Securing nut, comprises locking element to be accessed from above by removal of insert

27-12-2007 дата публикации
Номер:
DE102007023981A1
Принадлежит: Individual
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Номер заявки: 02-07-10203981
Дата заявки: 23-05-2007

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[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherungs- oder Stoppmutter umfassend einenMutterkörper und einen Sicherungseinsatz zur Erhöhung eines zum Lösen der Sicherungs- oder Stoppmuttererforderlichen Reibmoments.
[0002] Sicherungs- oder Stoppmuttern sind in unterschiedlichen Ausführungsformen für die unterschiedlichsten Einsatzbereichebekannt. Ein häufiger Einsatz ist das Verbinden mehrerer Bauteile miteinander mittels einerSchraube, die durch Bohrungen in den Bauteilen hindurchgeführt wird und auf die eine Sicherungs-oder Stoppmutter aufgeschraubt wird. Im Gegensatz zu herkömmlichen Muttern, die sich mit derZeit, insbesondere bei Vibrationen oder bei einer Bewegung der miteinander Verbundenen Bauteilerelativ zueinander bzw. relativ zu der Schraube oder der Mutter, lösen können, sind Sicherungs-oder Stoppmuttern gegen ein unbeabsichtigtes Lösen weitestgehend gesichert.
[0003] Der Mutterkörper weist in der Regel eine Durchführungsöffnung, bspw. in Form einer Bohrungauf, an deren Innenseite ein ersten Innengewinde ausgebildet ist. Dabei handelt es sich meistum ein Standard-Gewinde. Das Innengewinde kann mit einem entsprechenden Außengewinde einer Schraubeoder ähnlichem (z.B. Gewindestange, etc.) in Eingriff treten. In einer Vertiefung im Bereichder Durchführungsöffnung ist der Sicherungseinsatz angeordnet. Zum Festlegen des Sicherungseinsatzes indem Mutterkörper wird nach dem Einsetzen des Sicherungseinsatzes der Muterkörper zumindest bereichsweiseverformt, bspw. durch Umbördeln eines über den Sicherungseinsatz hinausstehenden Randes desMutterkörpers.
[0004] Der Sicherungseinsatz ragt in radialer Richtung nach innen, also in Richtung Längsachse derMutter, über das Innengewinde des Mutterkörpers hinaus. Beim Aufschrauben der Sicherungs- oderStoppmutter auf das Außengewinde einer Schraube frisst sich das Material des Sicherungseinsatzes gewissermaßen indas Außengewinde der Schraube und wird plastisch verformt. Aufgrund des Materials des Sicherungseinsatzeswirkt ein relativ hohes Reibmoment zwischen dem Sicherungseinsatz und der Schraube. Dieses Reibmomentist jedenfalls größer als das zwischen dem Innengewinde des Mutterkörpers und dem Außengewinde derSchraube wirkende Reibmoment.
[0005] Der Mutterkörper von Sicherungs- oder Stoppmuttern ist in der Regel aus einem stabilen Materialgefertigt, da er die auf die Sicherungs- oder Stoppmutter wirkenden Kräfte aufnehmen muss. DerMutterkörper ist üblicherweise aus Metall oder Kunststoff gefertigt. Der Sicherungseinsatz muss dagegenkaum Anzugskräfte der Mutter aufnehmen. Auf den Sicherungseinsatz wirken lediglich Haltekräfte aufgrundeines Reibmoments, das zwischen der Sicherungs- oder Stoppmutter und einer Schraube oder ähnlichem wirkt.
[0006] Ein Lösen und erneutes Festziehen einer aus dem Stand der Technik bekannten Sicherungs-oder Stoppmutter führt zu einem deutlichen Nachlassen der Sicherungswirkung der Sicherungs-oder Stoppmutter. Um stets eine gleich hohe und zuverlässige Sicherung zu gewährleisten, werdendie Sicherungs- oder Stoppmuttern nach dem Lösen in aller Regel durch neue Muttern ersetzt.Dies ist insbesondere bei größeren Muttern, die einen Durchmesser der Durchführungsöffnung von bspw.größer 36 mm aufweisen, ein erheblicher Kostenfaktor, da derartige Sicherungs- oder Stoppmuttern mehrerezig Euro kosten können.
[0007] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zuGrunde, eine Sicherungs- oder Stoppmutter der eingangs genannten Art dahingehend auszugestaltenund weiterzubilden, dass stets eine gleichbleibend hohe und zuverlässige Sicherungswirkung der Sicherungsmutterselbst nach einem Lösen der Sicherungs- oder Stoppmutter gewährleistet werden kann, ohne dassdie Sicherungs- oder Stoppmutter nach einem Lösen durch eine neue ersetzt werden muss.
[0008] Zur Lösung dieser Aufgabe wird ausgehend von der Sicherungs- oder Stoppmutter der eingangsgenannten Art vorgeschlagen, dass der Sicherungseinsatz lösbar in dem Mutterkörper der Sicherungs-oder Stoppmutter befestigt ist.
[0009] Ein Vorteil der erfindungsgemäße Sicherungs- oder Stoppmutter kann insbesondere daringesehen werden, dass der Sicherungseinsatz lösbar an dem Mutterkörper befestigt ist und derSicherungseinsatz somit nach einmaligem Gebrauch der Mutter ohne weiteres durch einen neuenersetzt werden kann. Der Mutterkörper kann über mehrere Festzieh- und Lösevorgänge hinweg immerweiter verwendet werden. Auf diese Weise können erhebliche Kosten gespart werden, da bei Bedarflediglich der relativ kostengünstige Sicherungseinsatz ausgetauscht werden muss. Ein weitererentscheidender Vorteil der Erfindung ist der Schutz der Umwelt. Durch die Erfindung lassen sichder Sicherungseinsatz problemlos von dem Mutterkörper trennen und separat entsorgen. Zudem wirdMüll reduziert und werden Rohstoff eingespart, da bei Bedarf lediglich der Sicherungseinsatzund nicht - wie bisher - die gesamte Sicherungs- oder Stoppmutter ausgetauscht werden muss.
[0010] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass der Mutterkörperder Sicherungs- oder Stoppmutter in seiner Längsrichtung eine Durchführungsöffnung aufweist, diezumindest teilweise mit einem ersten Innengewinde versehen ist, wobei die Durchführungsöffnungin Längsrichtung der Sicherungs- oder Stoppmutter oben und/oder unten zur Bildung einer Vertiefungzur Aufnahme des Sicherungseinsatzes radial nach außen erweitert ist, und dass die Sicherungs-oder Stoppmutter ein ringförmiges Befestigungselement aufweist, welches in der Vertiefung lösbar befestigbarist.
[0011] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das ringförmigeBefestigungselement umfangsseitig ein Außengewinde aufweist, welches mit einem entsprechendenan der Innenseite der Vertiefung ausgebildeten zweiten Innengewinde in Eingriff tritt.
[0012] Vorteilhafterweise sind das Außengewinde des ringförmigen Befestigungselements und daszweite Innengewinde als ein Linksgewinde ausgebildet. Dadurch wird die Schraubverbindung zwischendem ringförmigen Befestigungselement und dem Mutterkörper beim Aufschrauben der Sicherungs-oder Stoppmutter auf eine Schraube oder ähnliches fester angezogen und jedenfalls nicht gelöst,da das Innengewinde des Mutterkörpers und das Außengewinde einer Schraub üblicherweise als Rechtsgewindeausgebildet sind.
[0013] Vorteilhafterweise weisen das Außengewinde des ringförmigen Befestigungselements unddas zweite Innengewinde eine geringere Steigung auf als die Steigung des an der Innenseite derDurchlassöffnung des Mutterkörpers der Sicherungs- oder Stoppmutter ausgebildeten ersten Innengewindes. Aufdiese Weise kann sich das ringförmige Befestigungselement selbst beim Lösen der Sicherungs-oder Stoppmutter von der Schraube oder ähnlichem nicht lockern.
[0014] Zum Anziehen und/oder Lösen des ringförmigen Befestigungselements in der Vertiefung desMutterkörpers weist das ringförmige Befestigungselement Betätigungsmittel auf. Die Betätigungsmitteldes ringförmigen Befestigungselements sind vorzugsweise eines der nachfolgenden: - mindestens eineumfangsseitig an dem ringförmigen Befestigungselement ausgebildete Vertiefung, insbesondereeine Nut oder ein Kreuzloch;- mindestens eine stirnseitig an dem ringförmigen Befestigungselement ausgebildete Vertiefung,insbesondere ein Schlitz;- mindestens einen an dem ringförmigen Befestigungselement ausgebildeten Flügel oder Betätigungsarm; und- mindestens zwei umfangsseitig gegenüberliegend an dem ringförmigen Befestigungselement ausgebildeteAbflachungen, insbesondere in Form eines Sechskants.


