Bauteilbefestigungsgebilde und Druckregler

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bauteilbefestigungsgebilde zum Befestigen eines ersten Bauteils und eines zweiten Bauteils aneinander durch Einschrauben eines Außengewindes des zweiten Bauteils in ein Innengewinde des ersten Bauteils und einen Druckregler, in den ein Druckregelventil und ein Absperrventil integriert sind.

Ein Druckregler wie in der JP2002-182751japanischen Patent-Auslegeschrift Nr. 2002-182751 offenbart ist in einem Zuleitungsgang vorgesehen, durch den gasförmiger Kraftstoff wie komprimiertes Erdgas (CNG) einer Verbrennungskraftmaschine zugeführt wird. Ein derartiger Druckregler beinhaltet ein Absperrventil, das die Aufgabe hat, die Zufuhr des gasförmigen Kraftstoffs zu einem stromabwärtigen Zuleitungsgang zuzulassen oder zu sperren, und ein Reduzierventil, das den Druck des gasförmigen Kraftstoffs auf einen vorgegebenen Druck reduziert.

Mit Bezug auf 9 wird ein Befestigungsgebilde zum Befestigen eines Absperrventils 110 an einem Körper 101 eines Druckreglers beschrieben. Wie in 9 gezeigt, ist im Körper 101 ein Befestigungsloch 102 ausgebildet. An der inneren Umfangsfläche des Befestigungslochs 102 ist ein Innengewinde 103 ausgebildet. Die äußere Umfangsfläche eines befestigten Teils 111 des Absperrventils 110 weist ein Außengewinde 112 auf. Das Absperrventil 110 wird durch Einschrauben des Außengewindes 112 in das Innengewinde 103 befestigt, wenn der befestigte Teil 111 in das Befestigungsloch 102 eingesetzt wird.

Gasförmiger Kraftstoff strömt von stromaufwärts in das Befestigungsloch 102 des Körpers 101. Wenn das Absperrventil 110 offen ist, strömt der gasförmige Kraftstoff, der in das Befestigungsloch 102 hineingeströmt ist, zur stromabwärtigen Seite hinaus. Vorzugsweise wird das Entweichen des gasförmigen Kraftstoffs aus der Schnittstelle zwischen der inneren Umfangsfläche des Befestigungslochs 102 und der äußeren Umfangsfläche des befestigten Teils 111 des Absperrventils 110 eingeschränkt, um das Entweichen des gasförmigen Kraftstoffs aus dem Inneren des Befestigungslochs 102 zum Äußeren des Körpers 101 einzuschränken.

In dieser Hinsicht trägt bei dem obigen Druckregler der befestigte Teil 111 des Absperrventils 110 ein ringförmiges Dichtungselement 113 an einer Position, die näher am Spitzenende des Absperrventils 110 ist als dem Außengewinde 112. Das Dichtungselement 113 wird mit der inneren Umfangsfläche des Befestigungslochs 102, das tiefer als das Innengewinde 103 positioniert ist, in Kontakt gebracht. Dadurch wird die Schnittstelle zwischen der inneren Umfangsfläche des Befestigungslochs 102 und der äußeren Umfangsfläche des befestigten Teils 111 abgedichtet.

In dem Fall, in dem das Absperrventil 110 an dem Körper 101 befestigt ist, kann beim Einschrauben des Außengewindes 112 in das Innengewinde 103 Fremdmaterial wie Späne erzeugt werden. Das Fremdmaterial kann am Dichtungselement 113 und der inneren Umfangsfläche des Befestigungslochs 102 anhaften. Zu diesem Zeitpunkt kann, wenn das Fremdmaterial in die Schnittstelle zwischen dem Dichtungselement 113 und der inneren Umfangsfläche des Befestigungslochs 102 eindringt, die Dichtungseigenschaft des Dichtungselements 113 zwischen der inneren Umfangsfläche und der äußeren Umfangsfläche dieses befestigten Teils 111 reduziert werden.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Bauteilbefestigungsgebilde und einen Druckregler bereitzustellen, welche die Dichtungseigenschaft zwischen einer inneren Umfangsfläche eines Befestigungslochs eines ersten Bauteils und einer äußeren Umfangsfläche eines zweiten Bauteils verbessern.

Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein Bauteilbefestigungsgebilde zum Befestigen eines ersten Bauteils und eines zweiten Bauteils aneinander vorgesehen. Das erste Bauteil hat ein Befestigungsloch und ein an einer inneren Umfangsfläche des Befestigungslochs ausgebildetes Innengewinde. Das zweite Bauteil hat ein an einer äußeren Umfangsfläche davon ausgebildetes Außengewinde. Das Bauteilbefestigungsgebilde ist so gestaltet, dass das zweite Bauteil durch Einschrauben des Außengewindes des zweiten Bauteils in das Innengewinde des ersten Bauteils am ersten Bauteil befestigt werden kann. Das zweite Bauteil trägt ein Dichtungselement, das eine Schnittstelle zwischen der äußeren Umfangsfläche des zweiten Bauteils und der inneren Umfangsfläche des Befestigungslochs an einer Position abdichtet, die näher an einem Spitzenende des zweiten Bauteils liegt als dem Außengewinde. Wenn die Richtung, in der sich das zweite Bauteil relativ zum ersten Bauteil bewegt, wenn das zweite Bauteil an dem ersten Bauteil befestigt wird, als eine Befestigungsrichtung definiert wird, ist ein Abstand zwischen dem Außengewinde und dem Dichtungselement in der Befestigungsrichtung größer als eine Länge des Innengewindes in der Befestigungsrichtung.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein Druckregler vorgesehen, der zum Bereitstellen in einem Zuleitungsweg ausgelegt ist, durch den gasförmiger Kraftstoff einer Verbrennungskraftmaschine zugeführt wird. Der Druckregler beinhaltet einen Körper, ein Reduzierventil, ein Absperrventil und ein Dichtungselement. Der Körper hat ein Befestigungsloch und ein an einer inneren Umfangsfläche des Befestigungslochs ausgebildetes Innengewinde. Das Reduzierventil hat ein Gehäuse und ein an einer äußeren Umfangsfläche davon ausgebildetes Außengewinde. Das Reduzierventil reduziert einen Druck eines Gases, das in den Körper geströmt ist. Das Absperrventil erlaubt bzw. sperrt die Zufuhr von Gas zu einer stromabwärtigen Seite. Das Dichtungselement dichtet eine Schnittstelle zwischen der inneren Umfangsfläche des Befestigungslochs und der äußeren Umfangsfläche des Gehäuses ab. Das Absperrventil wird am Körper befestigt, wenn das Außengewinde des Absperrventils in das Innengewinde des Körpers eingeschraubt wird. Das Gehäuse des Absperrventils trägt das Dichtungselement an einer Position, die näher an einem Spitzende des Absperrventils liegt als dem Außengewinde zum Spitzenende. Der Abstand zwischen dem Außengewinde und dem Dichtungselement in einer axialen Richtung des Absperrventils ist größer als die Länge des Innengewindes in der axialen Richtung.

