Arrangement for transporting sheet print material has coupling mechanism between contact elements with which transport can be changed over for sheet alignment or no sheet alignment

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transport von blattförmigen Bedruckstoffen, gemäß des Oberbegriffs des Anspruchs 1.
Die Mehrzahl der in der Druckbearbeitung und Druckweiterverarbeitung verwendeten Vorrichtungen erfordern einen Transport von Papier oder anderen blattförmigen Bedruckstoffen durch die Vorrichtung. Dabei werden die blattförmigen Bedruckstoffe besonders im Anlegerbereich auf unterschiedliche Art und Weise ausgerichtet. Die Ausrichtung der blattförmigen Bedruckstoffe ist meist erforderlich, um registergenaue Bearbeitungsvorgänge durchführen zu können, etwa das Bedrucken der blattförmigen Bedruckstoffe mit unterschiedlichen Farben, positionsgenaue Falzen oder das Einbringen von Löchern in Einzelblätter.
Zur seitlichen Ausrichtung der blattförmigen Bedruckstoffe werden häufig Anschläge verwendet, gegen die ein blattförmiger Bedruckstoff geleitet wird. So werden z. B. bei Falzmaschinen Transportelemente wie schräg laufende Transportrollen, oder ein schräglaufendes Band verwendet, welche die blattförmigen Bedruckstoffe während des Vorwärtstransports gegen einen Anschlag leiten. Um den Kontakt zwischen dem blattförmigen Bedruckstoff und den Transportelementen zu verbessern oder zu ermöglichen, sind den Transportrollen häufig Kontaktelemente zugeordnet, die einen ausreichenden Andruck zwischen blattförmigem Bedruckstoff und Transportelementen herstellen. Dazu werden unter anderem Kugelleisten verwendet, die Aussparungen aufweisen, in die frei drehbare Kugeln eingelegt werden. Zur Verwendung kommen hierbei Kunststoff oder Metallkugeln. Die Kugeln werden so gewählt, dass sie mit ihrer Oberflächenbeschaffenheit und ihrem Gewicht optimal an die Beschaffenheit der blattförmigen Bedruckstoffe, z. B. Flächengewicht, Oberflächenbeschaffenheit usw. angepasst sind.
In vielen Anwendungen, besonders im Bereich von Kopierern und/oder digitalen Druckern, die typischerweise eine Vielzahl unterschiedlicher Bogenformate in

unterschiedlichen Vorratsbehältern aufweisen, ist es erforderlich, die Ausrichtung der blattförmigen Bedruckstoffe an das Format der blattförmigen Bedruckstoffe anzupassen. Daher sind die Anschläge in der Regel verstellbar.
In Anwendungen der Druckweiterverarbeitung ist meist ein hohes Maß an Flexibilität erforderlich, so dass eine Weiterverarbeitungsvorrichtung oft aus einer Mehrzahl von Einzelbearbeitungsvorrichtungen besteht, die hintereinander, miteinander verbunden angeordnet sind, wobei hier von einer "Inline"-Konfiguration der Einzelbearbeitungsvorrichtungen gesprochen wird. Bei der Inline-Weiterverarbeitung sind nicht stets alle der Einzelbearbeitungsvorrichtungen an der Weiterverarbeitung des Druckerzeugnisses beteiligt. Eine Veränderung der bestehenden Konfiguration ist aber in der Regel nur mit einem erhöhten Aufwand durchzuführen. Daher ist es wünschenswert und/oder erforderlich, dass die jeweils nicht beteiligten Einzelbearbeitungsvorrichtungen ausgeschaltet sind oder in einem Bypass-Betrieb arbeiten. Die blattförmigen Bedruckstoffe müssen in diesem Fall ohne Veränderung, insbesondere ohne Veränderung ihrer Ausrichtung, von einer Einzelbearbeitungsvorrichtung zur nächsten transportiert werden.
Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Vorrichtung zum Transport von blattförmigen Bedruckstoffen zu schaffen, die von einem normalen Betrieb zu einem Bypass-Betrieb umgeschaltet werden kann. Diese Aufgabe wird mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Transport von blattförmigen Bedruckstoffen gemäß der kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
In einer Weiterbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung umfasst die erfindungsgemäße Vorrichtung eine Steuerung und Speichermittel, mittels deren der Wechsel zwischen dem ersten Transportelement und den zweiten Transportelementen automatisch gemäß einer in den Speichermitteln abgelegten Anweisung erfolgt. Die Anweisung kann hier durch die Eingabe eines Bedieners beim Einrichten des Druck- und/oder Weiterverarbeitungsvorgangs geschehen oder durch eine Steuerung erfolgen, die mittels Sensoren ermittelt, ob ein einlaufender blattförmiger Bedruckstoff ausgerichtet oder in einem Bypass-Betrieb ohne Ausrichtung durch die erfindungsgemäße Vorrichtung geleitet