[0015] Gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, dassdas ringförmige Befestigungselement umfangsseitig mit der Innenseite der Vertiefung klemmendin Eingriff tritt. Das Befestigungselement wird also nicht in die Vertiefung geschraubt, sondernlediglich in dieser verklemmt. Das Verklemmen kann durch Reibschluss zwischen Außenumfang desringförmigen Befestigungselements und Innenumfang der Vertiefung oder sogar durch Formschluss,bspw. in Form einer Rastverbindung, erzielt werden.
[0016] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, dassder Mutterkörper der Sicherungs- oder Stoppmutter Betätigungsmittel zum Anziehen und/oder Lösen derSicherungs- oder Stoppmutter auf einem Außengewinde einer Schraube aufweist. Vorzugsweise sinddie Betätigungsmittel des Mutterkörpers der Sicherungs- oder Stoppmutter eines der nachfolgenden:- mindestens eine umfangsseitig an dem ringförmigen Befestigungselement ausgebildete Vertiefung,insbesondere eine Nut oder ein Kreuzloch;- mindestens eine stirnseitig an dem ringförmigen Befestigungselement ausgebildete Vertiefung,insbesondere ein Schlitz;- mindestens einen an dem ringförmigen Befestigungselement ausgebildeten Flügel oder Betätigungsarm; und- mindestens zwei umfangsseitig gegenüberliegend an dem ringförmigen Befestigungselement ausgebildeteAbflachungen, insbesondere in Form eines Sechskants.