Andere Aspekte und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung in Verbindung mit den Begleitzeichnungen offensichtlich, die das Erfindungsprinzip beispielhaft veranschaulichen.

Die Erfindung wird zusammen mit ihren Aufgaben und Vorteilen unter Bezugnahme auf die folgende Beschreibung der gegenwärtig bevorzugten Ausführungsformen zusammen mit den Begleitzeichnungen am besten verständlich. Es zeigt:

1 eine schematische Darstellung, die ein Zufuhrsystem, das einen Druckregler gemäß einer ersten Ausführungsform beinhaltet, und eine Verbrennungskraftmaschine, die durch Erhalten von CNG aus dem Zufuhrsystem betrieben wird, veranschaulicht;

2 eine Querschnittansicht, die den Druckregler gemäß der ersten Ausführungsform schematisch veranschaulicht;

3 eine vergrößerte Querschnittansicht, die einen Teil eines Körpers des Druckreglers, an dem ein Absperrventil befestigt ist, und die Umgebung des Teils veranschaulicht,

4 eine vergrößerte Querschnittansicht, die eine Montageaussparung des Körpers und die Umgebung der Aussparung im Druckregler veranschaulicht,

5 eine Darstellung, die einen Zustand veranschaulicht, in dem das Absperrventil an dem Körper im Druckregler befestigt ist,

6 eine Darstellung, die einen Zustand veranschaulicht, in dem das Absperrventil an dem Körper im Druckregler befestigt ist,

7 eine Querschnittansicht, die einen Zustand veranschaulicht, in dem ein Ventil durch ein Befestigungsgebilde gemäß einer zweiten Ausführungsform an einem Abzugsbehälter befestigt ist,

8 eine Querschnittansicht, die einen Zustand veranschaulicht, in dem das Ventil durch das Befestigungsgebilde gemäß der zweiten Ausführungsform an dem Abzugsbehälter befestigt ist, und

9 eine vergrößerte Querschnittansicht, die einen Teil des Körpers eines konventionellen Druckreglers, an dem ein Absperrventil befestigt ist, und die Umgebung des Teils veranschaulicht.

Im Folgenden wird ein Bauteilbefestigungsgebilde und ein Druckregler gemäß einer ersten Ausführungsform gemäß den 1 bis 6 offengelegt.

1 zeigt ein Zufuhrsystem 20 und eine Verbrennungskraftmaschine 11. Das Zufuhrsystem 20 versorgt die Verbrennungskraftmaschine 11 mit komprimiertem Erdgas (CNG) als Beispiel für einen gasförmigen Kraftstoff. Die Verbrennungskraftmaschine 11 wird betrieben, wenn das CNG der Verbrennungskraftmaschine 11 zugeführt wird. Wie in 1 gezeigt, hat die Verbrennungskraftmaschine 11 einen Ansaugtrakt 12. Der Ansaugtrakt 12 beinhaltet ein Drosselventil 13, mit dem eine Öffnung gemäß der Betätigung des Gaspedals durch den Fahrer eingestellt wird, und einen Injektor 14, der das aus dem Zufuhrsystem 20 zugeführte CNG einspritzt. Das aus der Ansaugluft, die durch das Drosselventil 13 hindurchgeflossen ist, und dem CNG, das durch den Injektor 14 eingespritzt wurde, gebildete gasförmige Gemisch verbrennt in einem Brennraum 16 in einem Zylinder 15. Ein Kolben 17 bewegt sich dementsprechend hin und her, so dass die Kurbelwelle, die als eine Abtriebwelle der Verbrennungskraftmaschine 11 dient, sich in einer vorbestimmten Drehrichtung dreht.

Das Zufuhrsystem 20 beinhaltet eine Hochdruckkraftstoffleitung 22, die als ein Zuleitungsweg dient, der mit einem CNG-Tank 21 zum Speichern des CNG verbunden ist. Der Druck des in der Hochdruckkraftstoffleitung 22 strömenden CNG wird von dem Druckregler 23 gemäß der vorliegenden Erfindung auf einen vorbestimmten Kraftstoffdruck reduziert und das CNG wird nach der Druckreduzierung einem Förderrohr 24 zugeführt. Das durch das Förderrohr 24 zugeführte CNG wird durch den Injektor 14 in den Ansaugtrakt 12 eingespritzt.

