Messvorrichtung zur Bestimmung des Durchflusses eines durch einen Rohrabschnitt hindurchströmenden Fluids

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Messvorrichtung zur Bestimmung des Durchflusses eines durch einen Rohrabschnitt hindurchströmenden Fluids, umfassend ein Messrohr (12; 112) mit einer Rohrwand (14), wenigstens einen Ultraschallsensor (18, 20; 116) zum Senden eines akustischen Signals und/oder Empfangen eines akustischen Signals mit einer Ultraschallsensoroberseite (21) und ein Halteelement (22), wobei in der Rohrwand (24) wenigstens eine Öffnung erster Art (28; 116) vorgesehen ist, in der der wenigstens ein Ultraschallsensor (18, 20; 116) einfügbar ist und wobei die Messvorrichtung (10; 110) einen montierten Zustand aufweist, in der das Halteelement (22) das Messrohr (12; 112) ringförmig umfasst und außen an dem wenigstens einen, in die Öffnung erster Art (28; 116) eingefügten Ultraschallsensor (18, 20; 116) anliegt.

Verfahren und Datenverarbeitungsvorrichtung zum Erkennen eines fehlerhaft eingegebenen Kommandos sowie ein Computerprogramm

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines fehlerhaft eingegebenen Kommandos zur Steuerung eines Kommandozeilenprogramms, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:a) Speichern, in einer Datenverarbeitungseinrichtung (20, 22), eines Kommandozeilenprogramms sowie valide Kommandos, die zu Steuerung des Kommandozeilenprogramms verwendet werden können;b) Eingeben, an der Datenverarbeitungseinrichtung (20, 24), zumindest teilweise eines Kommandos zur Steuerung des gespeicherten Kommandozeilenprogramms;c) Vergleichen des in Schritt b) zumindest teilweise eingegebenen Kommandos mit den in Schritt a) gespeicherten validen Kommandos;d) falls in Schritt c) festgestellt wird, dass das zumindest teilweise eingegebene Kommando fehlerhaft ist, schrittweises Löschen des in Schritt b) zumindest teilweise eingegebenen Kommandos solange, bis der verbliebene Kommandoteil des in Schritt b) zumindest teilweise eingegebenen Kommandos mit dem entsprechenden Teil eines der in Schritt a) gespeicherten ...

Reinigungsmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine

Reinigungsmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Behandlungsraum (4) bereitstellenden Behandlungsbehälter (3), der der Aufnahme von zu reinigendem Behandlungsgut (5) dient, und einer Wärmepumpeneinrichtung (9), die einen Verdampfer (13) aufweist, der innerhalb eines mit einem Wärmeträgermedium (34) befüllten Tanks (16) angeordnet ist, wobei die Wärmepumpeneinrichtung (9) einen Wärmetauscher (17) aufweist, der eingangsseitig eines ersten Tauschermediums an den Behandlungsbehälter (3) und eingangsseitig eines zweiten Tauschermediums an den Tank (16) strömungstechnisch angeschlossen ist.

Larynxtubus und Verfahren zu dessen Herstellung

Larynxtubus (10) für Beatmungszwecke, mit einem Tubusschaft (12), der ein Beatmungslumen (18) aufweist, mit einem an dem Tubusschaft (12) angeordneten ösophagealen Cuff (28) zum Blocken des Ösophagus (14) und mit einem Drainagekanal (46), der einen gegenüber dem Beatmungslumen (18) kleineren Innenquerschnitt und eine distal des ösophagealen Cuffs (28) angeordnete Drainageöffnung (48') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tubusschaft (12) einen proximalen Schaftlängsabschnitt (58) und einen als Spritzgussteil ausgebildeten distalen Schaftlängsabschnitt (56) aufweist, die miteinander verklebt und/oder verschweißt sind, wobei das Beatmungslumen (18) einen kreisrunden Durchgangsquerschnitt und eine seitlich am distalen Schaftlängsabschnitt (56) des Tubusschafts (12) angeordnete Ventilationsöffnung (22) aufweist, der ein rampenförmiger Innenwandabschnitt (64) des Beatmungslumens (18) zugeordnet ist, wobei der distale Schaftlängsabschnitt (56) eine sich nach distal konisch verjüngende Form ...

Geschirrspülmaschine

Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2), einer Sprüheinrichtung (4) zur Beschickung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflotte, wobei die Sprüheinrichtung (4) zur Versorgung mit Spülflotte an einer innerhalb des Spülbehälters (2) angeordneten Versorgungsleitung (5) angeschlossen ist, und mit einer Wärmepumpe zur Aufheizung von Spülflotte, wobei die Wärmepumpe einen Verflüssiger (6) mit zwei koaxial zueinander angeordneten Rohren (7, 8) aufweist, von denen das eine ein Kältemittelrohr (7) und das andere ein Spülflottenrohr (8) ist, wobei das Spülflottenrohr (8) als Bypassleitung (9) zur Versorgungsleitung (5) zumindest abschnittsweise außerhalb des Spülbehälters (2) angeordnet und mit einer Drossel ausgerüstet ist, wobei die Drossel innerhalb des Spülraums (3) angeordnet ist.

Larynxtubus und Verfahren zu dessen Herstellung

Die Erfindung betrifft einen Larynxtubus (10) für Beatmungszwecke, mit einem Tubusschaft (12), der ein Beatmungslumen (18) aufweist, mit einem an dem Tubusschaft (12) angeordneten ösophagealen Cuff (28) zum Blocken des Ösophagus (14) und mit einem Drainagekanal (46), der eine distal des ösophagealen Cuffs (28) angeordnete Drainageöffnung (48') aufweist. Erfindungsgemäß ist der Drainagekanal (46) von einem Drainageschlauch (44) gebildet, der in einer auf einer Außenseite (40) des Tubusschafts (12) vorgesehenen Längsnut (42) des Tubusschafts (12) angeordnet ist.

Method for transmitting traffic messages to receiver mounted in motor car, involves analyzing each transmitted traffic message to determine whether information in transmitted traffic message is changed from previously transmitted message

The method involves transmitting the traffic messages from transmitter to receiver which stores the message as new message. Each transmitted traffic message is analyzed to determine whether the information in transmitted traffic message is changed from previously transmitted traffic message. The information in transmitted traffic message conforms to DABstandard. Independent claims are included for the following: (1) computer program product for transmitting traffic messages; (2) computer readable data carrier storing instructions for transmitting traffic messages; and (3) receiver.

Fadenwickelgehäuse-Baugruppe zum Einsetzen in ein Greifergehäuse eines Vertikalgreifers

Eine Fadenwickelgehäuse-Baugruppe (28) dient zum Einsetzen in ein Greifergehäuse eines Vertikalgreifers. Die Baugruppe hat eine Fadenwickelkapsel (29) zum Aufnehmen eines Fadenwickels (30) und ein als zur Fadenwickelkapsel (29) separate Komponente ausgeführtes Fadenwickelgehäuse (31) zum Aufnehmen der Fadenwickelkapsel (29). Die Fadenwickelgehäuse-Baugruppe (28) ist Teil eines Vertikalgreifers, der wiederum in einer Nähmaschine zum Einsatz kommt. Es resultiert eine Fadenwickelgehäuse-Baugruppe, deren Handhabung erleichtert ist.

Method for producing spiral-shaped tube used for packaging or winding of e.g. paper, involves applying adhesive materials on web materials using applicator head

The method involves holding a strip-like web material (10). The adhesive materials (21,22) are provided on the web materials (10,11) using an applicator head (20). The wet sheet material (11) is applied to the tube (4) at an angle of less than 90 degree. The applicator head is provided with a replaceable nozzle lip. An independent claim is included for apparatus for producing tube.

Gear wheel of gear box, has main gear wheel which is connected to auxiliary gear wheel, such that existing tooth flank clearance is reduced or canceled, while teeth of auxiliary gear wheel are formed elastically in radial direction

The gear wheel (1) has main gear wheel (2) which is connected to an auxiliary gear wheel (3), such that the existing tooth flank clearance is reduced or canceled. The teeth of the auxiliary gear wheel are formed elastically in radial direction. The number of teeth of the auxiliary gear wheel is less than that of the main gear wheel. A resilient lock washer is arranged in the radial direction of the auxiliary gear wheel.

Strahlungsemittierendes Filament

Strahlungsemittierendes Filament (100) mit einem Träger (110), wobei auf dem Träger (110) wenigstens zwei Leuchtchips (120) angeordnet sind, wobei der Träger (110) an gegenüberliegenden Enden jeweils einen elektrischen Kontakt (130, 140) aufweist, wobei die Leuchtchips (120) mit den Kontakten (130, 140) elektrisch leitend verbunden sind, wobei der Träger (110) wenigstens im Bereich der Leuchtchips (120) von einer hülsenförmigen optischen Schicht (170) umgeben ist, wobei die optische Schicht (170) wenigstens drei plane Außenflächen (180, 190, 200) aufweist, wobei die drei planen Außenflächen (180, 190, 200) in einem vorgegebenen Winkel zueinander angeordnet sind.

ANZEIGEMODUL, BILDSCHIRM UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES ANZEIGEMODULS

In mindestens einer Ausführungsform umfasst das Anzeigemodul (100) einen Träger (1) mit einer Vorderseite (10) und einer Rückseite (11) sowie ein Pixelfeld aus mehreren, elektrisch ansteuerbaren Pixeln (2) auf der Vorderseite. Im Betrieb wird über jedes angesteuerte Pixel elektromagnetische Strahlung emittiert. Das Anzeigemodul umfasst ferner eine Verschaltungsschicht (3) auf der Vorderseite, über die die Pixel miteinander elektrisch verschaltet sind. Weiter umfasst das Anzeigemodul eine Empfangseinheit (5) auf der Vorderseite, wobei die Empfangseinheit elektrisch mit der Verschaltungsschicht verschaltet ist. Die Empfangseinheit ist dazu eingerichtet, eine Versorgungsenergie für den Betrieb des Anzeigemoduls drahtlos zu empfangen.

Heizkörper mit Anschlussmöglichkeiten für zwei Fluidkreisläufe

Heizkörper mit mindestens zwei Anschlussmöglichkeiten, nämlich Ein- und Austritt (1a, 1b), für einen ersten Fluidkreislauf, vorzugsweise einen Heizungskreislauf, zur Übertragung von Wärme an die Raumluft, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei weitere Anschlussmöglichkeiten, nämlich Ein- und Austritt (2a, 2b), vorgesehen sind, an die ein zweiter Fluidkreislauf, insbesondere ein Solarkreislauf, angeschlossen werden kann und dadurch gekennzeichnet, dass es einen von beiden Fluidkreisläufen durchströmbaren Hohlkörper (3) zur Übertragung thermischer Leistung gibt sowie Verfahren für dessen Betrieb.

Selbstsperrende Fliehkraftpendelvorrichtung und Verwendung einer derartigen Fliehkraftpendelvorrichtung

Fliehkraftpendelvorrichtung (1) mit einem um eine Rotationsachse (2) drehbaren Pendelmassenträger (3) und auf dem Pendelmassenträger (3) beweglich und zur Rotationsachse (2) beabstandet angeordneten Pendelmassen (4a, 4b, 4c), wobei die Pendelmassen (4a, 4b, 4c) über Aussparungen (6a, 6b, 6c) verfügen, in welche Laufbolzen (5a, 5b, 5c) des Pendelmassenträgers (3) eingreifen.Es soll eine Fliehkraftpendelvorrichtung (1) bereitgestellt werden, die optimiert ist.Erreicht wird dies durch eine Fliehkraftpendelvorrichtung (1), bei der jeder Pendelmasse (4a, 4b, 4c) eine passive selbststeuernde Sperreinrichtung (7) zugeordnet ist, die ein Fliehgewicht (7a), ein Sperrelement (7b) und ein Federelement (7c) umfasst, wobei- das Federelement (7c) und das Sperrelement (7b) jeweils zwischen der Pendelmasse (4a, 4b, 4c) und der Rotationsachse (2) angeordnet ist,- das Federelement (7c) in der Art vorgespannt ist, dass das von dem Federelement (7c) kraftbeaufschlagte Sperrelement (7b) die Pendelmasse (4a, ...

Wasserführendes Haushaltsgerät

Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2) zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut, einer Sprüheinrichtung (4) zur Beschickung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflotte sowie mit einer Wärmepumpeneinrichtung (10) zur Aufheizung von Spülflotte, wobei die Wärmepumpeneinrichtung (10) einen Verflüssiger (14) und einen Sammler (15) aufweist, wobei der Verflüssiger (14) und der Sammler (15) zu einem Bauteil miteinander kombiniert ausgebildet sind.

System für die Warensuche und -ausgabe in Apotheken

Die vorliegende Erfindung betrifft ein System für die Warensuche und -ausgabe in Apotheken, das eine stationäre elektronische Einheit mit einem Bildschirm aufweist, wobei das System ferner eine mobile elektronische Einheit aufweist, die ebenfalls einen Bildschirm umfasst, wobei das System so ausgebildet ist, dass eine Übertragung einer Positionsliste mit Waren von der stationären auf die mobile Einheit erfolgen kann, um die Positionsliste auf der mobilen Einheit visuell anzuzeigen.

Verfahren zum Betrieb einer Energiespeichervorrichtung zur Verwendung in einem Staubsauger, Energiespeichersteuervorrichtung und Staubsauger mit einer Energiespeichersteuervorrichtung

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Energiespeichereinrichtung in einem Staubsauger, eine Energiespeichersteuervorrichtung und einen Staubsauger mit einer solchen Energiespeichersteuervorrichtung.

Fine-dust collecting device for bagless vacuum cleaner, has main portion that is provided to form waterproof or waterproof lockable hollow portion

The fine-dust collecting device (14) has a receivable filtering medium (16) e.g. surface filter that is made in water-impermeable manner. A main portion is provided to form a waterproof or waterproof lockable hollow portion. A housing (20) is functioned as the waterproof or waterproof lockable hollow portion. The housing is positively inserted into a vacuum cleaner, for holding the filtering medium, and is provided with a lockable drying aperture.

Lichtkasten und Verfahren zum Mischen von Licht

Ein Lichtkasten (1) weist ein Gehäuse (2, 3, 4) mit einer Lichtaustrittsöffnung auf, wobei in dem Gehäuse 2, 3, 4) mindestens eine Halbleiterlichtquelle (5) untergebracht ist, mindestens eine Halbleiterlichtquelle (5) zumindest teilweise auf eine Innenseite (6) einer Wand (4) des Gehäuses (2, 3, 4) strahlt, die Innenseite (6) zumindest teilweise mit mindestens einem Leuchtstoff (7; 12; 13) belegt ist, die Lichtaustrittsöffnung von einer lichtdurchlässigen Abdeckung (3) abgedeckt ist und die Abdeckung (3) eine lichtstreuende, leuchtstofffreie Abdeckung (3) ist.

Digital object outputting method involves receiving two time-sequentially transmitted digital data packets, which are assigned program over primary radio end channel

The digital object outputting method (300) involves emitting digital objects together with audio data as stand-alone service over a digital broadcasting service. Two time-sequentially transmitted digital data packets are received (310), which are assigned a program over a primary radio end channel. A digital information packet is stored (320), which represent the transmitted data packets. Independent claims are also included for the following: (1) a control unit; and (2) a computer program product.

Ethylcellulose-beschichtete Partikel enthaltend ein Salz aus Tapentadol und Phosphorsäure

Die Erfindung betrifft eine pharmazeutische Darreichungsform umfassend eine Vielzahl beschichteter Partikel; wobei die beschichteten Partikel ein Salz von Tapentadol mit Phosphorsäure enthalten und einen Überzug zur retardierten Freisetzung von Tapentadol aufweisen, welcher Ethylcellulose enthält; wobei die Darreichungsform Tapentadol retardiert freisetzt; und wobei die in der Darreichungsform enthaltene gewichtsäquivalente Dosis von Tapentadol im Bereich von 10 bis 300 mg liegt, bezogen auf die freie Base von Tapentadol.

Geschirrspülautomat sowie Verfahren zur Durchführung eines Spülprogramms mit einem Geschirrspülautomat

Die Erfindung betrifft einen Geschirrspülautomat (1) umfassend einen in einem Gehäuse (2) angeordneten Spülbehälter (3) zur Aufnahme und zur Reinigung von Geschirr, der mit einem Speicher (5) zur Bevorratung und Wiederverwendung von Spülflüssigkeit (6) und einer Spülflüssigkeitspumpe (16) verbunden ist. Nach der Erfindung wird vorgeschlagen, dass zur Bereitstellung eines Recyclingprogramms für die Spülflüssigkeit (6) wenigstens zwei flach bauende Speicherbehälter (7) und (8) für Spülflüssigkeit (6) im Gehäuse (2) des Spülautomaten (1) vorgesehen sind.

Verfahren sowie System zum Erkennen von Objekten in der Umgebung eines Fahrzeugs

Ein Verfahren zum Erkennen von Objekten (20) in der Umgebung eines Fahrzeugs (12) hat die folgenden Schritte:a) Übergeben eines Bildes (B) der Fahrzeugumgebung als Eingangsgröße (E) an ein erstes trainiertes künstliches neuronales Netz (36a),b) Berechnen einer Ausgangsgröße (A) durch das erste künstliche neuronale Netz (36a) basierend auf der Eingangsgröße (E),c) Verknüpfen der Eingangsgröße (E) und der Ausgangsgröße (A) des ersten künstlichen neuronalen Netzes (36a) zu einer ersten Verknüpfungsgröße (40a), undd) Übergeben der ersten Verknüpfungsgröße (40a) als Eingangsgröße (E) an ein zweites trainiertes künstliches neuronales Netz (36b). Ferner ist ein System zum Erkennen von Objekten (20) in der Umgebung eines Fahrzeugs, ein Steuergerät für entsprechendes System und ein Computerprogramm zum Durchführen des Verfahrens gezeigt.

Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers

Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers (1) zur Verwendung im Bereich anatomischer Oberflächenstrukturen, umfassend die folgenden Schritte:- Bereitstellen eines ersten vernetzbaren Elastomer-Materials- Herstellen eines Grundkörpers (3) aus dem ersten Elastomer-Material, welcher an das Körperteil, bzw. die anatomische Struktur angepasst ist- Vernetzen des geformten Elastomer-Materials- Einbringen von Strukturen (4) in das geformte erste Elastomer-Material, wobei die Strukturen Durchbrechungen und Vertiefungen umfassen- Einbringen eines zweiten vernetzbaren Elastomer-Materials in die Strukturen (4), wobei das zweite Elastomer-Material elektrisch leitfähig ist- Vernetzen des zweiten Elastomer-Materials.

Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, sowie Verfahren zum Betrieb einer Geschirrspülmaschine

Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, zur Durchführung eines Spülprogramms, welches zumindest einen Programmabschnitt REINIGEN und einen Programmabschnitt TROCKNEN, mit dem das Spülprogramm abgeschlossen wird, umfasst, mit einem einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2), der der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut dient und zur Beschickung mit Spülgut eine Beschickungsöffnung aufweist, die mittels einer Tür (60) verschließbar ist, mit einer Wärmepumpeneinrichtung (18) und einem Wärmespeicher (24), wobei die Wärmepumpeneinrichtung (18) dazu eingerichtet ist, dem Wärmespeicher (24) innerhalb des Programmabschnitts REINIGEN Wärme zu entziehen und der Spülflüssigkeit zuzuführen, sowie mit einer Wärmerückgewinnungseinrichtung (100), mittels der Wärme aus dem Spülraum (3) dem Wärmespeicher (24) zuführbar ist, und mit einer Türsteuerungsvorrichtung, welche dazu eingerichtet ist, die Tür (60) zur Erwärmung der Temperatur im Spülraum ...

Steuerungssystem und Steuerungsverfahren für einen hierarchischen Ansatz zum Ermitteln einer Trajektorie für ein Kraftfahrzeug

Ein Steuerungssystem (10) ist zum Einsatz in eigenen Kraftfahrzeug (12) geeignet und dazu eingerichtet und bestimmt, eine aktuelle Fahrsituation des (eigenen) Kraftfahrzeugs und weiterer Kraftfahrzeugs zu überwachen und eine Trajektorie für ein Fahrmanöver des Kraftfahrzeugs (12) zu bestimmen, der das Kraftfahrzeug (12) folgen soll, basierend auf der Steuerung bereitgestellten Umfelddaten des Kraftfahrzeugs (12). Das Steuerungssystem ist dazu eingerichtet und bestimmt, Information bezüglich einer aktuellen Fahrsituation des Kraftfahrzeugs (12) basierend auf den bereitgestellten Umfelddaten zu ermitteln. Weiter ist das Steuerungssystem (10) dazu eingerichtet und bestimmt, basierend auf den Informationen bezüglich der aktuellen Fahrsituation Stützstellen für eine Trajektorie und Zustandswerte an den Stützstellen zu ermitteln, wobei das Kraftfahrzeug (12) zum Ausführen eines Fahrmanövers der Trajektorie und den Zustandswerten folgen soll. Ferner ist das Steuerungssystem (10) dazu eingerichtet ...

Gurtumlenkeinrichtung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Gurtumlenkeinrichtung mit einem an einer Fahrzeugstruktur befestigbaren Grundelement (100) und einem gegenüber dem Grundelement (100) beweglichen Gurtanlageelement (200), das eine Anlagefläche (231) oder Anlagekante für einen umzulenkenden Sicherheitsgurt (20) bildet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Gurtumlenkeinrichtung ein Zwischenelement (300, 400) aufweist, das – bei einer Relativbewegung des beweglichen Gurtanlageelements (200) relativ zum Grundelement (100) und in Richtung auf das Zwischenelement (300, 400) – deformiert und durch diese Deformation gegen den Sicherheitsgurt (20) gedrückt wird.

Collecting and sorting apparatus for pharmaceutical preparations package, has fillable goods outlet chambers that are operated by a sorting switch based on the control signals of electronic control unit

The collecting and sorting apparatus has a transport and sorting unit (11) to individually transfer the packages from goods input chamber (10) into identification unit (15) in which the respective preparation is detected by barcode scanner. An electronic control unit (30) is provided to store individual record assigned to the respective preparation. A sorting switch (16) is connected with identification unit in transport and sort downstream direction. The fillable goods outlet chambers (20a-20d) are operated by sorting switch based on the control signals of control unit.

Vermeidung der IP-Datenfragmentierung für TCP beim internationalen Datenroaming

Um eine Fragmentierung von IP-Datenpaketen bei der Übertragung von TCP-Daten im internationalen Datenroaming zu vermeiden, werden gemäß der vorgeschlagenen Lösung von einer an der Netzgrenze eines Netzes (1) nämlich des senderseitigen Heimatnetzes angeordneten sowie dafür ausgebildeten und/oder eingerichteten Netzeinrichtung (3) alle diese Netzeinrichtung (3) passierenden IP-Datenpakete durch einen Signaturvergleich auf das Vorhandensein eines die maximal zulässige Größe der TCP-Nutzdaten in ihren TCP-Segmenten, nämlich die MSS (Maximum Segment Size), kodierenden Headerabschnitts untersucht. Im Falle des Vorhandenseins eines solchen Headerabschnitts - es handelt sich dann um zwischen dem Sender (4) und dem Empfänger (5) im Zuge des TCP-Handshakes ausgetauschte Datenpakete - wird dieser Headerabschnitt mit einem Wert überschrieben, welcher unabhängig von der in dem senderseitigen Heimatnetz (Netz 1) möglichen Größe für IP-Datenpakete (IP MTU) eine MSS kodiert, die sich als Differenz aus ...

Verkleidung für ein Flugzeug, insbesondere Fahrwerksverkleidung für ein Frachtflugzeug

Verkleidung (1) für ein Flugzeug mit mindestens einer schwenkbaren und verschließbaren Klappe (6, 7), dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Klappe (6, 7) mittels mindestens eines Mehrfachgelenks (8, 9, 13) an einer Rumpfzelle (2) des Flugzeugs verschwenkbar angelenkt ist, wobei das mindestens eine Mehrfachgelenk (8, 9, 13) eine Vielzahl von Einzelgelenken (1416) umfasst, von denen mindestens eines weitgehend spielfrei ausgestaltet ist und daran anschließende Einzelgelenke (15, 16) ein zunehmendes Spiel (23, 24) aufweisen, so dass die Klappe von der Flugzeugrumpfzelle wenigstens teilweise entkoppelt ist.

Fliehkraftpendelvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer derartigen Fliehkraftpendelvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendelvorrichtung (1) mit mindestens einem um eine Rotationsachse (2) drehbaren Pendelmassenträger (3) und mindestens einem Pendelmassenpaar (4) umfassend zwei auf dem Pendelmassenträger (3) beweglich, sich gegenüberliegend und zur Rotationsachse (2) beabstandet angeordnete Pendelmassen (4a, 4b). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer derartigen Fliehkraftpendelvorrichtung (1). Es soll eine Fliehkraftpendelvorrichtung (1) der oben genannten Art bereitgestellt werden, die insbesondere hinsichtlich des Neustarts einer Brennkraftmaschine optimiert ist. Erreicht wird dies durch eine Fliehkraftpendelvorrichtung (1) der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Pendelmassen (4a, 4b) mittels mindestens zwei beweglichen, beidseitig der Rotationsachse (2) und beabstandet zur Rotationsachse (2) angeordneten Kopplungselementen (5´, 5´´) miteinander verbunden sind, wobei jedes Kopplungselement (5´, 5´´) jedes Kopplungselement ...

Verschlussvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung (10) umfassend einen eine Öffnung definierenden Rahmen (20), einen die Öffnung überdeckenden Deckel (30), der über eine an einer Seite des Rahmens angeordnete Schwenkachse (6) schwenkbar an den Rahmen (20) gekoppelt ist, und ein erstes Verschließmittel (40) sowie zumindest ein zweites, vom dem ersten Verschließmittel (40) beabstandetes zweites Verschließmittel (50), wobei die Verschließmittel (40, 50) dazu dienen, den Deckel in einer geschlossenen Stellung zu halten, und jeweils einen Deckelabschnitt (41, 51) und einen Rahmenabschnitt (42, 52) aufweisen, wobei das erste Verschließmittel (40) durch direkte Einwirkung einer Öffnungskraft auf den zugeordneten Rahmenabschnitt (42) geöffnet werden kann und das zweite Verschließmittel (50) durch direkte Einwirkung einer Öffnungskraft auf den zugeordneten Deckelabschnitt (51) geöffnet werden kann. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Deckelabschnitt (51) des zweiten Verschließmittels (50) eine ...

Staubsauger mit Filterwechselanzeige

Die Erfindung betrifft einen Staubsauger, umfassend eine Saugluftzuführung, eine Staubsammelvorrichtung in Form eines Staubbeutels oder eines Staubabscheiders (5) mit einem Staubsammelbehälter (4) zur Aufnahme des eingesaugten Staubes und sonstiger Schmutzpartikel (6), einen der Staubsammelvorrichtung nachgeschalteten Feinstaubfilter (8), ein Sauggebläse (9), eine Steuereinrichtung (14) zur Steuerung des Saugbetriebs sowie eine Bedieneinheit (10) mit mindestens einer Ausgabevorrichtung (15), die dazu ausgebildet ist, in Verbindung mit einer im Staubsauger vorhandenen Messvorrichtung ein Ausgabesignal über die Notwendigkeit eines Filterwechsels zu aktivieren. Die erfindungsgemäße Anordnung sieht vor, dass in der Saugluftzuführung (31) zur Staubsammelvorrichtung und/oder in der Luftzuführung (7) zum Feinstaubfilter (8) ein piezoelektrischer Sensor (11, 12) angeordnet ist, dessen Signale (16, 17) in einer Auswerteeinheit der Steuereinrichtung (14) kumulativ erfasst werden und dass die Steuereinrichtung ...

Solarheizung mit photovoltaisch-thermischen Kollektor

Solarheizung zum Heizen und/oder Kühlen, dadurch gekennzeichnet, dass die Komponenten: ein photovoltaisch-thermischer (Hybrid-)Kollektor, eine Wärmepumpe und eine Wärmeverteilung, insbesondere einen Heizkörper, als eine kompakte baulichen Einheit ausgeführt werden, die ein hohes Maß an Vorfertigung und einen Betrieb als autonome Einheit ermöglicht, ohne dass die Komponenten auf eine zentrale Heizungsanlage einzeln abgestimmt werden müssen. Der Installationsaufwand wird durch die vorgefertigte Verschaltung der Komponenten ebenfalls deutlich reduziert. Es kann eine elektrische Verbindung zum Stromnetz bestehen, über die elektrische Überschüsse in das Stromnetz eingespeist, entnommen oder gespeichert werden können, so dass die Wärmepumpe auch ohne solare Einstrahlung als Wärmeerzeuger genutzt werden kann.

Geschirrspülmaschine

Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülraum (18), in welchem mindestens zwei Sprüheinrichtungen, insbesondere drehbar gelagerte Sprüharme (20a, 20b), zur Beschickung von Spülgut mit Spülflotte angeordnet sind, und mit einem Wärmepumpenkreislauf (9) zur Aufheizung von Spülflotte, welcher einen Verflüssiger (12) umfasst. Dieser weist zwei koaxial zueinander angeordnete Rohre (21, 22) auf, von welchen eines ein Kältemittelrohr (21) und eines ein Spülflottenrohr (22) ist, wobei das Spülflottenrohr (22) innerhalb des Kältemittelrohres (21) angeordnet ist ...

Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine

Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2), der der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut dient, einer innerhalb des Spülbehälters (2) angeordneten Sprüheinrichtung (4) zur Beaufschlagung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflotte und mit einer der Umwälzung der Spülflotte dienenden Umwälzpumpe (6), wobei die Sprüheinrichtung (4) zur Versorgung mit Spülflotte an die Umwälzpumpe (6) strömungstechnisch angeschlossen ist, sowie mit einer Wärmepumpe (9) zur Aufheizung der Spülflotte, wobei die Wärmepumpe (9) einen Verdampfer (13) aufweist, der innerhalb eines an den Spülbehälter (2) strömungstechnisch angeschlossenen Frischwassertanks (15) angeordnet ist.

Verfahren zum Betrieb einer Geschirrspülmaschine

Verfahren zum Betrieb einer Geschirrspülmaschine (1) mit einem einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2) und einer Wärmepumpeneinrichtung (18), die einen innerhalb eines Wassertanks (24) angeordneten Verdampfer (22) aufweist, bei dem vor Beginn eines Spülprogramms im Wassertank (24) bevorratetes Wasser zumindest teilweise in den Spülbehälter (2) überführt und dem Wassertank (24) im Austausch Frischwasser zugeführt wird, wobei die Menge an aus dem Wassertank (24) in den Spülbehälter (2) überführtem Wasser im Bedarfsfall auf ein vorgebbares Minimum beschränkt wird.

Verfahren zur Herstellung von einem Dosierverschluss

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von einem ersten Dosierverschluss (1) aus einem ersten Kunststoffmaterial, wobei das Verfahren auf einem Verfahren zur Herstellung eines zweiten Dosierverschlusses aus einem zweiten Kunststoffmaterial basiert, das sich vom ersten Kunststoffmaterial unterscheidet, wobei der erste Dosierverschluss (1) und der zweite Dosierverschluss jeweils einen Dosierbecher (10) mit einem Boden (11) und einer Seitenwand (12) sowie eine Schürze (30) aufweist, die außen an der Seitenwand (12) ansetzt und mit der Seitenwand (12) einen umlaufenden Ringraum (31) mit einem darin befindlichen Innengewinde (32) begrenzt, und wobei der erste Dosierverschluss (1) und der zweite Dosierverschluss jeweils in einer Spitzgussform (3) im Spritzgussverfahren hergestellt werden. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass für die Herstellung des ersten Dosierverschlusses (1) die Spritzgussform (3) des zweiten Dosierverschlusses verwendet wird, sodass der erste Dosierverschluss ...

Beleuchtungsvorrichtung zum Einbau in eine Platte

Beleuchtungsvorrichtung zum Einbau in und/oder hinter eine Platte (3), insbesondere eine Decken- und/oder Wandverkleidung, umfassend mindestens eine Einbauleuchte (1, 1a, 1b) mit mindestens einem mit der Platte (3) annähernd bündig abschließenden Gehäuse (4), mindestens einer Lichtaustrittsfläche (10) und mindestens einem LED-Modul (5), wobei das LED-Modul (5) mindestens eine Leuchtdiode (LED) (6) umfasst, wobei zwischen Lichtaustrittsfläche (10) und Gehäuse (4) mindestens eine Lüftungsöffnung (11, 12) angeordnet ist und Mittel (13) zum Erzeugen eines Luftstroms durch die Lüftungsöffnung (11, 12) vorgesehen sind und die Mittel zum Erzeugen eines Luftstroms mindestens einen elektrisch betriebenen Lüfter (13) umfassen, welcher Lüfter (13) innerhalb des Gehäuses (4) der Einbauleuchte (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lüfter (13) als Haltevorrichtung für das LED-Modul (5) ausgebildet ist.

Verfahren zur realitätsnahen Funktionsüberprüfung von Netzwerkkomponenten

Verfahren zur Überprüfung der Funktion mindestens einer Netzwerkkomponente für ein Netzwerk, wobei ein Test-Verkehr erzeugt und der Netzwerkkomponente zugeführt und von dieser verarbeitet wird, und wobei der von der Netzwerkkomponente verarbeitete Test-Verkehr mit dem der Netzwerkkomponente zugeführten Test-Verkehr verglichen wird, wobei zur Erzeugung des Test-Verkehrs der Verkehr in dem Netzwerk mitgeschnitten wird, und wobei der mitgeschnittene Verkehr anonymisiert wird um daraus den Test-Verkehr zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die im Verkehr enthaltenen Netzwerkpakete jeweils mit einem Zeitstempel versehen und gespeichert werden, und dass die Netzwerkpakete nach der Anonymisierung mit einem an vorgegebene Test-Bedingungen angepassten Timing der Netzwerkkomponente zugeführt werden.

Kippsegmentlager

Kippsegmentlager (1) zum Lagern einer Welle, dasein Gehäuse (10) mit einer Innenseite (8) und einer Gehäuselängsachse (L) undwenigstens ein Kippsegment (2) mit einer Rückseite (6) aufweist, die der Innenseite (8) des Gehäuses (10) zugewandt ist,wobei eine an der Rückseite (6) des wenigstens einen Kippsegments (2) angeordnete Erhöhung (22) derart in einer in der Innenseite (8) des Gehäuses (10) angeordneten Vertiefung (12) angeordnet ist, dass eine an der Erhöhung (22) vorhandene erste Kontaktfläche (26) an einer zweiten Kontaktfläche (20) an einem Grund der Vertiefung (22) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (12) eine hohlzylinderförmige Seitenwand und einen kreisförmigen Boden aufweist und die Erhöhung (22) um eine Erhöhungslängsachse (E) herum rotationssymmetrisch ist, wobei die Erhöhungslängsachse (E) senkrecht auf der Gehäuselängsachse (L) steht und die Erhöhung (22) eine bezüglich der Erhöhungslängsachse (E) nach radial außen hervorstehende Wulst (28) aufweist.

LED-FILAMENT

LED-Filament (1) mit einem Träger (2), wobei zwei elektrische Anschlüsse (9, 10) am Träger (2) ausgebildet sind, wobei auf dem Träger (2) wenigstens zwei strahlungsemittierende Halbleiterchips (3, 4, 5, 6, 7) angeordnet sind, wobei die Halbleiterchips (3, 4, 5, 6, 7) elektrisch leitend mit den elektrischen Anschlüssen (9, 10) verbunden sind, wobei der Träger (2) aus einem für elektromagnetische Strahlung transparenten Material gebildet ist, wobei Unterseiten der Halbleiterchips (3, 4, 5, 6, 7) über eine Klebeschicht (14) mit dem Träger (2) verbunden sind, wobei die Klebeschichten (14) Konversionsmaterial (15) aufweisen, wobei das Konversionsmaterial (15) ausgebildet ist, um wenigstens einen Teil der Wellenlänge der Strahlung des Halbleiterchips (3, 4, 5, 6, 7) zu verschieben, wobei die Halbleiterchips (3, 4, 5, 6, 7) auf Oberseiten (16) und Seitenflächen (17) eine Konversionsschicht (18) aufweisen, wobei die Konversionsschichten (18) ausgebildet sind, um wenigstens einen Teil der Wellenlänge ...