[0017] Des weiteren wird vorgeschlagen, dass der Sicherungseinsatz drehfest an dem Mutterkörper derSicherungs- oder Stoppmutter lösbar befestigt ist. Die Verdrehsicherung kann bspw. dadurch erzieltwerden, dass ein Vorsprung im Bereich der Vertiefung des Mutterkörpers der Sicherungs- oderStoppmutter oder an dem Sicherungseinsatz mit einer Aussparung an dem Sicherungseinsatz bzw.im Bereich der Vertiefung des Mutterkörpers in Eingriff tritt. Selbstverständlich gibt es nocheine Vielzahl anderer Möglichkeiten zur Realisierung der Verdrehsicherung, die hier ebenfallszur Anwendung kommen können.
[0018] Gemäß einer ganz besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung wird vorgeschlagen,dass der Mutterkörper der Sicherungs- oder Stoppmutter in seiner Längsrichtung eine Durchführungsöffnungaufweist, die zumindest teilweise mit einem ersten Innengewinde versehen ist, wobei die Durchführungsöffnungin Längsrichtung der Sicherungs- oder Stoppmutter oben und/oder unten zur Bildung einer Vertiefungzur Aufnahme des Sicherungseinsatzes radial nach außen erweitert ist, und dass der Sicherungseinsatz in der Vertiefung lösbar befestigbar ist. Vorteilhafterweise weist der Sicherungseinsatzumfangsseitig ein Außengewinde auf, welches mit einem entsprechenden an der Innenseite der Vertiefung ausgebildetenzweiten Innengewinde in Eingriff tritt. Vorzugsweise ist das erste Innengewinde ein Rechtsgewindeund das zweite Innengewinde sowie das Außengewinde des Sicherungseinsatzes ein Linksgewinde.
[0019] Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass es keiner zusätzlicher Elemente (bspw. eines ringförmigen Befestigungselements)zur lösbaren Befestigung des Sicherungseinsatzes bedarf. Der Sicherungseinsatz an sich ist stabilgenug, um in die Vertiefung an der Innenseite der Mutter mittels des Linksgewindes eingeschraubtzu werden. Dort verbleibt der Sicherungsring auch während des Aufschraubens der Mutter auf einAußengewinde (bspw. eines Gewindebolzens), da der Drehsinn des Gewindes zum Befestigen des Sicherungsringsgenau entgegengesetzt zu dem Drehsinn des eigentlichen Gewindes der Mutter, mit dem sie aufdas Außengewinde aufgeschraubt wird, ausgebildet ist. Zusätzlich ist es denkbar, dass die Steigungder beiden Gewinde unterschiedlich ist. Vorteilhafterweise weisen das Außengewinde des Sicherungsrings unddas zweite Innengewinde eine geringere Steigung auf als das an der Innenseite der Durchlassöffnung desMutterkörpers der Sicherungs- oder Stoppmutter ausgebildete erste Innengewinde. Auf diese Weisekann sich der Sicherungsring selbst beim Lösen der Sicherungs- oder Stoppmutter von dem Gewindebolzenoder ähnlichem nicht lockern oder aus der Vertiefung lösen.
[0020] Bezüglich der Materialwahl wird vorgeschlagen, dass der Mutterkörper der Sicherungs-oder Stoppmutter aus Metall oder Kunststoff gefertigt ist. Das ringförmige Befestigungselementist vorzugsweise ebenfalls aus Metall oder Kunststoff gefertigt. Das Sicherungselement bestehtvorzugsweise aus einem Material das geeignet ist auf dem Außengewinde einer Schraube oder ähnlichem einhohes Reibmoment zu erzeugen. Vorzugsweise ist das Sicherungselement aus Gummi oder Kunststoff,insbesondere aus Polyamid, gefertigt.
[0021] Vorteilhaften Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Figurennäher erläutert. Es zeigen:
[0022] Fig. 1 eine erfindungsgemäße Sicherungs- oder Stoppmutter gemäß einer ersten bevorzugtenAusführungsform in einer Seitenansicht teilweise im Schnitt;
[0023] Fig. 2 eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Sicherungs- oder Stoppmutter aus Fig. 1;
[0024] Fig. 3 eine erfindungsgemäße Sicherungs- oder Stoppmutter gemäß einer zweiten bevorzugtenAusführungsform in einer perspektivischen Ansicht;
[0025] Fig. 4 eine erfindungsgemäße Sicherungs- oder Stoppmutter gemäß einer dritten bevorzugtenAusführungsform in einer perspektivischen Ansicht;
[0026] Fig. 5 eine erfindungsgemäße Sicherungs- oder Stoppmutter gemäß einer vierten bevorzugtenAusführungsform in einer Seitenansicht teilweise im Schnitt;
[0027] Fig. 6 eine erfindungsgemäße Sicherungs- oder Stoppmutter gemäß einer fünften bevorzugtenAusführungsform in einer Seitenansicht teilweise im Schnitt;
[0028] Fig. 7 eine erfindungsgemäße Sicherungs- oder Stoppmutter gemäß einer sechsten bevorzugtenAusführungsform in einer Seitenansicht teilweise im Schnitt;
[0029] Fig. 8 eine aus dem Stand der Technik bekannte Sicherungs- oder Stoppmutter; und
[0030] Fig. 9 eine erfindungsgemäße Sicherungs- oder Stoppmutter gemäß einer siebten bevorzugtenAusführungsform in einer perspektivischen Ansicht.
[0031] In Fig. 8 ist eine bekannte Sicherungs- oder Stoppmutter in ihrer Gesamtheit mit demBezugszeichen 1 bezeichnet. Die Mutter 1 umfasst einen Mutterkörper 2 aus Metall oder Kunststoff.Der Mutterkörper 2 umfasst einen entlang der Längsachse 3 der Mutter 1 verlaufende Durchführungsöffnung4, bspw. in Form einer Bohrung. An der Innenseite der Öffnung 4 ist ein Innengewinde 5 ausgebildet.Mit diesem Gewinde 5 kann die Mutter 1 auf das Außengewinde einer Schraube (nicht dargestellt)oder ähnlichem aufgeschraubt werden.
