Swivel lock for a glove compartment

Vorausgehende Anmeldungen:


[0001] Die vorliegende Anmeldung beansprucht die Priorität der vorläufigen US-Anmeldung 60/782,778,eingereicht am 16. März 2006 für eine Drehklinkenverriegelung für ein Handschuhfach, die durchdie Bezugnahme darauf in ihrer Gesamtheit hier eingegliedert wird.

Hintergrund der Erfindung:


[0002] Die vorliegende Erfindung betrifft Verriegelungen für Handschuhfächer für Automobile unddergleichen. Insbesondere bezieht sie sich auf durch Zuschlagen schließbare Drehklinkenverriegelungen.
[0003] Stauräume und Handschuhfächer in Transportfahrzeugen, wie beispielsweise in Automobilenund dergleichen, haben im Allgemeinen durch Zuschlagen schließbare Verriegelungen. Diese durchZuschlagen schließbaren Verriegelungen haben die Funktion, einem Benutzer zu ermöglichen, eineKlappe, eine Handschuhfachtür oder einen Stauraum durch eine Drückbewegung zu schließen, wobei dieKlinke auch in einen Haltebolzen eingreift und dabei die Klinke in eine verriegelte Stellunggebracht wird.
[0004] Die in derartigen Fahrzeugen auftretenden Bewegungen und Vibrationen haben zur Verwendungvon Drehklinkenverriegelungen beigetragen, die kraftschlüssig in einen drahtartigen (stangenförmigen) Haltebolzeneingreifen. Die Aufgabe der Verriegelung besteht darin, den Stauraum oder das Handschuhfachauch dann geschlossen zu halten, wenn außergewöhnlich starke Fahrtvibrationen auftreten oderwenn die Verriegelung Verwindungen oder Erschütterungen ausgesetzt ist, womit man beispielsweisebei einem Unfall rechnen muss.
[0005] Die zunehmende Verwendung von Kunststoffen für die Innenausstattung von Automobilen hatdazu geführt, dass auch für die Bauteile von Verriegelungen in vermehrtem Umfang Kunststoffe verwendetwerden. Die Bestandteile dieser Kunststoffverriegelungen verschleißen, ermüden oder haben andereAusfallerscheinungen zu einem früheren Zeitpunkt als ihre Entsprechungen aus Metall, wenn siein Gebrauch sind. Neben funktionellen, sich auf die Bedienbarkeit beziehenden Merkmalen, umfassendie Gestaltung betreffende Überlegungen für derartige Verriegelungen jetzt auch die Berücksichtigungder Materialfestigkeit, die Einfachheit der Bedienung, Haltbarkeit und Ermüdungszeitpunkte. Fernerkönnen auch die Größe der Verriegelung und die Herstellungskosten eine Rolle spielen. Je mehreinzelne Bestandteile eine Verriegelung enthält, desto größer ist im Allgemeinen die "Umhüllung"die von der Verriegelung benötigt wird. Eine Reduzierung der Anzahl der einzelnen Bestandteileführt daher oft zu einer verringerten Größe bei der Umhüllung.
[0006] Einige Verriegelungen umfassen einen schwanenhalsförmigen Handhebel, der eine Platzierungdes Drehpunkts des Handgriffes unterhalb der Stirnwand der Klappe oder der Tür, an der die Verriegelungbefestigt ist, ermöglicht und der es erlaubt, den Handgriff über die Klappe oder Tür nach außenzu ziehen.
[0007] Sowohl Scania A.B., Sodertalje, Schweden, als auch Southco, Inc., Concordville, Pennsylvania,USA, haben durch Zuschlagen schließbare Drehklinkenverriegelungen für Handschuhfächer mit schwanenhalsförmigen Handhebelneingeführt. Diese Verriegelungen sind aus Kunststoffkomponenten mit mehreren Spannfedern hergestellt.Eine derartige Verriegelung wird von Jeffrey Antonucci und anderen in den US-Patenten 5,927,772und 6,048,006 beschrieben.
[0008] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine durch Zuschlagen schließbare Drehklinkenverriegelungmit reduziertem Volumen (reduzierter Größe der Umhüllung) zu entwickeln.
[0009] Eine zweite Aufgabe besteht darin, eine derartige Verriegelung mit einer minimiertenAnzahl von einzelnen Bestandteilen zu entwickeln.
[0010] Eine weitere Aufgabe besteht darin, eine derartige Verriegelung mit einer minimiertenAnzahl von Spannfedern zu entwickeln.
[0011] Es ist ferner eine Aufgabe, eine derartige Verriegelung zu entwickeln, die zum Öffnen dadurchbetätigt wird, dass an dem Paddel der Verriegelung gezogen wird, wobei das Paddel solange inder offenen Stellung gehalten wird, bis die Verriegelung geschlossen ist.
[0012] Eine weitere Aufgabe besteht darin, eine derartige Verriegelung zu entwickeln, die Klappernund Geräusche minimiert, wenn sie Vibrationen ausgesetzt wird.

Zusammenfassung der Erfindung:


[0013] Die Aufgaben der vorliegenden Erfindung werden durch eine durch Zuschlagen schließbareVerriegelung für ein Handschuhfach gelöst, die ein Gehäuse, eine drehbar an dem Gehäuse angeordnetePaddelkonstruktion, eine drehbar in dem Gehäuse montierte Drehklinke und eine von der Paddelkonstruktiongetragene Schlossplatte umfasst, in die die Drehklinke gezielt eingreift, um ihre Bewegung zuverhindern. Die Drehklinke wird in der Offenstellung von einer schlaufenartigen Torsionsfederverspannt. Die Paddelkonstruktion wird von einer Torsionsfeder in der Schließstellung verspannt. Die Paddelkonstruktion umfasst Führungsbahnen, in denen dieSchlossplatte arbeitet.