Sensor for triggering e.g. belt retractor in motor car, has housing portion made of softer material than carrier element and comprising snatching element, which performs snatching of housing rear wall in through hole of carrier device

The sensor (10) has a housing portion (70) for holding a carrier element (40) and made of softer material e.g. elastomer or soft plastic, than the carrier element. The housing portion comprises a housing rear wall (110) and a snatching element (80), which performs snatching of the housing rear wall in a through hole (30) of a carrier device (35). The housing rear wall comprises an annular stop portion (75), which rests on a carrier device side (85) facing the carrier element during assembling of the housing rear wall at the through hole of the carrier device. An independent claim is also included for a vehicle safety device comprising a carrier device and a lid element.

Abscheidungssysteme mit Reaktionskammern, die zur In-Situ Metrologie ausgebildet sind, und verwandte Verfahren

Abscheidungssysteme umfassen eine Reaktionskammer (102), wenigstens einen Wärmestrahlungsemitter (104) zur Erhitzung von Material innerhalb der Reaktionskammer, und wenigstens eine Metrologie-Vorrichtung (106) zur in situ Detektion und/oder Messung einer Eigenschaft eines Werkstücksubstrats innerhalb der Reaktionskammer (102). Eine oder mehrere Kammerwände können für die Wärmestrahlung und Strahlungssignale, die von der Metrologie-Vorrichtung empfangen werden können, durchlässig ausgebildet sein, so dass die Strahlung jeweils in die und aus der Reaktionskammer geleitet werden kann. Wenigstens ein Volumen aus undurchlässigem Material ist zur Abschirmung eines Sensors (108) der Metrologie-Vorrichtung (106) von zumindest einem Teil der Wärmestrahlung angeordnet. Verfahren zur Bildung eines Abscheidungssystems umfassen das Bereitstellen eines solchen Volumens aus undurchlässigem Material an einer Position, die den Sensor vor der Wärmestrahlung abschirmt. Verfahren zur Verwendung eines Abscheidungssystems ...

Spülautomat und Verfahren zum Betrieb eines Spülautomaten

Die Erfindung betrifft einen Spülautomat, insbesondere einen Spül- und Desinfektionsautomat für gewerbliche Zwecke, mit einem einen Spülraum (33) bereitstellenden Spülbehälter (2) und einer Trocknungseinrichtung (9) zur Trocknung von im Spülraum (33) befindlichem Spülgut, wobei die Trocknungseinrichtung (9) eine Sorptionseinheit (10) mit einem mit reversibel dehydrierbarem Sorptionsmittel (12) befüllten Behälter (11) aufweist, und mit einem Luftführungskanal (14), der einen Strömungskreislauf (32) vom Spülraum (33) über die Sorptionseinheit (10) zurück zum Spüraum (33) ermöglicht, sowie mit einem Strömungserzeuger (17), mit dem während einer Trocknungsphase eine Durchströmung des Luftführungskanals (14) in einer ersten Strömungsrichtung bewirkt werden kann. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass mit dem Strömungserzeuger (17) während einer Desorptionsphase eine Durchströmung des Luftführungskanals (14) in einer zweiten, der ersten Strömungsrichtung entgegengesetzten Strömungsrichtung ...

Leuchtstoffmischung, Konversionselement und optoelektronisches Bauelement

Es wird eine Leuchtstoffmischung (1) angegeben, die zumindest einen Quantenpunkt-Leuchtstoff (20) und zumindest ein Funktionsmaterial umfasst, wobei das Funktionsmaterial streuend für elektromagnetische Strahlung ausgebildet ist und/oder eine hohe Dichte aufweist.

Lichtquelle

Es wird eine Lichtquelle (1) angegeben, die eine ebene Halbleiterlichtquelle (10) mit einer Mehrzahl von unabhängig voneinander betreibbaren Einzelemittern (12) aufweist, wobei jeder der Einzelemitter im Betrieb Licht über eine jeweilige Einzelleuchtfläche (106) abstrahlt. Weiterhin weist die Lichtquelle ein den Einzelemittern unmittelbar nachgeordnetes gemeinsames Optikelement (20) auf, das dazu eingerichtet und vorgesehen ist, Licht von unterschiedlichen Einzelemittern in unterschiedliche Raumwinkelbereiche zu lenken, wobei die Einzelemitter defokussiert zum Optikelement angeordnet sind und die Einzelleuchtflächen durch das Optikelement unscharf abgebildet werden.

Spülautomat und Verfahren zum Betrieb eines Spülautomaten

Die Erfindung betrifft einen Spülautomat, insbesondere Spül- und Desinfektionsautomat für gewerbliche Zwecke, mit einem einen Spülraum (33) bereitstellenden Spülbehälter (2) und einer Trocknungseinrichtung (9) zur Trocknung von im Spülraum (33) befindlichem Spülgut, wobei die Trocknungseinrichtung (9) eine Sorptionseinheit (10) mit einem mit reversibel dehydrierbarem Sorptionsmittel (12) befüllten Behälter (11) aufweist, und mit einem Luftführungskanal (14), mittels dem die Sorptionseinheit (10) und der Spülraum (33) strömungstechnisch miteinander verbunden sind, wobei eine Wärmerückgewinnungseinrichtung (20) vorgesehen ist, die einen mit Wasser befüllten Wärmespeicher (21) sowie einen Wärmeübertrager (24) aufweist, wobei der Wärmeübertrager (24) einerseits mit dem Sorptionsmittel (12) der Sorptionseinheit (10) und anderseits mit dem Wasser des Wärmespeichers (21) in thermischem Kontakt steht.

Verfahren zum Betrieb eines Reinigungsgeräts

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Geschirrspülmaschine (1) mit einem einen Reinigungsraum bereitstellenden Reinigungsbehälter (2) und einer Wärmepumpeneinrichtung (18), die einen innerhalb eines Wassertanks (24) angeordneten Verdampfer aufweist, bei dem vor Beginn eines ersten Programmschritts eines Reinigungsprogramms, demgemäß ein Aufheizen von im Reinigungsbehälter (2) befindlicher Reinigungsflotte stattfindet, dem Wassertank (24) Frischwasser bis zu einem Überlaufen des Wassertanks (24) zugeführt wird, wobei das überlaufende Wasser dem Reinigungsbehälter (2) zugeführt wird.

Verfahren sowie Steuergerät für ein System zum Steuern eines Kraftfahrzeugs

Ein Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs (10), das auf einer Straße (12) in einer momentanen Fahrspur (14) fährt, wobei die Straße (12) wenigstens eine weitere Fahrspur (16) aufweist, die zur momentanen Fahrspur (14) des Kraftfahrzeugs (10) benachbart ist, wird vorgeschlagen. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Wenigstens ein mögliches Fahrmanöver für das Kraftfahrzeug (10) wird generiert und/oder empfangen. Ein Kostenfunktional wird bestimmt, wobei das Kostenfunktional dem wenigstens einen möglichen Fahrmanöver einen Kostenfaktor zuordnet. Wenigstens eine zeitvariante Nebenbedingung wird bestimmt und/oder empfangen. Das Kostenfunktional wird unter der wenigstens einen zeitvarianten Nebenbedingung extremiert und das mögliche Fahrmanöver wird auf Basis des extremierten Kostenfunktionals angepasst, sodass ein Ziel-Fahrmanöver erhalten wird. Ferner wird ein Steuergerät (30) für ein System (26) zum Steuern eines Kraftfahrzeugs (10) vorgeschlagen.

Beleuchtungsvorrichtung und Verfahren zur Anpassung einer Abstrahlcharakteristik einer Beleuchtungsvorrichtung

Beleuchtungsvorrichtung (1), umfassend – eine Strahlungsquelle (2), die zumindest eine Leuchtdiode (25) aufweist; – eine Steuerungseinheit (3); und – eine Strahlungsempfangseinheit (4); wobei die Strahlungsempfangseinheit (4) dafür vorgesehen ist, im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung (1) sowohl eine von der Strahlungsquelle (2) emittierte Strahlung als auch eine Referenzstrahlung zu empfangen und beim Empfang der Strahlung der Strahlungsquelle (2) ein Messsignal und beim Empfang der Referenzstrahlung ein Referenzsignal zu erzeugen, wobei die Referenzstrahlung im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung in der Beleuchtungsvorrichtung erzeugt wird, und wobei ein Betriebspunkt für die Strahlungsquelle (2) mittels der Steuerungseinheit (3) in Abhängigkeit von dem Messsignal und dem Referenzsignal einstellbar ist.

Steuerungssystem und Steuerungsverfahren zum Bestimmen einer Trajektorie und zum Erzeugen von zugehörigen Signalen oder Steuerbefehlen

Ein Steuerungssystem ist zum Einsatz in einem eigenen Kraftfahrzeug (10) geeignet und dazu eingerichtet und bestimmt, eine aktuelle Fahrsituation des eigenen Kraftfahrzeugs (10) zu ermitteln und eine Trajektorie (42) für das eigene Kraftfahrzeug (10) zu bestimmen, der das eigene Kraftfahrzeug (10) zum Ausführen eines Fahrmanövers folgen soll, nach Maßgabe der ermittelten aktuellen Fahrsituation des eigenen Kraftfahrzeugs (10), einer gewünschten Fahrsituation des eigenen Kraftfahrzeugs (10), der Fahrdynamik des eigenen Kraftfahrzeugs (10) und der Umfelddaten (64). Das Steuerungssystem ist ferner dazu eingerichtet und bestimmt, im Wesentlichen gleichzeitig zum Bestimmen der Trajektorie (42) wenigstens ein zugehöriges Signal (61) zu erzeugen, das einen Fahrer des eigenen Kraftfahrzeugs (10) dabei unterstützt, das eigene Kraftfahrzeug (10) zu steuern, um der Trajektorie (42) zu folgen oder wenigstens einen zugehörigen Steuerbefehl (61) zu erzeugen, der das eigene Kraftfahrzeug (10) dazu veranlasst ...

Verschlussvorrichtung und Behälter

Die Erfindung betrifft Verschlussvorrichtung (1) umfassend einen eine Öffnung (15) definierenden Rahmen (10), einen die Öffnung (15) überdeckenden Deckel (30), der über eine Schwenkachse (3) schwenkbar an den Rahmen (10) gekoppelt ist, sowie ein erstes Arretiermittel (50) und wenigstens ein zweites Arretiermittel (70), die jeweils einen Rasthaken und Hinterschnitt aufweisen und dazu dienen, den Deckel (10) in einer geschlossenen Position zu halten. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in geschlossener Position des Deckels (10) Rasthaken (52) und Hinterschnitt (56) des ersten Arretiermittels (50) zwischen einer ersten Außenkante (4) der Verschlussvorrichtung (1) und der Öffnung (15) angeordnet ist, wobei ein oberer Rand (12) der ersten Außenkante (4) über einem oberen Ende (59) des Rasthakens (52) liegt und wobei die erste Außenkante (4) ausgelegt ist, den Rasthaken (52) vor einem nicht-bestimmungsgemäßen Betätigen durch seitlichen Druck von außen auf die Verschlussvorrichtung (1) zu schützen ...

Steuerungssystem und Steuerungsverfahren zum Führen eines Kraftfahrzeugs entlang eines Pfades

Ein Steuerungssystem, das zum Einsatz in einem eigenen Kraftfahrzeug eingerichtet und bestimmt ist, basierend auf aus mindestens einem dem eigenen Kraftfahrzeug zugeordneten Umfeldsensor gewonnenen Umfelddaten voraus-, neben- und/oder nachfahrende Kraftfahrzeuge und vorzugsweise vorausstehende Objekte zu erkennen, wobei der mindestens eine Umfeldsensor dazu eingerichtet ist, einer elektronischen Steuerung des Steuerungssystems die einen Bereich vor dem eigenen Kraftfahrzeug wiedergebenden Umfelddaten bereitzustellen, und wobei das Steuerungssystem wenigstens dazu eingerichtet und bestimmt ist, ein am Verkehr teilnehmendes anderes Kraftfahrzeug vor dem eigenen Kraftfahrzeug mittels des mindestens einen Umfeldsensors zu erfassen, Bewegungen des anderen Kraftfahrzeugs relativ zu einer Fahrspur, auf der sich das andere Kraftfahrzeug oder das eigene Kraftfahrzeug befindet, oder zum eigenen Kraftfahrzeug zu ermitteln, ausgehend von einem momentanen Ort, eine Schar mit vorgegebener Anzahl sich ...

Wartungszyklus für ein Luftfahrzeug

Die Erfindung betrifft einen Wartungszyklus für ein Luftfahrzeug, der die Schritte a) Durchführen eines Wartungsvorgangs für ein Luftfahrzeug nach Ablauf eines Zeitintervalls (T) welches kleiner oder gleich einem vorgegebenen Wartungsintervall (TW) ist; b) Erheben von Befunddaten für mindestens eine Wartungsmaßnahme im Rahmen des Wartungsvorgangs; c) Archivieren der Befunddaten aus Schritt b) und des Zeitintervalls T; d) Ermitteln mindestens einer Kennzahl anhand einer automatisierten statistischen Auswertung von archivierten Befunddaten für alle innerhalb eines ersten Betrachtungszeitraums angefallenen Wartungsvorgänge und/oder anhand des durchschnittlichen Ausnutzungsgrads (G) des Wartungsintervalls für einen zweiten Betrachtungszeitraum, wobei der erste Betrachtungszeitraum und der zweite Betrachtungszeitraum gleich oder verschieden sein können und e) Erstellen einer Handlungsaufforderung zur Überprüfung und/oder Anpassung des Wartungsintervalls, sofern die mindestens eine Kennzahl aus ...

Drehmomentwandler für Kraftfahrzeuge

Die Erfindung betrifft einen Drehmomentwandler (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Motorabtriebswelle (14), einer Getriebeeingangswelle (16), einem Pumpenrad (18), einer Turbine (22) sowie einer Überbrückungskupplung (26, 28, 30, 32) zwischen Motorabtriebswelle (14) und Getriebeeingangswelle (16). Gemäß der Erfindung ist die Überbrückungskupplung (26, 28, 30, 32) dafür eingerichtet, die Getriebeeingangswelle (16) entweder mit der Motorabtriebswelle (14) oder mit der Turbine (22) oder mit keiner von beiden zu kuppeln.

Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine

Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2), der der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut dient, und einer Wärmepumpeneinrichtung (18), die einen Verdampfer (22) aufweist, der innerhalb eines Wassertanks (24) angeordnet ist, gekennzeichnet durch einen dem Spülbehälter (2) nebengeordneten Wasserbehälter (31), der an den Wassertank (24) strömungstechnisch angeschlossen ist.

Selbstfahrendes Reinigungsgerät und Verfahren zur Bedienung eines selbstfahrenden Reinigungsgeräts

Die Erfindung betrifft ein selbstfahrendes Reinigungsgerät zur automatisierten Reinigung von Flächen mit mindestens einem optischen Sensor (6) zur Erfassung einer Umgebung des Reinigungsgeräts. Das selbstfahrendes Reinigungsgerät zeichnet sich dadurch aus, dass es eine Steuervorrichtung (7) aufweist, die dazu eingerichtet ist, Signale von dem optischen Sensor (6) auszuwerten, Gesten eines Benutzers (9) zu erkennen und das Reinigungsgerät anhand von erkannten Gesten zu steuern. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur Bedienung eines selbstfahrenden Reinigungsgeräts.

Gebläsekapselvorrichtung zum Reduzieren einer Geräuschentwicklung für ein Gebläse, Gebläsesystem mit einer Gebläsekapselvorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Gebläsesystems

Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Gebläsekapselvorrichtung (115) zum Reduzieren einer Geräuschentwicklung für ein Gebläse (110). Die Gebläsekapselvorrichtung (115) weist zumindest ein Umlenkelement (200) auf. Das zumindest eine Umlenkelement (200) ist an oder über zumindest einen Gebläseabschnitt oder einen Gehäuseabschnitt des Gebläses (110) anordenbar ausgeformt. Eine Wandstärke eines Umlenkrands (205) des Umlenkelements (200) ist zumindest abschnittsweise breiter ausgeformt, als ein an den Umlenkrand (205) angrenzender Wandabschnitt des Umlenkelements (200).

Verfahren sowie Steuergerät für ein System zum Steuern eines Kraftfahrzeugs

Ein Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs (10), das auf einer Straße (12) in einer momentanen Fahrspur (14) fährt, wobei die Straße (12) wenigstens eine weitere Fahrspur (16) aufweist, die zur momentanen Fahrspur (14) des Kraftfahrzeugs (10) benachbart ist, wird vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Eine Verkehrsentwicklungsverteilung wird generiert und/oder empfangen, welche Informationen über die jeweilige Wahrscheinlichkeit verschiedener möglicher Entwicklungen einer momentanen Verkehrssituation enthält. Mögliche Fahrmanöver für das Kraftfahrzeug (10) werden basierend auf der Verkehrsentwicklungsverteilung ermittelt. Eines der ermittelten Fahrmanöver wird zumindest basierend auf der Verkehrsentwicklungsverteilung ausgewählt. Ferner werden ein Steuergerät für ein System zum Steuern eines Kraftfahrzeugs (10) sowie ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen.

Ölversorgung

Beschrieben wird eine Brennkraftmaschine, umfassend wenigstens ein Zylinderkurbelgehäuse, wenigstens einen Zylinderkopf (1), wenigstens eine oben liegende Nockenwelle (2), wenigstens zwei durch die Nockenwelle (2) angetriebene, die Verbrennungsventile betätigende Kipphebel (3), wobei die und/oder die Nockenwelle (2) im Zylinderkopfgehäuse gelagert ist, und sowie eine Ölversorgungsleitung (9), die insbesondere im Bereich der Oberseite des Zylinderkopfes (1) zur Schmierung von Nockenwellenlagerböcken (10) und der Kipphebelböcke (11) angeordnet ist. An internal combustion engine is described, comprising at least one cylinder crankcase, at least one cylinder head (1), at least one overhead camshaft (2), at least two rocker arms (3) driven by the camshaft (2) and actuating the combustion valves, the and / or the Camshaft (2) is mounted in the cylinder head housing, and an oil supply line (9), which is arranged in particular in the region of the top of the cylinder head (1) for lubricating camshaft bearing blocks (10) and the rocker arm blocks (11).

Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine

Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (4) bereitstellenden Spülbehälter (3), der in einen Sammeltopf (7) mündet, mit einer im Spülrauminneren angeordneten Sprüheinrichtung (9), die einen oberen und einen unteren Sprüharm (19, 12) aufweist, mit einer Umwälzpumpe (8), die strömungstechnisch an den Sammeltopf (7) und die Sprüheinrichtung (9) angeschlossen ist, sowie mit einem Trübungssensor (17), wobei mit dem Trübungssensor (17) die Trübung der Spülflotte innerhalb eines Messabschnitts (25) der Zuleitung (15) von der Umwälzpumpe (8) zum unteren Sprüharm (12) der Sprüheinrichtung (9) messbar ist.

Filterelement mit einem gefalteten Filtermedium und Gerät, insbesondere Haushaltsgerät, mit einem solchen Filterelement

Die Erfindung ist ein Filterelement (16), insbesondere für einen Staubsauger (10), mit einem gefalteten Filtermedium (28) und mit einer Mehrzahl von Falten (48) in dem Filtermedium (28) aufgrund von dessen Faltung und mit einer Reinigungsaktorik (46) zum Reinigen des Filtermediums (28), das sich dadurch auszeichnet, dass das Filterelement (16) einen äußeren Filterkörper (30) und einen im äußeren Filterkörper (30) angeordneten inneren Filterköper (38) mit dem Filtermedium (28) aufweist, wobei die beiden Filterkörper (30, 38) relativ zueinander drehbar gelagert sind und dass der äußeren Filterkörper (30) die Reinigungsaktorik (46) aufweist.

Verfahren zur realitätsnahen Funktionsüberprüfung von Netzwerkkomponenten

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung der Funktion mindestens einer Netzwerkkomponente für ein Netzwerk, wobei ein Test-Verkehr erzeugt und der Netzwerkkomponente zugeführt und von dieser verarbeitet wird, und wobei der von der Netzwerkkomponente verarbeitete Test-Verkehr mit dem der Netzwerkkomponente zugeführten Test-Verkehr verglichen wird, wobei zur Erzeugung des Test-Verkehrs der Verkehr in dem Netzwerk mitgeschnitten wird, und wobei der mitgeschnittene Verkehr anonymisiert wird um daraus den Test-Verkehr zu erzeugen.

Arrangement for decoding of data word by Reed Muller codes or equivalent codes, has output terminals linked with precise summing module, where length of code, number of symbols of data word to be corrected are represented in summing modules

The arrangement has summing modules (SI-11 - SI-ED) in a plane linked with input terminals (I1-IN). Inputs of decision modules (MI-1- MI-E) are linked with an output of the summing modules. The summing modules are linked with a precise decision module i.e. AND-gate, in another plane of decision modules (MII-1 -MII-G) and the input terminals. Output terminals (O1-OG) are linked with a precise summing module i.e. XOR-gate in a third plane of summing modules (SIII-1 to SIII-G). Length and minimum clearance of a code, number of symbols of a data word are represented in the summing modules. An independent claim is also included for a method for decoding a data word by a fault-correcting, linear code.

Kippsegmentlager

Die Erfindung betrifft ein Kippsegmentlager (1) zum Lagern einer Welle, das ein Gehäuse (10) mit einer Innenseite (8) und einer Gehäuselängsachse (L) und wenigstens ein Kippsegment (2) mit einer Rückseite (6) aufweist, die der Innenseite (8) des Gehäuses (10) zugewandt ist, wobei eine an der Rückseite (6) des wenigstens einen Kippsegments (2) angeordnete Erhöhung (22) derart in einer in der Innenseite (8) des Gehäuses (10) angeordneten Vertiefung (12) angeordnet ist, dass eine an der Erhöhung (22) vorhandene Erstkontaktfläche (26) an einer zweiten Kontaktfläche (20) an einem Grund der Vertiefung (22) anliegt.

Standbeutel für Vorportionierte Packungen

Standfähiger Beutel zur Aufnahme von Wasch und/oder Reinigungsmittel, umfassend einen durch mindestens einer Seitenwand (3) und einer Bodenwand (4) begrenzten Hohlraum (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenwand (4) ein Inspektionsbereich (7) aufweist zur Detektion von Flüssigkeit, wenn diese im Kontakt mit der inneren Seite der Bodenwand (4) ist, und wobei die Seitenwand (3) undurchsichtig ist.

Steuerungssystem und Steuerungsverfahren zum Ermitteln einer Trajektorie

Ein Steuerungssystem ist zum Einsatz in einem eigenen Fahrzeug (10) geeignet und dazu eingerichtet und bestimmt, eine aktuelle Fahrsituation des eigenen Fahrzeugs (10) zu ermitteln und eine Trajektorie (42) für das eigene Fahrzeug (10) zu ermitteln, der das eigene Fahrzeug (10) zum Ausführen eines Fahrmanövers folgen soll, nach Maßgabe der ermittelten aktuellen Fahrsituation des eigenen Fahrzeugs (10), einer gewünschten Fahrsituation des eigenen Fahrzeugs (10), der Fahrdynamik des eigenen Fahrzeugs (10) und der Umfelddaten (16).

Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine

Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (4) bereitstellenden Spülbehälter (3), der der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut (5) dient, und einer Wärmepumpeneinrichtung (9), die einen Verdampfer (13) aufweist, der innerhalb eines mit einem Wärmeträgermedium befüllten Tanks (16) angeordnet ist, wobei der Tank (16) auf einer von einem Sockelelement der Geschirrspülmaschine (1) getragenen Grundplatte (17) aus Metall angeordnet ist.

Verfahren zum automatisierten Steuern eines Kraftfahrzeugs

Verfahren zum automatisierten Steuern eines Kraftfahrzeugs (10), mit den folgenden Schritten:- Generieren und/oder Empfangen einer Referenztrajektorie (T*) für das Kraftfahrzeug (10);- Generieren von wenigstens zwei möglichen Trajektorien (x̂i) für das Kraftfahrzeug (10);- Vergleichen der wenigstens zwei möglichen Trajektorien (x̂i) mit der Referenztrajektorie (T*); und- Auswählen einer der wenigstens zwei möglichen Trajektorien (x̂i) basierend auf dem Vergleich der wenigstens zwei möglichen Trajektorien (x̂i) mit der Referenztrajektorie (T*), dadurch gekennzeichnet, dass den möglichen Trajektorien (x̂i) mittels eines Kostenfunktionals (Jc) jeweils ein Kostenfaktor zugeordnet wird, um die möglichen Trajektorien (x̂i) mit der Referenztrajektorie (T*) zu vergleichen, wobei mehrere Punkte auf der jeweiligen möglichen Trajektorie (x̂i) in das Kostenfunktional (Jc) eingehen, wobei ein Beitrag der einzelnen Punkte zum Kostenfaktor mittels einer ersten Gewichtungsfunktion (γd) gewichtet wird, ...

Verfahren sowie Steuergerät für ein System zum Steuern eines Kraftfahrzeugs

Ein Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs (10), das auf einer Straße (12) in einer momentanen Fahrspur (14) fährt, wird beschrieben. Das Kraftfahrzeug (10) weist einen Sensor (28) auf, der dazu ausgebildet ist, zumindest einen vor dem Kraftfahrzeug (10) liegenden Bereich der momentanen Fahrspur (14) zu erfassen. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Wenigstens eine Fahrspurbegrenzung (17) der momentanen Fahrspur (14) und/oder wenigstens eine Fahrspurbegrenzung (17) wenigstens einer weiteren Fahrspur (16) wird mittels des wenigstens einen Sensors (28) des Kraftfahrzeugs (10) erfasst. Eine erste mathematischen Funktion wird ermittelt, welche die wenigstens eine Fahrspurbegrenzung (17) zumindest in einem vordefinierten Teilbereich eines Sichtbereichs des wenigstens einen Sensors (28) beschreibt. Eine zweite mathematische Funktion wird basierend auf der ersten mathematischen Funktion ermittelt, wobei die zweite mathematische Funktion die wenigstens eine Fahrspurbegrenzung über ...

Widerstandstrimmverfahren für elektrische Zündwiderstände

Widerstandstrimmverfahren für elektrische Zündwiderstände (1), die einen auf einem Substrat (2) aufgebrachten Zündwiderstandsfilm (3) aufweisen, wobei der Zündwiderstandsfilm (3) durch einen Stromimpuls aufgeheizt wird, nach einer Abkühlphase (TA) der Widerstand gemessen wird und, wenn der Widerstandswert noch nicht in einem Sollbereich liegt, der Zündwiderstandsfilm (3) mit mehreren weiteren Impulsbelastungen bis zum Widerstandssollwert hochgetrimmt wird, wobei der Zündwiderstandsfilm mit einer Impulsfolge von Stromimpulsen aufgeheizt wird, zwischen den Stromimpulsen der Impulsfolge Abkühlphasen vorgesehen werden, und eine Messung des Widerstands erst nach Ende der Impulsfolge stattfindet.

System zum Richten eines Gleises einer festen Schienenfahrbahn

Die Erfindung betrifft ein System zum Richten eines Gleises einer festen Schienenfahrbahn, bei der die Schienen tragenden Schwellen oder Stützelemente in eine obere Tragschicht der Fahrbahn eingegossen sind und die obere Tragschicht sich ihrerseits auf einer unteren Tragschicht der Fahrbahn abstützt, mit einer quer zur Gleislängsachse ausgerichteten Traverse, welche zum direkten oder indirekten Angreifen am Gleis ausgebildet ist und mittels Justiereinrichtungen sowohl quer zur Gleislängsachse als auch in vertikaler Richtung verschiebbar gelagert ist. Die Erfindung soll eine wirtschaftliche Alternative zu den aus dem Stand der Technik bekannten Gleis-Richtsystemen darstellen. Insbesondere soll die Lagestabilität zwischen Gleis und Richtsystem gegenüber den bekannten Systemen verbessert werden. Hierzu ist vorgesehen, dass die Traverse an jeder ihrer beiden Endseiten in Längsrichtung über jeweils eine mit der Traverse (4) starr verbundene sowie kraft- und/oder formschlüssig mit Schienenbefestigungsmitteln ...

Verfahren zum Betreiben einer Halbleiterleuchtvorrichtung und Farbregelvorrichtung zum Durchführen des Verfahrens

Das Verfahren dient zum Betreiben einer Halbleiterleuchtvorrichtung, wobei die Halbleiterleuchtvorrichtung Halbleiterlichtquellen mit mindestens zwei unterschiedlichen Farben aufweist und wobei zur Einstellung eines Farborts (F1, F2, F3) der Halbleiterleuchtvorrichtung eine Helligkeit der Halbleiterlichtquellen mittels einer Regel eingestellt wird und wobei die Helligkeit der Halbleiterlichtquellen mittels mindestens zweier Regeln eingestellt wird und wobei mit Erreichen oder Überschreiten mindestens eines vorbestimmten Umschaltpunkts zwischen zweien der Regeln umgeschaltet wird. Farbregelvorrichtung, wobei die Farbregelvorrichtung zum Durchführen des Verfahrens nach einem der vorhergehenden Ansprüche ausgestaltet ist.

Leistungssteller für einen Staubsauger und Staubsauger mit einem solchen Leistungssteller

Leistungssteller (20) für einen Staubsauger, insbesondere einen beutellosen Staubsauger (10), in Form einer Kombination aus einem elektrischen Leistungssteller (26) und einem Nebenluftsteller (28), wobei mit einer Betätigung des Leistungsstellers (20) gleichzeitig die einem Gebläseaggregat (16) zugeführte elektrische Leistung und ein Nebenluftstrom (34) derart beeinflussbar sind, dass der Nebenluftsteller (28) einen umso größeren Nebenluftstrom (34) freigibt, je weiter die dem Gebläseaggregat (16) zugeführte elektrische Leistung reduziert wird.

Verfahren zum Regeln eines hydraulischen Druckbegrenzungsventils, Sliding-Mode-Regler und Verfahren zum Einstellen eines Stellgesetzes und einer Schaltfunktion

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln eines hydraulisches Druckbegrenzungsventil mittels eines Sliding-Mode-Reglers (200) mit einer Schaltfunktion (s) und einem Stellgesetz (us), wobei als Regelgröße des Sliding-Mode-Reglers ein Druckabfall über das Druckbegrenzungsventil verwendet wird, wobei als eine Schaltfunktion (s) eine Funktion einer Differenz (e) zwischen einem Istwert (P) und einem Sollwert (Pref) des Druckabfalls und deren zeitlichen Ableitungen bis wenigstens erster Ordnung verwendet wird, wobei mittels des Stellgesetzes (us) ein Wert für eine Stellgröße (u) des Sliding-Mode-Reglers (200) als Funktion eines Werts der Schaltfunktion (s) vorgegeben wird, und wobei der Druckabfall durch Vorgabe des Wertes beeinflusst wird, sowie einen solchen Sliding-Mode-Regler (200) und Verfahren zum Einstellen eines solchen Stellgesetzes und einer solchen Schaltfunktion.

Bodendüse für Staubsauger und Staubsauger

Die Erfindung betrifft eine Bodendüse (1) für einen Staubsauger (2) zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen (30), mit einem Gehäuse (3), das eine in Bearbeitungsstellung der Bodenfläche (30) zugewandte Unterseite (4) aufweist, an der ein länglicher, quer zur Bearbeitungsrichtung (5) verlaufender Saugmund (6) angeordnet ist, wobei der Saugmund (6) über einen Saugmundraum (7) mit einem Saugkanal (8) verbunden ist, wobei mindestens ein Agitator (9) im Saugmundraum (7) im Bereich des Saugmunds (6) zur Lösung von Schmutzpartikeln (31) von der zu reinigenden Bodenfläche (30) angeordnet ist, wobei an dem Saugmundraum (7) mindestens ein Saugkanalanschluss (10) in Bearbeitungsrichtung (5) vor dem Agitator (9) und mindestens ein Saugkanalanschluss (10a) in Bearbeitungsrichtung (5) hinter dem Agitator (9) angeordnet ist, wobei der Saugmundraum (7) über die Saugkanalanschlüsse (10, 10a) mit dem Saugkanal (8) verbunden ist sowie einen Staubsauger (2) mit einer solchen Bodendüse (1).

Selbstsperrende Fliehkraftpendelvorrichtung und Verwendung einer derartigen Fliehkraftpendelvorrichtung

Fliehkraftpendelvorrichtung (1) mit mindestens einem um eine Rotationsachse (2) drehbaren Pendelmassenträger (3) und mindestens zwei auf dem Pendelmassenträger (3) beweglich, sich gegenüberliegend und zur Rotationsachse (2) beabstandet angeordneten Pendelmassen (4a, 4b, 4c), wobei die Pendelmassen (4a, 4b, 4c) über bogenförmige Aussparungen (6a, 6b, 6c) verfügen, in welche Laufbolzen (5a, 5b, 5c) des Pendelmassenträgers (3) eingreifen, wodurch die Pendelmassen (4a, 4b, 4c) kinematisch zwangsgeführt sind, bei der jeder Pendelmasse (4a, 4b, 4c) eine passive und unter Ausnutzung von Fliehkrafteffekten selbststeuernde Sperreinrichtung (7) zugeordnet ist, die ein Fliehgewicht (7a), ein Sperrelement (7b) und ein Federelement (7c) umfasst, wobei- das Federelement (7c) und das Sperrelement (7b) jeder einer Pendelmasse (4a, 4b, 4c) zugeordneten Sperreinrichtung (7) zwischen der Pendelmasse (4a, 4b, 4c) und der Rotationsachse (2) angeordnet ist,- das Federelement (7c) in der Art vorgespannt ist, ...

Einführhilfe für einen Beatmungsschlauch

Die Erfindung betrifft eine Einführhilfe (10) für einen Beatmungstubus (12), mit einem ersten und mit einem zweiten Längssegment (14a, 14b, 14c, 14d), die aus einer gegeneinander abgewinkelten Transportstellung in eine Einsatzstellung überführbar sind, wobei die Längssegmente (14a, 14b, 14c, 14d) in der Einsatzstellung in Richtung der Längsachse (16) der Einführhilfe (10) in einer Reihe hintereinander aufgereiht angeordnet und arretierbar sind. Die Längssegmente sind vorzugsweise gelenkig miteinander verbunden.

Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers

Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers (1) zur Verwendung im Bereich anatomischer Oberflächenstrukturen, umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen eines ersten vernetzbaren Elastomer-Materials Herstellen eines Grundkörpers (3) aus dem ersten Elastomer-Material, welcher an das Körperteil, bzw. die anatomische Struktur angepasst ist Vernetzen des geformten Elastomer-Materials Einbringen von Strukturen (4) in das geformte erste Elastomer-Material Einbringen eines zweiten vernetzbaren Elastomer-Materials in die Strukturen (4), wobei das zweite Elastomer-Material elektrisch leitfähig ist Vernetzen des zweiten Elastomer-Materials.

Großmanipulator mit automatisiertem Mastaufbau

Die Erfindung betrifft einen Großmanipulator (1), insbesondere eine Autobetonpumpe, mit einem um eine vertikale Achse mittels eines Drehantriebs (2) drehbaren Mastbock (3), der auf einem Gestell (4) angeordnet ist, einem Knickmast (5), der zwei oder mehr Mastarme (6a, 6b, 6c, 6d) umfasst, wobei die Mastarme (6a, 6b, 6c, 6d) über Knickgelenke (7a, 7b, 7c, 7d) mit dem jeweils benachbarten Mastbock (3) oder Mastarm (6a, 6b, 6c, 6d) mittels je eines Schwenkantriebs (8a, 8b, 8c, 8d) schwenkbeweglich verbunden sind, mit einer die Antriebe (2, 8a, 8b, 8c, 8d) ansteuernden Steuereinrichtung (9) für die Mastbewegung, wobei die Steuereinrichtung (9) dazu eingerichtet ist, den Knickmast (5) mit einer Steuerungsabfolge für die Ansteuerung der Antriebe (2, 8a, 8b, 8c, 8d) aus einer Ausgangsposition (A) des Knickmastes (5) autonom in eine vorgegebene Zielposition (B) des Knickmastes (5) zu überführen. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steuerung der Bewegung eines Knickmastes (5) eines ...