Als nächstes wird mit Bezug auf 2 der Druckregler 23 gemäß der vorliegenden Ausführungsform beschrieben. Bei der Beschreibung wird hier davon ausgegangen, dass die Auf- und Abwärtsrichtung in 2 der vertikalen Richtung entspricht.

Wie in. 2 gezeigt, beinhaltet der Druckregler 23 ein elektromagnetisches Absperrventil 30, ein Reduzierventil 50 und eine Filtervorrichtung 60. Das Absperrventil 30 öffnet sich, wenn das CNG der Verbrennungskraftmaschine 11 zugeführt wird. Das Absperrventil 30 schließt sich, wenn das CNG der Verbrennungskraftmaschine 11 nicht zugeführt wird. Wenn sich das Absperrventil 30 öffnet, wie für das CNG, das aus dem CNG-Tank 21 in den Körper 40 des Druckreglers 23 geströmt ist, wird der Druck des CNG von dem Reduzierventil 50 auf einen vorbestimmten Druck reduziert, nachdem das CNG durch das Absperrventil 30 geflossen ist. Das CNG strömt dann in die Filtervorrichtung 60. In der Filtervorrichtung 60 wird im CNG enthaltenes Fremdmaterial wie Öl entfernt und das CNG wird dann in das Förderrohr 24 gezogen.

Das Reduzierventil 50 beinhaltet ein im Wesentlichen zylindrisches Reduzierventilgehäuse 51 mit einem geschlossenen Ende. Das Reduzierventilgehäuse 51 ist am Körper 40 befestigt, so dass die obere Oberfläche des Körpers 40, der im Wesentlichen kubisch ist, die Öffnung des Reduzierventilgehäuses 51, die sich am unteren Ende des Reduzierventilgehäuses 51 befindet, verschließt. Das Reduzierventil 50 schließt in dem Reduzierventilgehäuse 51 eine Druckregelkammer 52 ein. Die Druckregelkammer 52 beinhaltet einen Kolben 53 und eine Reduzierventilfeder 54, die den Kolben 53 abwärts, d. h. in Richtung auf die obere Oberfläche des Körpers 40, vorspannt. Der Körper 40 beinhaltet ein Druckregelventil 55, das sich zum Regeln des Drucks des CNG auf- und abbewegt.

Die Filtervorrichtung 60 ist unterhalb des Körpers 40 vorgesehen. Die Filtervorrichtung 60 beinhaltet einen im Wesentlichen zylindrischen Abzugsbehälter 61 mit einem geschlossenen Ende. Der Abzugsbehälter 61 ist so an dem Körper 40 angebracht, dass die untere Oberfläche des Körpers 40 die Öffnung des Abzugsbehälters 61 verschließt. Der Abzugsbehälter 61 beinhaltet einen zylindrischen Filter 62. Das Deckelelement 63 verschließt die untere Öffnung des Filters 62 und die untere Oberfläche des Körpers 40 verschließt die obere Öffnung des Filters 62.

Im Inneren des Filters 62 ist ein Einströmteil 64 vorgesehen, der das CNG in den Abzugsbehälter 61 strömen lässt, und am Äußeren des Filters 62 ist ein Ausströmteil vorgesehen, der das CNG aus dem Abzugsbehälter 61 hinausströmen lässt. Im Detail befindet sich der Einströmteil 64 radial einwärts des Filters 62 und der Ausströmteil 65 befindet sich radial auswärts des Filters 62. Dementsprechend fließt das CNG, das durch den Einströmteil 64 in den Abzugsbehälter 61 geströmt ist, durch den Filter 62 vom Inneren zum Äußeren des Filters 62 und kann dann aus dem Abzugsbehälter 61 hinausströmen, d. h. durch den Ausströmteil zum Druckregler 23 hinaus. Fremdmaterial wie Öl, das in dem Filter 62 abgefangen wird, wenn das CNG durch den Filter 62 fließt, wie oben beschrieben, sammelt sich im Abzugsbehälter 61 an.

Im unteren Ende der Seitenwand des Abzugsbehälters 61 ist ein Kommunikationsloch 67 ausgebildet. Das Kommunikationsloch 67 wird von einem manuellen Ventil 68 verschlossen. Die innere Umfangsfläche des Kommunikationslochs 67 ist bearbeitet, so dass sie ein Innengewinde besitzt. Die äußere Umfangsfläche des Ventils 68 ist bearbeitet, so dass sie ein Außengewinde besitzt. Das Außengewinde wird in das Innengewinde eingeschraubt, so dass das Ventil 68 am Abzugsbehälter 61 befestigt wird und das Ventil 68 das Kommunikationsloch 67 verschließt. Wenn das Ventil 68 vom Abzugsbehälter 61 entfernt wird, wird das Fremdmaterial wie Öl, das sich im Abzugsbehälter 61 angesammelt hat, durch das Kommunikationsloch 67 aus dem Abzugsbehälter 61 nach außen abgelassen.

Die Seitenfläche des Körpers 40 (rechts in 2) hat eine Montageaussparung 41 als ein Beispiel für ein Befestigungsloch. Das Absperrventil 30 ist so am Körper 40 angebracht, dass das Spitzenende des Absperrventils 30 in die Montageaussparung 41 eingesetzt ist. Dementsprechend dient bei dem Druckregler 23 gemäß der vorliegenden Ausführungsform der Körper 40, in dem die Montageaussparung (Befestigungsloch) 41 wie oben beschrieben ausgebildet ist, als ein „erstes Bauteil”.

Als nächstes wird mit Bezug auf die 2 bis 4 das „Bauteilbefestigungsgebilde” beschrieben, welches das Absperrventil 30 am Körper 40 befestigt. Die Querrichtung in den 3 und 4 entspricht der „axialen Richtung des Absperrventils 30” und der „Befestigungsrichtung”, in der sich das Absperrventil 30 relativ zum Körper 40 bewegt, wenn das Absperrventil 30 am Körper 40 befestigt ist.