[0014] Wenn das Paddel in die Offenstellung bewegt wird, wird die Klinke freigegeben, um sichin die Offenstellung zu drehen, und die Schlossplatte wird in eine Stellung mit reibschlüssigem Eingriffmit der Klinke gebracht. Diese Stellung mit reibschlüssigem Eingriff fixiert sowohl die Stellungder Klinke als auch der Schlossplatte. Durch das Fixieren der Stellung der Schlossplatte wirddie Stellung der Paddelkonstruktion fixiert, da die Schlossplatte in die Schlossplattenführungen geklemmtwird (eingreift). Hierdurch wird das Paddel in der Offenstellung gehalten.
[0015] Wenn die Klinke durch das Zuschlagen der Verriegelung zwangsweise geschlossen wird, wirddie reibschlüssige Verbindung zwischen der Schlossplatte und den Führungsbahnen des Paddelsgelöst, d.h. überwunden, und die Paddelkonstruktion kehrt in die Schließstellung zurück. Das Vorspannenwird auf zwei Federn beschränkt. Das Volumen (die Umhüllung) der Verriegelung wird gegenüber demVolumen von Verriegelungen mit mehr Einzelteilen einschließlich mehr Spannfedern verringert.Dies wird durch das Vorsehen von erhöhten Drehpunkten weiter vereinfacht.
[0016] Das Zuschlagen der Verriegelung erfolgt, indem die Bedienperson die Klappe oder Tür, ander die Verriegelung befestigt ist, zudrückt oder indem auf das Paddel der Verriegelung gedrückt wird.Jede dieser Aktionen führt dazu, dass die Klinke in Eingriff mit einem Haltebolzen kommt und dessenDrehung erzwingt, wodurch die reibschlüssige Verbindung gelöst wird.
[0017] Das Gehäuse umfasst eine Wand, die an die Paddelkonstruktion anschlägt, um die der Bedienpersonzugewandte Seite der Verriegelung zu verschließen. Das Gehäuse umfasst auch Dämpfungselemente, andenen die Paddelkonstruktion entlang gleitet oder an die sie in der geschlossenen Stellung anschlägt.Die Verriegelung ist auf zwei sich drehende Wellen beschränkt, von denen eine eine geteilteWelle mit Flanschwellenenden ist. Die Verriegelung kann ohne Werkzeug durch Einschnappen zusammengebaut werden.Sobald die Verriegelung zusammengebaut ist, ist sie nicht dafür vorgesehen, wieder auseinandergenommen zu werden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen:


[0018] Die Merkmale, Vorteile und Funktionsweise der vorliegenden Erfindung treten deutlichhervor und werden durch Lesen der folgenden genauen Beschreibung im Zusammenhang mit den beigefügtenZeichnungen, in denen gleiche Bezugsziffern gleiche Elemente bezeichnen, noch besser verstanden. Inden Zeichnungen ist bzw. sind:
[0019] Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der Außenseite der Handschuhfachverriegelungseinheitder vorliegenden Erfindung in der geschlossenen Stellung;
[0020] Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der Innenseite, d.h. der Unterseite, der geschlossenenHandschuhfachverriegelungseinheit der Fig. 1;
[0021] Fig. 3 eine Draufsicht von außen auf die geschlossene Handschuhfachverriegelungseinheitder Fig. 1;
[0022] Fig. 3a eine Ansicht des in den Haltebolzen eingreifenden Endes der geschlossenen Handschuhfachverriegelungseinheitder Fig. 1;
[0023] Fig. 3b eine Ansicht des Endes mit dem Handgriff/Paddel der geschlossenen Handschuhfachverriegelungseinheit derFig. 1;
[0024] Fig. 4 eine Ansicht der rechten Seite der geschlossenen Handschuhfachverriegelungseinheitder Fig. 1;
[0025] Fig. 5 eine Ansicht der linken Seite der geschlossenen Handschuhfachverriegelungseinheitder Fig. 1;
[0026] Fig. 6 eine Draufsicht auf die Innen- bzw. Unterseite der geschlossenen Handschuhfachverriegelungseinheit derFig. 1;
[0027] Fig. 7 eine perspektivische Ansicht der Außenseite der Handschuhfachverriegelungseinheitder vorliegenden Erfindung in der offenen Stellung;
[0028] Fig. 8 eine perspektivische Ansicht der Innenseite der offenen Handschuhfachverriegelungseinheit derFig. 7;
[0029] Fig. 9 eine Draufsicht von außen auf die offene Handschuhfachverriegelungseinheit derFig. 7;
[0030] Fig. 9a eine Ansicht des in den Haltebolzen eingreifenden Endes der offenen Handschuhfachverriegelungseinheit derFig. 7;
[0031] Fig. 9b eine Ansicht des Endes mit dem Handgriff/Paddel der offenen Handschuhfachverriegelungseinheit derFig. 7;
[0032] Fig. 10 eine Ansicht der rechten Seite der offenen Handschuhfachverriegelungseinheit derFig. 7;
[0033] Fig. 11 eine Ansicht der linken Seite der Handschuhfachverriegelungseinheit der Fig. 7;[0034] Fig. 12 eine Draufsicht auf die Innenseite der Handschuhfachverriegelungseinheit derFig. 7;
[0035] Fig. 13 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Handschuhfachverriegelungseinheit dervorliegenden Erfindung;
[0036] Fig. 14 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Gehäusebaugruppe der Handschuhfachverriegelung dervorliegenden Erfindung;
[0037] Fig. 15 eine perspektivische Innenansicht der montierten Gehäusebaugruppe der Fig. 14;
