BELT BUCKLE WITH SUCH AN EJECTOR ELEMENT

An ejector element with a trigger for a belt buckle sensor includes a plate-shaped ejector body and a trigger blade of a magnetic and/or metallic material for producing a change in a magnetic field of a Hall sensor or an inductive sensor. The ejector element is distinguished by the fact that the trigger blade is connected in one piece to the ejector body, wherein the one-piece connection between the trigger blade and the ejector body is produced by an injection-molding process.

RESTRAINT APPARATUS AND METHOD WITH ALERT

In embodiments, apparatuses, methods and storage media (transitory and non-transitory) are described that are associated with providing alerts to a caregiver in a vehicle. In various embodiments, an apparatus may include a first sensor coupled with a restraint to provide a restraint indicator, a second sensor coupled with a securing component to provide an attachment indicator, and an alert module operated by one or more processors to cause a wireless transmitter to transmit an alert signal based at least in part on the restraint indicator and the attachment indicator. In various embodiments, a warning apparatus may include an output device and a warning module operated by one or more processors to activate the output device based at least in part on a wireless alert signal from a car seat in a vehicle that indicates the car seat is in use. 1. A restraint apparatus with alert , comprising:one or more processors;a wireless transmitter coupled with the one or more processors;a restraint;a securing component;a first sensor coupled with the restraint and the one or more processors to provide a restraint indicator based at least in part on whether the restraint is in a restraining position;a second sensor coupled with the securing component and the one or more processors to provide an attachment indicator based at least in part on whether the securing component is engaged to couple the apparatus to a vehicle; andan alert module operated by the one or more processors to cause the wireless transmitter to wirelessly transmit an alert signal based at least in part on the restraint indicator and the attachment indicator.2. The apparatus of claim 1 , wherein the alert module is operated to wirelessly transmit the alert signal when the restraint indicator indicates the restraint is in a restraining position and the attachment indicator indicates the securing component is engaged to couple the apparatus to the vehicle claim 1 , and wherein the alert module is operated to stop ...

Vehicle Seat Belt Buckle with Wireless Latch Sensor

A buckle, such as a vehicle seat belt buckle, operable between a buckled and unbuckled condition. A sensor integrated circuit in the buckle senses the buckled or unbuckled condition of the buckle and generates an electrical signal indicative of the buckled or unbuckled condition of the buckle. A RF integrated circuit in the buckle and in the form of a microcontroller integrated circuit with an RF signal transmitter receives the electrical signal generated by the sensor integrated circuit and transmits an RF signal indicative of the buckled or unbuckled condition of the buckle to a vehicle's control unit via an RF signal antenna in the buckle. A battery in the buckle provides power to the sensor and RF integrated circuits. 1. A buckle comprising:a sensor integrated circuit in the buckle for sensing a buckled or unbuckled condition of the buckle and generating an electrical signal indicative of the buckled or unbuckled condition of the buckle;a RF integrated circuit in the buckle for receiving the electrical signal generated by the sensor integrated circuit and generating an RF signal indicative of the buckled or unbuckled condition of the buckle; anda battery in the housing for providing power to the sensor and RF integrated circuits.2. The buckle of wherein the sensor integrated circuit is a Hall Effect sensor and further comprising a magnet in the buckle claim 1 , the Hall Effect sensor sensing changes in the magnetic field of the magnet in response to a change in the buckled or unbuckled condition of the buckle.3. The buckle of further comprising an RF signal antenna in the buckle claim 2 , the RF integrated circuit being an integrated circuit incorporating a microcontroller and an RF signal transmitter for transmitting the RF signal to the RF signal antenna.4. The buckle of further comprising a bracket and a substrate in the buckle claim 3 , the integrated circuit and the RF signal antenna being located on the substrate claim 3 , the Hall Effect sensor and the ...