[0032] Im oberen Bereich der Mutter 1 ist die Durchführungsöffnung 9 radial nach außen, alsoweg von der Längsachse 3, erweitert, um eine Vertiefung 6 zur Aufnahme eines Sicherungseinsatzes7 zu bilden. Der Sicherungseinsatz 7 ist in diesem Ausführungsbeispiel einstückig und ringförmig ausgebildet.Selbstverständlich kann der Sicherungseinsatz 7 auch mehrstückig oder anderweitig ausgebildetsein. Entscheidend ist, dass der Sicherungseinsatz 7 aus einem Material besteht und derart ausgestaltetist, dass er die Mutter 1 mit dem erforderlichen Reibmoment sicher und zuverlässig auf der Schraubegegen Verdrehen sichert. Der Sicherungseinsatz 7 besteht aus Gummi oder einem Kunststoff, insbesondereaus Polyamid.
[0033] Die Vertiefung 6 ist ursprünglich bis zum oberen Rand der Mutter 1 hin ausgeformt, sodass der Sicherungseinsatz 7 von oben in die Vertiefung 6 ein-gesetzt werden kann. Nach dem Einsetzen des Einsatzes 7 wird der obere Randbereich der Mutter1 umgebördelt, um den Sicherungseinsatz 7 in dem Mutterkörper 2 zu befestigen. Der umgebördelte obereRandbereich des Mutterkörpers 2 ist in Fig. 1 mit dem Bezugszeichen 8 bezeichnet.
[0034] Wie in Fig. 8 deutlich zu erkennen, steht das Sicherungselement 7 in radialer Richtungnach innen, also in Richtung der Längsachse 3, über das Innengewinde 5 hinaus. Durch Aufschraubender Sicherungs- oder Stoppmutter 1 auf eine Schraube frisst sich das Sicherungselement 7 gewissermaßenin das Außengewinde der Schraube, was zu einer plastischen Verformung des Sicherungselements7 führt. Nach dem Lösen der bekannten Sicherungs- oder Stoppmutter 1 von der Schraube wäre bei einemerneuten Aufschrauben der gleichen Mutter 1 auf die gleiche oder eine andere Schraube die Sicherungswirkungder Mutter 1 deutlich vermindert. Um dies zu verhindern, wird nach dem Stand der Technik diegesamte Sicherungs- oder Stoppmutter 1 ausgetauscht. Das ist teuer, erzeugt viel Abfall undbelastet die Umwelt.
[0035] Deshalb wird erfindungsgemäß eine Sicherungs- oder Stoppmutter 1 vorgeschlagen, wie siein den Fig. 1 bis Fig. 6 dargestellt und nachfolgend beschrieben ist. Die in Fig. 1 dargestellte Mutter1 unterscheidet sich von den bekannten Sicherungs- oder Stoppmuttern insbesondere dadurch, dassdas Sicherungselement 7 lösbar in der Vertiefung 6 des Mutterkörpers 2 befestigt ist. Dies wirdin dem dargestellten Ausführungsbeispiel dadurch erzielt, dass im oberen Bereich der Durchführungsöffnung4 ein zweites Innengewinde 9 ausgebildet ist, das als ein Linksgewinde ausgebildet ist und einegeringer Steigung aufweist als das im unteren Bereich der Durchführungsöffnung 4 ausgebildete ersteInnengewinde 5. Außerdem weist die erfindungsgemäße Sicherungs- oder Stoppmutter 1 zusätzlich einringförmiges Befestigungselement 10 auf, das zumindest an einem Teil seines Außenumfangs einAußengewinde 11 aufweist, das mit dem Innengewinde 9 in Eingriff treten kann.
[0036] Die Vertiefung 6 ist bis zum oberen Rand der Mutter 1 hin ausgeformt, so dass der Sicherungseinsatz7 von oben in die Vertiefung 6 eingesetzt werden kann. Nach dem Einsetzen des Einsatzes 7 wirddas ringförmige Befestigungselement 10 von oben in die Vertiefung eingesetzt und das Außengewinde11 mit dem Innengewinde 9 verschraubt. Zum Betätigen des ringförmigen Befestigungselements 10weist dieses Betätigungsmittel 12 auf, die in diesem Ausführungsbeispiel als zwei an dem Außenumfang desBefestigungselements 10 ausgebildete vorzugsweise parallele und gegenüberliegende Abflachungen(vgl. Fig. 2) ausgebildet sind. Selbstverständlich können die Betätigungsmittel 12 auch in beliebiganderer Weise ausgebildet sein. Durch festes Verschrauben des ringförmigen Befestigungselements10 in der Vertiefung 6 wird der Sicherungseinsatz 7 in dem Mutterkörper 2 befestigt. Durch Lösen derVerschraubung des ringförmigen Befestigungselements 10 kann der Sicherungseinsatz 7 jederzeit beiBedarf entnommen und durch einen neuen oder weniger abgenutzten ersetzt werden.
[0037] Das Sicherungselement 7 ist relativ zu dem Mutterkörper 2 gegen ein Verdrehen um dieLängsachse 3 gesichert. Dies wird dadurch erzielt, dass in der Vertiefung 6 ein Vorsprung 13ausgeformt ist, der in einer entsprechende Vertiefung 14 in dem Sicherungselement 7 ragt. DerVorsprung 13 erstreckt sich zum einen in Richtung der Längsachse 3 und zum anderen parallelzur Längsachse 3 nach oben bzw. nach unten. Die Vertiefung 14 entspricht in ihrer Form und Positionierungdem Vorsprung 13. Selbstverständlich können auch mehrere Vorsprünge 13 und Vertiefungen 14 überden Umfang der Vertiefung 6 bzw. des Sicherungselements 7 verteilt vorgesehen sein.
[0038] Die Sicherungs- oder Stoppmutter 1 weist Betätigungsmittel 15 auf, damit sie auf eineSchraube geschraubt bzw. von dieser gelöst werden kann. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sinddie Betätigungsmittel als ein Außensechskant 15 ausgebildet.
[0039] In den Fig. 3 bis Fig. 6 sind für gleiche Bauteile gleiche Bezugszeichen verwendet. DieAusführungsform aus Fig. 3 unterscheidet sich von der Ausführungsform aus den Fig. 1 und Fig. 2insbesondere dadurch, dass der Außensechskant 15 nicht ganz unten an der Mutter 1 sondern oberhalbeines umlaufenden, nach außen, das heißt weg von der Längsachse 3 der Mutter 1, ragenden Randes16 ausgebildet ist.
[0040] Bei der Ausführungsform aus Fig. 4 sind die Betätigungsmittel als parallel zur Längsachse3 der Sicherungs- oder Stoppmutter 1 verlaufende Längsnuten 17 ausgebildet. Der Mutterkörper2 einer solchen Mutter 1 ist vorzugsweise aus Kunststoff ausgebildet, kann selbstverständlich aberauch aus Metall bestehen. Die Betätigungsmittel 17 können mittels eines Werkszeugs oder auchmanuell betätigt werden.