[0038] Fig. 16 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Gehäusebaugruppe und des Paddels;
[0039] Fig. 17 eine perspektivische Ansicht der Handschuhfachverriegelungseinheit der vorliegendenErfindung, nachdem das Paddel auf die Gehäusebaugruppe aufgeschnappt wurde;
[0040] Fig. 18 eine perspektivische Außenansicht der Handschuhfachverriegelungseinheit in dergeschlossenen Stellung, die an einer Klapptür eines Handschuhfachs montiert ist;
[0041] Fig. 19 eine perspektivische Innenansicht der Handschuhfachverriegelungseinheit undder Tür der Fig. 18;
[0042] Fig. 20 eine perspektivische Außenansicht der Handschuhfachverriegelungseinheit in dergeschlossenen Stellung, die an einer abnehmbaren Klappe montiert ist;
[0043] Fig. 21 eine perspektivische Innenansicht der Handschuhfachverriegelungseinheit undder Klappe der Fig. 20;
[0044] Fig. 22 eine Schnittansicht der Handschuhfachverriegelungseinheit in der geschlossenen Stellung,die durch die in der Fig. 6 gezeigte Drehklinke geht;
[0045] Fig. 23 eine Schnittansicht der Handschuhfachverriegelungseinheit in der geschlossenen Stellung,die durch die in der Fig. 6 gezeigte Befestigungsachse der Drehklinke geht;
[0046] Fig. 24 eine Schnittansicht der Handschuhfachverriegelungseinheit in der geschlossenen Stellung,die durch einen in der Mitte zwischen der in der Fig. 6 gezeigten Drehklinke und der Befestigungsachseder Klinke liegenden Punkt geht;
[0047] Fig. 25 eine Schnittansicht der Handschuhfachverriegelungseinheit in der offenen Stellung,die durch die in der Fig. 12 gezeigte Drehklinke geht;
[0048] Fig. 26 eine Schnittansicht der Handschuhfachverriegelungseinheit in der offenen Stellung,die durch die in der Fig. 12 gezeigte Befestigungsachse der Drehklinke geht;
[0049] Fig. 27 eine perspektivische Außenansicht der in einen Haltebolzendraht eingreifendenHandschuhfachverriegelungseinheit in der geschlossenen Stellung;
[0050] Fig. 28 eine perspektivische Innenansicht der in den Haltebolzendraht der Fig. 27 eingreifenden Handschuhfachverriegelungseinheitin der geschlossenen Stellung;
[0051] Fig. 29 eine Draufsicht auf die geschlossene Handschuhfachverriegelungseinheit und denHaltebolzen der Fig. 27 von außen und oben;
[0052] Fig. 30 eine Ansicht der rechten Seite der geschlossenen Handschuhfachverriegelungseinheitund des Haltebolzens der Fig. 27;
[0053] Fig. 31 eine Ansicht der linken Seite der geschlossenen Handschuhfachverriegelungseinheitund des Haltebolzens;
[0054] Fig. 32 eine Draufsicht auf die geschlossene Handschuhfachverriegelungseinheit und denHaltebolzen von innen und unten;
[0055] Fig. 33 eine Schnittansicht der in den Haltebolzen eingreifenden Handschuhfachverriegelungseinheit inder geschlossenen Stellung, die durch die in der Fig. 32 gezeigte Drehklinke geht;
[0056] Fig. 34 eine Draufsicht auf die offene Handschuhfachverriegelungseinheit und den Haltebolzenvon außen und oben;
[0057] Fig. 35 eine Ansicht der linken Seite der offenen Handschuhfachverriegelungseinheit unddes Haltebolzens vor dem Eingreifen in den Haltebolzen;
[0058] Fig. 36 eine Draufsicht auf die offene Handschuhfachverriegelungseinheit und den Haltebolzenvon innen und unten;
[0059] Fig. 37 eine Schnittansicht der Handschuhfachverriegelungseinheit in der offenen Stellungvor dem Eingreifen in den Haltebolzen, die durch die in der Fig. 36 gezeigte Drehklinke geht;
[0060] Fig. 38a bis Fig. 38e perspektivische Ansichten des Paddelelements von oben und vonden Seiten;
[0061] Fig. 39a bis Fig. 39e perspektivische Ansichten des Gehäuseelements von oben, von denSeiten und den Enden;[0062] Fig. 40a bis Fig. 40d perspektivische Ansichten des Schlossplattenelements von obenund von den Seiten;
[0063] Fig. 41a bis Fig. 41c Ansichten des Drehklinkenelements und der die Klinke verspannendenFederelementbaugruppe, jeweils im zusammengebauten und in Einzelteile zerlegten Zustand;
[0064] Fig. 42a bis Fig. 42d Ansichten des Drehklinkenelements von der linken Seite, der rechtenSeite, von oben und von unten;
[0065] Fig. 43 eine perspektivische Ansicht des die Drehklinke verspannenden Federelements; und
[0066] Fig. 44a und Fig. 44b eine perspektivische Ansicht bzw. eine Draufsicht des das Paddelverspannenden Federelements.

Genaue Beschreibung der Erfindung:


[0067] Bei der vorliegenden Erfindung handelt es sich um eine durch Zuschlagen schließbare Handschuhfachverriegelungseinheit51, Fig. 1 bis Fig. 6. Die Verriegelung ist eine Einzelpunktverriegelung für ein Handschuhfachmit einem Gehäuse 53 und einer Betätigungsvorrichtung in Form eines Paddels 55. Die Verriegelungseinheit51 umfasst eine Drehklinke 57, eine vollständig geführte Schlossplatte 59 und hat einen schwanenhalsartigenDrehpunkt. Das Paddel 55 wird von einer Torsionsfeder 63 in der Schließstellung verspannt. DieKlinke 57 wird durch eine zweite Torsionsfeder 61 in der Offenstellung verspannt.