METHOD, SYSTEM, AND COMPUTER PROGRAM PRODUCT FOR DETECTION OF SECURELY FASTENED SEAT BELTS

An electronic tag programmed with an identification in a seat belt assembly is identified by reading the programmed identification via an electronic device embedded in a seat. In response to identifying the electronic tag, a determination is made that an occupant has not fastened a seat belt of the seat belt assembly to secure the occupant in the seat. 125-. (canceled)26. A method , comprising:in response to determining that a tongue of a seat belt assembly of a vehicle has been inserted into a buckle of the seat belt assembly of the vehicle, determining whether an electronic tag installed in a seat belt of the seat belt assembly has been identified by an electronic device embedded within a backrest of a seat of the vehicle; andin response to determining that the electronic tag installed in the seat belt of the seat belt assembly has been identified by the electronic device embedded within the backrest of the seat of the vehicle, determining that an occupant of the vehicle has not fastened the seat belt of the seat belt assembly to secure the occupant in the seat.27. The method of claim 26 , wherein the electronic tag is a Near-field Communication (NFC) tag claim 26 , and wherein the electronic device is a NFC reader.28. The method of claim 26 , wherein the electronic device is embedded within 1 cm of a front surface of the backrest of the seat.29. The method of claim 26 , wherein the electronic device is embedded within 1 cm of a rear surface of the backrest of the seat.30. A system claim 26 , comprising:an electronic tag installed in a seat belt of a seat belt assembly of a vehicle; and in response to determining that a tongue of the seat belt assembly of the vehicle has been inserted into a buckle of the seat belt assembly of the vehicle, determining whether the electronic tag installed in the seat belt of the seat belt assembly has been identified by the electronic device embedded within the backrest of the seat of the vehicle; and', 'in response to determining ...

METHODS AND APPARATUS FOR DETERMING SEATBELT STATUS

Methods and apparatus for determining seatbelt status are disclosed. An example system includes a plurality of seats including seatbelts. Each of the seatbelts includes a sensor to detect a position of a respective seatbelt, the position including at least one of a fastened position or an unfastened position, and a transceiver to wirelessly communicate the position of the respective seatbelt. The system includes a remote monitoring unit to receive the positions of the seatbelts. The remote monitoring unit is to determine if one or more seats are occupied and, in response to determining that one or more seats are occupied, the remote monitoring unit is to display an overview the seats and the respective positions of the seatbelts for the one or more occupied seats. 1. A system including: a sensor to detect a position of a respective seatbelt, the position including at least one of a fastened position or an unfastened position; and', 'a transceiver to wirelessly communicate the position of the respective seatbelt; and, 'a plurality of seats including seatbelts, each of the seatbelts includinga remote monitoring unit to receive the positions of the seatbelts, the remote monitoring unit to determine if one or more seats are occupied and, in response to determining that one or more seats are occupied, the remote monitoring unit is to display an overview the seats and the respective positions of the seatbelts for the one or more occupied seats.2. The system of claim 1 , wherein the remote monitoring unit is to determine if one or more seats are unoccupied and claim 1 , in response to determining that one or more seats are unoccupied claim 1 , the remote monitoring unit is to display that the one or more seats are unoccupied.3. The system of claim 1 , wherein each seatbelt includes a buckle defining a cavity to receive a tongue in the fastened position and a magnetically-responsive switch disposed in the cavity to detect the tongue when the seatbelt is in the fastened ...

SEAT BELT BUCKLE SYSTEM

The invention relates to a seat belt buckle system comprising a seat belt buckle () and a belt tongue () which can be inserted into the seat belt buckle (), characterized in that an RFID responder () is arranged in or on the belt tongue () and an RFID reading unit () is arranged in the seat belt buckle () and is designed in such a way that a coupling between the RFID reading unit () and the RFID transponder () is only possible if the belt tongue () is inserted into the seat belt buckle (). 1. A seat belt buckle system comprising a seat belt buckle and a belt tongue which can be inserted into the seat belt buckle , wherein an RFID responder is arranged in or on the belt tongue and an RFID reading unit is arranged in the seat belt buckle and is designed in such a way that a coupling between the RFID reading unit and the RFID transponder is only possible if the belt tongue is inserted into the seat belt buckle.2. A seat belt buckle system according to claim 1 , wherein the RFID transponder is arranged in or on the belt tongue and the RFID reading unit is arranged in the seat belt buckle and is designed in such a way that a coupling between the RFID reading unit and the RFID transponder is only possible if the belt tongue is inserted into the seat belt buckle with an orientation predetermined by the arrangement of the RFID transponder.3. A seat belt buckle system according to claim 1 , wherein the RFID transponder is arranged in or on a section of the belt tongue which can be inserted into the seat belt buckle.4. A seat belt buckle system according to claim 3 , wherein the RFID transponder is arranged in or on a metal plate of the belt tongue claim 3 , in particular in a blind hole formed in the plate.5. A seat belt buckle system according to claim 3 , wherein the RFID transponder is arranged in or on a section of a plastic overmold of the belt tongue which section claim 3 , in the inserted state claim 3 , extends into the seat belt buckle.6. A seat belt buckle system ...

