TWO-PART FILLER NECK FOR A TANK, AND TANK COMPRISING SUCH A FILLER NECK

Zweiteiliger Einfüllstutzen für einen Tank

und Tank mit einem solchen

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Einfüllstutzen zur Montage an einer Öffnung einer Tankwandung, umfassend einen außen am Rand der Öffnung sitzenden äußeren Stutzenteil und einen inneren Stutzenteil, wobei äußerer und innerer Stutzenteil miteinander verbunden sind, und wobei der äußere Stutzenteil einen an der Außenseite der Tankwandung anliegenden ersten Kra- gen und der innere Stutzenteil einen an der Innenseite der Tankwandung anliegenden zweiten Kragen aufweist. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugtank, der mit einem derartigen Einfüllstutzen ausgestattet ist.

Für die Verankerung von Einfüllstutzen an Tanks sind ver- schiedenste Lösungen bekannt. Die bekannten Lösungen erfordern entweder ein Verdrehen des Stutzenteils gegenüber der Tankwandung, was stets eine ebene Tankwandung voraussetzt, oder ein Zusammenstecken der Stutzenteile und gesonderte Montagevorgänge wie Schweißen oder Kleben. Letzteres ist bereits in der GB Pa- tentschrift 5393 aus 1915 beschrieben.

Die Erfindung setzt sich zum Ziel, einen Einfüllstutzen zu schaffen, der besonders einfach und trotzdem sicher zu montieren und der für die Anbringung an gekrümmten Tankwandungen geeignet ist.

Dieses Ziel wird mit einem Tankstutzen der einleitend genannten Art erreicht, welcher sich gemäß der Erfindung dadurch auszeichnet, dass einer der beiden Stutzenteile eine Anzahl längs gerichteter elastischer Zungen aufweist, die jeweils bezüglich des anderen Stutzteiles in Umfangsrichtung festgelegt sind und die Schnapphaken haben, die an Schultern des jeweils anderen Stutzenteiles einrasten und so die beiden Stutzenteile miteinander verbinden.

Auf diese Weise wird ein Einfüllstutzen geschaffen, der durch einfaches Zusammenstecken der beiden Stutzenteile - des einen von der Innenseite der Wandung, des anderen von der Au- ßenseite der Wandung, mit der Wandung des Tanks zwischen den Kragen beider Stutzenteile - rasch und dicht verankert werden kann. Dabei ist keine Verdrehung eines der Stutzenteile erforderlich, sodass der Einfüllstutzen in der Krümmungszone einer nicht-ebenen Tankwandung montiert werden kann. Dazu sind die beiden an der Tankwandung anliegenden Kragen an die Krümmung der Tankwandung angepasst. Die längsgerichteten Zungen schaffen eine Zuordnung und Verdrehsicherung in Umfangsrichtung der beiden Stutzenteile zueinander. Die Schnappnasen halten die beiden Stutzenteile fest zusammen.

Für die Anordnung der Zungen sind zwei Ausführungsformen vorteilhaft, je nach Fertigungserfordernissen und gegebenenfalls unterzubringenden Zusatzeinrichtungen: In der einen Ausführungsform sind die elastischen Zungen am inneren Stutzenteil ausgebildet und im äußeren Stutzenteil Längsnuten und die Schultern ausgebildet; in der anderen Ausführungsform sind die elastischen Zungen am äußeren Stutzenteil ausgebildet und die Schultern im inneren Stutzenteil. Hier wie auch im Folgenden bezieht sich innen und außen auf die Wandung des Tanks.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der letzteren Ausführungsform hat der innere Stutzenteil ein nach innen gestülptes Innenrohr mit Durchbrüchen, die die Schultern bilden. Dadurch sind die Schultern radial innerhalb der Schnapphaken. Wenn weiters die Breite der Durchbrüche in Umfangsrichtung im wesentli- chen gleich der Breite der Schnapphaken ist, sind die beiden Stutzenteile in Umfangsrichtung zueinander positioniert.

Die Positionierung der beiden Stutzenteile zueinander in Umfangsrichtung könnte auch durch eine längs gerichtete Rippe am inneren oder äußeren Stutzenteil und eine entsprechende längs gerichtete Nut in dem jeweils anderen Stutzenteil sichergestellt werden.

Der erfindungsgemäße Einfüllstutzen eignet sich auch und vor allem zur Montage an einer Öffnung in einer gekrümmten Tankwandung. Dann sind die der Tankwandung zugewandten Seiten der Kragen der Stutzenteile an die Krümmung der Tankwandung an- gepasst. Die Kragen sind dann keine Kreisringe, sondern haben eine der Krümmung entsprechende Raumform.

Bevorzugt ist die der Tankwandung zugewandte Seite des Kragens zumindest eines Stutzenteils mit einer Ringdichtung zur Anlage auf dem Öffnungsrand ausgestattet, was eine verbesserte Abdichtung ergibt.