[0068] Die Verriegelungseinheit wird durch Ziehen am Paddel betätigt. Das Paddel bleibt dannin der Offenstellung, bis die Verriegelung geschlossen ist. Die Verriegelung wird geschlossen,indem auf das Paddel gedrückt wird, was dazu führt, dass die Drehklinke in einen drahtartigenHaltebolzen eingreift. Die vollständig geführte Schlossplatte reduziert oder verhindert dabeiKlappergeräusche oder andere Geräusche der Verriegelungseinheit.
[0069] Bei der Verriegelungseinheit 51, Fig. 1 bis Fig. 6, mit dem Gehäuse 53 ist das Paddel55 so angeordnet, dass es sich auf dem Gehäuse 53 dreht und die Drehklinke 57 ist so angeordnet,dass sie sich innerhalb des Gehäuses 53 dreht. Die innerhalb des Gehäuses angeordnete und zwischenihren Führungsbahnen platzierte Schlossplatte 59 wird von der Paddelkonstruktion 55 gehalten, wenndas Paddel bewegt wird, so dass es gezielt in die Drehklinke 57 eingreift, um ihre Bewegungzu verhindern. Ein erhöht angeordneter Drehpunkt für das Paddel 55 und die Klinke 57 erleichtertdas Konstruieren einer Verriegelung mit einem flachen Profil und reduziertem Volumen (Umhüllung).
[0070] Die Handschuhfachverriegelungseinheit 51 ist in den Fig. 1 bis Fig. 6 in der vollständig geschlossenenStellung gezeigt. Die Drehklinke 57 wird von einer schlaufenartigen Torsionsfeder 61, die Wicklungen aufjeder Seite der Klinke 57 hat, durch Federspannung in der Offenstellung gehalten. Die Paddelkonstruktion55 wird von einer Torsionsfeder 63, die eine einzelne Wicklung und ein Paar sich von dieseraus erstreckende Schenkel 67, 69 aufweist, in der vollständig geschlossenen Stellung gehalten.Die schlaufenartige Torsionsfeder 61 der Klinke weist zwei gegen das Gehäuse 53 drückende Schenkel65 und eine gegen die Klinke drückende Schlaufe 64 auf. Die Torsionsfeder 63 des Paddels weisteinen ersten gegen das Gehäuse 53 drückenden Schenkel 67 und einen zweiten gegen die Paddelkonstruktion55 drückenden Schenkel 69 auf.
[0071] Die Paddelkonstruktion 55 umfasst zwei sich parallel erstreckende Wände 71, 73 (Schwenkarme),Fig. 2, Fig. 4, Fig. 5 und Fig. 6. Die als Schwenkarme dienenden Wände 71, 73 sind schwanenhalsartiggeformt. Jede als Schwenkarm dienende Wand 71, 73 umfasst jeweilige Führungsbahnen 75, 77, indenen die Schlossplatte 59 läuft, einen Drehpunkt 83und ein hakenartiges Dämpfungselement 85am "Ellbogen" des Schwanenhalses. Diese sich gegenüberliegenden Führungsbahnen 75 und 77 erstreckensich parallel jeweils entlang einer der Wände 71 bzw. 73. Die Schlossplatte 59 ist eine langgestreckte Konstruktion mit einem Auflagefuß 79 an jedem Ende. Diese Auflagefüße 79 laufen jeweilsin einer entsprechenden Führungsbahn 75 bzw. 77, wobei sich die Schlossplatte 59 zwischen denFührungsbahnen (-kanälen) 75 und 77 erstreckt. Die Bodenwand 81, Fig. 2 und Fig. 6, des Gehäuses53 erstreckt sich über die Schlossplatte 59.
[0072] Das Paddel 55 weist einen schwanenhalsförmigen Drehpunkt 83 auf, Fig. 4 und Fig. 5. Diesermöglicht, dass der zwischen dem Paddel 55 und einem Handschuhfach, an dem die Verriegelungseinheit51 montiert ist, erforderliche Spalt schmaler gestaltet werden kann. Die Verwendung von Torsionsfedern61, 63 anstelle von Druckfedern reduziert oder eliminiert das "quietschende" Geräusch, das beiDruckfedern üblich ist. Die Schlossplatte 59 wird von der Bodenwand 81 des Gehäuses 53 und denFührungsbahnen 75, 77, die in den sich parallel erstreckenden Seitenwänden 71, 73 des Paddelsvorgesehen sind, zwangsgeführt. Diese Zwangsführung verhindert ungewollte Bewegungen oder Vibrationender Schlossplatte 59. Jede in der Paddelkonstruktion 55 auftretende Vibration wird durch ihreständig unter etwas Spannung stehende Torsionsfeder 63 gedämpft. Jede in der Drehklinke auftretendeVibration wird durch ihre ständig unter etwas Spannung stehende Torsionsfeder 61 gedämpft. Die Schlossplatte59 ist so bemessen, dass jeder ihrer Füße 79 Druck auf die hintere Wand der entsprechenden Führungsbahn75, 77 ausübt, wodurch eine "dynamische Federwirkung" auf die Schlossplatte 59 ausgeübt wird.
[0073] Die Schlossplatte 59 kommt mit ihrer abgeschrägten Fläche 119 in reibschlüssigen Eingriffmit der Drehklinke 57, wenn das Paddel 55 vollständig geöffnet ist und sich die Seitenwände71, 73 des Paddels 55 vollständig um den Drehpunkt 83 gedreht haben. Der Weg der Drehbewegung jederPaddelseitenwand 71, 73 wird durch das Anschlagen eines an jeder der Seitenwände 71, 73 vorstehenden Fingers85 gegen eine vorstehende Schulter 87 auf jeder Seite der Gehäuserückwand 89 begrenzt, Fig. 7bis Fig. 12. Hierbei wird beim Anschlagen des Fingers 83 an die Schulter 87 ein hörbares Geräusch erzeugt.