System and Method for Monitoring Seat Belt Routing Using Both a Webbing Payout Sensor and an In-Cabin Sensor

A system includes a seat belt routing module and a user interface device (UID) control module. The seat belt routing module is configured to: determine a routing of a seat belt relative to an occupant in a vehicle seat based on input from a webbing payout sensor; and determine the seat belt routing based on an input from an in-cabin sensor. The in-cabin sensor includes at least one of a camera, an infrared sensor, an ultrasonic sensor, a radar sensor, and a lidar sensor. The UID control module is configured to control a user interface device to indicate that the seat belt is being worn improperly when: the seat belt routing determined using at least one of the webbing payout sensor and the in-cabin sensor is improper; and the seat belt routing determined using the webbing payout sensor corresponds to the seat belt routing determined using the in-cabin sensor. 1. A system comprising: determine a routing of a seat belt relative to an occupant in a seat of a vehicle based on input from a webbing payout sensor that measures a webbing payout of the seat belt; and', 'determine the seat belt routing based on an input from an in-cabin sensor located within a cabin of the vehicle, wherein the in-cabin sensor includes at least one of a camera, an infrared sensor, an ultrasonic sensor, a radar sensor, and a lidar sensor; and, 'a seat belt routing module configured to the seat belt routing determined using at least one of the webbing payout sensor and the in-cabin sensor is improper; and', 'the seat belt routing determined using the webbing payout sensor corresponds to the seat belt routing determined using the in-cabin sensor., 'a user interface device (UID) control module configured to control a user interface device to indicate that the seat belt is being worn improperly when2. The system of further comprising a sensor state module configured to activate at least one of the webbing payout sensor and the in-cabin sensor when a buckle sensor indicates that the seat belt is ...

Method for operating a seat belt system in a motor vehicle and motor vehicle

A method operates a seat belt system in a motor vehicle. The method uses a 3-D imaging system to determine when a tongue of the seat belt system is approaching a buckle of the seat belt system. A buckle presenter extends the buckle from a seat of the motor vehicle, toward an occupant of the motor vehicle when the 3-D imaging system determines that the tongue is approaching the buckle.

Dust and waterproof switch

A dustproof and waterproof switch, in particular for a seat belt buckle of restraint systems of motor vehicles for indicating that the latch plate has been inserted into the seat belt buckle and properly locked, includes two contact plates, composed of a fixed contact plate and a contact spring plate, wherein the contacting regions of the contact plates are disposed in a housing-interior of the switch housing which is protected from foreign matter, and the switch can be activated by moving a slide in a channel disposed lateral to the housing-interior, whereby the spring contact plate is deflected by way of an actuating bracket which is pivotably mounted in the switch housing at one end and penetrates the side of the housing-interior facing the channel at the other end by means of an angled section.

CHILD VEHICULAR ABANDONMENT PREVENTION SYSTEM

The present invention, in one form, is an absolute prevention system that will not allow anyone to leave an infant/child or pet in a vehicle unattended mistakenly or intentionally. The system comprises an ECM/ECU with auxiliary wiring connections from the host vehicle wiring, such as the ignition, A/C and heat, door ajar, vehicle seat weight sensors and ABS sensor, interior display screen, door locks, power windows, interior speakers and the vehicles' theft alarm system. In addition, the ECM/ECU will allow connections for a flow sensor/meter, passive infrared sensors, temperature sensor, wireless antenna, voice module, ISO pet chip reader and a hardwired harness. The ECM/ECU is capable of employing 911, GPS location and text message logged love ones. 1. A Child Vehicle Abandonment Prevention System method seeking to totally defunct heat stroke deaths and abandonment of children and pets in vehicles rather mistakenly or intentionally while utilizing native vehicle components and several non-native vehicle components comprising: an ecm/ecu equipped with the latest android technology , timer , abs wheel speed sensors/transmission vss , vehicle interior speakers , power windows , flow sensor/meter , ultra-sonic flow meter/sensor , interior display screen , iso microchip reader , a/c & heat , ignition , an alarm voice module , vehicle door ajar sensor , vehicle seat weight sensors , power door locks , a hardwire harness , temperature sensor , vehicle alarm system , wireless antenna transmit/receive , passive infrared sensors , redesigned seatbelt buckle with an hardwire access port , 911 call capability and gps location , text messaging , wireless antenna and fob key; and a child seat with an ecm/ecu , seat weight sensor , seat buckle sensor and hardwire.2. The method of wherein all the following constituents will nexus to the ecm/ecu by harness or wirelessly; abs wheel speed sensors/transmission vss claim 1 , vehicle interior speakers claim 1 , power windows claim 1 , ...