In vorteilhaften Weiterbildungen lagert der innere Stutzenteil Zusatzeinrichtungen wie eine Rückschlagklappe, ein Einfüllsieb oder eine Diebstahlssicherung und/oder hat der In- nenteil an seinem tankaußenseitigen Rand Mittel zum Ergreifen und Verdrehen.

In einem weiteren Aspekt schafft die Erfindung einen Fahrzeugtank mit einer Tankwandung und einer Öffnung darin, an welcher ein Einfüllstutzen der geschilderten Art montiert ist. Insbesondere ist bei einem Fahrzeugtank mit einer zumindest abschnittsweise gekrümmten Tankwandung und einer Anordnung des Füllstutzens im Krümmungsbereich die der Tankwandung zugewandte Seite der Kragen an die lokale Krümmung der Tankwandung ange- passt .

Die Erfindung wird nachstehend anhand zweier Ausführungs- beispiele unter Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen näher erläutert, in denen zeigen:

Fig. 1 einen Fahrzeugtank mit einem erfindungsgemäßen Einfüllstutzen in axonometrischer Darstellung;

Fig. 2 eine axonometrische Explosionsdarstellung von schräg oben einer ersten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 3 einen Längsschnitt nach III-III in Fig. 2 in montierter Stellung;

Fig. 4a ein Detail A in Fig. 3;

Fig. 4b eine Variante des Details A in Fig. 3;

Fig. 5 eine axonometrische Explosionsdarstellung von schräg oben einer zweiten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 6 eine axonometrische Explosionsdarstellung von schräg unten der zweiten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 7 einen Längsschnitt nach VII -VII in Fig. 5; und Fig. 8 einen Längsschnitt nach VIII-VIII in Fig. 5.

In Fig. 1 ist der Treibstofftank eines Lastkraftwagens summarisch mit 1 bezeichnet. Dessen Wandung 2 hat einen Krümmungsbereich 3 mit der Krümmungsachse 3', in dem an einer nur angedeuteten Öffnung 4 ein erfindungsgemäßer Einfüllstutzen 5 befestigt ist. Ein solcher könnte aber auch im ebenen Bereich der Wandung 2 angeordnet sein. Die Wandung besteht aus Blech, vorzugsweise einem dünnen Leichtmetallblech, die Teile des Einfüllstutzens 5 sind aus einem geeigneten Kunststoff gefertigt, zum Beispiel gespritzt.

Der Einfüllstutzen besteht aus zwei Teilen. In Fig. 2 ist der bezogen auf die Wandung 3 äußere Stutzenteil mit 8 und der innere Stutzenteil mit 9 bezeichnet. Zur winkelrichtigen Positionierung des Einfüllstutzens 5 hat die Öffnung 4 eine Ausneh- mung 6. Die Stutzenteile sind in ihrer Grundform Rohre. Der äußere Stutzenteil 8 ist von einem äußeren Kragen 10 und der innere Stutzenteil 9 von einem inneren Kragen 11 umgeben. Entsprechend der Krümmung der Wandung 3 haben die Kragen eine Raumform, sodass sie außen beziehungsweise innen an der Wandung dichtend anliegen. Der äußere Stutzenteil 8 hat einen äußeren

Rand 12, der mit Mitteln zur Befestigung eines nicht dargestellten Deckels, hier Bajonettrampen 13, versehen ist. Der tankinnere Rand ist vom äußeren Kragen 10 gebildet, dessen erste Anlagefläche 17 (siehe Fig. 3) an der Wandung 3 anliegt. An der Innenseite des äußeren Stutzenteils 8 ist auf gleicher Höhe über den Umfang verteilt eine Anzahl (hier sechs) von Längsnuten 15 eingeformt, in denen nach innen vorspringende Schultern 16 ausgebildet sind.

Der innere Stutzenteil 9 ist in seiner Grundform ebenfalls ein Rohr, dessen tankinnerer Rand 19 aus Festigkeitsgründen in einer achsnormalen Ebene liegt und das von einem inneren Kragen 11 umgeben ist. Dieser (11) liegt mit einer zweiten Anlagefläche 24 an der tankinneren Seite der Wandung 3 an. Am äußeren Rand des inneren Stutzenteils 9 ist eine entsprechende Anzahl elastischer Zungen 20 ausgebildet, deren Schnapphaken 21 über den Schultern 16 des äußeren Stutzenteiles 8 einrasten und so die beiden Stutzenteile fest zusammenhalten, wie in Fig. 3 zu sehen. Die Zungen 20 passen in die Längsnuten 15, wodurch der innere Stutzenteil 9 und der äußere Stutzenteil 8 winkel- richtig zueinander positioniert sind. Mittel zum Ergreifen des inneren Stutzenteils 9 sind mit 25 bezeichnet.