[0041] Ein weiterer Unterschied zu den Ausführungsformen aus den Fig. 1 bis Fig. 3 besteht darin,dass das ringförmige Befestigungselement 10 nicht in die Vertiefung 6 geschraubt, sondern darinverklemmt ist. Zudem schließt die obere Stirnseite des Befestigungselements 10 im wesentlichenbündig mit der Oberseite des Mutterkörpers 2 bzw. der Mutter 1 ab.
[0042] Bei den in den Fig. 5 und Fig. 6 dargestellten Ausführungsbeispielen sind die Betätigungsmittel der Mutter 1 als radial nach außen ragendeGriffe oder Arme 18 ausgebildet: Während das Ausführungsbeispiel aus Fig. 5 zwei gegenüberliegend angeordneteGriffe oder Arme 18 aufweist, verfügt das Ausführungsbeispiel aus Fig. 6 lediglich über einensolchen Griff oder Arm 18. Das ringförmige Befestigungsmittel 10 ist wie bei den ersten Ausführungsformen ausden Fig. 1 bis Fig. 3 in die Vertiefung 6 verschraubt. Für Details zu der lösbaren Befestigung desSicherungseinsatzes 7 in der Vertiefung 6 des Mutterkörpers 2 wird auf die entsprechenden obigenAusführungen verwiesen.
[0043] Bei dem Ausführungsbeispiel auf Fig. 7 ist der Sicherungseinsatz 7 mittels einer Überwurfmutter19 lösbar an dem Mutterkörper 2 der Sicherungs- oder Stoppmutter 1 befestigt. Bei dieser Ausführungsform weistder Mutterkörper 2 im oberen Bereich ein Außengewinde 20 auf, auf das die Überwurfmutter 19mit ihrem Innengewinde 21 aufgeschraubt werden kann. Die Überwurfmutter 19 weist in dem dargestelltenAusführungsbeispiel als Betätigungsmittel 22 einen Außensechskant auf.
[0044] Selbstverständlich können die Betätigungsmittel auch auf beliebig andere Weise ausgebildetsein. Selbstverständlich kann auch hier das Außengewinde 20 und das Innengewinde 21 aus Linksgewindeausgebildet sein, wohingegen das Innengewinde 5, mit dem die Sicherungs- oder Stoppmutter 1auf eine Schraube o.ä. aufgeschraubt werden kann, vorzugsweise als ein Rechtsgewinde ausgebildetist. Außerdem kann das Außengewinde 20 und das Innengewinde 21 eine kleinere Steigung aufweisenals das Innengewinde 5 und das Außengewinde der Schraube.
[0045] Zur Montage der erfindungsgemäßen Sicherungs- oder Stoppmutter 1 wird zunächst der Sicherungseinsatz7 auf die obere Stirnseite des Mutterkörpers 2 aufgesetzt oder in die Überwurfmutter 19 eingesetzt. ZumPositionieren und/oder Halten des Sicherungseinsatzes 7 können in dem Mutterkörper 2 bzw. inder Überwurfmutter 19 geeignete Mittel (Vertiefungen, Vorsprünge, etc.) vorgesehen sein. Dannwird die Überwurfmutter 19 mit ihrem Innengewinde 21 auf das Außengewinde 22 des Mutterkörpers2 so weit aufgeschraubt, bis der Sicherungseinsatz 7 zwischen Überwurfmutter 19 und Mutterkörper2 eingespannt ist. Vorzugsweise sind an dem Mutterkörper 2, an der Überwurfmutter 19 und/oder andem Sicherungseinsatz 7 geeignete Mittel (Vertiefungen, Vorsprünge, etc.) vorgesehen, um eineRotation des Sicherungseinsatzes 7 relativ zu dem Mutterkörper 2 bzw. zu der Überwurfmutter19 während eines späteren Aufschraubens der Sicherungs- oder Stoppmutter 1 auf das Außengewinde einerSchraube zu verhindern. Damit wäre der Sicherungseinsatz 7 drehfest relativ zu dem Mutterkörper2 gehalten.
[0046] Gemäß einer weiteren in Fig. 9 dargestellten bevorzugten Ausführungsform der Erfindungweist der Mutterkörper 2 der Sicherungs- oder Stoppmutter 1 in seiner Längsrichtung eine Durchführungsöffnung4 auf, die zumindest teilweise mit einem ersten Innengewinde 5 versehen ist. Die Durchführungsöffnung4 ist in Längsrichtung der Sicherungs- oder Stoppmutter 1 oben zur Bildung einer Vertiefung6 zur Aufnahme des Sicherungseinsatzes 7, bspw. in Form eines Sicherungsrings, radial nach außenerweitert. Selbstverständlich kann die Durchführungsöffnung 4 auch unten zur Bildung der Vertiefung6 radial nach außen erweitert sein. Der Sicherungseinsatz 7 kann in der Vertiefung lösbar befestigt werden.Dazu weist der Sicherungseinsatz 7 umfangsseitig ein Außengewinde 11 auf, welches mit einementsprechenden an der Innenseite der Vertiefung 6 ausgebildeten zweiten Innengewinde 9 in Eingrifftritt. Vorzugsweise ist das erste Innengewinde 5 ein Rechtsgewinde und das zweite Innengewinde9 sowie das Außengewinde 11 des Sicherungseinsatzes 7 ein Linksgewinde.
[0047] Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass es keiner zusätzlicher Elemente (bspw. eines ringförmigen Befestigungselements)zur lösbaren Befestigung des Sicherungseinsatzes 7 an dem Mutterkörper 2 bedarf. Der Sicherungseinsatz7 an sich ist stabil genug, um in die Vertiefung 6 an der Innenseite der Mutter 1 mittels desLinksgewindes 9, 11 eingeschraubt zu werden. Dort verbleibt der Sicherungsring 7 auch währenddes Aufschraubens der Mutter 1 auf ein nicht dargestelltes Außengewinde (bspw. eines Gewindebolzens),da der Drehsinn des Gewindes 9, 11 zum Befestigen des Sicherungsrings 7 genau entgegengesetzt zudem Drehsinn des eigentlichen Gewindes 5 der Mutter 1, mit dem sie auf einen Gewindebolzen oderähnlichem aufgeschraubt wird, ausgebildet ist. Zusätzlich ist es denkbar, dass die Steigungder beiden Gewinde 9, 11 und 5 unterschiedlich ist. Vorteilhafterweise weisen das Außengewinde11 des Sicherungsrings 7 und das zweite Innengewinde 9 eine geringere Steigung auf als das ander Innenseite der Durchlassöffnung 4 des Mutterkörpers 2 der Sicherungs- oder Stoppmutter 1ausgebildete erste Innengewinde 5. Auf diese Weise kann sich der Sicherungsring 7 selbst beim Lösender Sicherungs- oder Stoppmutter 1 von dem Gewindebolzen oder ähnlichem nicht lockern oder ausder Vertiefung 6 lösen.