werden soll. Ebenfalls kann die Anweisung von einer der erfindungsgemäßen Vorrichtung vorgelagerten Vorrichtung erfolgen, die der erfindungsgemäßen Vorrichtung den blattförmigen Bedruckstoff übergibt, oder aber die Anweisung erfolgt durch eine zentrale Steuereinheit, die den gesamten Druck- und/oder Weiterverarbeitungsvorgang koordiniert. Auf diese Weise ist kein Eingriff eines Bedieners während des laufenden Betriebs der erfindungsgemäßen Vorrichtung erforderlich.
In vorteilhafter Ausgestaltung handelt es sich bei dem ersten Transportelement um ein angetriebenes, schräglaufendes Band, das den blattförmigen Bedruckstoff seitlich gegen einen Anschlag befördert.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist der Anschlag seitlich verschiebbar. Dadurch lässt sich die Ausrichtung auf unterschiedliche Formate der blattförmigen Bedruckstoffe anpassen. Die Ausrichtung der blattförmigen Bedruckstoffe erfolgt dabei vorteilhafterweise zur Mittellinie des blattförmigen Bedruckstoffs relativ zur Mittellinie des Transportpfades oder zu bestimmten Distanzen zur Mittellinie des Transportpfads.
In einer Weiterbildung der Ausgestaltung umfasst die Vorrichtung eine Steuerung und Speichermittel, mittels deren die seitliche Anpassung des Anschlags automatisch gemäß einer in den Speichermitteln abgelegten Anweisung erfolgt. Die Anweisung kann hier ebenfalls durch die Eingabe eines Bedieners beim Einrichten des Druck- und/oder Weiterverarbeitungsvorgangs geschehen oder durch eine Steuerung erfolgen, die mittels Sensoren ermittelt, welches Format der einlaufende blattförmige Bedruckstoff aufweist, und an welche Stelle daher der Anschlag bewegt werden muss, um eine entsprechende Ausrichtung des blattförmigen Bedruckstoffs zu erzielen. Ebenfalls kann die Anweisung über das Format des blattförmigen Bedruckstoffs und die damit verbundene Position des Anschlags von einer der erfindungsgemäßen Vorrichtung vorgelagerten Vorrichtung erfolgen, die der erfindungsgemäßen Vorrichtung den blattförmigen Bedruckstoff übergibt. Ebenfalls kann die Anweisung durch eine zentrale Steuereinheit erfolgen, die den gesamten Druck- und/oder Weiterverarbeitungsvorgang koordiniert. Auf diese Weise ist kein