Wie in den 3 und 4 gezeigt, beinhaltet die Montageaussparung 41 des Körpers 40 einen Teil mit erstem Durchmesser 42 und einen Teil mit zweitem Durchmesser 43, die in der Befestigungsrichtung miteinander kontinuierlich sind. Der Teil mit erstem Durchmesser 42 befindet sich an einer Position nahe dem inneren Ende des Teils mit zweitem Durchmesser 43, das heißt, wie in 3 und 4 betrachtet links des Teils mit zweitem Durchmesser. Der Teil mit zweitem Durchmesser 43 steht durch eine Öffnung 44 mit dem Äußeren des Körpers 40 in Kommunikation. Der Durchmesser D1 des Teils mit erstem Durchmesser 42 ist kleiner als der Durchmesser D2 des Teils mit zweitem Durchmesser 43. Ein Stück des Teils mit erstem Durchmesser 42, das an die Schnittstelle mit dem Teil mit zweitem Durchmesser 43 angrenzt, dient als ein Durchmesserzunahmeteil 45 mit einem Durchmesser, der zu dem Teil mit zweitem Durchmesser 43 hin allmähnlich zunimmt. Ein Teil der inneren Umfangsfläche des Teils mit zweitem Durchmesser 43 ist bearbeitet, so dass es ein Innengewinde 431 hat.

Wie in 2 gezeigt, beinhaltet das Absperrventil 30 ein im Wesentlichen zylindrisches Absperrventilgehäuse 31, eine rechts vom Absperrventilgehäuse 31 in 2 vorgesehene hohle Spule 32 und eine in der Spule 32 vorgesehene elektromagnetische Wicklung 33. Das Absperrventil 30 beinhaltet auch einen beweglichen Eisenkern 34, einen Ventilkörper 35, der einstückig mit dem beweglichen Eisenkern 34 vorbewegt oder zurückgezogen wird, einen Ventilsitz 36, auf dem der Ventilkörper 35 zu sitzen kommt, und eine Absperrventilfeder 37, die den beweglichen Eisenkern 34 in 2 nach links vorspannt. Das Absperrventil 30 ist so am Körper 40 befestigt, dass der Spitzenendteil des Absperrventilgehäuses 31, d. h. der linke Teil in 2, in die Montageaussparung 41 eingesetzt ist. Dementsprechend entspricht bei dem Druckregler 23 gemäß der vorliegenden Ausführungsform das Absperrventilgehäuse 31, das von dem Körper 40 getragen wird, der als ein erstes Bauteil dient, einem „zweiten Bauteil”.

Wie in Fig. 3 gezeigt, beinhaltet das Absperrventilgehäuse 31 einen basalen Endteil 71 und einen distalen Endteil 72, der sich an einer Position befindet, die näher an dem Spitzenende (linkes Ende in 3) liegt als der basale Endteil 71. Der Außendurchmesser des basalen Endteils 71 ist der gleiche wie der Durchmesser D2 des Teils mit zweitem Durchmesser 43 der Montageaussparung 41 und der Außendurchmesser des distalen Endteils 72 ist der gleiche wie der Durchmesser D1 des Teils mit erstem Durchmesser 42. Die äußere Umfangsfläche des basalen Endteils 71 beinhaltet ein Außengewinde 711, das in das obige Innengewinde 431 eingeschraubt ist.

Im gesamten Perimeter der äußeren Umfangsfläche des distalen Endteils 72 des Absperrventilgehäuses 31 ist eine ringförmige Nut 721 ausgebildet. Die Nut 721 nimmt einen O-Ring 73 als Beispiel für ein Dichtungselement auf, das die Schnittstelle zwischen der äußeren Umfangsfläche des distalen Endteils 72 des Absperrventilgehäuses 31 und der inneren Umfangsfläche des Teils mit erstem Durchmesser 42 der Montageaussparung 41 abdichtet. Der O-Ring 73, der von dem distalen Endteil 72 des Absperrventilgehäuses 31 wie oben beschrieben getragen wird, ist in engem Kontakt mit der inneren Umfangsfläche des Teils mit erstem Durchmesser 42 der Montageaussparung 41 und ist auch in engem Kontakt mit der Bodenfläche der Nut 721 des Absperrventilgehäuses 31.

Bei dem Befestigungsgebilde zur Befestigung des Absperrventilgehäuses (zweites Bauteil) 31 an dem Körper (erstes Bauteil) 40 ist die Länge L1 des Teils mit zweitem Durchmesser 43 der Montageaussparung 41 in der Befestigungsrichtung größer als die Länge L2 des basalen Endteils 71 des Absperrventilgehäuses 31 in der Befestigungsrichtung. Dies definiert einen Ringspalt 47 zwischen einer Stufe 46 und dem basalen Endteil 71 des Absperrventilgehäuses 31, das heißt, in dem tiefen Teil des basalen Endteils 71 in der Montageaussparung 41. Die Stufe 46 ist zwischen dem Teil mit erstem Durchmesser 42 und dem Teil mit zweitem Durchmesser 43 ausgebildet.

Ferner ist eines der zwei Enden des Innengewindes 431, das sich an einer Position befindet, die von dem Teil mit erstem Durchmesser 42 entfernt, das heißt, näher an der Öffnung 44 liegt, als ein Teil am Öffnungsende 431a definiert und das andere Ende, das sich an einer Position befindet, die näher an dem Teil mit erstem Durchmesser 42 liegt, ist als ein Teil am tiefen Ende 431b definiert. In diesem Fall ist die Länge L3 des Abstands zwischen dem Außengewinde 711 und dem O-Ring 73 in der Befestigungsrichtung größer als die Länge L4 des Innengewindes 431 und des Außengewindes 711 in der Befestigungsrichtung und ist auch größer als die Länge L5 vom Teil am Öffnungsende 431a des Teils mit erstem Durchmesser 42 in der Befestigungsrichtung. Die Länge L4 des Innengewindes 431 und des Außengewindes 711 in der Befestigungsrichtung ist kleiner als die Länge L1 des Teils mit zweitem Durchmesser 43 in der Befestigungsrichtung.