Verfahren zum Betreiben eines wenigstens teilweise automatisierten Fahrzeugs

Bei einem Verfahren zum Betrieb eines zumindest teilautomatisierten Fahrzeugs werden aus Umfeldsensordaten wenigstens ein Objekt in der Umgebung des Fahrzeugs erkannt und ein Umgebungsmodell des Fahrzeugs erstellt, für das erkannte Objekt eine Objektposition und wenigstens ein Objektbewegungsmerkmal ermittelt und in das Umgebungsmodell übertragen, mittels eines Optimierungsverfahrens eine Trajektorie für das Fahrzeug aus dem Umgebungsmodell berechnet und das Fahrzeug gemäß der berechneten Trajektorie angesteuert.

Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine

Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2), der der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut dient, einer innerhalb des Spülbehälters (2) angeordneten Sprüheinrichtung (4) zur Beaufschlagung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflotte, und mit einer der Umwälzung von Spülflotte dienenden Umwälzpumpe (9), wobei die Sprüheinrichtung (4) zur Versorgung mit Spülflotte mittels einer Spülflottenleitung (6) an die Umwälzpumpe (9) angeschlossen ist, sowie eine weitere an die Umwälzpumpe (9) angeschlossene Spülflottenleitung (19), wobei die Umwälzpumpe (9) einen ersten Anschluss (11) für die erste Spülflottenleitung (6) und einen zweiten Anschluss (22) für die zweite Spülflottenleitung (19) aufweist, wobei die beiden Anschlüsse (11, 22) zur Ausbildung eines gegenüber einem in der ersten Spülflottenleitung (6) herrschenden Drucks verminderten Drucks in der zweiten Spülflottenleitung (19) versetzt ...

Halterverbund und optoelektronische Anordnung

Ein Halterverbund umfasst einen ersten Halter, der zur Aufnahme einer Leiterplatte mit mindestens einem ersten optoelektronischen Halbleiterchip vorgesehen ist, und einen zweiten Halter, der zur Aufnahme einer zweiten Leiterplatte mit mindestens einem zweiten optoelektronischen Halbleiterchip vorgesehen ist. Der erste Halter und der zweite Halter sind miteinander verbunden.

Steuerungssystem und Steuerungsverfahren für einen hybriden Ansatz zum Ermitteln einer möglichen Trajektorie für ein Kraftfahrzeug

Ein Steuerungssystem (10) ist zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug (12) geeignet und dazu eingerichtet und bestimmt, eine aktuelle Fahrsituation des Kraftfahrzeugs zu überwachen basierend auf aus mindestens einem an dem Kraftfahrzeug (12) angeordneten Umfeldsensor gewonnen Umfelddaten des Kraftfahrzeugs in einer aktuellen Fahrsituation. Das Steuerungssystem ist dazu eingerichtet und bestimmt, Information bezüglich einer aktuellen Fahrsituation des Kraftfahrzeugs (12) basierend auf den bereitgestellten Umfelddaten zu ermitteln. Information bezüglich einer aktuellen Fahrsituation des Kraftfahrzeugs (12) basierend auf den bereitgestellten Umfelddaten zu ermitteln und basierend auf der Information bezüglich der aktuellen Fahrsituation des Kraftfahrzeugs (12) zumindest eine Komponente eines künftigen Fahrmanövers für das Kraftfahrzeug (12) zu ermitteln. Weiterhin ist das Steuerungssystem (10) dazu eingerichtet und bestimmt, basierend auf der ermittelten Komponente des künftigen Fahrmanövers für ...

Getriebeeinheit

Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinheit (1), aufweisend eine erste Welle (2) mit einem daran befestigten ersten Zahnrad (3) und eine zweite Welle (5) mit einem daran befestigten Wellenrad (6), das mit dem ersten Zahnrad (3) zusammenwirkt. Um in konstruktiv einfacher Weise eine Minimierung der Geräuschentwicklung beim Betrieb einer Ausgleichswelle zu erreichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Wellenrad (6) wellenseitig einen unelastischen Basiskörper (7) aufweist sowie außenseitig eine mit dem Basiskörper (7) drehmomentübertragend verbundene Zahnkranzanordnung (10), die elastisch verformbare äußere Zähne (12) zum Eingriff mit dem ersten Zahnrad (3) aufweist.

Automatisierungssystem, Reihenklemme für Automatisierungssysteme sowie Verfahren hierzu

Die Erfindung betrifft eine Reihenklemme für Automatisierungssysteme aufweisend ein Isolierstoffgehäuse, das an wenigstens einer Gehäuseseite eine elektrische Kontakteinrichtung hat, mit der die Reihenklemme mit einem Datenbus eines Automatisierungssystems verbindbar ist. Die Reihenklemme weist eine integrierte elektronische Recheneinheit auf, die mit der mindestens einen Kontakteinrichtung verbunden und zum Senden und/oder Empfangen von Daten über den Datenbus ausgebildet ist. Die integrierte elektronische Recheneinheit ist dabei ausgebildet, eine Konfiguration des Automatisierungssystems abzufragen und basierend auf der Konfiguration in Verbindung mit einem in der Reihenklemme hinterlegten geheimen kryptographischen Schlüssel einen für das Automatisierungssystem individuellen kryptographischen Schlüssel zu generieren.

Datenträger, Verfahren zum automatisierten Steuern eines Fahrzeugs sowie Verfahren zum Generieren eines Datenträgers

Ein Datenträger (34) oder ein Datenträgersignal (D) hat reduzierte Kartendaten, die ein Netz (10) von Straßen (14, 16) mit mindestens einer Fahrspur (20) enthalten, wobei die Straßen (14, 16) in den Kartendaten (38) durch Straßenabschnitte (18) repräsentiert werden. Dabei ist jeder Straßenabschnitt (18) zumindest durch die Lage genau einer Fahrspurmarkierung (22) bestimmt. Außerdem ist ein Verfahren zum automatisierten Steuern eines Fahrzeugs (12), ein Verfahren zum Generieren eines Datenträgers (34) mit reduzierten Kartendaten, ein Fahrzeug (12) und ein Steuergerät (28) gezeigt.

Verpackung mit Behälter und Portionspackungen sowie Verfahren zur Detektion ausgelaufener Portionspackungen

Die Erfindung betrifft eine Verpackung (1) mit einem Behälter (10) und mehreren, in einem Innenraum des Behälters (10) befindlichen Portionspackungen (30), wobei eine Portionspackung (30) ein fließfähiges oder flüssiges Reinigungsmittel (32) und eine Umhüllung (31) umfasst, die das flüssige Reinigungsmittel (32) einschließt, und wobei der Behälter (10) einen Boden (11) mit einem Hauptboden (12) und mit wenigstens einem gegenüber dem Hauptboden (12) tiefer gesetzten Detektionsbereich (13) umfasst, wobei die Portionspackung (30) auf dem Hauptboden (12) aufliegen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Detektionsbereich (13) einen Zwischenraum (19) aufweist, der dazu dient, Reinigungsmittel (32) aufzunehmen, wenn eine Portionspackung undicht ist, wobei der Detektionsbereich (13) und die Portionspackungen derart gestaltet ist, dass die Portionspackung (30) nicht in den Zwischenraum (19) gelangen.

Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Betätigungselements für eine Leiteranschlussklemme

Vorrichtung zur Herstellung eines Betätigungselements (11) für eine Leiteranschlussklemme (17) mit einem Materialspeicher (1) für Rohmaterial (2) und einer Vorschubeinheit (3), wobei die Vorschubeinheit (3) dazu eingerichtet ist, das Rohmaterial (2) von dem Materialspeicher (1) in einen Schnittkanal einer Schnittmatrize (4) zu transportieren, und mit einem ersten Aktuator (6), wobei der erste Aktuator (6) dazu eingerichtet ist, das im Schnittkanal befindliche Rohmaterial (2) abzutrennen, wobei die Vorrichtung dazu eingerichtet ist, das Betätigungselement (11) zumindest teilweise aus dem Rohmaterial (2) in dem Schnittkanal der Schnittmatrize (4) zu formen, wobei die Vorrichtung ein Umformelement (9) hat, das dazu eingerichtet ist, in einem Umformungsschritt eine Betätigungskontur (15) des Betätigungselements (11) in das Rohmaterial (2) oder das zumindest teilweise hergestellte Betätigungselement (11) zu formen, dadurch gekennzeichnet, dass das Umformelement (9) an einem zweiten Aktuator ...

Gaseinspritzkomponenten für Abscheidungssysteme, Abscheidungssysteme mit derartigen Komponenten und dazugehörige Verfahren

Schirminjektoren umfassen eine Gaseinspritzöffnung, Innenseitenwände und wenigstens zwei Rippen zum Lenken eines Gasflusses durch die Schirminjektoren. Jede der Rippen erstreckt sich von einer Position in der Nähe eines Lochs in der Gaseinspritzöffnung in Richtung eines Gasauslasses des Schirminjektors und ist zwischen den Innenseitenwänden angeordnet. Abscheidungssysteme umfassen eine Basis mit divergent verlaufenden Innenseitenwänden, eine Gaseinspritzöffnung, einen Deckel und wenigstens zwei divergierend verlaufende Rippen zum Leiten von Gas durch einen mittleren Bereich eines Raumes, der zumindest teilweise durch die Innenseitenwände der Basis und einer unteren Fläche des Deckels definiert ist. Verfahren zur Bildung eines Materials auf einem Substrat umfassen das Leiten eines Vorläufergases durch einen Schirminjektor und Lenken eines Teils des Vorläufergases durch einen mittleren Bereich des Schirminjektors mit Hilfe von wenigstens zwei Rippen.

Spülmaschine mit Frischwasserbehälter

Spülmaschine (1) mit einem einen Spülraum (10) zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut bereitstellenden Spülbehälter (2), einem dem Spülbehälter (2) nebengeordneten Frischwasserbehälter (4) sowie mit einer Rohrleitung (5) zur Führung von dem Spülbehälter (2) entnommener Spülflotte, welche zumindest abschnittsweise durch den Frischwasserbehälter (4) hindurchgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Frischwasserbehälters (4) eine Strömungsleitanordnung (13) für im Frischwasserbehälter (4) bevorratetes Frischwasser in Höhenrichtung (14) oberhalb der Rohrleitung (5) angeordnet ist.

Geschirrspülautomat

Die Erfindung betrifft einen Geschirrspülautomat, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einer Wärmepumpeneinrichtung (9) zur Aufheizung von Spülflotte, die einen Verdampfer (17) und ein Gebläse (16) aufweist, wobei das Gebläse (16) der Beaufschlagung des Verdampfers (17) mit Umgebungsluft (12) dient. Um einen Geschirrspülautomaten der eingangs genannten Art dahingehend weiterzuentwickeln, dass ein verwendungsfreundlicher Betrieb gestattet ist, wird mit der Erfindung ein Geschirrspülautomat der eingangs genannten Art vorgeschlagen, der sich auszeichnet, durch eine Einrichtung zur nassen Staubansammlung, die den Verdampfer in Strömungsrichtung der Umgebungsluft vorgeschaltet ist.

Steuerungssystem und Steuerungsverfahren zum Führen eines Kraftfahrzeugs entlang eines Pfades und zum Vermeiden einer Kollision mit einem anderen Kraftfahrzeug

Ein Steuerungssystem, das zum Einsatz in einem eigenen Kraftfahrzeug eingerichtet und bestimmt ist, basierend auf aus mindestens einem dem eigenen Kraftfahrzeug zugeordneten Umfeldsensor gewonnenen Umfelddaten voraus-, neben- und/oder nachfahrende Kraftfahrzeuge und vorzugsweise vorausstehende Objekte zu erkennen, wobei der mindestens eine Umfeldsensor dazu eingerichtet ist, einer elektronischen Steuerung des Steuerungssystems die einen Bereich vor, neben und/oder hinter dem eigenen Kraftfahrzeug wiedergebenden Umfelddaten bereitzustellen, und wobei das Steuerungssystem wenigstens dazu eingerichtet und bestimmt ist, ein am Verkehr teilnehmendes anderes Kraftfahrzeug relativ zu dem eigenen Kraftfahrzeug mittels des mindestens einen Umfeldsensors erfassen, Bewegungen des anderen Kraftfahrzeugs relativ zu einer Fahrspur, auf der sich das andere Kraftfahrzeug oder das eigene Kraftfahrzeug befindet, oder zum eigenen Kraftfahrzeug ermitteln, ausgehend von einem momentanen Ort des eigenen Kraftfahrzeugs ...

Verfahren zum Betrieb eines Reinigungsgeräts

Verfahren zum Betrieb eines Reinigungsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine (1) mit einem einen Reinigungsraum (3) bereitstellenden Reinigungsbehälter (2) und einer Wärmepumpeneinrichtung (18), die einen innerhalb eines Wassertanks (24) angeordneten Verdampfer (22) aufweist, bei dem vor Beginn eines ersten Programmschritts eines Reinigungsprogramms, in welchem Programmschritt ein Aufheizen von im Reinigungsbehälter (2) befindlicher Reinigungsflotte stattfindet, im Wassertank (24) bevorratetes Wasser (25) zumindest teilweise in den Reinigungsbehälter (2) überführt und bei dem der Wassertank (24) bis zum Erreichen eines vorgebbaren maximalen Wasserfüllstandes (39) mit Frischwasser aufgefüllt wird.

Kugelgewindetrieb

Kugelgewindetrieb (10) mit (a) einer Gewindespindel (12), (b) einer an der Gewindespindel (12) gelagerten Doppelmutter (14), die eine erste Mutternhälfte (16) und eine zweite Mutternhälfte (18) umfasst, die gegeneinander mit einer Vorspannkraft (Fax) beaufschlagbar sind, und (c) einer Zustellvorrichtung, mittels derer die Vorspannkraft (Fax) einstellbar ist, und (d) mindestens einen elektrischen Spannkraftsensor (20) zum Erfassen der Vorspannkraft (Fax), dadurch gekennzeichnet, dass die Zustellvorrichtung manuell einstellbar ist.

Steuerungssystem und Steuerungsverfahren zur interaktionsbasierten Langzeitbestimmung von Trajektorien für Kraftfahrzeuge

Ein Steuerungssystem dient zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug, eine aktuelle Fahrsituation des Kraftfahrzeugs zu überwachen basierend auf aus mindestens einem an dem eigenen Kraftfahrzeug angeordneten Umfeldsensor gewonnen Umfelddaten des eigenen Kraftfahrzeugs in der aktuellen Fahrsituation. Das Steuerungssystem dient dazu, Fahrspuren, Fahrbahnbegrenzungen, Fahrbahnmarkierungen und/oder andere Kraftfahrzeuge in einem Bereich vor, seitlich neben und/oder hinter dem eigenen Kraftfahrzeug zu erkennen. Weiterhin dient das Steuerungssystem dazu, basierend auf den bereitgestellten Umfelddaten wenigstens einen Fahrparameter für jedes im Umfeld des eigenen Kraftfahrzeugs befindliche andere Kraftfahrzeug zu ermitteln und basierend auf dem jeweils ermittelten Fahrparameter eine Mehrzahl von möglichen Trajektorien für den künftigen Fahrtverlauf für jedes der anderen Kraftfahrzeuge zu erzeugen. Schließlich dient das Steuerungssystem dazu, eine Simulation der Mehrzahl von möglichen Trajektorien für ...

Anordnung mit einer Geschirrspülmaschine

Die Erfindung betrifft eine Anordnung, die eine Geschirrspülmaschine (1) mit einem Wärmepumpenkreislauf mit einem Wärmetauscher und einem Ventilator zur Erzeugung eines Luftstroms umfasst. Der Luftstrom führt durch den Wärmetauscher, wobei ein Luftauslass (14) für den Luftstrom in oder an einer Rückwand (13) der Geschirrspülmaschine (10) angeordnet ist. Die Anordnung zeichnet sich dadurch aus, dass sie mindestens ein Dichtungselement (21) umfasst, das zwischen der Rückwand (13) der Geschirrspülmaschine (10) und einer angrenzenden Raumwand (1) oberhalb des Luftauslasses (14) angeordnet ist.

Verfahren zum Betreiben eines Staubsaugers mit einem Zyklonabscheider und Staubsauger mit einem Zyklonabscheider

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Staubsaugers (1) mit einem motorgetriebenen Gebläse (2) und mit einer auf der Saugseite (23) des Gebläses (2) angeordneten Vorrichtung (4) zur Aufnahme eines Luft-Staubgemischs, wobei zwischen der Aufnahmevorrichtung (4) und dem Gebläse (2) ein Staubabscheider in Form mindestens eines Zyklonabscheiders (5) und gegebenenfalls eines Nachfilters (6) angeordnet ist. Um dieses Verfahren hinsichtlich seiner Wirkungsweise zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass zwischen der Aufnahmevorrichtung (4) und dem Gebläse (2) mindestens eine Ventileinrichtung (7) angeordnet ist, mit welcher der Strömungsweg von der Aufnahmevorrichtung (4) über den Zyklonabscheider (5) zum Gebläse (2) erst bei Vorliegen eines vorbestimmten Mindestwerts (q1, n1, t1, p1) für den vom Gebläse (2) erzeugten Volumenstrom (q) oder einer mit dem Volumenstrom korrelierenden Größe (n, t, p) schaltbar ist.

Geschirrspülmaschine

Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2), einer Sprüheinrichtung (4) zur Beschickung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflotte, wobei die Sprüheinrichtung (4) zur Versorgung mit Spülflotte an eine innerhalb des Spülbehälters (2) angeordnete Versorgungsleitung (5) angeschlossen ist, und mit einer Wärmepumpe zur Aufheizung von Spülflotte, wobei die Wärmepumpe einen Verflüssiger (6) mit zwei koaxial zueinander angeordneten Rohren (7, 8) aufweist, von denen das eine ein Kältemittelrohr (7) und das andere ein Spülflottenrohr (8) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spülflottenrohr (6) als Bypassleitung (9) zur Versorgungsleitung (5) zumindest abschnittsweise außerhalb des Spülbehälters (2) angeordnet und in seinen geometrischen Abmessungen unter dem Gesichtspunkt der optimierten Wärmeübertragung von einem im Kältemittelrohr (7) geführten Kältemittel auf die im Spülflottenrohr (8) geführte Spülflotte ausgelegt ist.