In Fig. 3 ist der montierte Einfüllstutzen zu sehen. Man erkennt, dass der innere Stutzenteil 9 doppelwandig ist. An seiner äußeren Wand schließt über einen in einer achsnormalen Ebene liegenden Kreisring 22 ein tankeinwärts gerichtetes Innenrohr 23 an. Der Außendurchmesser des inneren Stutzenteils 9 ist gleich dem Innendurchmesser des äußeren Stutzenteils 8, wodurch diese zueinander zentriert sind. Der innere Kragen 11 bildet eine zweite Anlagefläche 24, die der Krümmung der Wan- dung 3 folgt.

In Fig. 4a ist die Schnappverbindung zwischen äußerem (8) und innerem Stutzenteil 9 vergrößert dargestellt. Der äußere Stutzenteil 8 hat an seiner Innenseite für jeden Schnapphaken 20 eine aufwärts-einwärts ansteigende Rampe 30, die in einer nach tankaußen weisenden achsnormalen Schulter 16 endet. Beim Zusammenbau reitet der Schnapphaken 21 auf der Rampe 30. Durch diese (30) wird bei der Montage die Zunge 20 radial einwärts gebogen, bis der Schnapphaken 21 über der Schulter 16 einrastet .

In der Variante der Fig. 4b ist am Schnapphaken 21' eine

Rampe 30' ausgebildet, die an der inneren Unterkante 26' gleitet und die Zunge 20' radial einwärts biegt, bis der Schnapphaken 21' über der Schulter 16' einrastet.

Die zweite Ausführungsform unterscheidet sich von der er- sten dadurch, dass die Federzungen nicht am inneren Stutzenteil 9, sondern am äußeren Stutzenteil 8 angeordnet sind. In Fig. 5 und Fig. 6 (die Wandung 3 ist in Fig. 6 weggelassen) ist am tankinneren Rand 52 des äußeren Stutzenteiles 8 in Verlängerung der Stutzenwand eine Anzahl elastischer Zungen 50 über den Um- fang verteilt angeordnet. Die Zungen 50 haben radial einwärts gerichtete Schnapphaken 51, die wie anhand von Fig. 7 beschrieben an dem inneren Stutzenteil einrasten.

In Fig. 7 ist der Schnitt parallel zur Krümmungsachse 3' (Fig.l) geführt, weshalb die Kragen 10, 11 in einer achsnorma- len Ebene zu liegen scheinen. Der innere Stutzenteil 9 ist dop- pelwandig. Ein Außenrohr 60 erstreckt sich vom zweiten Kragen 11 tankeinwärts und geht an seinem unteren Rand über einen Kreisring 61 (siehe Fig. 8) in ein Innenrohr 62 über. Dadurch entsteht zwischen Außenrohr 60 und Innenrohr 62 rundum ein Zwi- schenraum 63 (siehe Fig. 8) . In diesen tauchen die tankinnere Fortsetzung 8' des äußeren Stutzenteils 8 und seine elastischen Zungen 50 ein. Ihre Schnapphaken 51 rasten unter Schultern 57 der über den Umfang verteilten Durchbrüche 56 ein. Die Breite 64 der Schnapphaken 51 (siehe Fig. 6) ist gleich der Breite 64 der Durchbrüche, wodurch die beiden Stutzenteile 8, 9 in Drehrichtung zueinander positioniert sind.

In Fig. 8 ist der Schnitt in einer Normalebene zur Krümmungsachse 3' (Fig.l) geführt, sodass zu sehen ist, dass die beiden Kragen 10, 11 der Krümmung der Wandung 3 angepasst sind. Der äußere Stutzenteil taucht in den kreisringförmiger Zwischenraum 63 zwischen Außenrohr 60 und Innenrohr 62 ein. Wenn der Außendurchmesser des Innenrohres 62 gleich dem Innendurchmesser des äußeren Stutzenteiles 8 ist, sind die beiden Stutzenteile 8, 9 zueinander zentriert. Auf der rechten Seite der Fig. 8 ist weiters eine Nase 66 des äußeren Stutzenteils 8 zu erkennen, die in die Ausnehmung 6 in der Kontur der Öffnung 4 passt, wodurch der Stutzen winkelrichtig zur Öffnung 4 positioniert ist.

Zur Montage des Einfüllstutzens am Tank wird der äußere Stutzenteil 8 über der Öffnung 4 auf die Wandung 3 gesetzt und dann der innere Stutzenteil 9 von der Tankinnenseite aus in den äußeren Stutzenteil 8 eingedrückt, bis die Schnapphaken 21 beziehungsweise 51 an den Schultern 16 beziehungsweise 57 einrasten . Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsformen beschränkt, sondern umfasst alle Varianten und Modifikationen, die in den Rahmen der angeschlossenen Ansprüche fallen .