Eingriff eines Bedieners zur Veränderung des Anschlags und damit zur Formatanpassung der erfindungsgemäßen Vorrichtung während des laufenden Betriebs erforderlich.
In einer Weiterbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung erfolgt die seitliche Verschiebung des Anschlags durch einen mittels eines Motors angetriebenen Riemenzugs oder einer Spindel oder einer Kurvenscheibe.
In vorteilhafter Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung handelt es sich bei den zweiten Transportelementen um angetriebene Transportrollenpaare und bei den zweiten Kontaktelementen um Gegenrollen, mit denen der Kontakt zwischen blattförmigem Bedruckstoff und den zweiten Transportelementen hergestellt wird, so dass ein Transport des blattförmigen Bedruckstoffs ohne Ausrichtung erfolgt.
In einer Weiterbildung handelt es sich bei den ersten Kontaktelementen um Kugeln, wobei die Kugeln frei drehbar in einer Kugelleiste gelagert sind und die Kugeln durch ihr Gewicht und ihre Oberflächenbeschaffenheit den Kontakt zwischen blattförmigem Bedruckstoff und erstem Transportelement herstellen. Da sich die Kugeln frei um jede beliebige Achse drehen können, erzeugen sie bei einer zur Transportrichtung der blattförmigen Bedruckstoffe durch die Vorrichtung abweichenden Schräglauf keine Spuren auf den blattförmigen Bedruckstoffen. Bei den Kugeln handelt es sich vorteilhafterweise um Metall- und/oder Kunststoftkugeln, die so ausgelegt sind, dass blattförmige Bedruckstoffe mit einem Blattgewicht von 50 g/m² bis 300 g/m² und unterschiedliche Materialien wie Papier und Folien sicher transportiert werden können.
In einer weiteren Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung umfasst der Kopplungsmechanismus zwischen Kugelleiste und zweiten Kontaktelementen eine Antriebstange, die gerätefest drehbar gelagert ist, sowie einen ersten Exzenter in Kontakt mit der Kugelleiste und einen zweiten Exzenter in Kontakt mit einer Schubstange, wobei der erste Exzenter und der zweite Exzenter auf der Antriebstange befestigt sind, sowie eineSchubstange und Hebel, die eine Wirkverbindung zwischen dem zweiten Exzenter und den zweiten Kontaktelementen herstellen.




In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung umfasst die Vorrichtung einen Untertisch und einen Obertisch, wobei der Kopplungsmechanismus und die Kontaktelemente in dem über dem Transportpfad der blattförmigen Bedruckstoffe befindlichen Obertisch angeordnet sind und der Obertisch schwenkbar an dem ersten Untertisch gelagert ist. Dadurch ist ein Öffnen des Transportpfades der blattförmigen Bedruckstoffe durch die erfindungsgemäße Vorrichtung einfach durchführbar, etwa zur Beseitigung eines Papierstaus.
In einer weiteren Ausführungsform umfasst die erfindungsgemäße Vorrichtung einen Sensor und eine Markierung, mittels dem die Funktionsposition der Kontaktelemente überwacht wird.
Bevorzugte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Vorrichtung werden im Folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnung im Einzelnen näher beschrieben. Es zeigen in schematischer Darstellung:
Fig. 1 eine schematische Ansicht einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit abgeschwenktem Obertisch;
Fig. 2 eine schematische Ansicht der Unterseite des Untertisches der erfindungsgemäßen Vorrichtung;
Fig. 3 eine schematische Aufsicht auf die erfindungsgemäße Vorrichtung mit heruntergeschwenktem Obertisch.
Die Fig. 1 zeigt die schematische Draufsicht einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung 20 . Weitere, allgemein bekannte und zum Betrieb der Vorrichtung erforderliche Antriebs und/oder Führungsmittel und Kurvenscheiben sind nur schematisch dargestellt bzw. werden nur in allgemeiner Form beschrieben.