Als nächstes wird mit Bezug auf die 3, 5 und 6 der Vorgang zum Befestigen des Absperrventils 30 an dem Körper 40 beschrieben.

Wie in 5 gezeigt, wird beim Befestigen des Absperrventils 30 am Körper 40 das Spitzenende des Absperrventils 30 durch die Öffnung 44 in die Montageaussparung 41 eingesetzt. Der von dem distalen Endteil 72 des Absperrventilgehäuses 31 getragene O-Ring 73 wird in den Teil mit erstem Durchmesser 42 der Montageaussparung 41 eingesetzt. Da ein Stück des Teils mit erstem. Durchmesser 42, das an die Schnittstelle mit dem Teil mit zweitem Durchmesser 43 angrenzt, als der Durchmesserzunahmeteil 45 ausgebildet ist, wird das Absperrventilgehäuse 31, das den O-Ring 73 trägt, zu diesem Zeitpunkt glatt eingesetzt, selbst wenn der O-Ring 73 auf dem Durchmesserzunahmeteil 45 gleitet. Wenn der O-Ring 73 durch das Innere des Durchmesserzunahmeteils 45 hindurchgeführt wird, wie oben beschrieben, wird der O-Ring 73 von der inneren Umfangsfläche des Durchmesserzunahmeteils 45 gequetscht und allmählich verformt.

Wie in 6 gezeigt, liegt der O-Ring 73 eng an der inneren Umfangsfläche des Teils mit erstem Durchmesser 42 an, der tiefer liegt als der Durchmesserzunahmeteil 45. Das an der äußeren Umfangsfläche des basalen Endteils 71 des Absperrventilgehäuses 31 vorgesehene Außengewinde 711 kann daher in das an der inneren Umfangsfläche des Teils mit zweitem Durchmesser 43 der Montageaufnahme 41 vorgesehene Innengewinde 431 eingeschraubt werden. Zu Beginn des Einschraubens, wie oben beschrieben, kann zum Einschraubzeitpunkt Fremdmaterial wie Späne erzeugt werden.

Bei dem Bauteilbefestigungsgebilde der vorliegenden Ausführungsform sind der O-Ring 73 und die innere Umfangsfläche des Teils mit erstem Durchmesser 42 zu dem Zeitpunkt, an dem das Einschrauben des Außengewindes 711 in das Innengewinde 431 beginnt, bereits in engem Kontakt miteinander. Wenn das Außengewinde 711 in das Innengewinde 431 eingeschraubt wird, wird der enge Kontakt zwischen dem O-Ring 73 und der inneren Umfangsfläche des Teils mit erstem Durchmesser 42 beibehalten. Dementsprechend kann das zum Einschraubzeitpunkt erzeugte Fremdmaterial nicht leicht in die Schnittstelle zwischen dem O-Ring 73 und der inneren Umfangsfläche des Teils mit erstem Durchmesser 42 eindringen.

Ferner wird, wie in 3 gezeigt, zu dem Zeitpunkt, an dem das Einschrauben des Außengewindes 711 in das Innengewinde 431 abgeschlossen ist, der Ringspalt 47 zwischen der Stufe 46 der Montageaussparung 41 und dem basalen Endteil 71 des Absperrventilgehäuses 31 definiert. Selbst wenn sich das zum Einschraubzeitpunkt erzeugte Fremdmaterial tief in die Montageaussparung hinein bewegt, würde sich das Fremdmaterial dementsprechend in dem Spalt 47 ansammeln. Daher dringt das obige Fremdmaterial nicht leicht in die Schnittstelle zwischen der äußeren Umfangsfläche des distalen Endteils 72 des Absperrventilgehäuses 31 und der inneren Umfangsfläche des Teils mit erstem Durchmesser 42 der Montageaussparung 41 ein.

Wie oben beschrieben, haben die obige Gestaltung und der Vorgang die folgenden Vorteile.