[0074] Die Fig. 7 bis Fig. 12 zeigen die Verriegelungseinheit in der geöffneten Stellung. Inder geöffneten Stellung ist die Griffplatte 91 der Paddelkonstruktion 55 erhöht, d.h. nach außen beziehungsweisenach oben geschwenkt. Die in den Fig. 7 bis Fig. 12 gezeigte geöffnete Stellung wird erreicht,indem eine Bedienperson gegen die Kraft der Torsionsfeder 63 des Paddels an der Griffplatte91 zieht. In der geöffneten Stellung kann sich die Klinke durch die Kraft ihrer Feder 61 in ihregeöffnete Stellung drehen, was dazu führt, dass sich die Klinke von dem hakenartigen Teil 91des Gehäuses 53 wegdreht, Fig. 8 und Fig. 12. Der hakenartige Teil 93 des Gehäuses vervollständigtdas Erfassen eines drahtförmigen Haltebolzens, wenn die Klinke 57 in den von einer Verlängerung derWand gebildeten Hakenteil 93 eingreift.
[0075] Die Paddelkonstruktion 55 weist eine sich nach unten erstreckende Schürze 95 auf, währenddie Rückwand 89 des Gehäuses eine nach oben stehende Schürze 97 aufweist, Fig. 3b und Fig. 9b. DieForm dieser Schürzen 95, 97 ist komplementär, so dass das äußere hintere Ende der Verriegelungseinheit51 abgeschlossen ist, wenn sich die Paddelkonstruktion in der geschlossenen Stellung befindet,Fig. 3b. Zwei Anschlagelemente 99 sind jeweils auf jeder Seite der Rückwand 89 des Gehäuses53 angeordnet und dienen als Begrenzung für die Rückbewegung der Paddelkonstruktion 55 in diegeschlossene Stellung. Diese Anschlagelemente 99 kommen in Kontakt mit der unteren Fläche derSchürze 95, Fig. 3b, und hindern die beiden Schürzen 95, 97 daran, anderweitig vollständig inKontakt zu kommen. Dies reduziert Geräusche und erzeugt einen positiven "Klickton" beim Schließender Verriegelung.
[0076] Während sich die Paddelkonstruktion 55 auf dem Gehäuse 53 dreht, Fig. 13, ist es dasGehäuse 53, das ein Paar Flanschwellen 101, 103 trägt, wie in der Explosionsdarstellung derFig. 13 gezeigt ist, um die sich das Paddel 55 dreht. Die linke Flanschwelle 103 ist länger, umdie Spannfeder 63 für das Paddel auf ihr befestigen zu können.
[0077] Die längliche Schlossplatte 59 ist stangenförmig mit einem Auflagefuß 79 an jedem Ende.Diese Auflagefüße 79 fungieren als Nockenmitnehmer, wenn die Schlossplatte 59 an den Seitenwänden71, 73 des Paddels nach oben oder unten bewegt wird, wodurch die Schlossplatte in den Führungsbahnen75, 77 gleitet und sich zwischen ihnen erstreckt.
[0078] Die beiden sich parallel erstreckenden Seitenwände 71, 73 der Paddelkonstruktion 55 stelleneine stabile Konstruktion dar. Jede Seitenwand 71, 73 des Paddels endet in einem nahezu halbkreisförmigen Lagerelement105, Fig. 2 und Fig. 8. Jedes dieser Lagerelemente 105 bildet die obere Ecke einer dreieckigenÖffnung 107, die von tangential aufeinander treffenden Wänden 109, 111, Fig. 1, Fig. 7 und Fig. 13, gebildetwird. Eine dynamische Feder in Form eines nach innen geneigten Fingers 113 erstreckt sich indie dreieckige Öffnung 107, Fig. 4, Fig. 5, Fig. 10 und Fig. 11. Das Ende jedes geneigten Fingers113 hat eine Bogenform 115. Diese Bogenform 115 vervollständigt die Lagerfläche zusammen mitdem Element 105.
[0079] Das Ende jedes Lagerelements 105 für das Paddel ist mit Kappen 117 versehen, Fig. 4,Fig. 5, Fig. 10 und Fig. 11, um die Stellung des Endes jeder Flanschwelle 101, 103 zu fixieren.Das Gehäuse 53 weist zusätzlich zu den Anschlagelementen 99 ein ringförmiges Dämpfungselement121, Fig. 13, auf, das gegen die Innenfläche der Griffplatte 91 stößt, wenn sich die Paddelkonstruktion55 in der vollständig geschlossenen Stellung befindet.
[0080] Die Schlossplatte 59 hat eine abgeschrägte Fläche 119, die auf der hinteren Randfläche123, Fig. 13, der Klinke 59 gleitet und in die Klinke 59 in der reibschlüssigen "Verriegelungsstellung"eingreift. Die Klinke 59 weist auf jeder ihrer Seiten, auf denen sie sich dreht, jeweils eineFlanschwelle 125 auf. Die Klinkenspannfeder 61 ist auf den Flanschwellen 125 montiert, wobeiihre Schenkel 65 von dem in den Haltebolzen eingreifenden Ende der Klinke 59 weg zeigen. DieKlinke arbeitet in einem in dem Gehäuse 53 vorgesehenen Hohlraum 127, wobei sich jede Flanschwelle125 in einem entsprechenden Führungsloch 123 in der Wand des Gehäuses dreht, das in einem Federhohlraum131, Fig. 13 und Fig. 14, in jeder der gegenüberliegenden Seitenwände des Klinkenhohlraums 127vorgesehen ist.