Wie in Fig. 1 gezeigt, umfasst die erfindungsgemäße Vorrichtung 20 einen Untertisch 201 und eine Obertisch 202 . Der Obertisch 202 ist mit dem Untertisch 201 schwenkbar gelagert verbunden, so dass ein Aufklappen und ein leichter Zugang zum Innenraum zwischen Untertisch 201 und Obertisch 202 gewährleistet ist.
Der Untertisch 201 ist auf einer Führungsstange 242 , die im Gehäuse der erfindungsgemäßen Vorrichtung 20 befestigt ist, auf zwei Gleitlagern 243 gelagert. Wie in Fig. 2 gezeigt, befindet sich auf der Unterseite des Gehäuses der erfindungsgemäßen Vorrichtung 20 ein Motor 241 , der über eine Übersetzung einen Riemenzug 24 antreibt, mittels dessen der Untertisch 201 entlang der Führungsstange 242 gezielt bewegt werden kann. Gleichzeitig zur Bewegung des Untertischs 201 bewegt sich auch der daran schwenkbar befestigte Obertisch 202 .
Der Untertisch umfasst ein erstes Transportelement 28 , das als ein schräglaufendes Transportband 28 ausgeführt ist, sowie zwei Transportelemente 27 , die als drei Transportrollenpaare 27 ausgeführt sind. Die Transportelemente 27 , 28 wirken mit zugeordneten Kontaktelementen 22 , 26 zusammen, die im Obertisch 202 angeordnet sind. Durch die Kontaktelemente 22 , 26 wird ein entlang des mit dem Bezugszeichen 4 gekennzeichneten Pfeils auf einem Transportpfad durch die erfindungsgemäße Vorrichtung 20 einlaufender blattförmiger Bedruckstoff in Kontakt mit den Transportelementen 27 , 28 gebracht, so dass die Reibung zwischen dem blattförmigen Bedruckstoff und den Transportelementen 27 , 28 ausreichend ist, um den blattförmigen Bedruckstoff durch die Vorrichtung zu transportieren. Die Transportelemente 27 , 28 werden gemeinsam über einen am Untertisch 201 befestigten Motor 271 über einen Riemenzug 272 und ein nicht dargestelltes, dem Fachmann bekanntes Getriebe angetrieben.
Des Weiteren ist auf dem Untertisch 201 ein Anschlag 23 angeordnet, gegen den das erste Transportelement 28 in Zusammenwirkung mit dem ersten Kontaktelement 22 einen blattförmigen Bedruckstoff fördert. Da der Untertisch 201 wie oben beschrieben seitlich verschiebbar ist, lässt sich der Anschlag 23 ebenfalls seitlich zum Transportpfad bewegen.




Die erfindungsgemäße Vorrichtung 20 ist darauf ausgelegt, so dass mittels des beweglichenAnschlags 23 ein blattförmiger Bedruckstoff mit einer Breite zwischen 150 mm bis 400 mm mittig bezüglich des Transportpfades durch die erfindungsgemäße Vorrichtung 20 ausgerichtet werden kann.
Eine nicht gezeigte, dem Fachmann bekannte Elektronik steuert die Position des Anschlags 23 gemäß des Formats des einlaufenden blattförmigen Bedruckstoffes. Dazu erhält die Elektronik Anweisungen bezüglich des Formats des einlaufenden blattförmigen Bedruckstoffes und des für den blattförmigen Bedruckstoff vorgesehenen Abstandes der Mittellinie des blattförmigen Bedruckstoffs zur Mittellinie des Transportpfades. Die Anweisungen können von einer vorgelagerten, nicht gezeigten, dem Fachmann bekannten Sensorik der Elektronik übergeben werden oder aus einem nicht gezeigten, dem Fachmann bekannten Speicher ausgelesen werden, in den zuvor die Information über das Format des blattförmigen Bedruckstoffs abgelegt wurde.
Im Obertisch 202 sind erste Kontaktelemente 22 und zweite Kontaktelemente 26 angeordnet. Die ersten Kontaktelemente sind als Kugeln 22 ausgeführt, die in einer Kugelleiste 21 frei drehbar gelagert sind. Als Kugeln werden Kunststoff und/oder Metallkugeln eingesetzt, die mit ihrem Gewicht und ihrer Oberflächenbeschaffenheit auf die zu transportierenden blattförmigen Bedruckstoffe abgestimmt sind, so dass blattförmige Bedruckstoffe mit einem Flächengewicht von 50 g/m² bis 300 g/m² in Zusammenwirkung mit dem Transportelement 28 gegen den Anschlag 23 geleitet werden.
Wie in Fig. 3 gezeigt, befindet sich auf der Oberseite des Obertischs 202 ein weiterer Motor 266 , der über einen Riemenantrieb 267 eine gerätefest drehbar gelagerte Antriebsstange 263 antreibt. Auf der Antriebsstange 263 sind ein erster Exzenter 264 und ein zweiter Exzenter 265 angebracht. Der erste Exzenter 264 steht in Kontakt mit der Kugelleiste 21 und ist derart auf der Antriebstange 263 befestigt, so dass die Rotation derAntriebstange 263 ein Heben oder Absenken der Kugelleiste 21 bewirkt. Durch Anheben der Kugelleiste 21 werden die ersten Kontaktelemente 22 ebenfalls angehoben und verlieren so den Kontakt zu dem ersten Transportelement 28 .