• (1) Die Länge L3 des Abstands zwischen dem Außengewinde 711 und dem O-Ring 73 in der Befestigungsrichtung ist größer als die Länge L4 des Innengewindes 431 in der Befestigungsrichtung und ist auch größer als die Länge L5 von dem Teil am Öffnungsende 431a des Innengewindes 431 zum Teil mit erstem Durchmesser 42 in der Befestigungsrichtung. Dementsprechend kann beim Befestigen des Absperrventils 30 an dem Körper 40 das Einschrauben des Außengewindes 711 in das Innengewinde 431 begonnen werden, nachdem der O-Ring 73 mit der inneren Umfangsfläche des Teils mit erstem Durchmesser 42 der Montageaussparung 41 in Kontakt kommt. Das heißt, zu Beginn des Einschraubens des Außengewindes 711 in das Innengewinde 431 ist der O-Ring 73 bereits in engen Kontakt mit der inneren Umfangsfläche des Teils mit erstem Durchmesser 42 gekommen. Während des Einschraubens des Außengewindes 711 in das Innengewinde 431 wird der enge Kontakt zwischen dem O-Ring 73 und der inneren Umfangsfläche des Teils mit erstem Durchmesser 42 beibehalten. Dementsprechend kann das durch das Einschrauben erzeugte Fremdmaterial nicht leicht in die Schnittstelle zwischen der inneren Umfangsfläche des Teils mit erstem Durchmesser 42 und dem O-Ring 73 eindringen. Dies verbessert die Dichtungseigenschaft zwischen der inneren Umfangsfläche der Montageaussparung 41 und der äußeren Umfangsfläche des Absperrventilgehäuses 31.
• (2) In der Montageaussparung 41 ist der Ringspalt 47 zwischen der Stufe 46 und dem basalen Endteil 71 des Absperrventilgehäuses 31 definiert. Dies sammelt das Fremdmaterial, das beim Einschrauben des Außengewindes 711 in das Innengewinde 431 erzeugt wurde, in dem Spalt 47 an, selbst wenn das Fremdmaterial sich tief in die Montageaussparung 41 bewegt. Dies beschränkt das Eindringen des obigen Fremdmaterials in die Schnittstelle zwischen der äußeren Umfangsfläche des distalen Endteils 72 des Absperrventilgehäuses 31 und der inneren Umfangsfläche des Teils mit erstem Durchmesser 42 der Montageaussparung 41. Dies beschränkt das Eindringen des obigen Fremdmaterials in die Schnittstelle zwischen dem O-Ring 73 und der inneren Umfangsfläche des Teils mit erstem Durchmesser 42 weiter. Dies verbessert auch die Dichtungseigenschaft zwischen der inneren Umfangsfläche der Montageaussparung 41 und der äußeren Umfangsfläche des Absperrventilgehäuses 31.
• (3) Ein Stück des Teils mit erstem Durchmesser 42, das an die Schnittstelle mit dem Teil mit zweitem Durchmesser 43 der Montageaussparung 41 angrenzt, ist als der Durchmesserzunahmeteil 45 ausgebildet. Dies lässt den distalen Endteil 72 des Absperrventilgehäuses 31, der den O-Ring 73 trägt, glatt in den Teil mit erstem Durchmesser 42 eintreten. Dies verbessert die Durchführbarkeit der Befestigung des Absperrventils 30 an dem Körper 40.

Als nächstes werden ein Bauteilbefestigungsgebilde und ein Druckregler gemäß einer zweiten Ausführungsform gemäß den 7 und 8 offengelegt. In der folgenden Beschreibung werden hauptsächlich die Unterschiede gegenüber der ersten Ausführungsform besprochen und den Bauteilen, die die gleichen oder selben wie die entsprechenden Bauteile der ersten Ausführungsform sind, werden die gleichen bzw. selben Bezugsnummern gegeben und die Beschreibung der entsprechenden Bauteile wird weggelassen.

7 zeigt ein Teil des Druckreglers 23, d. h. eine an dem Körper 60 angebrachte Filtervorrichtung 60. Wie in 7 gezeigt, ist in dem unteren Teil der Seitenwand des Abzugsbehälters 61 der Filtervorrichtung 60 ein Kommunikationsloch 67 ausgebildet. Das Kommunikationsloch 67 verbindet das Äußere mit dem Inneren des Abzugsbehälters 61. Das Kommunikationsloch 67 wird von einem Ventil 68A verschlossen. Das von dem Ventil 68A wie oben beschrieben verschlossene Kommunikationsloch 67 entspricht einem „Befestigungsloch” und der Abzugsbehälter 61, in dem das Kommunikationsloch 67 ausgebildet ist, entspricht einem „ersten Bauteil”. Das an dem Abzugsbehälter 61 befestigte Ventil 68A entspricht einem „zweiten Bauteil”.

Die Querrichtung in 7, in der sich das Ventil 68A beim Befestigen des Ventils 68A an dem Abzugsbehälter 61 relativ zum Abzugsbehälter 61 bewegt, wird als „Befestigungsrichtung” bezeichnet.

Wie in den 7 und 8 gezeigt, beinhaltet das Kommunikationsloch 67 einen Teil mit erstem Durchmesser 671 und einen Teil mit zweitem Durchmesser 672, die in der Befestigungsrichtung miteinander kontinuierlich sind. Der Teil mit erstem Durchmesser 671 liegt einwärts von dem Teil mit zweitem Durchmesser 672, d. h., in den 7 und 8 rechts, und mündet in den Abzugsbehälter 61. Des Weiteren mündet der Teil mit zweitem Durchmesser 672 von dem Abzugsbehälter 61 nach außen. Der Durchmesser des Teils mit zweitem Durchmesser 672 ist größer als der Durchmesser des Teils mit erstem Durchmesser 671.

In einem Teil der inneren Umfangsfläche des Teils mit zweitem Durchmesser 672 ist ein Innengewinde 673 ausgebildet. Die Länge L11 des Innengewindes 673 in der Befestigungsrichtung ist kleiner als die Länge L12 des Teils mit zweitem Durchmesser 672 in der Befestigungsrichtung. Eines der beiden Enden des Innengewindes 673, das sich an einer von dem Teil mit erstem Durchmesser 671 entfernten Position befindet, ist als ein Teil am Öffnungsende 673a definiert und das andere Ende, das sich an einer Position befindet, die näher an dem Teil mit erstem Durchmesser 671 liegt, ist als ein Teil am tiefen Ende 673b definiert. Gemäß der vorliegenden Erfindung ist die Position des Teils am Öffnungsende 673a in der Befestigungsrichtung mit einer Position der äußeren Mündung des Kommunikationslochs 67 in der Befestigungsrichtung äquivalent. Dementsprechend ist die Länge L15 vom Teil am Öffnungsende 673a zum Teil mit erstem Durchmesser 671 in der Befestigungsrichtung die gleiche wie die Länge L12 des Teils mit zweitem Durchmesser 672 in der Befestigungsrichtung.