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The nut (1) has a hemispherical upper segment (2) and a hexagonal lower surface (15) for being tightened or loosened with an appropriate wrench. It is provided with a cylindrically shaped threaded inner surface (4,5) and a securing element (7) to be inserted from above. The securing element (7) has a stepped outer surface (6), engaging with a complementary inner surface (13,14) at the main part (2). A central insert (10) can be screwed into a threaded upper bore (9,11) and removed for an exchange of a worn out securing element (7).






1. Sicherungs- oder Stoppmutter (1) umfassend einen Mutterkörper (2) und einen Sicherungseinsatz(7) zur Erhöhung eines zum Lösen der Sicherungs- oder Stoppmutter (1) erforderlichen Reibmoments,dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungseinsatz (7) lösbar in dem Mutterkörper (2) der Sicherungs-oder Stoppmutter (2) befestigt ist.


2. Sicherungs- oder Stoppmutter (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Mutterkörper(2) der Sicherungs- oder Stoppmutter (1) in seiner Längsrichtung eine Durchführungsöffnung (4)aufweist, die zumindest teilweise mit einem ersten Innengewinde (5) versehen ist, wobei dieDurchführungsöffnung (4) in Längsrichtung der Sicherungs- oder Stoppmutter (1) oben und/oderunten zur Bildung einer Vertiefung (6) zur Aufnahme des Sicherungseinsatzes (7) radial nachaußen erweitert ist, und dass die Sicherungs- oder Stoppmutter (1) ein ringförmiges Befestigungselement(10) aufweist, welches in der Vertiefung (6) lösbar befestigbar ist.