Der zweite Exzenter 265 steht mit einer Schubstange 262 in Kontakt und ist derart auf derAntriebstange 263 befestigt, dass die Rotation der Antriebstange 263 eine Vorwärts- oder Rückwärtsbewegung der Schubstange 262 bewirkt. Die Schubstange 262 steht über Hebel 261 in Wirkverbindung mit den zweiten Kontaktelementen 26 , so dass eine Vorwärts- oder Rückwärtsbewegung der Schubstange 262 ein Anheben oder Absenken der zweiten Kontaktelemente 26 bewirkt.
Der erste Exzenter 264 und zweite Exzenter 265 sind auf der Antriebstange 263 so zueinander befestigt, dass bei abgesenkten ersten Kontaktelemente 22 die zweiten Kontaktelemente 26 angehoben sind und umgekehrt bei abgesenkten zweiten Kontaktelemente 26 die ersten Kontaktelemente 22 angehoben sind. Auf diese Weise wirken stets nur entweder die ersten Kontaktelemente 22 mit den ersten Transportelementen 28 zusammen oder die zweiten Kontaktelemente 26 mit den zweiten Transportelementen 27 , um einen blattförmigen Bedruckstoff durch die erfindungsgemäße Vorrichtung 20 zu transportieren. Durch die Stellung der Antriebswelle 263 kann daher bestimmt werden, ob ein einlaufender blattförmiger Bedruckstoff an dem Anschlag 23 ausgerichtet wird, oder ob der blattförmige Bedruckstoff ohne Ausrichtung durch die erfindungsgemäße Vorrichtung 20 transportiert wird.
Um die Position der Antriebsstange 263 zu kontrollieren, ist auf der Antriebstange 263 eineMarkierung 268 mitdrehend befestigt, über die mittels eines Sensors 269 die Lage der Antriebstange 263 überwacht wird. Die mitdrehende Markierung 268 ist beispielweise durch eine Lochscheibe ausgeführt.
Die hier beschriebene Vorrichtung für den Transport von blattförmigen Bedruckstoffen findet besonderen Einsatz bei der Inline-Weiterverarbeitung von Druckprodukten von Digitaldruckmaschinen. Eine Verwendung in allen Kopierern/Druckern, bei denen ein blattförmiger Bedruckstoff wahlweise ausgerichtet oder in einem Bypass-Betrieb nicht ausgerichtet werden soll, ist ebenfalls gegeben. Auch eine Verwendung in Bogenoffsetdruckmaschinen oder Weiterverarbeitungsvorrichtungen wie Falz-, Siegel- oder Heftvorrichtungen liegen im Rahmen der hier dargestellten Erfindung.



Liste der Bezugszeichen

4 Bewegungsrichtung eines blattförmigen Bedruckstoffs20 erfindungsgemäße Vorrichtung201 Untertisch202 Obertisch21 Kugelleiste22 Kugel23 Anschlag24 Riemenzug241 Motor242 Führungsstange243 Gleitlager26 Gegenrollen261 Hebel262 Schubstange263 Antriebstange264 erster Exzenter265 zweiter Exzenter266 Motor267 Riemenantrieb268 Markierung269 Sensor27 Transportrollen271 Motor272 Riemenzug28 schräglaufendes Transportband