Fuel Injection System For an Internal Combustion Engine

The invention relates to a high-pressure fuel pump comprising a drive shaft supported by bearings, and fuel flows through the bearings in a forced manner in such a way that the mechanical and thermal load-carrying capacity of the bearings, and thus the entire high-pressure fuel pump, is significantly increased.

Medical device

A medical device for cutting substances inside a body lumen includes a flexible and elongated drive shaft including a distal portion and a proximal portion, a cutting member connected to the distal portion of the drive shaft to be rotatable with the drive shaft, and a hub located at the proximal portion and supporting the drive shaft, the hub including a first bearing mounted on the drive shaft and an elastic ring that is made of an elastic material on an outer periphery of the first bearing.

Efficient navigation through hierarchical mappings

The present disclosure relates to a computer-implemented method comprises displaying a first portion of a representation a first and a second hierarchical structure, each of the first hierarchical structure and the second hierarchical structure including a plurality of fields, displaying a representation of mappings between fields of the first hierarchical structure and the second hierarchical structure, receiving a predetermined user command associated with a particular field of the second hierarchical structure, in response to receiving the predetermined user command, if the displayed first portion of the representation of the first hierarchical structure includes no field mapped to the particular field of the second hierarchical structure, displaying a second portion of the first structure including at least one field mapped to the particular field of the second hierarchical structure, and, if the at least one field mapped to the particular field of the second hierarchical structure is hidden, expand the second portion of the first hierarchical structure until the at least one field mapped to the particular field of the second hierarchical structure becomes visible.

INTERNAL COMBUSTION ENGINE WITH CENTRIFUGAL PENDULUM DEVICE, AND METHOD FOR PRODUCING THE CENTRIFUGAL PENDULUM DEVICE OF SUCH AN INTERNAL COMBUSTION ENGINE

An internal combustion engine with a centrifugal pendulum device having a pendulum mass carrier, a moveable coupling element rotatably coupled to the pendulum mass carrier via a first bearing element, the coupling element forming a continuous piece of material, and two pendulum masses spaced away from one another and rotatably coupled to the coupling element via a second bearing element and a third bearing element. 1. An internal combustion engine comprising:a centrifugal pendulum device having at least one pendulum mass carrier which is rotatable about an axis of rotation and at least one pendulum mass pair comprising two pendulum masses which are arranged movably on the pendulum mass carrier opposite one another and at a distance from the axis of rotation; pivotally coupled to each of the two pendulum masses in order to form the connection between the two pendulum masses; and', 'pivotally coupled to the pendulum mass carrier., 'where the pendulum masses are connected to one another by at least two movable coupling elements arranged on each side of the axis of rotation and at a distance from the axis of rotation, each coupling element;'}2. The internal combustion engine of claim 1 , where each coupling element a rectangular shape.3. The internal combustion engine of claim 1 , where each coupling element pivots about a central axis.4. The internal combustion engine of claim 1 , where the pendulum masses are connected to the pendulum mass carrier only via coupling elements.5. The internal combustion engine of claim 1 , where each pendulum mass has a curved claim 1 , crescent-shaped basic form.6. The internal combustion engine of claim 1 , where the two pendulum masses forming a pendulum mass pair are connected to one another at their ends by coupling elements.7. The internal combustion engine of claim 1 , where in order to form a bearing arrangement between a coupling element and the pendulum mass carrier claim 1 , the pendulum mass carrier has a pin and the coupling ...

Genetic predictors of response to treatment with crhr1 antagonists

The invention relates inter alia to methods for predicting the response of patients with depressive symptoms and/or anxiety symptoms to treatment with a CRHR1 antagonist, and algorithms, kits, microarrays, probes and or/primers for use in such methods.

Disabling surgical tools due to manual bailout

A method of operating a surgical tool includes sending a command signal from a computer system to a motor to drive rotation of a drive shaft mounted within a drive housing of the surgical tool, monitoring one or more operational parameters of the motor with one or more monitoring devices in communication with the computer system, and measuring an unexpected change in the operational parameters of the motor with the monitoring devices. The unexpected change includes a measured operational parameter that is inconsistent with the command signal. The unexpected change is reported to the computer system as a bailout signal, and the surgical tool is disabled once the bailout signal is received at the computer system.

Removal of contaminants from a fluid

A method and apparatus for removing contaminants from a fluid are disclosed. The fluid is introduced into a decontamination chamber such that the fluid is cooled and contaminants fall out within the decontamination chamber, producing a purified fluid. The purified fluid is then retrieved and can be used in a supercritical processing system.

Methods of forming bulk III-nitride materials on metal-nitride growth template layers, and structures formed by such methods

Bulk III-nitride semiconductor materials are deposited in an HPVE process using a metal trichloride precursor on a metal nitride template layer of a growth substrate. Deposition of the bulk III-nitride semiconductor material may be performed without ex situ formation of the template layer using a MOCVD process. In some embodiments, a nucleation template layer is formed ex situ using a non-MOCVD process prior to depositing bulk III-nitride semiconductor material on the template layer using an HVPE process. In additional embodiments, a nucleation template layer is formed in situ using an MOCVD process prior to depositing bulk III-nitride semiconductor material on the template layer using an HVPE process. In further embodiments, a nucleation template layer is formed in situ using an HVPE process prior to depositing bulk III-nitride semiconductor material on the template layer using an HVPE process.

Thermal-engine arrangement

The invention relates to a thermal-engine arrangement, in which at least one closed process taking place respectively in a cold and in a hot space is provided, these two spaces being respectively connected by means of a regenerator, and each closed process (power process) which takes place in these spaces being driven respectively by an open process (combustion process). In such a design of a thermal-engine arrangement, both the waste heat and the waste-gas heat of the closed and open processes can be utilized.

THERMOPLASTIC MOLDING

Removal of vanadium and sodium from petroleum hydrocarbons

Process for the production of fiber-reinforced metallic components

Verfahren zur Herstellung von faserverstärkten metallischen Bauteilen mit komplexer, räumlicher Geometrie, bei dem metallbeschichtete SiC-Faserabschnitte – hier SiC-Fasern genannt – durch Druckeinwirkung bei hoher Temperatur in Vakuum miteinander sowie mit dem Bauteilmetall stoffschlüssig verbunden werden, mit folgenden Verfahrensschritten: A) Auf ein metallisches Profilstück (1,2,3) mit einfacher Geometrie werden metallbeschichtete SiC-Fasern (4,5,6) in gewünschter Anzahl, Verteilung und Orientierung aufgebracht und mit einem danach auf dem Profilstück (1,2,3) fixierten, metallischen Gegenstück (7,8,9) zwangsfrei gehalten, B) die Einheit (10) aus Profilstück, Fasern und Gegenstück (2,5,8) wird zwischen Formwerkzeugen (12,13) unter Druck bei erhöhter Temperatur in Vakuum plastisch bis zum Erreichen der gewünschten komplexen Geometrie umgeformt bis die Einheit (10) vollständig plastisch umgeformt ist, d.h. vollflächig an den Kontaktflächen der Formwerkzeuge (12,13) anliegt, wobei noch keine nennenswerte stoffschlüssige Verbindung der Fasern (5) untereinander sowie der Fasern (5) mit dem Bauteilmetall entsteht, C) durch Erhöhung des Druckes und/oder der Temperatur wird die... Process for the production of fiber-reinforced metallic components with complex, spatial geometry, in which metal-coated SiC fiber sections - here called SiC fibers - are bonded to one another and to the component metal by the action of pressure at high temperature, with the following process steps: A) Metal-coated SiC fibers (4,5,6) in the desired number, distribution and orientation are applied to a metallic profile piece (1, 2, 3) with a simple geometry and then with one on the profile piece (1, 2, 3) fixed, metallic counterpart (7,8,9) kept free, B) the unit (10) made of profile piece, fibers and counterpart (2,5,8) is plastically formed between molds (12,13) under pressure at elevated temperature in vacuum until the desired complex geometry is reached until the unit (10) is completely ...

4-Amino-quinazolines

Quinazolines of the formula (I) in which R, R 1 , R 2 , R 3 , R 4 and Y have the meaning indicated in Patent claim 1, and their salts or solvates as glycoprotein IbIX antagonists.

4-amino-quinazolines

Quinazolines of the formula (I) in which R, R 1 , R 2 , R 3 , R 4 and Y have the meaning indicated in Patent claim 1 , and their salts or solvates as glycoprotein 1 bIX antagonists.

Devices and systems based on novel superconducting material

A class of superconductive materials containing copper-oxygen bonding and with mixed cation-occupancy designed with a view to size and valence consideration yield useful values of critical temperature and other properties. Uses entail all applications which involves superconducting materials such as magnets and transmission lines which require continuous superconductivity paths as well as detectors (e.g., which may rely on tunneling).

Rotor for a turbomachine, and method for the production of such a rotor

The invention relates to a rotor for a turbomachine, especially a gas turbine. Said rotor comprises a rotor base (11) and several impeller blades that are distributed along the circumference of the rotor base (11). Said rotor base (11) is made of an MMC material while the impeller blades form an integral part of the rotor. According to the invention, the rotor base (11) is embodied in an annular manner. The annular rotor base (11) is provided with at least one groove-type recess (16) in a radially inward section (12), said groove-type recess (16) being filled with tension-proof fibers from a radially inward direction.

Semifinished product made of a composite material and method for producing a semifinished product from a composite material

The invention relates to a method for producing a semifinished product from a composite material. The semifinished product is made of a composite material consisting of a metallic matrix material and of high-tensile fibers embedded in the matrix material, whereby the metallic matrix material is formed from titanium or from a titanium-based alloy. According to the invention, ceramic particles are incorporated in the matrix material in order to increase the strength of the semifinished product with regard to torsional stress or transversal stress.

Component, and method for developing, repairing and/or constructing such a component

The invention relates to a method for developing, repairing and/or constructing a component, especially a vane element of a gas turbine, said method comprising the following steps: a component is provided; and at least part of the component is constructed by means of kinetic cold gas compacting.

Pyrazolidine-1,2-dicarboxyldiphenylamide derivatives as coagulation factor xa inhibitors for the treatment of thromboses

The invention relates to novel compounds of formula (I), where R, R1, R2 and R3 have the meanings given in claim 1, which are inhibitors of coagulation factor Xa and can be used for the prophylaxis and/or therapy of thromboembolic diseases and for the treatment of tumours.

ELECTRONIC STORE

Ce magasin électronique est conçu sous la forme d'un réseau de présentation vidéo/audio, emmagasiné sur un support d'enregistrement VD1, VD2, à partir duquel il peut être retrouvé par des abonnés à un système interactif de communication X, MC. Les présentations contenues dans le réseau comprennent des images fixes, qui sont visualisées par l'abonné, sur son téléviseur TV, accompagnées de messages sonores. Ces présentations peuvent, par exemple, dépeindre des produits ou des services offerts aux abonnés. This electronic store is designed in the form of a video / audio presentation network, stored on a recording medium VD1, VD2, from which it can be found by subscribers to an interactive X, MC communication system. The presentations contained in the network include still images, which are viewed by the subscriber on his TV television, accompanied by audio messages. These presentations can, for example, depict products or services offered to subscribers.

PROCESS AND DEVICE FOR MANUFACTURING A TEXTILE PART

DEVICE FOR CONTROLLING MOVEMENTS OF MOVEMENT OF PASSETTE BARS ON A CHAIN KNITTING MACHINE, IN PARTICULAR A SEWING KNITTING MATERIAL

Dispositif pour la commande de mouvements de déplacement de barres à passettes sur un métier à tricoter chaîne, en particulier un métier à tricoter à coudre, dans lequel au moins deux poussoirs de barres à passettes 5; 6; 7 sont disposés verticalement l'un au-dessus de l'autre et sont reliés chacun avec au moins deux barres à passettes 2; 3; 4, maintenues aussi verticalement l'une au-dessus de l'autre qui ont été équipées d'aiguilles à trou 21; 31; 41 fixées à peu près parallèlement à l'axe de rotation 12 du dispositif à dessin 1, et en ce que chaque poussoir 5; 6; 7 est accouplé à un levier coudé de déplacement 8; 9; 10 dont le point de pivotement 83; 93; 103 présente une position différente par rapport à chaque point de pivotement 83; 93; 103 d'un autre levier coudé de déplacement 8; 9; 10. Device for controlling movement movements of guide bars on a warp knitting machine, in particular a sewing knitting machine, in which at least two guide bar pushers 5; 6; 7 are arranged vertically one above the other and are each connected with at least two guide bars 2; 3; 4, also held vertically one above the other which have been fitted with hole needles 21; 31; 41 fixed approximately parallel to the axis of rotation 12 of the drawing device 1, and in that each pusher 5; 6; 7 is coupled to an elbow displacement lever 8; 9; 10 whose pivot point 83; 93; 103 has a different position with respect to each pivot point 83; 93; 103 of another angled displacement lever 8; 9; 10.

Web needling machine - has locking device to compress the web, before warp stitching

Needled webs are formed on a machine which inserts warp stitching by sewing, using latch needles mounted on a bar. The webs are compacted by locking means which may take the form of an oscillating locking slide or of rollers. The locking device provides mechanically compacted webs having improved physical and textile properties.

Thermostat to adjust and maintain the temperature of the milk

Antiabrasion coating

The invention relates to an antiabrasion coating which is applied to a surface to be protected of a component subjected to mechanical and/or fluidic stress and consists essentially of amorphous or amorphous-nanocrystalline metals. To offer protection against abrasion or erosion the coating (6) consists substantially of an alloy on a Ni-W basis or an alloy on the basis of Cu-Al-Ti (or-Ta or-Zr) or Pd-Cu-Si or Pt-Al-Si or Ta-Si-N or substantially of an Al alloy, as well as of at least one rare-earth metal and a transition metal such as Cu, Ni or Co.

3-aminoimidazo [1,2-a] pyridine derivatives as sglt inhibitors

The invention relates to a compound of formula I (see formula I) or a pharmaceutically acceptable solvate, salt or stereoisomer thereof, in which R and R' are A, OA, Hal, NO2 or COOA, R1 and R1' are H, A, F, CI, NH2, OH, CN or COOA, R1" is H or NH2, R2 and R2' are H, Hal, A, OH, OA, CN, NO2, NR4R4', CH2NR4R4., O(CH2)m NR4R4', O(CH2)m OR4, NH(CH2)m NR4R4', O(C=O)(CH2)m NR4R4', NH(C=O)(CH2)m NR4R4', CH2O(CH2)m NR4R4', CH2OR4, (CH2)m COOR4, OSO2A, OHet, O(CH2)m CONR4R4', O(CH2)m Ar, O(CH2)m CH(OH)(CH2)m OH or OSO2NR4R4', or R2 and R2' together are -CH=CH-CH=CH-, R2" is H, A, Hal, OH or OA, R3 and R3' are H, A, Hal, NO2 or COOA, R4 and R4' are H or A, A is C1-6alkyl in which 1-5 H atoms may be replaced by F, Het is tetrahydrofuranyl, tetrahydropyranyl, dioxolanyl, pyrrolidinyl, piperidinyl, morpholinyl or piperazinyl, each of which may also be monosubstituted by =O, Ar is phenyl, Hal is F, CI, Br or I, m is 1, 2 or 3, n is 0, 1 or 2. The compounds are suitable as antidiabetics.

Pyrrolidin-1,2-dicarboxylic acid-1-[(4-ethinyl-phenyl)-amide]-2-[(phenyl)-amide] derivative as inhibitors of coagulation factors xa and viia for the treatment of thromboses

The invention relates to novel compounds of formula (I), wherein R, R1, R2 and R3 have the meaning cited in patent claim 1. Said compounds are inhibitors of coagulation factor Xa and can be used in the prophylaxis and/or therapy of thromboembolic diseases and in the treatment of tumors.

Immunoprivileged bioactive renal cells for the treatment of kidney disease

Provided herein are, inter alia, compositions and methods for using genetically modified bioactive renal cell populations to provide regenerative effects to a native kidney for the treatment of chronic kidney disease. In certain embodiments, the aim is to effectively provide a "universal donor" immune-privileged renal cell population where gene editing is used to generate a modified allogeneic renal cell population to be administered to patients without immunosuppression.

Drug screening and potency assays

The present invention concerns bioactive renal cell populations, in particular a B2 cell population comprising an enriched population of tubular cells and wherein the renal cell population is depleted of a B1 cell population, renal cell constructs, and methods of screening tests agents using the bioactive renal cell populations.

Biurethane derivatives

Novel compounds of formula (I), where X, Y, Z, R, R1, R2 and R3 have the meanings given in claim 1 are inhibitors of the coagulation factor Xa and may be used for prophylaxis and/or therapy of thromboembolitic diseases and for the treatment of tumours.

Immersion cooler for causative liquids

An immersion cooler for use with sensitive liquids such as milk. The cooler is in the form of a hollow disc with the lower surface at least arranged to give a conical cross section. The refrigerant is introduced into the lower part and a vapour space is left above it for it to evaporate. The device is easier to maintain and clean than the conventional cooling coil and has the advantage that only a small volume of liquid need be in the vessel for the cooler to be effective, avoiding the need to pump the liquid over a coil, which could adversely effect it.

Pyrrolidin-1,2-dicarboxylic acid-1-[(4-ethinyl-phenyl)-amide]-2-[(phenyl)-amide] derivative as inhibitors of coagulation factors xa and viia for the treatment of thromboses

The invention relates to novel compounds of formula (I), wherein R, R1, R2 and R3 have the meaning cited in patent claim 1. Said compounds are inhibitors of coagulation factor Xa and can be used in the prophylaxis and/or therapy of thromboembolic diseases and in the treatment of tumors.

N-domino output latch

An N-domino latch includes a domino stage, a write stage, an inverter, a high keeper path, a low keeper path, and an output stage. The domino stage is coupled to an approximately symmetric clock signal. The domino stage evaluates a logic function according to the states of at least one data signal and the approximately symmetric clock signal, where the domino stage pre-charges a pre-charged node high when the approximately symmetric clock signal is low, and discharges the pre-charged node to a low state if the logic function evaluates when the approximately symmetric clock signal is high, and keeps the pre-charged node high if the logic function fails to evaluate when the approximately symmetric clock signal is high, where a latching state of the at least one data signal is provided to the domino stage when the approximately symmetric clock signal is high.