[0081] Die Klinkenspannfeder 61 ist auf der Klinke 59 montiert, und die Klinke wird in den Klinkenhohlraum127 des Gehäuses 53 hineingedrückt. Die Innenfläche der Außenwand jedes Federhohlraumes 131hat eine leichte sich in Richtung auf das Führungsloch 129 erstreckende Abschrägung 133 nachinnen. Diese Abschrägung 133, Fig. 14, führt dazu, dass die Wände des Federhohlraums 131 auseinandergespreizt werden, wenn die Flanschwellen 125 der Klinke 59 nach unten in die Hohlräume 131 bewegt werden. Die Flanschwellen 125 schnappendann in die entsprechenden Führungslöcher 123 ein, und die Klinke 59 ist installiert. Wenn dieihre Spannfeder 61 tragende Klinke 59 nach unten in die Hohlräume 131 hinein bewegt wird, werdendie Schenkel 65 der Feder 61 durch die hinteren Wände der Hohlräume 131 in eine vertikale Stellunggezwungen. Hierdurch wird zwangsläufig eine Spannung auf die Klinkenspannfeder 61 ausgeübt,Fig. 15.
[0082] Die Gehäusebaugruppe, Fig. 14 und Fig. 15, kann manuell zusammengebaut werden. Der weitereZusammenbau umfasst das Montieren der Paddelspannfeder 63 auf der längeren Flanschwelle 103des Gehäuses und das Einschieben der Schlossplatte 59 in das Gehäuse 53 zwischen dessen Bodenwand81 und der oberen Wand 135 des Gehäuses, Fig. 15. Die Gehäusebaugruppe 137 ist dann vollständig,Fig. 15. Die Paddelkonstruktion wird dann nach unten auf die Gehäusebaugruppe 137, Fig. 16, gedrückt. Dabeirutschen die dreieckigen Öffnungen 107 jeder Seitenwand 71, 73 der Paddelkonstruktion über die Flanschwellen101, 103 des Gehäuses 53 und jeder dynamische Federfinger 113 wird nach außen gespreizt, bisdie Wellen 101, 103 freigegeben sind. Die Wellen 101 und 103 schnappen dann nach innen, undjede Flanschwelle 101, 103 wird durch die Endkappen 117 und die Flächen der Lagerelemente 105sicher an ihrem Platz gegen die gebogenen Flächen 115 der dynamischen Federn gehalten. Jededynamische Feder 113 übt einen Druck auf die entsprechende Klinkenflanschwelle 101 bzw. 103aus, um Vibrationen zu dämpfen. Die Paddelkonstruktion 55 ist auf dem Gehäuse 53 frei zwischen deroffenen und der geschlossenen Stellung drehbar.
[0083] Wenn der Drehpunkt unterhalb des oberen Randes des Paddels angeordnet wäre, würde sich jederTeil der Paddelkonstruktion oberhalb dieses Punktes in Richtung auf die Türfläche des Handschuhfachsdrehen, und daher ist ein spaltförmiger Freiraum zwischen den oberen und seitlichen Rändern desPaddels und der Handschuhfachtür erforderlich, da sich nur der Bereich des Paddels, der sichunterhalb des Drehpunktes befindet, von der Türfläche des Handschuhfachs weg drehen könnte.
[0084] Die Seitenwände 71, 73 des Paddels stellen einen erhöhten schwanenhalsartigen Drehpunktfür die Paddelkonstruktion und ihre Griffplatte 91 dar. Bei der Betätigung haben das Paddel55 und seine Griffplatte 91 einen erhöhten Drehpunkt und drehen sich von der Türfläche des Handschuhfachsweg. Der erhöhte Drehpunkt der vorliegenden Verriegelungseinheit bedeutet, dass sich das gesamtePaddel unterhalb des Drehpunktes befindet und dass sich daher das gesamte Paddel von der Türflächedes Handschuhfachs weg dreht, wodurch der erforderliche Freiraum reduziert wird.
[0085] Die Fig. 18 und Fig. 19 zeigen die Befestigung der vorliegenden, an einem Türblatt 139montierten Verriegelungseinheit 51 mit erhöhtem Drehpunkt und die für die Betätigung erforderlichen reduziertenFreiräume. Die Fig. 20 und Fig. 21 zeigen die an einer abnehmbaren Platte montierte Verriegelungseinheit51. Diese Figuren zeigen eine verkleinerte Umhüllung für die Verriegelungseinheit 51.
[0086] Die Drehklinke 57 ist klauenartig geformt, Fig. 22, hat einen Schlitz 141 für die Vorspannfeder,einen Schlitz 143 für den Eingriff des Haltebolzendrahts und einen hinteren Riegelfinger 145.In der geschlossenen Stellung, Fig. 22, überlappt der hintere Finger 145 der Klinke 57 die Schlossplatte59, so dass er an einer ihrer Flächen (der oberen Fläche) anschlägt, und hält den Schlitz 143der Klinke für den Eingriff des Haltebolzens in dem hakenartigen Teil des Gehäuses 53 fest, sodass ein drahtartiger Haltebolzen 151 zum Eingriff kommt. Ein Anheben der Paddelgriffplatte91 führt zu einer Drehung der Paddelkonstruktion, die die Schlossplatte 59 aus ihrem Anlagekontaktan dem hinteren Riegelfinger 145 der Klinke weg und hinter diesen bewegt, so dass sich die Klinke57 frei in die Offenstellung drehen kann, Fig. 25, in der das gebogene hintere Ende 123 derKlinke in Eingriff mit einer gegenüberliegenden Fläche (Stirnseite) der Schlossplatte 59 kommt,bei der es sich um eine abgeschrägte Fläche 119 an einer gegenüberliegenden Seite handelt.
[0087] Die Fig. 23 zeigt eine Einzelheit der Verriegelungseinheit und das Zusammenwirken derDrehwelle 103 des Gehäuses, der Lagerflächen 105, 115 und des dynamischen Rückhaltefingers 113. DieFig. 24 zeigt das Zusammenwirken des Gehäuses 23, der Spannfeder 63 des Paddels und ihres mitdem Gehäuse zusammenarbeitenden Schenkels 67, der sich an ein Federkontaktelement 147 anlegt.