3. Sicherungs- oder Stoppmutter (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das ringförmigeBefestigungselement (10) umfangsseitig ein Außengewinde (11) aufweist, welches mit einem entsprechendenan der Innenseite der Vertiefung (6) ausgebildeten zweiten Innengewinde (9) in Eingriff tritt.


4. Sicherungs- oder Stoppmutter (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Außengewinde(11) des ringförmigen Befestigungselements (10) und das zweite Innengewinde (9) als ein Linksgewindeausgebildet sind.


5. Sicherungs- oder Stoppmutter (1) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dassdas Außengewinde (11) des ringförmigen Befestigungselements (10) und das zweite Innengewinde(9) eine geringere Steigung aufweisen als die Steigung des an der Innenseite der Durchlassöffnung (4)des Mutterkörpers (2) der Sicherungs- oder Stoppmutter (1) ausgebildeten ersten Innengewindes(5).


6. Sicherungs- oder Stoppmutter (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet,dass das ringförmige Befestigungselement (10) Betätigungsmittel (12) zum Anziehen und/oder Lösendes ringförmigen Befestigungselements (10) in bzw. von der Vertiefung (6) aufweist.


7. Sicherungs- oder Stoppmutter (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsmittel(12) des ringförmigen Befestigungselements (10) eines der nachfolgenden sind: - mindestens eine umfangsseitig an dem ringförmigen Befestigungselement ausgebildete Vertiefung,insbesondere eine Nut oder ein Kreuzloch; - mindestens eine stirnseitig an dem ringförmigen Befestigungselement ausgebildete Vertiefung,insbesondere ein Schlitz; - mindestens einen an dem ringförmigen Befestigungselement ausgebildeten Flügel oder Betätigungsarm; und

- mindestens zwei umfangsseitig gegenüberliegend an dem ringförmigen Befestigungselement ausgebildeteAbflachungen, insbesondere in Form eines Sechskants.