Benzimidazole derivatives

Novel compounds of the formula I (I) in which R1, R2, R3, R4, R5, R6, R7, R8, R9, R10, R11, R12, R13, R, Q, W, X and Z are each as defined in claim 1 are suitable as antidiabetics.

Benzimidazole derivatives

Plug connector with three-dimensional vibration absorption

A structure has components (2, 4) which are linked by a push-fit ball-and-socket (6) fitting. The ball (32) is an extension of an upright shank (34) bolted to a fixed sub-structure (4). The socket (6) is an elastomer linked to a surrounding cylindrical support by an S-shaped cross-piece. The elastomer is a plastic material.

Phenyl derivatives

Novel compounds of the formula I in which W, X, Y, T, R1 and R2 are as defined in Patent Claim 1, are inhibitors of coagulation factor Xa and can be employed for the prophylaxis and/or therapy of thromboembolic disorders.

2-(phenyl)-2h-pyrazole-3-carboxylic acid-n-4-(thioxo-heterocyclyl)-phenyl-amide derivatives and corresponding imino-heterocyclyl derivatives and relates compounds for use as inhibitors of the coagulation factors xa and/or viia for treating thromboses

The invention relates to the novel compounds of formula (I), wherein D, M, W, X, Y, T, R<1> and R<1'> are defined as in patent claim 1. The inventive compounds are inhibitors of coagulation factor Xa and can be used in the prophylaxis and/or therapy of thromboembolic diseases and in the treatment of tumors.

Pyrazolidine-1,2-dicarboxyldiphenylamide derivatives as coagulation factor xa inhibitors for the treatment of thromboses

The invention relates to novel compounds of formula (I), where R, R1, R2 and R3 have the meanings given in claim 1, which are inhibitors of coagulation factor Xa and can be used for the prophylaxis and/or therapy of thromboembolic diseases and for the treatment of tumours.

DEVICE FOR CHAIN EQUIPMENT, INCLUDING INTERIOR MECHANISMS, FOR INTENSIVE FILLING

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung an Kettenwirkmaschinen, insbesondere Naehwirkmaschinen, zur intensiven Vliesverfestigung. Ziel der Erfindung ist die Steigerung der Festigkeit der Vlies-Naehgewirke durch steigenden Anteil in Maschen eingebundener Fasern. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass gegenueber der Wirknadeln drahtfoermige, kammartige auf einer Barre angeordnete durch ihre schwingende und/oder Hubbewegung unverfestigte Fasern des Vlies-Naehgewirkes in den Arbeitsbereich draengende Mittel angeordnet sind. Die gedraengten Fasern werden verfestigt und erhoehen den Anteil der in Maschen eingebundenen Fasern. Fig. 1 The invention relates to a device on warp knitting machines, in particular needle knitting machines, for intensive nonwoven bonding. The aim of the invention is to increase the strength of the nonwoven-Naehgewirke by increasing proportion in mesh-bound fibers. According to the invention, the object is achieved by arranging wire-shaped, comb-like fibers of the non-woven sewing knit which are arranged on a bar and which are undefirmed by their oscillating and / or lifting movement in the working area, in relation to the knitting needles. The strained fibers are solidified and increase the proportion of fibers incorporated in the mesh. Fig. 1

Catalytic desulfurization of petroleum hydrocarbons

Smooth muscle cell constructs

The present invention relates to the regeneration, reconstruction, augmentation or replacement of luminal organs or tissue structures in a subject in need using scaffolds seeded with autologous or non-autologous cell populations that are or are not derived from the corresponding organ or tissue structure that is the subject of the regeneration, reconstruction, augmentation or replacement.

Bioactive renal cells

The present invention concerns bioactive renal cell populations, renal cell constructs, and methods of making and using the same.

Closure device and container

The invention relates to a closure device (1) comprising a frame (10) which defines an opening (15), a lid (30) which covers the opening (15) and which is coupled to the frame (10) in a pivotal manner about a pivot axis (3), and a first locking means (50) and at least one second locking means (70), each of which has a latching hook and an undercut and which are used to hold the lid (10) in a closed position. According to the invention, when the lid (10) is in the closed position, the latching hook (52) and the undercut (56) of the first locking means (50) are arranged between a first outer edge (4) of the closure device (1) and the opening (15). An upper border (12) of the first outer edge (4) lies over an upper end (59) of the latching hook (52), and the first outer edge (4) is designed to protect the latching hook (52) from an unintentional actuation due to laterally pressing on the closure device (1) from the outside. The invention also relates to a container (4) comprising such a closure device (1).

3-amino-imidazo [1,2-A] pyridine derivatives as SGLT inhibitors

Compuestos de la fórmula I en donde R, R', respectivamente de forma independiente el uno del otro, representan A, OA, Hal, NO2 o COOA, R1, R1', respectivamente de forma independiente el uno del otro, representan H, A, F, Cl, NH2, OH, CN o COOA, R1" representa H o NH2, R2, R2', respectivamente de forma independiente el uno del otro, representan H, Hal, A, OH, OA, CN, NO2, NR4R4', CH2NR4R4', O(CH2)mNR4R4',O(CH2)mOR4, NH(CH2)mNR4R4', O(C>=O)(CH2)mNR4R4', NH(C>=O)(CH2)mNR4R4', CH2O(CH2)mNR4R4', CH2OR4, (CH2)mCOOR4, OSO2A, OHet, O(CH2)mCONR4R4', O(CH2)mAr, O(CH2)mCH(OH)(CH2)mOH o OSO2NR4R4', R2 y R2' representan de forma conjunta también -CH>=CH-CH>=CH-, R2" representa H, A, Hal, OH u OA, R3, R3', respectivamente de forma independiente el uno del otro, representan A, OA, Hal, NO2 o COOA, R4, R4', respectivamente de forma independiente el uno del otro, representan H o A, A representa alquilo no ramificado o ramificado con 1, 2, 3, 4, 5 ó 6 átomos de C, en donde 1-5 átomos de H pueden ser reemplazados por F, Het representa tetrahidrofuranilo, tetrahidropiranilo, dioxolanilo, pirrolidinilo, piperidinilo, morfolinilo o piperazinilo, los cuales también pueden ser mono-sustituidos por >=O (oxígeno de carbonilo), Ar representa fenilo, Hal representa F, Cl, Br o I, m representa 1, 2 ó 3, n representa 0, 1 ó 2, así como sus sales, solvatos y estereoisómeros que pueden utilizarse farmacéuticamente, incluyendo las mezclas de los mismos en cualquier proporción.

Polymorphisms in abcb1 associated with a lack of clinical response to medicaments

The present invention relates to methods, compositions and kits for determining the prognosis of a clinical response in a human patient to a medicament which acts in the central nervous system and which is a substrate of the ABCB1 protein. Further, the invention relates to a combination of medicaments for the treatment of human patients having specific polymorphisms in the ABCB1 gene.

Floor cleaning machine with a sweeping device with a container for sweepings with a fill level detection device

Dargestellt und beschrieben ist eine Bodenreinigungsmaschine (1) mit einem Maschinenrahmen (5), mit einem Fahrwerk (7) zum Bewegen der Bodenreinigungsmaschine (1) entlang einer Fahrtrichtung über eine zu reinigende Bodenfläche (3), mit einer Reinigungseinrichtung (15), wobei an der Reinigungseinrichtung (15) ein Reinigungselement (17) und ein Kehrgutbehälter (23), der einen Boden (55) aufweist, vorgesehen sind, wobei die Reinigungseinrichtung (15) gegenüber dem Maschinenrahmen (5) zwischen einer abgesenkten Stellung und einer ausgehobenen Stellung verstellt werden kann, wobei in der abgesenkten Stellung das Reinigungselement (17) derart relativ zu der zu reinigenden Bodenfläche (3) angeordnet ist, dass es diese reinigen kann, und wobei in der ausgehobenen Stellung die Reinigungseinrichtung (15) beabstandet zu der zu reinigenden Bodenfläche (3) ist, mit einem Tastelement (51), das ein freies Ende aufweist, das sich in den Kehrgutbehälter (23) erstreckt, wobei das Tastelement (51) derart angeordnet ist, dass sich der Abstand des freien Endes (53) des Tastelements (51) von dem Boden (55) des Kehrgutbehälters (23) vergrößert, wenn die Reinigungseinrichtung (15) aus der ausgehobenen Stellung in die abgesenkte Stellung verstellt wird, wobei das Tastelement (51) eine Bewegung relativ zu dem Maschinenrahmen (5) ausführen kann, bei der dessen freies Ende (53) eine Bewegung in einer Richtung, die weg von dem Boden (55) des Kehrgutbehälters (23) weist, ausführt, und mit Mitteln (61) zum Erfassen der Bewegung des Tastelements (51) relativ zu dem Maschinenrahmen (5), wobei die Mittel (61) ausgestaltet sind, bei Erfassung einer Bewegung des Tastelements (51) ein Signal auszugeben.

Biurethane derivatives

Neue Verbindungen der Formel (I) worin X, Y, Z, R, R?1, R2, R3¿ die in Patentanspruch 1 angegebene Bedeutung haben, sind Inhibitoren des Koagulationsfaktors Xa und können zur Prophylaxe und/oder Therapie von tromboembolischen Erkrankungen und zur Behandlung von Tumoren eingesetzt werden.

Vibration-decoupling coupling element

A vibration-decoupling coupling element made of an elastically deformable female part and a male part is described. The female part has a fastening area, a decoupling area and a receiving area. The decoupling area is made up of a wall portion expanding away from the fastening area and shaped on the fastening area, a sleeve-shaped wall portion shaped on the receiving area and an annular shoulder wall portion connecting both these wall portions together. The male part has a fastening area and an insertion area. The insertion area is adjusted for the receiving area of the female part in order to form a plug-in connection in the assembled state of the coupling element.

Carboxymide derivatives and their use in the treatment of thromboembolic diseases and tumours

The invention relates to compounds of formula (I), wherein the variables hav e the following meanings: D means a phenyl or a pyridyl which is unsubstituted or is mono- or polysubstituted by Hal, A, OR2, N(R2)2, NO2, CN, COOR2 or CON(R2)2; R1 means H, Ar, Het, cycloalkyl or A, which can be substituted by OR2, SR2, N(R2)2, Ar, Het, cycloalkyl, CN, COOR2 or CON(R2)2; R2 means H or A, E means phenylene which can be mono- or polysubstituted by Hal, A, OR2, N(R2)2, NO2, CN, COOR2 or CON(R2)2 or piperidin-1,4-diyl, W means AR, Het or N(R2)2 and if E=piperidin-1,4-diyl, also R2 or cycloalkyl; and X means NH or O. These compounds are inhibitors of the coagulation factor Xa and can be us ed for the prevention and/or therapy of thromboembolic diseases and for treatin g tumours.

Use of angiotensin ii antagonists to treat symptomatic heart failure

Angiotensin II receptor antagonists are useful in reducing and preventing mortality and sudden cardiac death in symptomatic heart failure patients. Losartan potassium has been shown to reduce mortality and sudden cardiac death in this patient population. Additionally, losartan potassium has been shown to reduce the need for hospitalization of symptomatic heart failure patients.

Oxalic acid derivatives

Novel compounds of the formula (I) in which R 1 , R 2 , R 3 , R 4 , X and Z are as defined in Patent claim 1, are inhibitors of coagulation factor Xa and can be employed for the prophylaxis and/or therapy of thromboembolic disorders and for the treatment of tumours.

Complementary input dynamic logic for complex logic functions

A complementary input dynamic logic circuit for evaluating a complex logic function including complementary input dynamic logic circuits, P-channel devices, an inverter/driver for providing an inverted clock signal, and N-channel pass devices. Each complementary input dynamic logic circuit determines a complementary AND function for a corresponding one of multiple sets of AND terms and indicates the complementary AND function via a corresponding one of multiple preliminary evaluation nodes. The P-channel devices are coupled in series between a source voltage and an output evaluation node. Each series-coupled P-channel device has a gate coupled to a corresponding preliminary evaluation node. The N-channel pass devices are coupled in parallel between the output evaluation node and the inverter/driver. Each N-channel pass device has a gate coupled to a corresponding preliminary evaluation node. An output driver or inverter/driver may be provided to buffer and/or invert the output evaluation node and provide a logic function result.

4-amino-quinazolines

Oxalic acid derivatives

Novel compounds of the formula (I) in which R?1, R2, R3, R4¿, X and Z are as defined in Patent Claim 1, are inhibitors of coagulation factor Xa and can be employed for the prophylaxis and/or therapy of thromboembolic disorders and for the treatment of tumours.

Method for reducing mortality with an angiotensin II antagonist

Angiotensin II receptor antagonists are useful in reducing and preventing mortality and sudden cardiac death in symptomatic heart failure patients. Losartan potassium has been shown to reduce mortality and sudden cardiac death in this patient population. Additionally, losartan potassium has been shown to reduce the need for hospitalization of symptomatic heart failure patients.

Cell-scaffold constructs

The present invention relates to the regeneration, reconstruction, repair, augmentation or replacement of organs or tissue structures using scaffolds and autologous cells that are not derived from such organs or tissues.

Floor cleaning machine with a fluid supply device for the cleaning unit

The machine (1) has a chassis (11) for movement across a surface (5) to be cleaned. A cleaning unit (9) for cleaning the surface is mounted on the chassis and moved by a lifting device between a raised rest position and a lowered cleaning position. A liquid supply device includes a water tank connected to an outlet at the cleaning unit. A valve is placed between the tank and the outlet, where closing of the valve interrupts the connection between the outlet and the tank. The lifting device is coupled to the actuator that closes the valve when the cleaning unit is not in the cleaning position.

Floor cleaning machine with a suction unit with a liquid supply system

Dargestellt und beschrieben ist eine Bodenreinigungsmaschine mit einer Saugeinheit zur Reinigung einer zu reinigenden Oberfläche, die einen Saugmund mit einer Einlassöffnung aufweist, die derart ausgestaltet ist, dass Grobschmutz von der zu reinigenden Oberfläche in den Saugmund eintreten kann, und mit einer Flüssigkeitsversorgungseinrichtung, die mit einem an der Saugeinheit angeordneten Auslass verbunden ist. Der Saugmund weist eine Absaugöffnung auf, an der der Saugmund mit einem Saugrohr verbunden ist, das zu einem Schmutzbehälter führt. Die Bodenreinigungsmaschine weist an dem Saugmund einen Fächer auf, der einen flächigen Abschnitt mit einer Abrisskante aufweist, die sich in den Luftstrom zum Schmutzbehälter erstreckt. Der Auslass ist derart angeordnet, dass aus dem Auslass austretende Flüssigkeit auf eine von der zu reinigenden Oberfläche wegweisende Oberseite des Fächers läuft und an der Abrisskante in den Luftstrom aufgenommen wird. Shown and described is a floor cleaning machine with a suction unit for cleaning a surface to be cleaned, which has a suction mouth with an inlet opening which is designed such that coarse dirt from the surface to be cleaned can enter into the suction mouth, and with a liquid supply device, which with a connected to the suction unit arranged outlet. The suction mouth has a suction opening, at which the suction mouth is connected to a suction tube, which leads to a dirt container. The floor cleaning machine has at the suction mouth on a fan, which has a flat portion with a spoiler edge, which extends in the air flow to the dirt container. The outlet is arranged in such a way that liquid emerging from the outlet runs on an upper side of the fan facing away from the surface to be cleaned and is taken up into the air stream at the trailing edge.

Carboxamides

The invention relates to novel compounds of formula (I) wherein D, W, X, Y, T, m and R1 have the designations cited in patent claim 1. Said novel compounds are inhibitors of the coagulation factor Xa and can be used for the prophylaxis and/or treatment of thromboembolic diseases and for the treatment of tumours.

Use of organic compounds

The present invention is related to a method for reducing cardiovascular morbidity and/or mortality comprising administering a combination comprising an ACE inhibitor and a CCB, specifically benazapril and amlodipine besylate.

Cell-scaffold constructs

The present invention relates to the regeneration, reconstruction, repair, augmentation or replacement of organs or tissue structures using scaffolds and autologous cells that are not derived from such organs or tissues.

Air ventilation and extraction system for motor vehicles

A vehicle stale air extraction system includes ducting (2) positioned adjacent or within the head lining of the roof and extending longitudinally along the top of the door lines. A fan (3) draws air into the ducting through apertures near the seating positions of each occupant and exhausts same into the boot of the vehicle via apertures (5).

Device on warp knitting machines, particularly stitch-bonding machines, for intensive fleece consolidation

Adenine derivatives

Use of organic compounds

The present invention is related to a method for reducing cardiovascular morbidity and/or mortality comprising administering a combination comprising an ACE inhibitor and a CCB, specifically benazapril and amlodipine besylate.

Catalytic desulfurization of petroleum hydrocarbons

Pyrrolidino-1,2-dicarboxy-1-(phenylamide)-2-(4-(3-oxo-morpholino-4-yl)-phenylamide) derivatives and related compounds for use as inhibitors of coagulation factor xa in the treatment of thrombo-embolic diseases

Process for the preparation of n-arylmorpholinones

The invention relates to a method for production of a compound of formula (I), and precursors for the same, wherein the compound of formula I is: (see formula I) or a salt thereof, (see formula II) in which X denotes ,R1 denotes NO2, CN, COOR3, CON(R3)2, COR3, SO2R4, SO2N(R3)2, CF3, F or Cl, R2 denotes H, Hal, A, OR3, N(R3)2, NO2, CN, COOR3, CON(R3)2, NR3COA, NR3CON(R3)2, NR3COOR3, NR3SO2A, -[C(R5)2]n-Ar, -[C(R5)2]n-Het, -[C(R5)2]n-cycloalkyl, COR3, SO2N(R3)2 or SO2R4, R3 denotes H, A, -[C(R5)2]n-Ar or -[C(R5)2]n-Het, R4 denotes A, -[C(R5)2]n-Ar or -[C(R5)2]n-Het, R5 denotes H or A', Ar denotes unsubstituted or mono-, di- or trisubstituted phenyl, Het denotes optionally substituted mono- or bicyclic saturated, unsaturated or aromatic heterocycle, A' denotes unbranched or branched C1-6 alkyl, A denotes unbranched, branched or cyclic alkyl having 1-12 C atoms, in which one or two CH2 groups may be replaced by O or S atoms and/or by -CH=CH- groups and/or in addition 1-7 H atoms may be replaced by F, Hal denotes F, Cl, Br or I, n denotes 0, 1 or 2, and m denotes 0, 1, 2, 3 or 4.