Rough terrain vehicle

A seat belt attachment determining unit of a rough terrain vehicle determines whether or not a seat belt is being worn by a vehicle occupant. In the case it is determined by the seat belt attachment determining unit that the vehicle occupant is wearing the seat belt, the ECU switches a transmission gear stage of an automatic transmission using a first speed change mode. On the other hand, in the case it is determined by the seat belt attachment determining unit that the vehicle occupant is not wearing the seat belt, the ECU switches the transmission gear stage using a second speed change mode.

INTEGRATION OF CHILD SAFETY SEAT WITH VEHICLE SEATBELT REMINDER SYSTEMS

An assembly includes a seat. The assembly includes a harness secured to the seat. The assembly includes a buckle supported by the harness. The assembly includes a buckle sensor supported by the buckle. The assembly includes a first clip secured to the seat and in electrical communication with the buckle sensor. The assembly includes a second clip secured to the seat and in electrical communication with the buckle sensor. 1. An assembly , comprising:a seat;a harness secured to the seat;a buckle supported by the harness;a buckle sensor supported by the buckle;a first clip secured to the seat and in electrical communication with the buckle sensor; anda second clip secured to the seat and in electrical communication with the buckle sensor.2. The assembly of claim 1 , wherein the first clip and the second clip are configured for attachment to an ISOFIX anchor of a vehicle.3. The assembly of claim 1 , further comprising a seat occupancy sensor supported by the seat and in electrical communication with the first clip and the second clip.4. The assembly of claim 3 , wherein the seat occupancy sensor includes a first resistor and the buckle sensor includes a second resistor having a different electrical resistance than the first resistor.5. The assembly of claim 3 , wherein the seat occupancy sensor includes a switch movable to a closed state in response to an application of a threshold amount of force to the seat.6. The assembly of claim 1 , further comprising a first latch plate and a second latch plate supported by the harness claim 1 , and wherein the buckle sensor includes a switch that is in a closed state when the first latch plate and the second latch plate are engaged with the buckle.7. The assembly of claim 6 , wherein the switch is in an open state when at least one of the first latch plate or the second latch plate are not engaged with the buckle.8. An assembly comprising:a vehicle seat;a first anchor fixed relative to the vehicle seat;a second anchor fixed ...

METHOD FOR DETECTING MISUSE OF A SAFETY BELT AND SAFETY BELT SYSTEM

A method for detecting misuse of a safety belt in a vehicle by a control unit () of the vehicle, comprising the following steps: 1. A method for detecting misuse of a safety belt in a vehicle by a control unit of the vehicle , comprising the following steps:a) recording vehicle parameters (P),b) supplying the vehicle parameters (P) to an artificial neural network;c) recording the at least one output value (A) of the artificial neural network, andd) detection of whether or not there is a misuse of the safety belt based on the output value (A).2. The method according to claim 1 , characterized in that a misuse of the safety belt is detected when the output value (A) of the artificial neural network lies below or above a specific threshold value or threshold value range for a specific time period.3. The method according to claim 1 , characterized in that the vehicle parameters (P) are recorded at regular intervals claim 1 , in particular with a sampling rate of 100 Hz claim 1 , and/or the vehicle parameters (P) are supplied at regular intervals to the artificial neural network.4. The method according to claim 1 , characterized in that at least one temporal sequence of the vehicle parameters (P) is recorded for a predetermined time claim 1 , and the sequence is supplied to the artificial neural network.5. The method according to claim 1 , characterized in that the vehicle parameters (P) comprise the longitudinal acceleration of the vehicle claim 1 , the transverse acceleration of the vehicle claim 1 , the speed of the vehicle claim 1 , the steering angle claim 1 , the brake pressure claim 1 , the seatbelt extension claim 1 , the seat occupancy claim 1 , and/or the belt buckle state.6. The method according to claim 1 , characterized in that the artificial neural network is at least in part a recurrent neural network.7. The method according to claim 6 , characterized in that the artificial neural network comprises at least one long short-term memory layer claim 6 , in ...