Flachdichtung

16-09-2004 дата публикации
Номер:
DE0010310124A1
Принадлежит: Siemens AG
Контакты:
Номер заявки: 24-01-1031
Дата заявки: 07-03-2003

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[0001] Die Erfindung betrifft eine Flachdichtung, insbesondere für Kraftstoffhochdruckpumpen.

Stand der Technik


[0002] Aus der DE 198 41 642 C2 ist eine Kraftstoffhochdruckpumpe bekannt, die ein Pumpengehäuseund mehrere Zylinderköpfe aufweist. Jeder Zylinderkopf ist über einen Zentrieransatz im Pumpengehäuse fixiert.Vom Pumpengehäuse führt eine Ansaugleitung in den Zylinder. Der Kraftstoff gelangt von der Ansaugleitungüber ein Ansaugventil zum Zylinderraum. Dort wird der Kraftstoff verdichtet und gelangt anschließendüber ein Hochdruckventil und eine Hochdruckleitung zurück in das Pumpengehäuse, von wo der Kraftstoffzu einem gemeinsamen Hochdruckspeicher, dem sogenannten Common-Rail, gelangt. Zwischen dem Zylinderund dem Pumpengehäuse ist eine O-Ringdichtung angeordnet. Zur Aufnahme der O-Ringdichtung weistder Zylinderkopf eine Nut auf. Das Einlegen des O-Rings erfordert einen hohen Montageaufwand undes kann leicht passieren, dass der O-Ring nicht richtig in der Nut liegt. Beim Verschraubendes Zylinderkopfs wird der O-Ring dann zwischen den Dichtflächen der beiden Bauteile eingequetschtund beschädigt. Dadurch kann Kraftstoff aus der Kraftstoffhochdruckpumpe austreten.

Aufgabenstellung


[0003] Die Aufgabe der Erfindung ist es daher, bei einfacher Montage der Dichtung eine sichereAbdichtung der Kraftstoffhochdruckpumpe zu gewährleisten.
[0004] Die Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale des Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungder Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
[0005] Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Dichtung als Flachdichtung ausgeführtist. Die Flachdichtung besitzt eine erste Ausnehmung für den Zylinderkopf, eine zweite Ausnehmungfür den Hochdruckkanal und eine dritte Ausnehmung für den Ansaugkanal. Um die Ausnehmung fürden Hochdruckkanal herum ist eine erste Dichtsicke und um die Ausnehmung für den Ansaugkanal herumist eine zweite Dichtsicke ausgebildet. Zusätzlich ist in der Flachdichtung eine dritte Dichtsickeausgebildet, welche die erste sowie die zweite Dichtsicke umschließt. Hierdurch ist gewährleistet, dassim Falle einer Undichtigkeit der ersten und/oder zweiten Dichtsicke kein Kraftstoff über dieDichtflächen nach außen gelangen kann sonder durch die dritte umschließende Dichtsicke die Dichtigkeit derFlachdichtung jederzeit gewährleistet bleibt.
[0006] Um eine besonders sichere Abdichtung im Bereich des Hochdruckkanals zu gewährleisten,sieht eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung vor, um die Ausnehmung für den Hochdruckkanal herumeine Dichtsicke mit koaxialer Profilierung, vorzugsweise mit einem wellen- und/oder sägezahnförmigenProfil auszubilden. Eine solche profilierte Dichtsicke ist bereits aus der DE 100 60 872 A1bekannt, dessen Offenbarungsgehalt diesbezüglich einbezogen wird.
[0007] In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind an der FlachdichtungPositionierungslaschen ausgebildet. Mit Hilfe der Positionierungslaschen lässt sich die Flachdichtung exaktpositionieren wodurch eine fehlerhafte Montage weitgehend ausgeschlossen wird.