HAIR DRIVER

WORD SYNTHESIZER, BASED ON PHONEMS, MADE IN THE FORM OF AN INTEGRATED CIRCUIT.

FEEDING DEVICE FOR YARN, SHEET OR ANY OTHER STRIP-SHAPED MATERIAL FOR CHAIN KNITTING, IN PARTICULAR FOR KNITTING-SEWING

Dispositif équipant des métiers à tricoter chaîne et destiné à amener des fils, de la feuille ou une autre matière en forme de bande à l'organe plieur. A l'organe plieur 3 du métier est associée une paire de cylindres 4, 5 pour l'entraînement de la matière en forme de bande 6 et un rouleau de guidage 16 dirige celle-ci de façon qu'elle soit guidée parallèlement au mouvement de l'organe plieur 3, le mécanisme de commande des cylindres 4, 5 étant relié au mécanisme de commande de l'organe plieur 3 par l'intermédiaire d'une transmission et d'un mécanisme à roue libre. L'invention est applicable en particulier à des métiers de tricotage-couture. Device fitted to warp knitting machines and intended to supply threads, sheet or other material in the form of a strip to the folding member. Associated with the folding member 3 of the loom is a pair of rollers 4, 5 for driving the strip-shaped material 6 and a guide roller 16 directs the latter so that it is guided parallel to the movement of the strip. the folding member 3, the control mechanism of the cylinders 4, 5 being connected to the control mechanism of the folding member 3 via a transmission and a freewheel mechanism. The invention is particularly applicable to knitting-sewing looms.

Rational design of regenerative medicine products

The present invention concerns a non-biased, combinatorial approach to the identification of components that modulate a regenerative response in a target tissue, thereby restoring or partially restoring homeostasis to the target tissue. The methods of the present invention are based on in vivo testing, with or without prior in vitro predictive functional testing or combinatorial testing.

New polymorphisms in ABCB1 associated with a lack of clinical response to medicaments

floor cleaning machine

Bodenreinigungsmaschine (1) miteiner Basis (5) undeiner an einer Unterseite der Basis (5) gehalterten und angetriebenen Reinigungselementanordnung (27) zum Eingriff mit einer Bodenfläche (3) undeinem Antriebsmotor (31) mit einer Abtriebswelle (39) zum Antreiben der Reinigungselementanordnung (27), wobei die Abtriebswelle (39) durch den Antriebsmotor (31) drehend antreibbar ist und sich entlang einer Abtriebsachse (37) erstreckt,wobei die Reinigungselementanordnung (27) ein inneres Reinigungselement (51) und ein äußerlich um das innere Reinigungselement (51) angeordnetes äußeres Reinigungselement (61) aufweist,wobei das innere und das äußere Reinigungselement (51, 61) derart antreibbar sind, dass jedes der Reinigungselemente (51, 61) eine exzentrische Bewegung ausführt,bei der sich senkrecht zu einer Reinigungskörperebene (53) gesehen jeder Punkt des Reinigungselements (51, 61) im Wesentlichen kreisförmig um eine Achse bewegt, die parallel zu der Abtriebsachse (37) verläuft,bei der die Achsen für senkrecht zu der Reinigungskörperebene (53) gesehen nicht zusammenfallende Punkte voneinander verschieden sind undbei der für ein Reinigungselement (51, 61) sich zu jedem Zeitpunkt senkrecht zu der Reinigungskörperebene (53) gesehen alle Punkte in eine Bewegungsrichtung bewegen, wobei die exzentrischen Bewegungen des inneren Reinigungselements (51) und des äußeren Reinigungselements (61) derart gegeneinander phasenverschoben sind, dass senkrecht zu der Reinigungskörperebene (53) gesehen die Bewegungsrichtung der Punkte des inneren Reinigungselements (51) zu jedem Zeitpunkt von der Bewegungsrichtung der Punkte des äußeren Reinigungselements (61) verschieden ist,wobei das innere Reinigungselement (51) einen inneren Reinigungskörper (49) und das äußere Reinigungselement (61) einen äußeren Reinigungskörper (59) aufweist, wobei sich die Reinigungskörper (49, 59) gemeinsam in der Reinigungskörperebene (53) erstrecken und wobei sich von den Reinigungskörpern (49, 59) ...

Quinazolinones

Quinazolinones of formula (I) in which R, R?1, R2, R3, R4¿, Y, n and m have the meaning indicated in Patent Claim 1, and their salts or solvates as glycoprotein IbIX antagonists.

USE OF A COMPOSITION COMPRISING A POPULATION OF SELECTED KIDNEY CELLS FOR THE TREATMENT OF DIABETIC NEPHROPATHY

a presente invenção refere-se a métodos de uso de populações de células renais bioativas para fornecer efeitos regenerativos a um rim nativo para o tratamento de doença renal crônica.

Improvements in or relating to Adjustable Lamp Supporting and other Brackets, Carriers or Fittings.

346. Mather, J. B. Jan. 5. Brackets, lamp.- Relates to lampsupporting and other brackets of the kind which have universal movement about the point of support. The bracket comprises a number of sections 1, Fig. 1, jointed together as shown in Fig. 5. The ends of the sections 1 overlap, and are fastened together by a bolt 3 which carries a spring washer 4 in order to make a stiffly bending joint. The friction of the joint is increased by providing washers 5, some of which are secured to one section by projections 6, and others to the adjacent section. The bolts may have a square neck 7 which fits a correspondingly shaped hole in the end of the section, and the nut 8 may have a similar projection. A swivel joint, Fig. 7, may be provided where desired. In this joint the jaws 15 are connected by a bolt 16 carrying one or more spring washers 17. Each section consists of two plates stamped or cut from sheet metal and bent to a trough section. The bracket is secured to the support 2 by a friction strap 9 which is connected to the bracket by one of the joints shown in Fig. 5. When used for supporting lamps, the end of the bracket is provided with a bell-mouth 11, or with a flattened flared end, or the gas tube or electric leads may pass through a hole in the square end of the last section of the bracket.

Cell-scaffold constructs

[0930] The present invention relates to the regeneration, reconstruction, repair, augmentation or replacement of organs or tissue structures using scaffolds and autologous cells that are not derived from such organs or tissues. 9401846_1 (GHMatters) P86862.AU.2

Redistribution of fluorine in a hydrodesulphurization catalyst

Carbonyl compounds usable as coagulation factor xa inhibitors

Disclosed are novel compounds of formula (I), wherein D, E, G, W, X, Y, T, R1, and R2 have the meaning indicated in claim 1. Said compounds are coagulation factor Xa inhibitors and can be used for preventing and/or treating thromboembolic diseases and treating tumors.

PROCESS FOR WELDING PARTS MADE OF ALUMINUM ALLOYS

Catalytic desulfurization of kerosene and white spirits

Method for detecting polymorphisms in the ABCB1 gene associated with a lack of response to a CNS-active medicament and medicament comprising an ABCB1 inhibitor for use in the treatment of CNS related diseases.

USE OF ANGIOTENSIN II ANTAGONISTS LOSARTAN AND EXP-3174 FOR THE TREATMENT OF SYMPTOMATIC HEART FAILURE

Exhaust-gas mixer

Die Erfindung bezieht sich auf Abgasmischrohr (1) zum Einmischen mindestens eines Additivs in einen Abgasstrom einer Brennkraftmaschine (6) mit einer eine Längsachse L aufweisenden und im Querschnitt runden Gehäusewand (1.1) und einer Stirnwand (2), an der eine Einspritzdüse (2.1) platzierbar ist, wobei die Gehäusewand (1.1) mehrere über einen Umfang U angeordnete Reihen (1.3) von Öffnungen (1.2) aufweist, durch die Abgas von einer Außenseite des Abgasmischrohres (1) in das Innere des Abgasmischrohres (1) strömen kann, wobei die mindestens eine Öffnung (1.2) einer Reihe (1.3) jeweils eine Stufe M bildet und wobei die jeweilige Stufe M ihrer Größe nach gekennzeichnet ist durch den mittleren Öffnungsquerschnitt Q der Öffnungen (1.2), wobei die Summe aller Öffnungsquerschnitte Q aller Öffnungen (1.2) aller Reihen (1.3) des Abgasmischrohres (1) gleich SQ ist. Dabei ist mindestens eine Stufe erster Ordnung, die Stufe M1, vorgesehen ist, wobei die Stufe M1 Öffnungen (1.2) mit einem mittleren Öffnungsquerschnitt Q1 aufweist. Zudem ist, mindestens eine Stufe zweiter Ordnung, die Stufe M2, vorgesehen, wobei die Stufe M2 Öffnungen (1.2) mit einem mittleren Öffnungsquerschnitt Q2 aufweist, mit Q2 >= f Q1, mit 5 <= f <=25. Weiter ist ein erster Sektor S1 vorgesehen, der als Spülsektor ausgebildet ist und aus mindestens der einen Stufen M1 gebildet ist, sowie ein zweiter Sektor S2, der als Mischsektor ausgebildet ist und aus mindestens der einen Stufe M2 gebildet ist, wobei in Richtung der Längsachse L nach der Stirnwand (2) zunächst der erste Sektor S1 und danach der zweite Sektor S2 platziert ist.

Phenyl derivatives as factor XA inhibitors

Compuestos seleccionados del grupo de 2- (Isoquinolin-7-iloxi) -N-[4- (2-oxo-piperidin-1-il) -fenil]-2-fenil-acetamida, 2- (1-Amino-isoquinolin-7-iloxi) -N-[4- (2-oxo-piperidin-1-il) -fenil]-2-fenil-acetamida, 2- (Isoquinolin-7-iloxi) -N-[4- (2-oxo-piperidin-1-il) -fenil]-2-fenil-acetamida, 2- (Isoquinolin-7-iloxi) -pentanoico-N-[4- (2-oxo-piperidin-1-il) -fenil]-amida, 2- (1-Amino-isoquinolin-7-iloxi) -N-[4- (2-oxo-piperidin-1-il) -fenil]-acetamida, 2- (Isoquinolin-7-iloxi) -N-[4- (2-oxo-piperidin-1-il) -fenil]-acetamida, N-[4- (2-oxo-pirrolidin-1-il) -3-metil-fenil]-amida de ácido 2- (isoquinolin-7-iloxi) -pentanoico, N-[4- (2-oxo-piperidin-1-il) -3-metil-fenil]-amida de ácido 2- (Isoquinolin-7-iloxi) -pentanoico, N-[4- (2-oxo-azepan-1-il) -3-metil-fenil]-amida de ácido 2- (isoquinolin-7-iloxi) -pentanoico, 2- (Isoquinolin-7-iloxi) -N-[4- (2-oxo-piperidin-1-il) -3-metilfenil]-acetamida, 2- (2, 1, 3-Benzotiadiazol-5-ilamino) -N-[4- (2-oxo-piperidin-1-il) -3-metil-fenil]-2-fenil-acetamida, 2- (1, 3-Benzodioxol-5-ilamino) -N-[4- (2-oxo-piperidin-1-il) -3-metil-fenil]-2-fenil-acetamida, 2- (Indol-5-ilamino) -N-[4- (2-oxo-piperidin-1-il) -3-metilfenil]-2-fenil-acetamida, 2- (2-Metil-benzimidazol-5-ilamino) -N-[4- (2-oxo-piperidin-1-il) -3-metil-fenil]-2-fenil-acetamida, 2- (Benzotiazol-6-ilamino) -N-[4- (2-oxo-piperidin-1-il) -3-metil-fenil]-2-fenil-acetamida, 2- (Isoquinolin-7-ilamino) -N-[4- (2-oxo-piperidin-1-il) -3-metilfenil]-2-fenil-acetamida, 2- (Isoquinolin-6-ilamino) -N-[4- (2-oxo-piperidin-1-il) -3-metilfenil]-2-fenil-acetamida, 2- (1H-Indazol-6-ilamino) -N-[4- (2-oxo-piperidin-1-il) -3-metilfenil]-2-fenil-acetamida, 2- (1H-Indazol-5-ilamino) -N-[4- (2-oxo-piperidin-1-il) -3-metilfenil]-2-fenil-acetamida, 2- (2, 3-Dihidro-benzo[1, 4]dioxin-6-ilamino) -N-[4- (2-oxo-piperidin-1-il) -3-metil-fenil]-2-fenil-acetamida, 2- (Quinoxalin-6-ilamino) -N-[4- (2-oxo-piperidin-1-il) -3-metilfenil]-2-fenil-acetamida, 2- (Isoquinolin-7-iloxi) -N-[3-metil-4- (2-oxo-piperidin- ...

Benzimidazole derivatives

Novel compounds of the formula I (I) in which R1, R2, R3, R4, R5, R6, R7, R8, R9, R10, R11, R12, R13, R, Q, W, X and Z are each as defined in claim 1 are suitable as antidiabetics.

Zoom lens

A zoom lens comprises in a direction of light propagation a front lens group (G 1 ) having positive refractive power, a variator lens group (G 2 ) having negative refractive power, a compensator lens group (G 3 ) having positive refractive power, and a base lens group (G 4 ) having positive refractive power. The base lens group (G 4 ) comprises a first base lens group (G 4.1 ) and a second base lens group (G 4.2 ). The front lens group (G 1 ), the variator lens group (G 2 ), the compensator lens group (G 3 ) and the first base lens group (G 4.1 ) are arranged along a common straight first optical axis ( 23 ). The second base lens group (G 4.2 ) is arranged along a second optical axis 23 ′) inclined with respect to the first optical axis ( 23 ) at a first angle α different from 0° and 180°. A beam deflector ( 18 ) is arranged between the first base lens group (G 4.1 ) and the second base lens group (G 4.2 ).

Thread winding housing assembly, vertical looper and sewing machine with the same

Carboxamides

phenyl derivatives

Cell-scaffold constructs

The present invention relates to the regeneration, reconstruction, repair, augmentation or replacement of organs or tissue structures using scaffolds and autologous cells that are not derived from such organs or tissues.

Device and systems based on novel superconducting material

A class of superconductive materials containing copper-oxygen bonding and with mixed cation-occupancy designed with a view to size and valence consideration yield useful values of critical temperature and other properties. Uses entail all applications which involves superconducting materials such as magnets and transmission lines which require continuous superconductivity paths as well as detectors (e.g., which may rely on tunneling).

Derivatives of phenoxy-N- 4-(isothiazolidin-1,1-dioxid-2YL)pheny!-valerian- acid amide and other compounds as inhibitors of the coagulation factor XA in the treatment of thromboembolic diseases and tumors

Operating unit for medical apparatus

The unit has a housing provided with an operating and/or display device (3) which is directly integrated in or on a surface of the housing. The operating and/or display device can be displaced about an axis of rotation (5). The axis of rotation may pass through the central region of the operating and/or display device. The latter may also be displaced about one or more pivot axes (6,7) perpendicular to the axis of rotation. The operating and/or display device includes at least one functional element for controlling a function of the medical apparatus. The functional element may be a button, switch, film switch, and/or film keyboard.

Component, in particular engine component, with an allocation characteristic and method

The invention relates to a component (1), in particular an engine component, comprising an allocation characteristic (6, 7) for allocating the component (1) a defined place of manufacture. Said allocation characteristic (6, 7) is located inside the component (1) which is inaccessible from the outside.

Polymorphisms in ABCB1 associated with a lack of clinical response to medicaments

The present invention relates to methods, compositions, kits and reagents for determining the prognosis of a clinical response in a human patient to a medicament which acts in the central nervous system (CNS) and which is a substrate of the ABCB1 protein. Further, the invention relates to a combination of medicaments for the treatment of human patients having specific polymorphisms in the ABCB1 gene.

floor cleaning machine

Dargestellt und beschrieben ist eine Bodenreinigungsmaschine (1) mit einer Basis (5) und einem Bedienholm (7) wobei die Basis (5) eine Reinigungselementanordnung (27) mit wenigstens einem angetriebenen Reinigungselement (51, 61) aufweist, wobei freie Enden der Eingriffselemente (63) beim Eingriff mit der Bodenfläche (3) in einer Reinigungsebene angeordnet sind, wobei sich der Bedienholm (7) entlang einer Längsachse (11) zwischen einem proximalen Ende und einem Bestätigungsende (13) erstreckt und über ein Gelenk (9) derart schwenkbar an der Basis (5) angebracht ist, dass er in beliebige Richtungen gegenüber der Basis (5) verschwenkt werden kann, wobei das Gelenk (9) einen hülsenförmigen Balg (81), der sich zwischen einem ersten und einem zweiten Ende (83, 85) erstreckt, dessen erstes Ende (83) mit der Basis (5) verbunden ist und dessen zweites Ende (85) mit dem Bedienholm (7) verbunden ist, ein erstes Stützelement (87), das im Inneren des Balgs (81) angeordnet und an der Basis (5) davon wegweisend angebracht ist, und ein zweites Stützelement (91), das im Inneren des Balgs (81) angeordnet und an dem proximalen Ende des Bedienholms (7) davon wegweisend angebracht ist, umfasst, wobei das freie Ende von einem aus dem ersten und dem zweiten Stützelement (81, 91) einen konvex kugelschalenförmig ausgebildeten Vorsprung (89) aufweist und das freie Ende des anderen aus dem ersten und dem zweiten Stützelement (87, 91) eine konkav kugelschalenförmig ausgebildete Aufnahmeaussparung (93) aufweist, und wobei die Aufnahmeaussparung (93) ausgebildet ist, den Vorsprung (89) aufzunehmen und für eine Schwenkbewegung zu führen. Shown and described is a floor cleaning machine (1) with a base (5) and an operating handle (7), the base (5) having a cleaning element arrangement (27) with at least one driven cleaning element (51, 61), the free ends of the engagement elements ( 63) are arranged in a cleaning plane when engaging with the floor surface (3), the operating handle (7) extending ...