Das Ventil 68A beinhaltet einen Kopfteil 681 und einen Schaftteil 682, der in den 7 und 8 vom Kopfteil 681 nach rechts verläuft. Der Schaftteil 682 beinhaltet einen basalen Endteil 683, der sich in dem Teil mit zweitem Durchmesser 672 befindet, und einen distalen Endteil 684, der sich in den 7 und 8 rechts von dem basalen Endteil 683 befindet. Der Durchmesser des basalen Endteils 683 ist derselbe wie der Durchmesser des Teils mit zweitem Durchmesser 672 und der Durchmesser des distalen Endteils 684 ist derselbe wie der Durchmesser des Teils mit erstem Durchmesser 671. Die innere Umfangsfläche des basalen Endteils 683 beinhaltet ein Außengewinde 685, das mit dem Innengewinde 673 in Eingriff ist.

Am gesamten Perimeter der äußeren Umfangsfläche des distalen Endteils 684 ist eine ringförmige Nut 686 ausgebildet. Die Nut 686 nimmt einen O-Ring 69 als ein Dichtungselement auf, das die Schnittstelle zwischen der inneren Umfangsfläche des Kommunikationslochs 67 und der äußeren Umfangsfläche des Schaftteils 682 des Ventils 68A abdichtet. In dem Zustand, in dem das Ventil 68A am Abzugsbehälter 61 befestigt ist, ist der O-Ring 69 in engem Kontakt mit der inneren Umfangsfläche des ersten Durchmesserteils 671 des Kommunikationslochs 67 und ist auch in engem Kontakt mit der Bodenfläche der Nut 686.

Bei dem Befestigungsgebilde gemäß der vorliegenden Ausführungsform ist die Länge L13 des basalen Endteils 683 des Ventils 68A in der Befestigungsrichtung die gleiche wie die Länge L11 des Innengewindes 673 in der Befestigungsrichtung und ist kleiner als die Länge L12 des Teils mit zweitem Durchmesser 672 in der Befestigungsrichtung. Des Weiteren ist die Länge L14 des Abstands zwischen dem Außengewinde 685 und dem O-Ring 69 in der Befestigungsrichtung größer als die Länge L11 des Innengewindes 673 in der Befestigungsrichtung und ist auch größer als die Länge L15 vom Öffnungsendteil 673a des Teils mit erstem Durchmesser 671 in der Befestigungsrichtung. Dies definiert einen Ringspalt SP zwischen einer Stufe 674 und dem basalen Endteil 683 des Ventils 68A, das heißt, in dem tiefen Teil des basalen Endteils 683. Die Stufe 674 ist zwischen dem Teil mit erstem Durchmesser 671 und dem Teil mit zweitem Durchmesser 672 ausgebildet.

Als nächstes wird der Vorgang zum Zeitpunkt der Befestigung des Ventils 68A an dem Abzugsbehälter 61 offengelegt.

Beim Befestigen des Ventils 68A am Abzugsbehälter 61 wird der Schaftteil 682 des Ventils 68A in das Kommunikationsloch 67 eingesetzt. Selbst wenn das Spitzenende des Schaftteils 682 zu diesem Zeitpunkt in den Teil mit zweitem Durchmesser 672 des Kommunikationslochs 67 eintritt, tritt der basale Endteil 683 des Schaftteils 682 in dem Zustand, wenn der O-Ring 69 noch nicht mit der inneren Umfangsfläche des Teils mit erstem Durchmesser 671 in Kontakt ist, nicht in den Teil mit zweitem Durchmesser 672 ein. Das heißt, das Einschrauben des Außengewindes 685 in das Innengewinde 673 hat noch nicht begonnen.

Wie in 8 gezeigt, beginnt das Einschrauben des Außengewindes 685 in das Innengewinde 673, nachdem der O-Ring 69 in engen Kontakt mit der inneren Umfangsfläche des Teils mit erstem Durchmesser 671 gebracht worden ist. Dem Einschrauben gemäß tritt der basale Endteil 683 in den Teil mit zweitem Durchmesser 672 ein. Wenn das Außengewinde 685 wie oben beschrieben in das Innengewinde 673 eingeschraubt wird, wird der enge Kontakt zwischen dem O-Ring 69 und der inneren Umfangsfläche des ersten Durchmesserteils 671 beibehalten. Nach Abschluss des Einschraubens des Außengewindes 685 in das Innengewinde 673 ist auch die Befestigung des Ventils 68A am Abzugsbehälter 61 abgeschlossen.

Wie oben beschrieben, haben die obige Gestaltung und der Vorgang die folgenden Vorteile.

• (4) Im Fall der Befestigung des Ventils 68A an dem Abzugsbehälter 61 beginnt das Einschrauben des Außengewindes 685 in das Innengewinde 673, nachdem der O-Ring 69 mit der inneren Umfangsfläche des Teils mit erstem Durchmesser 671 des Kommunikationslochs 67 in Kontakt gekommen ist. Dementsprechend dringt das beim Einschrauben des Außengewindes 685 in das Innengewinde 673 erzeugte Fremdmaterial nicht leicht in die Schnittstelle zwischen dem O-Ring 69 und der inneren Umfangsfläche des Teils mit erstem Durchmesser 671 ein. Dies verbessert die Dichtungseigenschaft zwischen der inneren Umfangsfläche des Kommunikationslochs 67 und der äußeren Umfangsfläche des Schaftteils 682 des Ventils 68A.
• (5) Des Weiteren ist in dem Kommunikationsloch 67 der Ringspalt SP zwischen der Stufe 46 und dem basalen Endteil 683 des Ventils 68A definiert. Dies sammelt das Fremdmaterial, das beim Einschrauben des Außengewindes 685 in das Innengewinde 673 erzeugt wurde, in dem Spalt SP an, selbst wenn das Fremdmaterial sich tief in das Kommunikationsloch 67 bewegt. Dies beschränkt das Eindringen des obigen Fremdmaterials in die Schnittstelle zwischen der äußeren Umfangsfläche des distalen Endteils 684 des Schaftteils 682 des Ventils 68A und der inneren Umfangsfläche des Teils mit erstem Durchmesser 671 des Kommunikationslochs 67. Dies beschränkt das Eindringen des Fremdmaterials in die Schnittstelle zwischen dem O-Ring 69 und der inneren Umfangsfläche des Teils mit erstem Durchmesser 671 weiter. Dies verbessert auch die Dichtungseigenschaft zwischen der inneren Umfangsfläche des Kommunikationslochs 67 und der äußeren Umfangsfläche des Schaftteils 682 des Ventils 68A.