[0088] Die Fig. 25 zeigt das Paddel 55, das durch die auf den hinteren Rand 123 der Drehklinke57 ausgeübte reibschlüssige Kraft der abgeschrägten Fläche 119 der Schlossplatte 59 in der offenenStellung gehalten wird. Durch die Kraft seiner Torsionsfeder 63 hat das Paddel 55 das Bestreben,in die Schließstellung zurückzukehren. Dies bringt die abgeschrägte Fläche 119 der Schlossplattein Reibkontakt mit dem gebogenen hinteren Rand 123 der Klinke. Hierdurch wird die Bewegung derSchlossplatte 59 gestoppt, was wiederum die Bewegung des Paddels 55 anhält. Hierdurch wird dasPaddel 55 in der offenen Stellung gehalten.
[0089] Wenn die Verriegelungseinheit 51 zum Schließen zugeschlagen wird, wird ein Druck aufdas Paddel 55 ausgeübt. Der Schlitz 143 für den Eingriff des Haltebolzens hat sich in die Offenstellungbe-wegt. Die reibschlüssige Kraft wird durch die erhöhte Spannung in der das Paddel verspannendenTorsionsfeder 63 aufgebaut.
[0090] Die Fig. 26 zeigt die Position eines Auflagefußes 79 der Schlossplatte in der Führungsbahn77 der Paddelwand und die formschlüssige Positionsverlagerung, die durch das Anschlagen desFingers 85 der Paddelwand und der vorstehenden Schulter 87 der Rückwand des Gehäuses bewirktwird.
[0091] Die Fig. 27 bis Fig. 32 zeigen Ansichten der Verriegelungseinheit 51, die sich in geschlossenerStellung und in Eingriff mit einer einen Haltebolzendraht 151 umfassenden Haltebolzeneinheit149 befindet, wobei der Haltebolzendraht 151 von dem Schlitz 143 der Klinke 57 aufgenommen wird. DieFig. 33 ist der Fig. 24 ähnlich, jedoch ist der Haltebolzendraht 151 in der Fig. 33 dahingehend dargestellt,dass er von dem Schlitz 143 der Klinke 57 aufgenommen wird.
[0092] Die Fig. 34 bis Fig. 36 zeigen Ansichten der Verriegelungseinheit in der offenen Stellungund vor dem Eingriff in den Haltebolzendraht 151. Wenn die Verriegelungseinheit in den Haltebolzendrahtgedrückt wird, wird die Klinke zu einer Drehung gezwungen und schließt die Verriegelung. DieFig. 37 ist der Fig. 25 ähnlich, jedoch ist die Verriegelung in der Fig. 37 so platziert, dasssie in den Haltebolzendraht 151 bewegt wird, wenn sie zum Schließen entsprechend dem Bewegungspfeil153 zugedrückt, d.h. zum Schließen zugeschlagen wird.
[0093] Die Fig. 38a bis Fig. 38e zeigen perspektivische Ansichten der Paddelkonstruktion 55von oben, von der linken Seite und von der rechten Seite. Die Fig. 39a bis Fig. 39e zeigen perspektivischeAnsichten des Gehäuseelements 53 von oben, von den Seiten und von den Enden.
[0094] Die Fig. 40a bis Fig. 40d zeigen perspektivische Ansichten der Schlossplatte 59 von oben undvon den Seiten. In diesen Ansichten ist ferner ein Bewegungsarm 155 (Schenkel) dargestellt,der mit einem Kontaktelement in der Seitenwand 73 der Paddelkonstruktion 55 zusammenwirkt, wodurchsichergestellt wird, dass sich die Schlossplatte zusammen mit der Drehbewegung des Paddels 55bewegt.
[0095] Die Fig. 41a bis Fig. 41c sind perspektivische Ansichten der Klinke 57 mit ihrer Spannfeder61 jeweils im zusammengebauten und dann im auseinander genommenen Zustand. Die Feder 61 umfassteine Schlaufe 64, die von dem Schlitz 141 für die Feder gehalten wird. Die Flanschwellen 25der Klinke sind stufenförmig und haben einen größeren innen liegenden Durchmesser 125a, um diebeiden Wicklungen 62 der Feder 61 festzuhalten und einen kleineren außen liegenden Durchmesser,um als Drehachse zu dienen.
[0096] Die Fig. 42a bis Fig. 42d zeigen Ansichten der Drehklinke 57 von den Seiten, von obenund von unten. Die Fig. 43 ist eine perspektivische Ansicht der Spannfeder 61 der Drehklinke.Die Fig. 44a und Fig. 44b zeigen eine perspektivische Ansicht und eine Draufsicht der Spannfeder63 des Paddels.
[0097] Die vorliegende Erfindung bietet eine kompakte Bauweise für die Herstellung einer vereinfachtenKlappe. Die Anschlagelemente auf dem Paddel und dem Gehäuse verhindern ein Überdrehen. Die Seitenwände bildenein starres Paddel mit struktureller Stabilität, die nicht ohne weiteres zerstört werden kann.Die Schlossplatte ist vollständig geführt und lässt sich leicht zwischen den Gehäusewänden nachoben und nach unten bewegen. Der Eingriff mit dem Gehäuse und die dynamische Federwirkung derAuflagefüße der Schlossplatte vermeidet die Notwendigkeit, zusätzliche Bestandteile vorzusehen,wie etwa eine Extrafeder, um die Schlossplatte in einer vorbestimmten Stellung zu halten.