8. Sicherungs- oder Stoppmutter (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Mutterkörper(2) der Sicherungs- oder Stoppmutter (1) in seiner Längsrichtung eine Durchführungsöffnung (4)aufweist, die zumindest teilweise mit einem ersten Innengewinde (5) versehen ist, wobei aufdem Mutterkörper (2) in Längsrichtung der Sicherungs- oder Stoppmutter (1) oben und/oder unten einAußengewinde (20) zur Aufnahme einer mit einem entsprechenden Innengewinde (21) versehenen Überwurfmutter (19)ausgebildet ist, und wobei zwischen der Überwurfmutter (19) und dem Mutterkörper (2) der Sicherungseinsatz(7) angeordnet ist, der bei auf dem Mutterkörper (2) angezogener Überwurfmutter (19) zwischender Überwurfmutter (19) und dem Mutterkörper (2) eingespannt ist.


9. Sicherungs- oder Stoppmutter (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das ringförmigeBefestigungselement (10) umfangsseitig mit der Innenseite der Vertiefung (6) klemmend in Eingrifftritt.


10. Sicherungs- oder Stoppmutter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet,dass der Mutterkörper (2) der Sicherungs- oder Stoppmutter (1) Betätigungsmittel (15; 17; 18)zum Anziehen und/oder Lösen der Sicherungs- oder Stoppmutter (1) auf bzw. von einem Außengewindeeiner Schraube aufweist.


11. Sicherungs- oder Stoppmutter (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass dieBetätigungsmittel (15; 17; 18) des Mutterkörpers (2) der Sicherungs- oder Stoppmutter (1) eines dernachfolgenden sind: - mindestens eine umfangsseitig an dem ringförmigen Befestigungselement ausgebildete Vertiefung,insbesondere eine Nut (17) oder ein Kreuzloch; - mindestens eine stirnseitig an dem ringförmigen Befestigungselement ausgebildete Vertiefung(17), insbesondere ein Schlitz; - mindestens einen an dem ringförmigen Befestigungselement (10) ausgebildeten Flügel oder Betätigungsarm (18);und - mindestens zwei umfangsseitig gegenüberliegend an dem ringförmigen Befestigungselement ausgebildeteAbflachungen (12), insbesondere in Form eines Sechskants.


12. Sicherungs- oder Stoppmutter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet,dass der Sicherungseinsatz (7) drehfest an dem Mutterkörper (2) der Sicherungs- oder Stoppmutter(1) lösbar befestigt ist.


13. Sicherungs- oder Stoppmutter (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass einVor-sprung (13) an dem Mutterkörper (2) der Sicherungs- oder Stoppmutter (1) oder an dem Sicherungseinsatz(7) mit einer Aussparung (14) an dem Sicherungseinsatz (7) bzw. an dem Mutterkörper (2) in Eingrifftritt.


14. Sicherungs- oder Stoppmutter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet,dass der Mutterkörper (2) der Sicherungs- oder Stoppmutter (19 aus Metall oder Kunststoff gefertigtist.


15. Sicherungs- oder Stoppmutter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet,dass das ringförmige Befestigungselement (10) oder die Überwurfmutter (19) aus Metall oder Kunststoffgefertigt ist.


16. Sicherungs- oder Stoppmutter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet,dass das Sicherungselement (7) aus Gummi oder Kunststoff, insbesondere aus Polyamid, gefertigt ist.


17. Sicherungs- oder Stoppmutter (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Mutterkörper(2) der Sicherungs- oder Stoppmutter (1) in seiner Längsrichtung eine Durchführungsöffnung (4)aufweist, die zumindest teilweise mit einem ersten Innengewinde (5) versehen ist, wobei dieDurchführungsöffnung (4) in Längsrichtung der Sicherungs- oder Stoppmutter (1) oben und/oderunten zur Bildung einer Vertiefung (6) zur Aufnahme des Sicherungseinsatzes (7) radial nachaußen erweitert ist, und dass der Sicherungseinsatz (7) in der Vertiefung (6) lösbar befestigbarist.


18. Sicherungs- oder Stoppmutter (1) nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass derSicherungseinsatz (7) umfangsseitig ein Außengewinde (11) aufweist, welches mit einem entsprechendenan der Innenseite der Vertiefung (6) ausgebildeten zweiten Innengewinde (9) in Eingriff tritt.


19. Sicherungs- oder Stoppmutter (1) nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass daserste Innengewinde (5) ein Rechtsgewinde und das zweite Innengewinde (5) sowie das Außengewinde (11)des Sicherungseinsatzes (7) ein Linksgewinde ist.