Jede der obigen Ausführungsformen kann gemäß anderen Ausführungsformen, wie unten gezeigt, modifiziert werden.

In der ersten Ausführungsform kann der Durchmesserzunahmeteil 45 eines Stücks des Teils mit erstem Durchmesser 42, der an die Schnittstelle mit dem Teil mit zweitem Durchmesser 43 angrenzt, weggelassen werden. In diesem Fall, obwohl der distale Endteil 72 des Absperrventilgehäuses 31, der den O-Ring 73 trägt, im Vergleich mit der ersten Ausführungsform nicht leicht in den Teil mit erstem Durchmesser 42 der Montageaussparung 41 eintreten kann, ist die Dichtungseigenschaft zwischen der inneren Umfangsfläche der Montageaussparung 41 und der äußeren Umfangsfläche des Absperrventilgehäuses 31 wie bei der ersten Ausführungsform verbessert.

In der ersten Ausführungsform kann die Länge L2 des basalen Endeteils 71 des Absperrventilgehäuses 31 in der Befestigungsrichtung die gleiche sein wie die Länge L1 des Teils mit zweitem Durchmesser 43 in der Befestigungsrichtung, solange das Einschrauben des Außengewindes 711 in das Innengewinde 431 beginnt, nachdem der O-Ring 73 in engen Kontakt mit der inneren Umfangsfläche des Teils mit erstem Durchmesser 42 der Montageaussparung 41 gebracht worden ist. In diesem Fall wird derselbe Vorteil wie Vorteil (1) oben erlangt, obwohl der Ringspalt 47 nicht zwischen der Stufe 46 und dem basalen Endteil 71 des Absperrventilgehäuses 31 ausgebildet ist.

In der ersten Ausführungsform kann der Durchmesser der Montageaussparung 41 konstant sein. In diesem Fall ist der äußere Durchmesser eines Teils der Montageaussparung 41, der sich nahe dem Spitzenende des Absperrventilgehäuses 31 befindet, vorzugsweise derselbe wie der Außendurchmesser eines Teils der Montageaussparung 41, der sich nahe dem basalen Ende des Absperrventilgehäuses 31 befindet. Selbst in diesem Fall, wenn die Länge L3 des Abstands zwischen dem Außengewinde 711 und dem O-Ring 73 in der Befestigungsrichtung größer als die Länge L4 des Innengewindes 431 in der Befestigungsrichtung ist, kann das Einschrauben des Außengewindes 711 in das Innengewinde 431 beginnen, nachdem der O-Ring 73 in engen Kontakt mit der inneren Umfangsfläche der Montageaussparung 41, die tiefer als das Innengewinde 431 liegt, gebracht worden ist. Daher wird derselbe Vorteil wie Vorteil (1) oben erlangt.

In der zweiten Ausführungsform kann, wenn das Einschrauben des Außengewindes 685 in das Innengewinde 673 beginnt, nachdem der O-Ring 69 in engen Kontakt mit der inneren Umfangsfläche des ersten Durchmesserteils 671 des Kommunikationslochs 67 gebracht worden ist, die Länge L13 des basalen Endteils 683 des Ventils 68A in der Befestigungsrichtung die gleiche sein wie die Länge L12 des Teils mit zweitem Durchmesser 672 in der Befestigungsrichtung. In diesem Fall wird derselbe Vorteil wie Vorteil (4) oben erlangt, obwohl der Ringspalt SP nicht zwischen der Stufe 674 und dem basalen Endteil 683 des Schaftteils 682 des Ventils 68A liegt.

In der zweiten Ausführungsform kann der Durchmesser des Kommunikationslochs 67 konstant sein. In diesem Fall ist der Außendurchmesser eines Teils des Kommunikationslochs 67, der nahe dem Spitzenende des Schaftteils 682 des Ventils 68A liegt, vorzugsweise der gleiche wie der Außendurchmesser eines Teils des Kommunikationslochs 67, der nahe dem basalen Ende des Schaftteils 682 liegt. Selbst in diesem Fall kann, wenn die Länge L14 des Abstands zwischen dem Außengewinde 685 und dem O-Ring 69 in der Befestigungsrichtung größer als die Länge L11 des Innengewindes 673 in der Befestigungsrichtung ist, das Einschrauben des Außengewindes 685 in das Innengewinde 673 beginnen, nachdem der O-Ring 69 in engen Kontakt mit der inneren Umfangsfläche des Kommunikationslochs 67, die tiefer als das Innengewinde 673 liegt, gebracht worden ist. Daher wird derselbe Vorteil wie Vorteil (4) oben erlangt.

Die vorliegenden Beispiele und Ausführungsformen sind daher als veranschaulichend und nicht als beschränkend anzusehen und die Erfindung darf nicht auf die hierin angegebenen Details beschränkt werden, kann aber innerhalb des Umfangs und der Äquivalenz der angehängten Ansprüche modifiziert werden.

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• JP 2002-182751 [0002]