Ausführungsbeispiel


[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im Folgenden anhand der schematischen Zeichnungerläutert. Es zeigen:
[0009] Fig. 1 eine dreidimensionale Darstellung der erfindungsgemäßen Flachdichtung und
[0010] Fig. 2 eine Detailansicht einer Kraftstoffhochdruckpumpe mit einer Flachdichtung nachFig. 1.
[0011] Fig. 1 zeigt eine dreidimensionale Darstellung der Flachdichtung und Fig. 2 eine Detailansichteiner Kraftstoffhochdruckpumpe mit der in Fig. 1 dargestellten Flachdichtung. Die Figuren sindnachfolgend gemeinsam erklärt.
[0012] Die Flachdichtung 1 weist eine erste Ausnehmung 2 für den Zylinderkopf 20, eine zweiteAusnehmung 3 für den Hochdruckkanal 21 und eine dritte Ausnehmung 4 für den Ansaugkanal 22 auf. Umdie Ausnehmung für den Hochdruckkanal sowie um die Ausnehmung für den Ansaugkanal sind jeweils eineerste beziehungsweise zweite, im Wesentlichen kreisförmige, Dichtsicke 5, 6 ausgebildet. Dieerste Dichtsicke 5 für den Hochdruckkanal weist eine koaxiale Profilierung mit mehreren Wellenauf. Durch die schmalen ringförmigen Berührungsflächen der profilierten Dichtsicke an den abzudichtendenBauteilen ergibt sich eine hohe Flächenpressung. Die zweite Dichtsicke 6 für den Ansaugkanalkann als einfache Dichtsicke ausgebildet werden, da der Flüssigkeitsdruck im Ansaugkanal geringist. Zusätzlich zu der ersten und zweiten Dichtsicke 5, 6 ist eine zusätzliche dritte Dichtsicke7 in der Flachdichtung ausgebildet, die derart gestaltet ist, dass sie sowohl die erste alsauch die zweite Dichtsicke 5, 6 umschließt. Hierdurch ergibt sich eine besonders sichere Abdichtung.Im Falle einer Undichtigkeit der ersten und/oder zweiten Dichtsicke 5, 6 kann die Flüssigkeit nichtam Gehäuse der Kraftstoffpumpe austreten, sondern wird von der umschließenden Dichtsicke 7 zurückgehalten. Damitsich innerhalb der umschließenden Dichtsicke 7 kein Flüssigkeitsdruck aufbauen kann, besitztdie Flachdichtung 1, innerhalb der von der Dichtsicke 7 umschlossenen Fläche, eine Ablauföffnung9. Durch die Ablauföffnung 9 kann die von einer Undich-tigkeitsstelle austretende Flüssigkeit aus dem Raum, welcher durch die dritte Dichtsicke 7 gebildet wirdabfließen. Hierzu ist in der Kraftstoffpumpe eine Ablaufleitung 23 vorgesehen die den Leckagestromin den Pumpeninnenraum leitet.
[0013] Zur einfachen Montage der Flachdichtung zwischen den abzudichtenden Bauteilen oder aufeinem der abzudichtenden Bauteile weist die Flachdichtung mehrere Positionierungslaschen 8 auf. DiePositionierungslaschen greifen im montierten Zustand in Ausnehmungen eines angrenzenden Bauteils,wodurch eine schnelle und lagerichtige Montage der Flachdichtung gewährleistet ist. Hierdurchergibt sich bei der Montage, im Hinblick auf den Stand der Technik, eine deutliche Zeitersparnis.Außerdem wird eine fehlerhafte Montage dadurch weitgehend ausgeschlossen.
[0014] Die Flachdichtung ist insbesondere aus einem Federstahl oder einem anderen vorzugsweisekalt verformbaren Metall hergestellt und vorzugsweise zumindest teilweise mit einem Elastomeroder einem anderen geeigneten Kunststoff oder Metall beschichtet. Durch die Beschichtung können Rauhigkeitenan den Dichtflächen des Gehäuses und des Zylinders ausgeglichen werden. Die Beschichtung drücktsich beim Festziehen der Dichtung in die Unebenheiten hinein und füllt diese weitgehend auswodurch eine sichere Abdichtung gewährleistet wird.
[0015] Die vorgeschlagene Erfindung ist somit geeignet mit einem einzigen Bauteil gleichzeitig,sowohl den Hochdruckkanal als auch den Ansaugkanal einer Kraftstoffhochdruckpumpe sicher abzudichten,wobei im Falle einer Leckage der Kraftstoff nicht am Pumpengehäuse austreten kann, sondern durcheine zusätzliche Dichtsicke zurückgehalten wird. Die Dichtsicken besitzen innerhalb eines Temperaturbereichsvon -40°C bis + 140°C eine ausreichende Elastizität und gewährleisten somit über den gesamtenEinsatzbereich eine sichere Abdichtung. Die Flachdichtung kann auf einfache Weise, beispielsweisedurch Stanzen hergestellt werden und ist somit besonders preiswert. Durch zusätzliche Positionierungslaschen isteine einfache und sichere Montage gewährleistet.
[0016] Die Erfindung ist selbstverständlich nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt. Insbesonderesind auch solche Dichtungen eingeschlossen, bei denen mehr als zwei innere Dichtsicken von einerweiteren Dichtsicke umschlossen werden

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Die Erfindung betrifft eine Flachdichtung (1), insbesondere für eine Kraftstoffhochdruckpumpe, mit einer ersten Ausnehmung (2) für einen Zylinderkopf, einer zweiten Ausnehmung (3) für einen Hochdruckkanal und einer dritten Ausnehmung (4) für einen Ansaugkanal. Um die Ausnehmungen für den Hochdruckkanal sowie um die Ausnehmung um den Ansaugkanal herum sind jeweils eine erste beziehungsweise zweite Dichtsicke (5), (6) ausgebildet. Die Flachdichtung (1) weist eine weitere dritte Dichtsicke (7) auf, die derart gestaltet ist, dass sie die übrigen Dichtsicken umschließt.






1. Flachdichtung (1) mit mindestens - einer ersten Ausnehmung (2) für einen Zylinderkopf, - einer zweiten Ausnehmung (3) für einen Hochdruckkanal und - einer dritten Ausnehmung (4) für einen Ansaugkanal, wobei die Flachdichtung (1) wenigstens,

- um die Ausnehmung (4) für den Hochdruckkanal herum eine erste Dichtsicke (5) aufweist, - um die Ausnehmung (3) für den Ansaugkanal herum eine zweite Dichtsicke (6) aufweist und - eine dritte Dichtsicke (7) aufweist, die die erste und zweite Dichtsicke (5), (6) umschließt.


2. Flachdichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Entlastungsöffnung (9)innerhalb der von der umschließenden Dichtsicke (7) liegende Fläche eingebracht ist.


3. Flachdichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieerste Dichtsicke (5), welche um den Hochdruckkanal angeordnet ist, eine koaxiale Profilierungaufweist.


4. Flachdichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die koaxialen Profilierungein wellen- und/oder sägezahnförmiges Profil aufweist.


5. Flachdichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieDichtung Positionierungslaschen (8) zur exakten Positionierung der Dichtung zwischen den abzudichtenden Bauteilenoder auf einem der abzudichtenden Bauteile aufweist.


6. Flachdichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieFlachdichtung aus einem Federstahl oder einem, vorzugsweise kaltverformbaren, Metall besteht.


7. Flachdichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieDichtung zumindest teilweise mit einem Elastomer oder einem anderen geeigneten Kunststoff, odermit Metall beschichtet ist.

Es folgt ein Blatt Zeichnungen