[0098] Wenn sich die Verriegelung in der Schließstellung befindet, sitzt das Paddel auf demGehäuse und/oder liegt an diesem an. Die Bewegung der Schlossplatte wird von den Wänden desGehäuses und von den Enden der Schlossplatte, die in den Führungsbahnen in den Innenseiten derSeitenwände des Paddels gleiten, geführt. In der Schließstellung verlaufen die Führungsbahnen horizontal,und die Schlossplatte sitzt an einer erhöhten Position hinter der Drehklinke. Die Klinke wirddurch die Kraft ihrer Torsionsfeder gedreht, bis sie in Kontakt mit der Schlossplatte kommt,wo sie in ihrer Stellung gehalten wird.
[0099] Um die Verriegelung zu öffnen, wird das Paddel von dem Gehäuse weg um seinen erhöhten Drehpunktgedreht. Diese Bewegung ermöglicht eine Bewegung der Schlossplatte, um die Klinke für eine Drehbewegungfreizugeben. Die Klinke dreht sich dann durch die Kraft ihrer Torsionsfeder in die Offenstellung,bis sie auf den Anschlag an dem Gehäuse trifft. Wenn dies geschieht, kommt der obere Teil derKlinke in Eingriff mit der Schlossplatte, um sie in ihrer Stellung zu halten, während das Paddelwiederum in der Offenstellung gehalten wird und nicht durch die Kraft seiner Torsionsfeder inseine Schließstellung zurückkehren kann.
[0100] Wenn das Paddel um ungefähr 19 Grad um seinen erhöhten Drehpunkt gedreht wird, sind dieFührungskanäle auf den inneren Seitenwänden des Paddels ebenfalls in einem Winkel platziertund ziehen die Schlossplatte nach unten (oder, in Abhängigkeit von der Einbaurichtung, nachoben). Die Schlossplatte wird durch ihre Auflagefüße, die in den Führungskanälen der Seitenwände inAbhängigkeit von der Bewegung des Paddels nach oben und unten gleiten, bewegt. Wenn die Schlossplatte anden Kanälen entlang bewegt wird, bewegt sie sich auch von der Klinke weg, um die Drehklinkefreizugeben, die dann durch die Kraft ihrer Spannfeder um ungefähr 45 Grad frei drehbar ist,bis sie an einen Anschlag in der Klinkenführung des Gehäuses stößt. Da sich die Schlossplattenicht bewegen kann, wird der Klinke nicht ermöglicht, sich durch die Kraft ihrer Spannfederzurückzubewegen, da die Enden der Schlossplatte in den Kanälen sitzen, und der Schlossplattenkörper stößtan einer Kante der Klinke an. In diesem Zusammenhang liefert die Paddelfeder die Kraft, dieüberwunden werden muss, um die Verriegelung durch Zuschlagen zu schließen oder das Paddel zumSchließen zuzudrücken. Hierdurch gleitet die Schlossplatte über den hinteren Rand der Klinke, bisdie Klinke freigegeben ist und die Schlossplatte und das Paddel in die Schließstellung zurückgekehrtsind.
[0101] Beim Ziehen an dem Paddel verursacht die Bewegung der Führungsbahnen in den inneren Seitenwänden desPaddels eine Bewegung der Schlossplatte. Das Ineinandergreifen der Schlossplatte, die von derdrehbaren Klinke gehalten wird, und des Paddels führt dazu, dass das Paddel in der Offenstellungbleibt, bis die Verriegelung geschlossen ist. Hierdurch erhält man einen definitiven Hinweisauf den Zustand der Verriegelung. Die Verriegelung wird geschlossen; indem auf das Paddel derVerriegelung gedrückt wird, wodurch die Drehklinke mit dem Haltebolzendraht zusammenwirkt. Hierdurchwird die Klinke in die Schließstellung gedreht und gibt die Schlossplatte frei, so dass diesein ihre Ursprungsstellung zurückkehren kann. Die Schlossplatte wird durch die Bewegung des Paddelsmit der Kraft von dessen Torsionsfeder in die Ursprungsstellung zurückbewegt.
[0102] Durch die Verwendung einer Torsionsfeder zur Rückführung des Paddels können Geräuschereduziert oder vermieden werden, die von einer Druckfeder erzeugt werden, wobei gleichzeitigeine gleichmäßigere Betätigung als mit einer Druckfeder möglich ist. Weiter werden Vibrationsgeräusche vermindert,da die Schlossplatte durch das Gehäuse und das Paddel gesichert ist und die Schlossplatte sowohlin der Offenstellung als auch in der Schließstellung in Kontakt mit einem anderen Bauteil steht,was Bewegungen und Vibrationen minimiert. Der Schenkel (Bewegungsarm 155) befindet sich in ständigemKontakt mit dem Gehäuse 55, um Vibrationen noch weiter zu dämpfen.
[0103] Vibrationen in dem Paddel werden durch die Torsionsfeder des Paddels gedämpft. Vibrationen inder Klinke werden durch die Torsionsfeder der Klinke gedämpft.
[0104] Dass ein erhöhter schwanenhalsartiger Drehpunkt für das Paddelelement vorgesehen ist,bedeutet, dass ein kleinerer Spalt zwischen dem Paddel und dem Handschuhfach oder der Klappenflächenotwendig ist. Der Grund dafür besteht darin, dass der erhöhte Drehpunkt dazu führt, dass sichdas Paddel beim Öffnen schnell von der Handschuhfachfläche weg dreht.
[0105] Es können viele Änderungen an der oben beschriebenen Erfindung vorgenommen werden, ohnedass von ihren Zielen und ihrem Umfang abgewichen wird. Es ist daher beabsichtigt, dass dieobige Beschreibung lediglich in einem erläuternden Sinn und nicht in einem beschränkenden Sinnzu verstehen ist. Es können Ersetzungen und Änderungen vorgenommen werden, ohne dass vom Umfangund von den Zielen der Erfindung und der beigefügten Ansprüche abgewichen wird.